Markenrecht

Markenrecht von Axtmann,  Daphne, Bender,  Achim, Bröhl,  Tanja, Dück,  Hermann, Eisfeld,  Jens LL.M., Ekey,  Friedrich L., Ekey,  Volker, Fraser,  Jennifer, Fuchs-Wissemann,  Georg, Ganea,  Peter, Geitz,  Matthias, Hipp,  Fabrice, Hoppe,  Jeannine, Jansen,  Manuel, Kainth,  A., Kawada,  Atsushi, Konstanski,  Piotr, Kramer,  Franziska, Liebscher,  Marc, Lovitz,  Michael L., Ludik,  Zoltán, Lukácsi,  Peter, Macel,  Stanley C. III, Maksing,  Mati, Markakis,  Manos K. LL.M., Moyal,  Joram, Mozina,  Damjan, Mrakovic,  Mirko LL.M., Okroša,  Borna, Olmedo,  Guillermo Frühbeck, Onofrei,  Mihnea, Pahlow,  Louis, Pernez,  Helga, Preussler,  Pierre-Roger, Schramm,  Eva, Sedlmayr,  Ralf, Seiler,  Frank, Sjöstedt,  Anders, Spuhler,  Oliver, Stauber,  Demian LL.M., Suderow,  Julia LL.M., Vlahek,  Ana, Wächter,  Dieter, Yarayan,  Ali, Zimmerhansl,  Roland
Der Schwerpunkt des Heidelberger Kommentars liegt auf der praxisnahen Kommentierung des MarkenG unter Berücksichtigung der umfassenden gesetzlichen Änderungen, insbesondere des Markenrechtsmodernisierungsgesetzes (MaMoG). Sie bietet dem Spezialisten wie dem Nichtspezialisten eine schnelle Orientierung über die wesentlichen Gesichtspunkte des deutschen und europäischen Kennzeichenrechts sowie zuverlässige Informationen über die aktuelle Rechtsprechung. Im II. Kapitel wird ein umfassender systematischer Überblick über die Unionsmarke, die UnionsmarkenVO sowie die Verfahrensweise des EUIPO und die Entscheidungen der Beschwerdekammern gegeben. Im dritten Teil geben ausgewiesene Kenner der jeweiligen Rechtsordnung einen Überblick über das Markenrecht in verschiedenen europäischen Staaten, aber auch in China, Japan, Russland oder den USA.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Markenrecht für die Praxis: Von der Anmeldung bis zur Verteidigung

Markenrecht für die Praxis: Von der Anmeldung bis zur Verteidigung von Jung-Weiser,  Gisela
Das Buch richtet sich an (künftige) Markenjuristinnen und -juristen, die im Studium oder in der Praxis – etwa im Rechtsreferendariat, im Unternehmen oder in einer Kanzlei – Fachwissen erwerben und Hilfestellungen für die praktische Umsetzung erhalten möchten. Dieses Werk ergänzt die bestehende Fachliteratur, indem es die Vermittlung von markenrechtlichem Wissen mit Fällen aus der Rechtsprechung und deren Lösung verbindet und Hinweise für die Rechtspraxis gibt. Die Rechtsfragen, die sich bei Erwerb und Verteidigung einer Marke stellen können, werden umfassend unter maßgeblicher Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung des BGH, des BPatG sowie der Instanzgerichte behandelt. Beispiele, Hinweise für die Praxis, Abbildungen zur Veranschaulichung von Rechtsaspekten, Prüfungsschemata, Musterfälle sowie 45 Übungsfälle mit ausformulierten Lösungen ergänzen die Ausführungen.
Aktualisiert: 2022-10-20
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Markengesetz

Markengesetz von Boddien,  Thomas W., Bröcker,  Klaus Tim, Czychowski,  Christian, Dustmann,  Andreas, Engels,  Sebastian, Grabrucker,  Marianne, Ingerl,  Reinhard, Jaworski,  Stanislaus, Kouker,  Ludwig, Nordemann,  Axel, Nordemann,  Jan Bernd, Nordemann-Schiffel,  Anke, Rohnke,  Christian, Schmitz-Fohrmann,  Volker, Schork,  Daniela Nadine, Wirtz,  Martin
Zum Werk Dieser vielzitierte, rechtsprechungsorientierte Kommentar hat dank seiner fundierten, präzisen Argumentation einen hohen Qualitätsmaßstab gesetzt. In der Praxis besonders wichtige Themenkreise erschließen sich leicht dank systematischer Vor- und Nachbemerkungen, etwazu den Verletzungsansprüchen,zur Marke als Vermögensgegenstand,zu Anspruchskonkurrenzen,zum Eintragungsverfahren,zu den Kollektivmarken,zu den IR-Marken (PMMA),zu Ursprungsbezeichnungen und geografischen Herkunftsangaben undzur Grenzbeschlagnahme.Auf das reformierte Unionsmarkenrecht wird laufend Bezug genommen. Die marken- und kennzeichenrechtlichen Entscheidungen sowohl nationaler Gerichte als auch des EUIPO und des EuG/EuGH werden in bewährter Gründlichkeit gewichtet und vergleichend gewürdigt. Dies vor allem dort, wo signifikante und strategisch wichtige Unterschiede bei der Interpretation des Marken- und Kennzeichenschutzes zu beachten sind. Vorteile auf einen Blickklar strukturierte Erläuterungen; das führt schnell zu den in der Praxis relevanten Fragen und den für die Fall-Lösung wichtigen EntscheidungenTextanhang, der die benötigten Normen schnell erschließtEntscheidungsregister Zur Neuauflage Die 4. Auflage ist von einem 14-köpfigen Autorenteam getragen. Sie verarbeitet insbesonderedie Umsetzung der RL (EU) 2015/2436 durch das MarkenrechtsmodernisierungsG (MaMoG), dessen letzte Stufe 2020 in Kraft getreten ist,die zum 1.5.2022 in Kraft tretenden Änderungen des MarkenG durch das 2. Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts,das Gesetz über weitere Aufgaben des Deutschen Patent- und Markenamts und zur Änderung des Patentkostengesetzes sowiedie Änderung des § 19 MarkenG durch das TelekommunikationsmodernisierungsG und des § 134 MarkenG durch das das 4. Gesetz zur Änderung des LFGB und anderer Vorschriften.Mitberücksichtigt ist die Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts. Viele Kommentierungsabschnitte wurden neu akzentuiert, einige - etwa zum Verfahrensrecht - weitgehend neu geschrieben. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Markenrecht

Markenrecht von Bingener,  Senta
Zum Werk Dieser Leitfaden für die Praxis des Markenrechts und der Markenführungerläutert in chronologischer Reihenfolge die Schritte von Kreation und Definition einer Marke, über die Arten von Marken und deren Anmeldung und Erhaltung bis zur Verteidigung,vermittelt prägnant und fundiert das notwendige Know-how für die Entscheidung, ob eine Marke das richtige Schutzrecht ist und ob sie Registerschutz braucht, sowie für die möglichst effiziente Anmeldung zur Eintragung in das Register und für die Pflege einer eingetragenen Markezeigt immer wieder auf, welche dieser Schritte der Anmelder kostensparend selbständig durchführen kann und in welcher Situation die Hinzuziehung professioneller Hilfe ratsam iststellt auch die im Rahmen des Markenmodernisierungsgesetzes 2019 ergangenen Neuerungen dar, inkl. der Darstellung der neuen Markenformen sowie der Gewährleistungsmarke als neue Markenkategorie Vorteile auf einen Blickvermittelt prägnant und fundiert das notwendige Know-howmit Tipps und Argumentationsstrategien für Praktikermit zahlreichen und aktuellen Beispielfällen aus der Praxis des Markenrechts Zur Neuauflage Auch die 4. Auflage richtet sich wieder primär an die Praktikerin und den Praktiker des Markenrechts. Besonderes Gewicht liegt auf den in der Praxis der Markenfindung, Markenanmeldung und Markenverteidigung wichtigen Themen unter Einbeziehung markenstrategischer Fragen. Das Werk bietet zahlreiche für Praktikerinnen und Praktiker besonders nützliche Tipps, Beispielsfälle und Argumentationsstrategien. Inhaltlich wird das gesamte Gebiet der Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt sowie angrenzender Fragen abgedeckt, also die KomplexeMarke als passendes Schutzrecht und Tipps zur Markenkreation,Entstehung des Schutzes, Anmeldeverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt,Kollisionen mit anderen Kennzeichen und ihre Vermeidung,Pflege einer eingetragenen Marke,Erlöschen des Markenschutzes;Berücksichtigung der gesamten relevanten neuen Rechtsprechung, Literatur und Gesetzesnovellen; - das Markenrechtsmodernisierungsgesetz 2019 einschließlich der Gewährleistungsmarke. Zielgruppe Für Anwaltschaft, Rechtsabteilungen, Studierende und Patentanwaltskandidaten sowie juristisch nicht vorgebildete Markenanmelderinnen und Markenanmelder.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Markenrecht

Markenrecht von Axtmann,  Daphne, Bender,  Achim, Bröhl,  Tanja, Dück,  Hermann, Eisfeld,  Jens LL.M., Ekey,  Friedrich L., Ekey,  Volker, Fraser,  Jennifer, Fuchs-Wissemann,  Georg, Ganea,  Peter, Geitz,  Matthias, Hipp,  Fabrice, Hoppe,  Jeannine, Jansen,  Manuel, Kainth,  A., Kawada,  Atsushi, Konstanski,  Piotr, Kramer,  Franziska, Liebscher,  Marc, Lovitz,  Michael L., Ludik,  Zoltán, Lukácsi,  Peter, Macel,  Stanley C. III, Maksing,  Mati, Markakis,  Manos K. LL.M., Moyal,  Joram, Mozina,  Damjan, Mrakovic,  Mirko LL.M., Okroša,  Borna, Olmedo,  Guillermo Frühbeck, Onofrei,  Mihnea, Pahlow,  Louis, Pernez,  Helga, Preussler,  Pierre-Roger, Schramm,  Eva, Sedlmayr,  Ralf, Seiler,  Frank, Sjöstedt,  Anders, Spuhler,  Oliver, Stauber,  Demian LL.M., Suderow,  Julia LL.M., Vlahek,  Ana, Wächter,  Dieter, Yarayan,  Ali, Zimmerhansl,  Roland
Der Schwerpunkt des Heidelberger Kommentars liegt auf der praxisnahen Kommentierung des MarkenG unter Berücksichtigung der umfassenden gesetzlichen Änderungen, insbesondere des Markenrechtsmodernisierungsgesetzes (MaMoG). Sie bietet dem Spezialisten wie dem Nichtspezialisten eine schnelle Orientierung über die wesentlichen Gesichtspunkte des deutschen und europäischen Kennzeichenrechts sowie zuverlässige Informationen über die aktuelle Rechtsprechung. Im II. Kapitel wird ein umfassender systematischer Überblick über die Unionsmarke, die UnionsmarkenVO sowie die Verfahrensweise des EUIPO und die Entscheidungen der Beschwerdekammern gegeben. Im dritten Teil geben ausgewiesene Kenner der jeweiligen Rechtsordnung einen Überblick über das Markenrecht in verschiedenen europäischen Staaten, aber auch in China, Japan, Russland oder den USA.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Markenrecht

Markenrecht von Axtmann,  Daphne, Bender,  Achim, Bröhl,  Tanja, Dück,  Hermann, Eisfeld,  LL.M.,  Jens, Ekey,  Friedrich L., Ekey,  Volker, Fraser,  Jennifer, Frühbeck Olmedo,  Guillermo, Fuchs-Wissemann,  Georg, Ganea,  Peter, Geitz,  Matthias, Hipp,  Fabrice, Hoppe,  Jeannine, Jansen,  Manuel, Kainth,  A., Kawada,  Atsushi, Klippel,  Diethelm, Konstanski,  Piotr, Kramer,  Franziska, Liebscher,  Marc, Lovitz,  Michael L., Ludik,  Zoltán, Lukácsi,  Peter, Macel,  III,  Stanley C., Maksing,  Mati, Markakis,  LL.M.,  Manos K., Moyal,  Joram, Mozina,  Damjan, Mrakovic,  LL.M.,  Mirko, Okroša,  Borna, Onofrei,  Mihnea, Pahlow,  Louis, Pernez,  Helga, Preussler,  Pierre-Roger, Schramm,  Eva, Sedlmayr,  Ralf, Seiler,  Frank, Sjöstedt,  Anders, Spuhler,  Oliver, Stauber,  LL.M.,  Demian, Suderow,  LL.M.,  Julia, Vlahek,  Ana, Wächter,  Dieter, Yarayan,  Ali, Zimmerhansl,  Roland
Markenrecht Band 1 enthält die Kommentierung des Markengesetzes mit Berücksichtigung der Rechtsänderungen u.a. durch das GeschmMRModG, das PatRÄndG und dasm PrKHuBerHÄndG. Es folgt die systematische Erläuterung Markenrechts ausgewählter ausländischer Staaten. Die Gemeinschaftsmarkenverordnung wird in einem gesonderten Band erläutert. So wird eine hohe Aktualität in allen Bereichen des Markenrechts gewährleistet. Es beginnt mit einem kurzen Überblick über das Markenrecht und dessen Einbindung in die Rechtsordnung. Die Kommentierung des Markengesetzes ist übersichtlich gegliedert und gibt einen guten Überblick über die Fülle der Rechtsprechung. Auch der Einfluss des Europarechts und das Verhältnis des Markengesetzes zum kennzeichenrechtlichen Schutz durch das TRIPS-Abkommen werden erläutert. In einem zweiten Kapitel wird ein Überblick über das Markenrecht in verschiedenen europäischen Staaten, aber auch in China, Japan, Russland oder den USA gegeben. Für den Praktiker hilfreich sind die ergänzenden Rechtstexte im Anhang und ein Fälleverzeichnis mit Fundstellennachweis.
Aktualisiert: 2019-07-11
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Markenrecht

Markenrecht von Bingener,  Senta
Zum Werk Dieser Einstieg in das Markenrecht - erläutert in chronologischer Reihenfolge die Schritte von Kreation und Definition einer Marke, über die Arten von Marken und deren Anmeldung und Erhaltung bis zur Verteidigung - vermittelt knapp und fundiert das notwendige Knowhow für die Entscheidung, ob eine Marke das richtige Schutzrecht ist und ob sie Registerschutz braucht, sowie für die möglichst effiziente Anmeldung zur Eintragung in das Register und für die Pflege einer eingetragenen Marke - zeigt immer wieder auf, welche dieser Schritte der Anmelder kostensparend selbständig durchführen kann und in welcher Situation die Hinzuziehung professioneller Hilfe ratsam ist Vorteile auf einen Blick - vermittelt knapp und fundiert das notwendige Know-how - mit Tipps, Beispielfällen und Argumentationsstrategien für Praktiker Zur Neuauflage Die 3. Auflage richtet sich vor allem an den Praktiker des Markenrechts. Besonderes Gewicht liegt auf den in der Praxis der Markenfindung, Markenanmeldung und Markenverteidigung wichtigen Themen unter Einbeziehung markenstrategischer Fragen. Das Werk bietet auf der Basis der aktuellen Praxis und Rechtsprechung zahlreiche für Praktiker besonders nützliche Tipps, Beispielsfälle und Argumentationsstrategien. Inhaltlich wird das gesamte Gebiet der Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt sowie angrenzender Fragen abgedeckt, also die Komplexe - Marke als passendes Schutzrecht und Tipps zur Markenkreation - Entstehung des Schutzes, Anmeldeverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt - Kollisionen mit anderen Kennzeichen und ihre Vermeidung - Pflege einer eingetragenen Marke - Erlöschen des Markenschutzes Zielgruppe Für Anwälte und Unternehmensjuristen, Studenten und Patentanwaltskandidaten sowie juristisch nicht vorgebildete Markenanmelder.
Aktualisiert: 2021-07-09
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Markengesetz

Markengesetz von Ingerl,  Reinhard, Rohnke,  Christian
Zum Werk Dieser Kommentar für Praktiker hat bereits mit seinen ersten beiden Auflagen Maßstäbe gesetzt. Den Zugang zum immer komplexeren Markenrecht erschließt das Werk u.a. durch umfangreiche systematische Einführungen zu den Verletzungsansprüchen, zu den Marken als Vermögensgegenstand, zum Eintragungsverfahren, zu den Kollektivmarken, zu den IR-Marken (MMA/MMP) und zur Grenzbeschlagnahme. Auf das Recht der europäischen Gemeinschaftsmarke wird überall dort Bezug genommen, wo es in der Praxis relevant wird. Umfassend eingearbeiter ist die Rechtsprechung des EuGH zum Markenrecht. Vorteile auf einen Blick - klar strukturierter Aufbau der Erläuterungen; das führt schnell zu den in der Praxis relevanten Fragen und den für die Fall-Lösung wichtigen Entscheidungen - Textanhang, der die benötigten Normen schnell erschließt - Entscheidungsregister Zur Neuauflage Die 3. Auflage bringt den Kommentar auf den Stand vom 1. Mai 2010. Sie berücksichtigt allein 13 Änderungsgesetze, die seit Erscheinen der Vorauflage in Kraft getreten sind, darunter insbesondere das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums (DurchsetzungsG). Die rasante Rechtsentwicklung seit Erscheinen der Vorauflage hat es notwendig gemacht, zentrale Teile der Kommentierung völlig neu zu erstellen oder tiefgreifend zu bearbeiten. So sind die Erläuterung zur Markenverletzung (§ 14) ebenso wie die Kommentierung wichtiger Schutzschranken (§§ 23, 24, 26) auf die jüngst immer tiefer in die Grundstrukturen der Verletzungs- und Schrankentatbestände eingreifenden Vorgaben des EuGH ausgerichtet. Die Darstellungen zur kennzeichenrechtlichen Anspruchslehre (Vor §§ 14-19d) sowie zum Schutz der Unternehmenskennzeichen und Werktitel (§§ 5, 15) wurden unter Einbeziehung des reichhaltigen Fallmaterials aus der deutschen Rechtsprechung ebenso ausgebaut wie die Erläuterung des Domain-Rechts und anderer internetspezifischer Kennzeichenverwendungen (Nach § 15 B). Auch die Schnittstellen zum Wettbewerbsrecht sind nach UWG-Reform und Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken neu dargestellt. Der Kommentar ist ganz auf die Bedürfnisse der Praxis zugeschnitten und behält insbesondere die klare Strukturierung durch Gliederungspunkte, textliche Hervorhebungen und Trennung zwischen Grundlagen und Beispielsfällen bei. Zu den Autoren Die Autoren gelten als führende Experten auf dem Gebiet des deutschen und internationalen Markenrechts, mit dem sie aus langjähriger anwaltlicher Praxis vertraut sind und zu dessen Fortbildung sie selbst maßgeblich beigetragen haben. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Patentanwälte, Unternehmen, Gerichte.
Aktualisiert: 2022-03-10
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