Die dreifache Schadensberechnung findet im deutschen Immaterialgüterrecht bereits seit über 100 Jahren Anwendung und wird aufgrund ihrer Widersprüche zur Haftungssystematik des BGB in der deutschen Rechtswissenschaft seit jeher kontrovers diskutiert. Katharina Ernicke widmet sich der Frage, wie dieses Rechtsinstitut ursprünglich Eingang ins deutsche Recht fand und sich dort trotz seiner Widersprüche dauerhaft etablieren konnte. Dazu untersucht sie die Entstehung der dreifachen Schadensberechnung Ende des 19. Jahrhunderts, ihre darauffolgende Ausweitung auf die verschiedenen Rechtsgebiete des Immaterialgüterrechts und ihre dauerhafte Etablierung im deutschen Recht in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die dreifache Schadensberechnung findet im deutschen Immaterialgüterrecht bereits seit über 100 Jahren Anwendung und wird aufgrund ihrer Widersprüche zur Haftungssystematik des BGB in der deutschen Rechtswissenschaft seit jeher kontrovers diskutiert. Katharina Ernicke widmet sich der Frage, wie dieses Rechtsinstitut ursprünglich Eingang ins deutsche Recht fand und sich dort trotz seiner Widersprüche dauerhaft etablieren konnte. Dazu untersucht sie die Entstehung der dreifachen Schadensberechnung Ende des 19. Jahrhunderts, ihre darauffolgende Ausweitung auf die verschiedenen Rechtsgebiete des Immaterialgüterrechts und ihre dauerhafte Etablierung im deutschen Recht in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Das Werk behandelt die materiellrechtlichen und prozessualen Anforderungen an die Schadensersatzberechnung bei der Verletzung von Immaterialgüterrechten. Ausgehend von den in der deutschen Rechtsprechung seit mehr als 100 Jahren anerkannten und mittlerweile kodifizierten Berechnungsmethoden wird deren aktuelle Handhabung sowie die Vereinbarkeit mit den europarechtlichen Vorgaben durch die Enforcement-Richtlinie von 2004 analysiert. Daran schließen sich prozessrechtliche Fragestellungen an. Nach einer Bestimmung des Streitgegenstandes werden einzelne Auswirkungen auf den Schadensersatzprozess thematisiert. Dabei stehen insbesondere Überlegungen zu den objektiven Grenzen der materiellen Rechtskraft und zur Reichweite der richterlichen Schadensermittlung nach § 287 ZPO im Fokus.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Werk behandelt die materiellrechtlichen und prozessualen Anforderungen an die Schadensersatzberechnung bei der Verletzung von Immaterialgüterrechten. Ausgehend von den in der deutschen Rechtsprechung seit mehr als 100 Jahren anerkannten und mittlerweile kodifizierten Berechnungsmethoden wird deren aktuelle Handhabung sowie die Vereinbarkeit mit den europarechtlichen Vorgaben durch die Enforcement-Richtlinie von 2004 analysiert. Daran schließen sich prozessrechtliche Fragestellungen an. Nach einer Bestimmung des Streitgegenstandes werden einzelne Auswirkungen auf den Schadensersatzprozess thematisiert. Dabei stehen insbesondere Überlegungen zu den objektiven Grenzen der materiellen Rechtskraft und zur Reichweite der richterlichen Schadensermittlung nach § 287 ZPO im Fokus.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die vorliegende Dissertation untersucht die Entwicklung der Vergütung von (Arbeitnehmer-) Erfindungen. Insbesondere beschäftigt sie sich mit der Rechtsanwendung des Arbeitnehmererfindergesetzes (ArbEG) an der Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts und an den Gerichten. Als Basis dazu dient ein interdisziplinärer Ansatz, wonach wie vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) im Erbschaftsteuer-Urteil vom 07.11.2006 vorgegeben, ein Vermögensgegenstand des Betriebsvermögens, also auch ein Patent, mit seinem gemeinen Wert bewertet werden muss, der dem Erfindungswert entspricht. Dieser Ansatz bildet die Grundlage zu einer objektivierten, wirtschaftswissenschaftlich abgesicherten Lösung. Insbesondere wird die in etwa 95% der Fälle an Schiedsstelle und Gerichten angewandte Bewertungsmethode der Lizenzpreisanalogie seziert. Diese wird singulär zur Bestimmung von Erfindungswerten durch Applikation frei gegriffener Lizenzsätze und weiterer willkürlicher Minderungsfaktoren „adaptiert“, und der dem Arbeitgeber bereits als Bar- oder Buchgeld zugeflossene gemeine Patentwert im Vergleich zu der gemäß BVerfG anzuwendenden Ertragswert- bzw. Discounted Cashflow – Methode um Faktoren von minimal zehn bis zum Mehrtausendfachen unzulässig verkürzt. Eine derartige (mehr als) zweifelhafte Vorgehensweise bewirkt dann auch eine mutmaßlich nicht mehr verfassungskonforme Ungleichbehandlung von gewerblichen Erfindern im Vergleich zu Hochschulerfindern, deren Vergütung im § 42 Nr. 4 ArbEG klar geregelt ist, wodurch die vorher beschriebene unzulässige Verkürzung der Vergütung bei gewerblichen Erfindern wirksam unterbunden wird.
Aktualisiert: 2019-12-26
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Die Bundesregierung hat bislang im Hinblick auf das Produktpirateriegesetz die Auffassung vertreten, dass das deutsche Recht den Vorgaben des TRIPSAbkommens im vollen Umfang entspreche und somit keinen Umsetzungsbedarf gesehen. Dies ist in der Literatur vielfach kritisiert und bezweifelt worden. Unabhängig von einer sachgerechten Umsetzung des TRIPS-Abkommens in Deutschland haben das Europäische Parlament und der Rat jedoch feststellen müssen, dass auch das TRIPS-Übereinkommen die zwischen den Mitgliedstaaten bestehenden Diskrepanzen hinsichtlich der für die Durchsetzung von Immaterialgüterrechten zur Verfügung stehenden Instrumente nicht hinreichend harmonisieren konnte. Wesentliche Unterschiede bestehen vor allem hinsichtlich der den Gegenstand dieser Arbeit bildenden Rechtsmittel der Gewährung einstweiliger Massnahmen zum Zwecke der Beweissicherung, der Berechnung von Schadensersatz und der Gewährung eines Auskunftsrechts. Dies liegt zum einen darin begründet, dass einige Regelungen des TRIPSÜbereinkommens keine zwingenden Vorgaben enthalten, sondern die Umsetzung in das Ermessen des Vertragsstaates gestellt wird. Zum anderen können die Modalitäten für die Umsetzung der durch TRIPS vorgeschriebenen Massnahmen und Verfahren in den einzelnen Ländern stark variieren, so insbesondere in den zuvor genannten Bereichen des einstweiligen Rechtsschutzes und der Schadensersatzberechnung. Letztlich ergibt sich die Diskrepanz der Mittel für die Rechtsdurchsetzung aus dem Umstand, dass das TRIPS-Übereinkommen einige wichtige Instrumente, wie den Rückruf nachgeahmter Ware oder ein umfassendes Auskunftsrecht, nicht beinhaltet. Dieser Erkenntnis folgte auf gemeinschaftsrechtlicher Ebene der Wunsch, den Rechtsschutz von Immaterialgüterrechten zu verbessern und die Schwächen und Lücken des TRIPS-Übereinkommens zum Schutz der Rechtsinhaber zu beseitigen. Ergebnis dieses Strebens ist die Richtlinie der Europäischen Union zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums.
Aktualisiert: 2019-12-20
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