Das Buch untersucht mit der Margin of Appreciation eine der bekanntesten und doch umstrittensten Rechtsfiguren der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.Es entwickelt eine schlüssige Kritik ihrer bisherigen dogmatischen Fassung und zugleich einen praktisch anschlussfähigen Vorschlag für eine Neuaufstellung der überkommenen Doktrin. Bestehende kritische Ansätze des bisherigen Schrifttums werden aufgearbeitet, weiterentwickelt und mit besonderer Konsequenz angewandt.Die Autorin wählt dabei einen methodischen Zugriff auf mittlerer Abstraktionshöhe, der es ermöglicht, sowohl die konkrete Rechtsprechungspraxis zu berücksichtigen, als diese auch mit abstrakten, vornehmlich demokratietheoretischen Einwänden zu konfrontieren. Durch eine radikale Reduktion derjenigen Faktoren, die nach überkommener Auffassung für Übung und Umfang richterlicher Zurückhaltung maßgeblich sind, wird die Margin of Appreciation im Ergebnis entschieden verschlankt und rationalisiert.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Das Buch untersucht mit der Margin of Appreciation eine der bekanntesten und doch umstrittensten Rechtsfiguren der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.Es entwickelt eine schlüssige Kritik ihrer bisherigen dogmatischen Fassung und zugleich einen praktisch anschlussfähigen Vorschlag für eine Neuaufstellung der überkommenen Doktrin. Bestehende kritische Ansätze des bisherigen Schrifttums werden aufgearbeitet, weiterentwickelt und mit besonderer Konsequenz angewandt.Die Autorin wählt dabei einen methodischen Zugriff auf mittlerer Abstraktionshöhe, der es ermöglicht, sowohl die konkrete Rechtsprechungspraxis zu berücksichtigen, als diese auch mit abstrakten, vornehmlich demokratietheoretischen Einwänden zu konfrontieren. Durch eine radikale Reduktion derjenigen Faktoren, die nach überkommener Auffassung für Übung und Umfang richterlicher Zurückhaltung maßgeblich sind, wird die Margin of Appreciation im Ergebnis entschieden verschlankt und rationalisiert.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Das Buch untersucht mit der Margin of Appreciation eine der bekanntesten und doch umstrittensten Rechtsfiguren der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.Es entwickelt eine schlüssige Kritik ihrer bisherigen dogmatischen Fassung und zugleich einen praktisch anschlussfähigen Vorschlag für eine Neuaufstellung der überkommenen Doktrin. Bestehende kritische Ansätze des bisherigen Schrifttums werden aufgearbeitet, weiterentwickelt und mit besonderer Konsequenz angewandt.Die Autorin wählt dabei einen methodischen Zugriff auf mittlerer Abstraktionshöhe, der es ermöglicht, sowohl die konkrete Rechtsprechungspraxis zu berücksichtigen, als diese auch mit abstrakten, vornehmlich demokratietheoretischen Einwänden zu konfrontieren. Durch eine radikale Reduktion derjenigen Faktoren, die nach überkommener Auffassung für Übung und Umfang richterlicher Zurückhaltung maßgeblich sind, wird die Margin of Appreciation im Ergebnis entschieden verschlankt und rationalisiert.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Das Buch untersucht mit der Margin of Appreciation eine der bekanntesten und doch umstrittensten Rechtsfiguren der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.Es entwickelt eine schlüssige Kritik ihrer bisherigen dogmatischen Fassung und zugleich einen praktisch anschlussfähigen Vorschlag für eine Neuaufstellung der überkommenen Doktrin. Bestehende kritische Ansätze des bisherigen Schrifttums werden aufgearbeitet, weiterentwickelt und mit besonderer Konsequenz angewandt.Die Autorin wählt dabei einen methodischen Zugriff auf mittlerer Abstraktionshöhe, der es ermöglicht, sowohl die konkrete Rechtsprechungspraxis zu berücksichtigen, als diese auch mit abstrakten, vornehmlich demokratietheoretischen Einwänden zu konfrontieren. Durch eine radikale Reduktion derjenigen Faktoren, die nach überkommener Auffassung für Übung und Umfang richterlicher Zurückhaltung maßgeblich sind, wird die Margin of Appreciation im Ergebnis entschieden verschlankt und rationalisiert.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Dort wo die Kirchen ihre internen Rechtsstreitigkeiten einer eigenen kirchlichen Gerichtsbarkeit zuweisen, üben sich staatliche Gerichte bei der Nachkontrolle in äußerster Zurückhaltung. Diese Einschränkung einer effektiven staatlichen Justizgewährung aufgrund des deutschen Religionsverfassungsrechts, wie sie in der deutschen Rechtsprechung anerkannt ist, wird durch die Entscheidungen des EuGH zum sog. Chefarztfall („IR“) sowie „Egenberger“ in Frage gestellt, soweit der Anwendungsbereich des Unionsrechts eröffnet ist. Der Autor untersucht den Maßstab unionsrechtlicher Justizgewährung gem. Art. 47 GRCh gegenüber der kirchlichen Gerichtsbarkeit ausgehend vom Primärrecht aus Art. 17 AEUV und Art. 10 GRCh, unter Einbeziehung von Art. 9 EMRK.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Dort wo die Kirchen ihre internen Rechtsstreitigkeiten einer eigenen kirchlichen Gerichtsbarkeit zuweisen, üben sich staatliche Gerichte bei der Nachkontrolle in äußerster Zurückhaltung. Diese Einschränkung einer effektiven staatlichen Justizgewährung aufgrund des deutschen Religionsverfassungsrechts, wie sie in der deutschen Rechtsprechung anerkannt ist, wird durch die Entscheidungen des EuGH zum sog. Chefarztfall („IR“) sowie „Egenberger“ in Frage gestellt, soweit der Anwendungsbereich des Unionsrechts eröffnet ist. Der Autor untersucht den Maßstab unionsrechtlicher Justizgewährung gem. Art. 47 GRCh gegenüber der kirchlichen Gerichtsbarkeit ausgehend vom Primärrecht aus Art. 17 AEUV und Art. 10 GRCh, unter Einbeziehung von Art. 9 EMRK.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Dort wo die Kirchen ihre internen Rechtsstreitigkeiten einer eigenen kirchlichen Gerichtsbarkeit zuweisen, üben sich staatliche Gerichte bei der Nachkontrolle in äußerster Zurückhaltung. Diese Einschränkung einer effektiven staatlichen Justizgewährung aufgrund des deutschen Religionsverfassungsrechts, wie sie in der deutschen Rechtsprechung anerkannt ist, wird durch die Entscheidungen des EuGH zum sog. Chefarztfall ("IR") sowie "Egenberger" in Frage gestellt, soweit der Anwendungsbereich des Unionsrechts eröffnet ist. Der Autor untersucht den Maßstab unionsrechtlicher Justizgewährung gem. Art. 47 GRCh gegenüber der kirchlichen Gerichtsbarkeit ausgehend vom Primärrecht aus Art. 17 AEUV und Art. 10 GRCh, unter Einbeziehung von Art. 9 EMRK.
Aktualisiert: 2023-01-13
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Dort wo die Kirchen ihre internen Rechtsstreitigkeiten einer eigenen kirchlichen Gerichtsbarkeit zuweisen, üben sich staatliche Gerichte bei der Nachkontrolle in äußerster Zurückhaltung. Diese Einschränkung einer effektiven staatlichen Justizgewährung aufgrund des deutschen Religionsverfassungsrechts, wie sie in der deutschen Rechtsprechung anerkannt ist, wird durch die Entscheidungen des EuGH zum sog. Chefarztfall („IR“) sowie „Egenberger“ in Frage gestellt, soweit der Anwendungsbereich des Unionsrechts eröffnet ist. Der Autor untersucht den Maßstab unionsrechtlicher Justizgewährung gem. Art. 47 GRCh gegenüber der kirchlichen Gerichtsbarkeit ausgehend vom Primärrecht aus Art. 17 AEUV und Art. 10 GRCh, unter Einbeziehung von Art. 9 EMRK.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die internationale Dimension der Religionsfreiheit erfährt seit einigen Jahren verstärkte Beachtung. Im Vordergrund steht dabei die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), die spätestens seit den Entscheidungen zu Kruzifixen in italienischen Klassenzimmern nicht nur das Interesse des Fachpublikums findet, sondern auch die breitere Öffentlichkeit bewegt. Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zur Religionsfreiheit ist in den vergangenen Jahren Gegenstand mehrerer Untersuchungen gewesen. Für den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (IPbpR) und dem von ihm errichteten Menschenrechtsausschuss fehlt es bislang an einer vergleichbaren Untersuchung der Entscheidungspraxis zur Religionsfreiheit. Bianca Petzhold schließt diese Lücke, indem sie neben einer systematischen Erschließung der Spruchpraxis Querbezüge zur Praxis der UN-Sonderberichterstatter zur Religionsfreiheit und zur Rechtsprechung des EGMR herstellt.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die öffentliche Diskussion um die Legitimität des Investitionsschutzrechts ist ein Appell, die Bedeutung der staatlichen Souveränität im Investitionsschutzrecht einer wissenschaftlichen Betrachtung zuzuführen. Die Arbeit untersucht mögliche Ansätze eines prinzipiellen Vorrangs der Interessen des Staates oder des Investors. Sodann werden verschiedene Modelle des Interessenausgleichs durch Gewährung von Entscheidungsfreiräumen für den Staat vorgestellt. Die Autorin setzt sich mit der Übertragung der Margin of Appreciation-Doktrin auseinander. Zum anderen analysiert sie den Ansatz von der Einräumung empirischer und normativer Entscheidungsfreiräume für den Staat. Schließlich wird dargelegt, wie die Investitionsschiedsgerichte einen Interessenausgleich im Wege der Auslegung und Anwendung von Investitionsschutznormen ohne Anwendung von systemfremden Konzepten erreichen. Anhand der gefundenen Ergebnisse bewertet die Arbeit Tendenzen in der Entwicklung der Investitionsschutzabkommen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Gewährung von Beurteilungsspielräumen („margin of appreciation“) ist in der Praxis des EGMR unentbehrlich, da die Europäische Menschenrechtskonvention die Entwicklung eines einzigen Verständnisses von Menschenrechten für alle Staaten nicht vorsieht. Dennoch muss berücksichtigt werden, dass die Spielräume der Staaten nicht unbegrenzt sein können. Die Herausforderung liegt darin, den erforderlichen Ausgleich zwischen der Souveränität der nationalen Autoritäten und dem einheitlichen internationalen Menschenrechtsschutz zu finden.
Diese Schwierigkeit wird anhand der Prinzipientheorie analysiert. Hier stellt sich die Frage, wie eine internationale Abwägung einschließlich der Souveränität oder der Kompetenz nationaler Autoritäten als formelles Prinzip geschaffen werden kann. Im Zuge von Rekonstruktionen des „margin of appreciation“ anhand der Anwendung verschiedener Modelle formeller Prinzipien entwickelt die Autorin in einer empirischen Fallstudie eine Antwort auf diese Frage.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die öffentliche Diskussion um die Legitimität des Investitionsschutzrechts ist ein Appell, die Bedeutung der staatlichen Souveränität im Investitionsschutzrecht einer wissenschaftlichen Betrachtung zuzuführen. Die Arbeit untersucht mögliche Ansätze eines prinzipiellen Vorrangs der Interessen des Staates oder des Investors. Sodann werden verschiedene Modelle des Interessenausgleichs durch Gewährung von Entscheidungsfreiräumen für den Staat vorgestellt. Die Autorin setzt sich mit der Übertragung der Margin of Appreciation-Doktrin auseinander. Zum anderen analysiert sie den Ansatz von der Einräumung empirischer und normativer Entscheidungsfreiräume für den Staat. Schließlich wird dargelegt, wie die Investitionsschiedsgerichte einen Interessenausgleich im Wege der Auslegung und Anwendung von Investitionsschutznormen ohne Anwendung von systemfremden Konzepten erreichen. Anhand der gefundenen Ergebnisse bewertet die Arbeit Tendenzen in der Entwicklung der Investitionsschutzabkommen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Buch untersucht mit der Margin of Appreciation eine der bekanntesten und doch umstrittensten Rechtsfiguren der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.Es entwickelt eine schlüssige Kritik ihrer bisherigen dogmatischen Fassung und zugleich einen praktisch anschlussfähigen Vorschlag für eine Neuaufstellung der überkommenen Doktrin. Bestehende kritische Ansätze des bisherigen Schrifttums werden aufgearbeitet, weiterentwickelt und mit besonderer Konsequenz angewandt.Die Autorin wählt dabei einen methodischen Zugriff auf mittlerer Abstraktionshöhe, der es ermöglicht, sowohl die konkrete Rechtsprechungspraxis zu berücksichtigen, als diese auch mit abstrakten, vornehmlich demokratietheoretischen Einwänden zu konfrontieren. Durch eine radikale Reduktion derjenigen Faktoren, die nach überkommener Auffassung für Übung und Umfang richterlicher Zurückhaltung maßgeblich sind, wird die Margin of Appreciation im Ergebnis entschieden verschlankt und rationalisiert.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Die Gewährung von Beurteilungsspielräumen („margin of appreciation“) ist in der Praxis des EGMR unentbehrlich, da die Europäische Menschenrechtskonvention die Entwicklung eines einzigen Verständnisses von Menschenrechten für alle Staaten nicht vorsieht. Dennoch muss berücksichtigt werden, dass die Spielräume der Staaten nicht unbegrenzt sein können. Die Herausforderung liegt darin, den erforderlichen Ausgleich zwischen der Souveränität der nationalen Autoritäten und dem einheitlichen internationalen Menschenrechtsschutz zu finden.
Diese Schwierigkeit wird anhand der Prinzipientheorie analysiert. Hier stellt sich die Frage, wie eine internationale Abwägung einschließlich der Souveränität oder der Kompetenz nationaler Autoritäten als formelles Prinzip geschaffen werden kann. Im Zuge von Rekonstruktionen des „margin of appreciation“ anhand der Anwendung verschiedener Modelle formeller Prinzipien entwickelt die Autorin in einer empirischen Fallstudie eine Antwort auf diese Frage.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Buch untersucht mit der Margin of Appreciation eine der bekanntesten und doch umstrittensten Rechtsfiguren der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.Es entwickelt eine schlüssige Kritik ihrer bisherigen dogmatischen Fassung und zugleich einen praktisch anschlussfähigen Vorschlag für eine Neuaufstellung der überkommenen Doktrin. Bestehende kritische Ansätze des bisherigen Schrifttums werden aufgearbeitet, weiterentwickelt und mit besonderer Konsequenz angewandt.Die Autorin wählt dabei einen methodischen Zugriff auf mittlerer Abstraktionshöhe, der es ermöglicht, sowohl die konkrete Rechtsprechungspraxis zu berücksichtigen, als diese auch mit abstrakten, vornehmlich demokratietheoretischen Einwänden zu konfrontieren. Durch eine radikale Reduktion derjenigen Faktoren, die nach überkommener Auffassung für Übung und Umfang richterlicher Zurückhaltung maßgeblich sind, wird die Margin of Appreciation im Ergebnis entschieden verschlankt und rationalisiert.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Seit über zehn Jahren streiten die britische Regierung und der EGMR um die Umsetzung des Urteils im Fall Hirst. Die Entscheidung löste im Vereinigten Königreich eine kontroverse Diskussion um die EMRK aus. Diese Publikation stellt den Verlauf sowie die verschiedenen Aspekte der britischen Debatte dar und untersucht ihre Auswirkungen auf das System der EMRK. Reaktionen werden sowohl in der Rechtsprechung des Gerichtshofes als auch im Verhältnis zu anderen Staaten, insbesondere solchen mit einer schlechten Umsetzungsbilanz, aufgezeigt. Diese Entwicklungen werden mit völkerrechtlichen und theoretischen Überlegungen zur Legitmität der EMRK und der Rolle des EGMR verbunden.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Die internationale Dimension der Religionsfreiheit erfährt seit einigen Jahren verstärkte Beachtung. Im Vordergrund steht dabei die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), die spätestens seit den Entscheidungen zu Kruzifixen in italienischen Klassenzimmern nicht nur das Interesse des Fachpublikums findet, sondern auch die breitere Öffentlichkeit bewegt. Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zur Religionsfreiheit ist in den vergangenen Jahren Gegenstand mehrerer Untersuchungen gewesen. Für den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (IPbpR) und dem von ihm errichteten Menschenrechtsausschuss fehlt es bislang an einer vergleichbaren Untersuchung der Entscheidungspraxis zur Religionsfreiheit. Bianca Petzhold schließt diese Lücke, indem sie neben einer systematischen Erschließung der Spruchpraxis Querbezüge zur Praxis der UN-Sonderberichterstatter zur Religionsfreiheit und zur Rechtsprechung des EGMR herstellt.
Aktualisiert: 2022-12-22
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