Sprachen: Deutsch, Deutsch
Aktualisiert: 2023-06-27
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Handbuch Wirtschaftsstrafrecht
Schlüsselwort: Markenstrafrecht
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Handbuch Wirtschaftsstrafrecht
Fehlvorstellungen im Markenstrafrecht
Wie wirken sich Irrtümer im markenrechtlichen Bereich (§§ 143 ff. MarkenG) auf Vorsatz- und Schuldebene aus? Um diese Frage zu beantworten, werden zunächst allgemein die §§ 16, 17 StGB ausgelegt, voneinander abgegrenzt und Kriterien für die Vermeidbarkeit eines Verbotsirrtums entwickelt. Zudem wird die Abgrenzung von untauglichem Versuch und Wahndelikt vorgenommen und der sogenannte Umkehrschluss argumentativ gestützt. Im Anschluss folgt eine umfassende Untersuchung der relevanten Fehlvorstellungen im Markenstrafrecht. Dadurch dass die §§ 143, 143a, 144 MarkenG auf die zivilrechtlichen Rechtsbegriffe des Markengesetzes Bezug nehmen, ergeben sich komplexe irrtumsrechtliche Probleme. In diesem Zusammenhang werden Irrtümer im Rahmen der verschiedenen Schutzobjekte (Marke, geschäftliche Bezeichnung, Unionsmarke, geographische Herkunftsangabe), der Tathandlung (Verwechslungs- und Bekanntheitsschutz) und der Schutzschranken des Markenrechts erörtert. Darüber hinaus erfolgt eine Darstellung der versuchsbegründenden Fehlvorstellungen im Markenstrafrecht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Fehlvorstellungen im Markenstrafrecht
Wie wirken sich Irrtümer im markenrechtlichen Bereich (§§ 143 ff. MarkenG) auf Vorsatz- und Schuldebene aus? Um diese Frage zu beantworten, werden zunächst allgemein die §§ 16, 17 StGB ausgelegt, voneinander abgegrenzt und Kriterien für die Vermeidbarkeit eines Verbotsirrtums entwickelt. Zudem wird die Abgrenzung von untauglichem Versuch und Wahndelikt vorgenommen und der sogenannte Umkehrschluss argumentativ gestützt. Im Anschluss folgt eine umfassende Untersuchung der relevanten Fehlvorstellungen im Markenstrafrecht. Dadurch dass die §§ 143, 143a, 144 MarkenG auf die zivilrechtlichen Rechtsbegriffe des Markengesetzes Bezug nehmen, ergeben sich komplexe irrtumsrechtliche Probleme. In diesem Zusammenhang werden Irrtümer im Rahmen der verschiedenen Schutzobjekte (Marke, geschäftliche Bezeichnung, Unionsmarke, geographische Herkunftsangabe), der Tathandlung (Verwechslungs- und Bekanntheitsschutz) und der Schutzschranken des Markenrechts erörtert. Darüber hinaus erfolgt eine Darstellung der versuchsbegründenden Fehlvorstellungen im Markenstrafrecht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Handbuch Wirtschaftsstrafrecht
Markenstrafrecht
Sollte die Verletzung von Marken, geschäftlichen Bezeichnungen und geographischen Herkunftsangaben mit Strafe sanktioniert werden? Der strafrechtliche Schutz von Kennzeichen hat jedenfalls eine lange Tradition. Nachdem das Markenstrafrecht jahrelang nur ein Schattendasein geführt hat, gewinnt es seit dem Aufkommen der Markenpiraterie immer stärker an Bedeutung. Bernhard Böxler geht daher der Frage nach, ob und in welchem Umfang der strafrechtliche Schutz von Marken und anderen Kennzeichenrechten sachlich gerechtfertigt ist. Weitere Schwerpunkte bilden die erstmalige eingehende Untersuchung der geschichtlichen Entwicklung des Markenstrafrechts sowie die Analyse seiner zivilrechtsakzessorischen Ausgestaltung und der durch diese bedingten Probleme. Der Autor legt dar, dass das geltende Markenstrafrecht einer restriktiven Auslegung bedarf und spricht sich de lege ferenda für eine Konzentration auf Kernverstöße aus.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Geistiges Eigentum und Strafrecht
Der strafrechtliche Schutz des geistigen Eigentums hat durch Maßnahmen der EU und völkerrechtliche Verträge zur Stärkung gewerblicher Schutzrechte eine erhebliche Aufwertung erfahren, zumal die transnationalen Vereinbarungen detaillierte Vorgaben an den strafrechtlichen Rechtsschutz beinhalten. Die Autoren der hier gesammelten Beiträge erörtern deshalb u.a., welche Hindernisse bei der Verwirklichung eines einheitlichen Schutzstandards überwunden werden müssen. Die ohnehin aufgrund des akzessorischen Charakters von Urheber-, Marken- und Patentstrafrecht bestehende Verzahnung mit der zivilrechtlichen Durchsetzung von Schutzrechten wird durch eine enge Kooperation zwischen der Geschädigtenvertretung und den Strafverfolgungsbehörden verstärkt. Genauer betrachtet werden deshalb auch die sich aus der Nebenklageberechtigung, der Hinzuziehung im Ermittlungsverfahren und der "privaten Rechtshilfe" ergebenden Veränderungen im strafprozessualen Verfahren. Aus rechtsstaatlicher Sicht bereitet die Funktionalisierung des Strafverfahrens zu zivilrechtlichen Zwecken erhebliche Probleme. Aber auch sonst wirft der Blankettcharakter der betreffenden Strafnormen viele Zweifelsfragen bei der Auslegung der unbestimmten Rechtsbegriffe auf. Eingehend untersucht wird auch, ob eigenständige patent- und urheberstrafrechtliche Maßstäbe zur Konkretisierung der Blankettnormen herausgebildet werden müssen. Erforderlich ist schließlich eine Abstimmung mit verwandten Teilgebieten des Strafrechts, beispielsweise mit dem Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts vor unbefugten Bildaufnahmen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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