Im Rahmen des Projekts »Duncker & Humblot reprints« heben wir Schätze aus dem Programm der ersten rund 150 Jahre unserer Verlagsgeschichte, von der Gründung 1798 bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs 1945. Lange vergriffene Klassiker und Fundstücke aus den Bereichen Rechts- und Staatswissenschaften, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Geschichte, Philosophie und Literaturwissenschaft werden nach langer Zeit wieder verfügbar gemacht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Im Rahmen des Projekts »Duncker & Humblot reprints« heben wir Schätze aus dem Programm der ersten rund 150 Jahre unserer Verlagsgeschichte, von der Gründung 1798 bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs 1945. Lange vergriffene Klassiker und Fundstücke aus den Bereichen Rechts- und Staatswissenschaften, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Geschichte, Philosophie und Literaturwissenschaft werden nach langer Zeit wieder verfügbar gemacht.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Der jährlich erscheinende Bericht über den Föderalismus in Österreich dokumentiert die Entwicklung des bundesstaatlichen Systems anhand der Tätigkeit von Bundes- und Landesgesetzgebung sowie der Gerichtshöfe, insbesondere jener des öffentlichen Rechts. Ferner enthalten sind eine Darstellung der wichtigsten Tendenzen auf Ebene der Europäischen Union und der österreichischen Gemeinden sowie in den Bereichen des finanziellen und kooperativen Föderalismus. Der Anhang bietet eine Auswahl von föderalistisch bedeutsamen Dokumenten und Statistiken für das betreffende Berichtsjahr.
Aktualisiert: 2022-10-28
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Der jährlich erscheinende Bericht über den Föderalismus in Österreich dokumentiert die Entwicklung des bundesstaatlichen Systems anhand der Tätigkeit von Bundes- und Landesgesetzgebung sowie der Gerichtshöfe, insbesondere jener des öffentlichen Rechts. Ferner enthalten sind eine Darstellung der wichtigsten Tendenzen auf Ebene der Europäischen Union und der österreichischen Gemeinden sowie in den Bereichen des finanziellen und kooperativen Föderalismus. Der Anhang bietet eine Auswahl von föderalistisch bedeutsamen Dokumenten und Statistiken für das betreffende Berichtsjahr.
Aktualisiert: 2022-01-31
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Der jährlich erscheinende Bericht über den Föderalismus in Österreich dokumentiert die Entwicklung des bundesstaatlichen Systems anhand der Tätigkeit von Bundes- und Landesgesetzgebung sowie der Gerichtshöfe, insbesondere jener des öffentlichen Rechts. Ferner enthalten sind eine Darstellung der wichtigsten Tendenzen auf Ebene der Europäischen Union und der österreichischen Gemeinden sowie in den Bereichen des finanziellen und kooperativen Föderalismus. Der Anhang bietet eine Auswahl von föderalistisch bedeutsamen Dokumenten und Statistiken für das betreffende Berichtsjahr.
Aktualisiert: 2022-01-31
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Bei Bauprojekten ist Bürgerbeteiligung inzwischen üblich. Relativ neu ist hingegen, dass Bürgerbeteiligung auch in der Gesetzgebung zum Einsatz kommt. Aber auch dort hat sie sich bewährt. Das zeigt die Analyse zahlreicher Kombinationen aus Online- und Offline-Formaten auf Landesebene in Baden-Württemberg. Sie hinterlassen partizipative Fußabdrücke. Eine tragende Säule ist das Online-Beteiligungsportal des Landes Baden-Württemberg. Auch dessen Nutzerfreundlichkeit sowie die Diskursqualität der Kommentare auf dem Portal wurden analysiert.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Der jährlich erscheinende Bericht über den Föderalismus in Österreich dokumentiert die Entwicklung des bundesstaatlichen Systems anhand der Tätigkeit von Bundes- und Landesgesetzgebung sowie des Verfassungsgerichtshofes. Ferner enthalten sind eine Darstellung der wichtigsten Tendenzen auf Ebene der Europäischen Union und der österreichischen Gemeinden sowie im Bereich des Finanzföderalismus. Im Anhang enthalten ist eine Auswahl von föderalistisch bedeutsamen Dokumenten und Statistiken für das betreffende Berichtsjahr.
Aktualisiert: 2020-02-01
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Aus dem Geleitwort:
Der 12. November 1918 markiert Österreichs Geburtsstunde als demokratische Republik. Mit jenem Tag trat das Gesetz über die Staats- und Regierungsform Deutschösterreichs in Kraft, welches die Wahl der Volksvertretungen des Bundes und der Länder aufgrund des gleichen, direkten und geheimen Stimmrechts verankerte. Die umfassende demokratische Mitbestimmung durch die Allgemeinheit ist eröffnet!
2018 jährt sich das Jubiläum »Erste Republik« zum 100. Mal. Dies bietet Grund zur Würdigung. Dabei ist die Rückbesinnung auf und Erinnerung an errungene demokratische Werte wichtig. Gleicher Maßen wichtig ist jedoch der Blick in die Zukunft und mit ihm die Frage nach den Perspektiven der Demokratie.
Zwar zeigt sich die Demokratieforschung rege. Gebündelte Forschung mit spezifischem Fokus auf die Landesgesetzgebung liegt hingegen kaum vor. Dieses Forschungsfeld gedenkt die vorliegende Festschrift voran zu treiben.
[...]
Aktualisiert: 2020-07-29
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Bei Bauprojekten ist Bürgerbeteiligung inzwischen üblich. Relativ neu ist hingegen, dass Bürgerbeteiligung auch in der Gesetzgebung zum Einsatz kommt. Aber auch dort hat sie sich bewährt. Das zeigt die Analyse zahlreicher Kombinationen aus Online- und Offline-Formaten auf Landesebene in Baden-Württemberg. Sie hinterlassen partizipative Fußabdrücke. Eine tragende Säule ist das Online-Beteiligungsportal des Landes Baden-Württemberg. Auch dessen Nutzerfreundlichkeit sowie die Diskursqualität der Kommentare auf dem Portal wurden analysiert.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Der jährlich erscheinende Bericht über den Föderalismus in Österreich dokumentiert die Entwicklung des bundesstaatlichen Systems anhand der Tätigkeit von Bundes- und Landesgesetzgebung sowie des Verfassungsgerichtshofes. Ferner enthalten sind eine Darstellung der wichtigsten Tendenzen auf Ebene der Europäischen Union und der österreichischen Gemeinden sowie im Bereich des Finanzföderalismus. Im Anhang enthalten ist eine Auswahl von föderalistisch bedeutsamen Dokumenten und Statistiken für das betreffende Berichtsjahr.
Aktualisiert: 2019-03-15
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Der jährlich erscheinende Bericht über den Föderalismus in Österreich dokumentiert die Entwicklung des bundesstaatlichen Systems anhand der Tätigkeit von Bundes- und Landesgesetzgebung sowie des Verfassungsgerichtshofes. Ferner enthalten sind eine Darstellung der wichtigsten Tendenzen auf Ebene der Europäischen Union und der österreichischen Gemeinden sowie im Bereich des Finanzföderalismus. Im Anhang enthalten ist eine Auswahl von föderalistisch bedeutsamen Dokumenten und Statistiken für das betreffende Berichtsjahr.
Aktualisiert: 2019-03-15
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Im Rahmen des Projekts »Duncker & Humblot reprints« heben wir Schätze aus dem Programm der ersten rund 150 Jahre unserer Verlagsgeschichte, von der Gründung 1798 bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs 1945. Lange vergriffene Klassiker und Fundstücke aus den Bereichen Rechts- und Staatswissenschaften, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Geschichte, Philosophie und Literaturwissenschaft werden nach langer Zeit wieder verfügbar gemacht.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Wasser ist das wichtigste Lebensmittel der Menschheit. In Deutschland regelt das Wasserhaushaltsrecht den Schutz und die Nutzung des Wassers. Die gem. Art. 72 Abs. 3 Nr. 5 GG neu eingeführte Abweichungskompetenz der Länder im Bereich des Wasserhaushaltsrechts wirft in diesem elementaren Bereich sowohl für den Gesetzgeber als auch den Regelungsadressaten mannigfache und bislang von Rechtsprechung und Literatur noch nicht gelöste Fragestellungen auf. Bei vielen der später im Bereich des Wasserrechts auftretenden Problemstellungen handelt es sich nicht um spezifisch wasserhaushaltsrechtliche Probleme, sondern um solche der Abweichungsgesetzgebung gem. Art. 72 Abs. 3 GG. In Teil 1 der Studie wird deshalb allgemein auf die Abweichungsgesetzgebung gem. Art 72 Abs. 3 GG und die mit dieser verbundenen Fragestellungen eingegangen. Die Arbeit wirft dabei eine große Zahl bislang noch nicht gestellter Fragestellungen erstmalig auf und löst diese. Sie ist insofern aus verfassungsrechtlicher Sicht hochinteressant. In Teil 2 wird umfassend auf den abweichungsfesten Kern des Wasserhaushaltsrechts eingegangen. Erstmalig in der bisherigen Literatur wird wissenschaftlich ausführlich begründet der Begriff der "stoff- oder anlagenbezogenen Regelungen" gem. Art. 72 Abs. 3 Nr. 5 GG definiert. In Teil 3 wird erstmals abschließend das gesamte neue Wasserhaushaltsgesetz (WHG) daraufhin untersucht, welche Regelungen abweichungsfest sind. Anschließend wird die gesamte bisherige Abweichungsgesetzgebung der verschiedenen Bundesländer daraufhin überprüft, ob sie sich innerhalb der Grenzen hält, die Art. 72 III Nr. 5 GG derselben stecken. Die Prüfung ergibt, dass Bayern, Sachsen-Anhalt und Niedersachen verfassungswidrige wasserrechtliche Normen erlassen haben. Das Buch ist bewusst darauf ausgerichtet wissenschaftlich fundiert den unterschiedlichen Regelungsträgern einen Überblick über Streitstand und Lösungsansätze für ihre gesetzgebende Arbeit zu geben. Sie liefert wertvolle Hinweise für Kommentatoren des Wasserrechts von Bund und Ländern und des Grundgesetztes für den Bereich der Art. 72 ff. GG.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Das vorliegende Werk führt in seinem ersten Abschnitt in die Entwicklung der Institution des Tiroler Parlamentarismus, des Landtags, seit seinen Anfängen im Mittelalter ein. Im Hauptteil wird die Landesgesetzgebung in der Ersten und Zweiten Republik untersucht. Die Autoren bieten zunächst einen chronologischen Überblick über die Gesetzesmaterien, um dann in Schwerpunkten Bereiche wie Landwirtschaft, Fremdenverkehr, Gesundheitswesen, Abgabewesen, Soziales und Kultur, Jugendförderung und Sportwesen zu untersuchen. Sie haben damit ein Nachschlagewerk geschaffen, das in seinem Index die gesamte Gesetzesmaterie erfasst.
Aktualisiert: 2020-05-06
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Band 17 dokumentiert die Entstehung der Artikel 70 bis 73 GG und enthält damit die ersten Vorschriften des VII. Abschnitts über "Die Gesetzgebung des Bundes", dessen Ausgestaltung besonders stark von den Alliierten beeinflußt wurde. Artikel 70 wiederholt lediglich den Normgehalt des Artikels 30, wonach die Ausübung der staatlichen Befugnisse vorbehaltlich anderer Regelungen im Grundgesetz Sache der Länder ist, für den Bereich der Gesetzgebung und hat deshalb im Parlamentarischen Rat eine Grundsatzdebatte über seine Entbehrlichkeit ausgelöst. Neuland betrat man indes mit den Artikeln 71 und 72, die nähere Bestimmungen zu den beiden Kompetenzformen der ausschließlichen und konkurrierenden Gesetzgebung des Bundes enthalten. Während erstere nur definiert und mit einer Öffnungsklausel für den Landesgesetzgeber versehen wurde (Art. 71), werden bei letzterer zugleich ihre die Kriterien für ihre Inanspruchnahme durch den Bund festgelegt (Art. 72 Abs.2). Im Katalog des Artikel 73 sind die elf Gegenstände der ausschließlichen Bundesgesetzgebung enumerativ aufgelistet.
Aktualisiert: 2021-01-28
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