Bundesfernstraßengesetz

Bundesfernstraßengesetz von Bender,  Michael, Benkendorff,  Reimar, Frische,  Jens, Gülland,  Andrea, Linke,  Dorothee, Müller,  Hermann, Pokorni,  Gregor, Sauthoff,  Michael, Schulz,  Gerhard, Sponholz,  Miriam, Stahlhut,  Ulrich, Witting,  Berthold
Zum Werk Das Bundesfernstraßengesetz regelt die Rechtsverhältnisse an Bundesautobahnen und Bundesstraßen samt Ortsdurchfahrten. Die Regelungen betreffen z.B. Fragen der Widmung, der Straßenbaulast, des Gemeingebrauchs, der baulichen Anlagen längs der Bundesstraßen sowie Planung und Ausbau neuer Bundesstraßen. Der Kommentar erläutert zudem rechtssystematische Zusammenhänge, wie die Verteilung der Gesetzgebungszuständigkeiten zwischen Bund und Ländern im Straßenrecht, die Verwaltungszuständigkeiten und das Verhältnis des FStrG zu den Landesstraßengesetzen. In Ergänzung der Kommentierung des Bundesfernstraßengesetzes enthält das Werk auch eine Kommentierung des Bundesfernstraßenmautgesetzes. Vorteile auf einen Blickprägnante und praxisgerechte Kommentierungvon ausgewiesenen Experten verfasstschneller Zugriff auf die gewünschten Informationen Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt alle seit Erscheinen der Vorauflage erfolgten Gesetzesänderungen, insbesondere das Achte Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften vom 29.6.2020, das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen vom 8.8.2020, das Investitionen-Beschleunigungsgesetz vom 3.12.2020, das Neunte Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften und das Zweite Gesetz zur Änderung mautrechtlicher Vorschriften hinsichtlich der Einführung des europäischen elektronischen Mautdienstes (2. EEMD-Gesetz) vom 14. Juni 2021. Zielgruppe Für Verwaltungsbehörden, insbes. die Tiefbauämter in Unternehmen, Rechtsanwaltschaft, Straßenplanung, Interessenverbände, Investorinnen und Investoren, Anliegerinnen und Anlieger.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Strassenbenutzungsgebühren und Telematik

Strassenbenutzungsgebühren und Telematik von Bock,  Eduard, Hohlweg,  Georg, Schwarz,  Oliver
Mobilität ist eine wesentliche Voraussetzung für wirtschaftliche Prosperität und steht hierüber in enger Verbindung zum Verkehrswachstum. Die weitere Steigerung der Nachfrage nach individuell gestaltbarer Mobilität führt zu Überlastungen des Straßennetzes und Umweltbelastungen durch Schadstoffemissionen. In diesem Spannungsfeld zwischen der notwendigen Sicherung der Mobilität für eine wirtschaftliche Weiterentwicklung und der ökologischen Limitierung werden vom Einsatz der Telematik neue Handlungsoptionen erwartet. Innovative Verkehrstelematikdienste zur Optimierung des Verkehrsflusses wie auch verkehrsmittel-integrierend wirkende Verkehrsmanagementsysteme werden jedoch kaum die gesamtwirtschaftlichen Belastungen verringern. Für eine verursachergerechte Anlastung der Kosten und eine nachfrageseitige Verkehrsbeeinflussung (Vermeidung, Verlagerung, Verkehrslenkung) rücken daher Telematiksysteme zur omatischen Gebührenerhebung in den Vordergrund der Betrachtung. In der jüngeren Vergangenheit wurden auf nationaler aber auch europäischer Ebene verschiedene Systeme zur omatischen Gebührenerhebung entwickelt. Diese Prototypen wurden erstmals im Feldversuch "Autobahntechnologien" des Bundesministeriums für Verkehr (BMV) auf technische Machbarkeit, Funktionssicherheit und Zuverlässigkeit überprüft. Bislang fehlt jedoch eine eingehende Systemanalyse, eine Abschätzung verkehrlicher Wirkungen der omatischen Gebührenerhebung und deren Beiträge für eine regional und zeitlich differenzierbare Steuerung der Nachfrage im Straßenverkehr. Darüber hinaus verharren die Forschungsarbeiten zu sehr in technischen Details, während Wechselwirkungen zwischen Ökonomie und Technologie sowie gesellschaftliche Anforderungen (Datenschutz) bei der Gestaltung der großtechnischen Systeme unberücksichtigt bleiben. Auch fehlen bisher nachvollziehbare Kriterien, anhand derer sich die jeweilige räumlich und zeitlich differenzierte Gebührenhöhe bestimmen lässt. Vor diesem Hintergrund ist es die Zielsetzung dieser Arbeit, die Chancen und Risiken des Einsatzes innovativer Telematiksysteme zur omatischen Gebührenerhebung im Straßenverkehr zu untersuchen und in einer Fallstudie die Gebührenhöhe empirisch zu bestimmen. Dazu wird zunächst hergeleitet, dass im Verkehrsbereich externe Effekte auftreten und dass ökonomische Instrumente geeignet sind, diese externen Effekte zu internalisieren. Da bisherige Instrumente nicht in ausreichendem Maße hierfür geeignet sind, wird vom Einsatz von omatischen Gebührenerhebungssystemen ein Beitrag zur Problemlösung erwartet. Neben der technischen Konzipierung von AGE-Systemen sind es insbesondere gesellschaftliche und ökonomische Faktoren, die einer Einführung im Wege stehen. Hierbei spielt eine möglichst objektive Preissetzung der Höhe von Straßenbenutzungsgebühren eine entscheidende Rolle. Hierzu wird in der Studie anhand der Bundesstraße 31 ein Fallbeispiel durchgerechnet. Durch diese bewusst interdisziplinäre Ausrichtung - Analyse und Beurteilung ökonomischer und informationstechnischer Zusammenhänge - ist die Arbeit eine entscheidende Ergänzung der Forschungen auf dem Gebiet der omatischen Gebührenerhebung in Ballungsräumen.
Aktualisiert: 2020-12-04
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Bundesfernstraßengesetz

Bundesfernstraßengesetz von Bender,  Michael, Cieslak,  Jochen, Hamsen,  Theodora, Kromer,  Michael, Ludwig-Schreiber,  Doris, Mückenhausen,  Peter, Müller,  Hermann, Raffel,  Günter, Sauthoff,  Michael, Schulz,  Gerhard, Stahlhut,  Ulrich, Witting,  Berthold
Zum Werk Das Bundesfernstraßengesetz regelt die Rechtsverhältnisse an Bundesautobahnen und Bundesstraßen samt Ortsdurchfahrten. Die Regelungen betreffen z.B. Fragen der Widmung, der Straßenbaulast, des Gemeingebrauchs, der baulichen Anlagen längs der Bundesstraßen sowie Planung und Ausbau neuer Bundesstraßen. Das Gesetz hat insbesondere durch die jüngsten Entwicklungen - bei öffentlich-rechtlichen Partnerschaften beim Betrieb von Tankstellen und Raststätten sowie - beim Ausbau und Neubau von Fernstraßen und deren Finanzierung an Aktualität gewonnen. Der Kommentar erläutert zudem rechtssystematische Zusammenhänge, wie die Verteilung der Gesetzgebungszuständigkeiten zwischen Bund und Ländern im Straßenrecht, die Verwaltungszuständigkeiten und das Verhältnis des FStrG zu den Landesstraßengesetzen. In Ergänzung der Kommentierung des Bundesfernstraßengesetzes enthält das Werk auch eine Kommentierung des Bundesfernstraßenmautgesetzes, welches das Autobahnmautgesetz, abgelöst hat sowie der Eurovignetten-Richtlinie Durch die aktuellen Diskussionen um private Betreibermodelle für bestimmte Autobahnabschnitte, wird diese Rechtsmaterie weiter an Bedeutung gewinnen. Streitigkeiten über die Höhe von Mautsätzen und deren Entrichtung, Mauterstattung, Haftungsfragen, Datenschutz und Ordnungswidrigkeiten werden zunehmend Gerichte und Rechtsanwälte beschäftigen. Vorteile auf einen Blick - höchste Aktualität - von ausgewiesenen Experten verfasst - das zur Zeit einzige Werk, das neben dem FStrG auch das BFStrMG samt der Eurovignetten-Richtlinie kommentiert Zur Neuauflage Die 2. Auflage berücksichtigt insbesondere das Gesetz zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vereinheitlichung von Planfeststellungsverfahren (Planvereinheitlichungsgesetz), dessen Inkrafttreten für Juni 2013 geplant ist. Durch die Einführung einer frühen Öffentlichkeitsbeteiligung in Genehmigungs- und Planfeststellungsverfahren soll nicht nur die Planung von Vorhaben optimiert, sondern auch die Akzeptanz der Bevölkerung für Großvorhaben verbessert werden. Kommentiert ist zudem das neue Bundesfernstraßenmautgesetz, durch welches die LKW-Mautpflicht auf vierspurige Bundesstraßen mit unmittelbarer Anbindung an eine Bundesautobahn ausgedehnt worden ist. Berücksichtigt sind bereits die im Sommer 2013 in Kraft tretenden Änderungen durch das Erste Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes. Damit wird zum einen die RL 2011/76/EU zur Änderung der Eurovignetten-RL in nationales Recht umgesetzt werden. Zum anderen werden Klarstellungen zur tatsächlichen Erhebungspraxis aufgenommen. Darüber hinaus sollen die Mautsätze künftig ausschließlich durch Gesetz festgelegt werden, und es soll eine rückwirkende Bestätigung der in den MautHV seit 2003 festgesetzten Mautsätze erfolgen. Zielgruppe Für Verwaltungsbehörden, insbes. die Tiefbauämter in Unternehmen, Rechtsanwälte, Straßenplaner, Interessenverbände, Investoren, Anlieger.
Aktualisiert: 2021-12-20
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