Gegenstand dieser Untersuchung ist eine rechtsvergleichende Gegenüberstellung der Schutzvoraussetzungen und des Schutzumfangs der Marke im deutschen und französischen Markenrecht. Die jeweiligen Ausprägungen des Markenschutzes werden mit Blick auf die grundlegenden konzeptionellen Ansätze und Beurteilungsmaßstäbe dargelegt, die sich in beiden Rechtsordnungen ausgebildet haben. Überlagert werden die nationalen Markenrechte durch die Europäische Markenrechtsrichtlinie und die diese ausfüllende Rechtsprechung des EuGH. Die Studie zeigt auf, inwieweit das harmonisierte europäische Markenrecht zu Eingriffen in die Gefüge der auf nationaler Ebene entwickelten Beurteilungsansätze führte.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Das neue europäische Schutzrecht «Gemeinschaftsmarke» wirft die Frage auf, welche Vorteile im Vergleich zu bestehenden Markenschutzmöglichkeiten hiermit verbunden sind. Dieser Frage geht der Autor nach, wobei er die Perspektive eines interessierten Anmelders einnimmt. Um Chancen und Risiken bewerten zu können, wird die Gemeinschaftsmarke in das System des internationalen Markenschutzes eingeordnet. Unter dieses werden internationale Verträge ebenso gefaßt wie die Europäisierung des Markenrechts durch die Harmonisierungsrichtlinie und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes. In einem rechtspolitischen Annex wird ein Ausblick auf künftige europäische Schutzrechte gegeben, deren Entwicklung sich deutlich abzeichnet.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Gegenstand dieser Untersuchung ist eine rechtsvergleichende Gegenüberstellung der Schutzvoraussetzungen und des Schutzumfangs der Marke im deutschen und französischen Markenrecht. Die jeweiligen Ausprägungen des Markenschutzes werden mit Blick auf die grundlegenden konzeptionellen Ansätze und Beurteilungsmaßstäbe dargelegt, die sich in beiden Rechtsordnungen ausgebildet haben. Überlagert werden die nationalen Markenrechte durch die Europäische Markenrechtsrichtlinie und die diese ausfüllende Rechtsprechung des EuGH. Die Studie zeigt auf, inwieweit das harmonisierte europäische Markenrecht zu Eingriffen in die Gefüge der auf nationaler Ebene entwickelten Beurteilungsansätze führte.
Aktualisiert: 2023-04-19
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Die Arbeit behandelt den Rechtsschutz der Exportmarke. Unter Exportmarke ist ein Warenzeichen zu verstehen, das für inländische Waren, die nur im Ausland vertrieben werden, verwendet wird. Ausgangspunkt der untersuchten Fragestellungen sind die im deutschen Recht bestehenden Wertungswidersprüche, die durch die Divergenz zwischen Rechtserhalt und Rechtsverletzung der Marke begründet sind. Nachgewiesen wird vor dem Hintergrund der verschiedenen Systeme des internationalen Markenschutzes und des Gemeinschaftsmarkenrechts ein Defizit des Rechtsschutzes der Exportmarke. Anliegen der Arbeit ist es, umfassendere Schutzmöglichkeiten aufzuzeigen, die auch die Bekämpfung der internationalen Markenpiraterie berücksichtigen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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