Was unterscheidet lizenzpflichtige Rundfunkdienste von lizenzfreien Medien- und Telediensten? Und welche Befugnisse haben öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten angesichts einer «neuen Vielfalt» der Internetangebote? Diese sehr aktuellen und praxisrelevanten Fragen stehen im Mittelpunkt der Studie. Der Autor geht von einem interdisziplinären Ansatz aus, der medienwissenschaftliche Erkenntnisse zu der vom BVerfG postulierten «Breitenwirkung, Aktualität und Suggestivkraft» des Rundfunks juristisch fruchtbar macht. Systematisch werden Merkmale des verfassungsrechtlichen Rundfunkbegriffs herausgearbeitet. Eine Vielzahl typischer Online-Dienste wird rechtlich eingeordnet. Reichweite und Grenzen öffentlich-rechtlicher Programm- und Internetaktivitäten werden ausführlich erörtert.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Im Hinblick auf den Schutz der Persönlichkeitsrechte im Internet stellen sich nicht zuletzt aufgrund dessen Globalität neue Fragen in Bezug auf Verletzungshandlungen und Verantwortlichkeitsregelungen. Trotz der Neuregelungen im Teledienstegesetz und im Mediendienstestaatsvertrag der Länder ist aber gerade im Bereich der Haftungsfragen vieles unklar geblieben. Diese Untersuchung geht der Frage nach, welchen neuen Bedrohungen die Persönlichkeitsrechte im Internet ausgesetzt sind und welche Probleme sich im Bereich bestehender Haftungsregeln stellen. Sie entwickelt dann einen Lösungsansatz, der einen wirksamen Schutz der Persönlichkeitsrechte vor diesen neuartigen Bedrohungen ermöglicht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Eine trennscharfe und praktikable Abgrenzung der Anwendungsbereiche von Rundfunkstaatsvertrag, Teledienstegesetz, Mediendienstestaatsvertrag und Telekommunikationsgesetz ist möglich. Selbst künftige, bislang nicht absehbare Medienangebote werden sich anhand der gefundenen Abgrenzungskriterien in das bestehende Regelungssystem einordnen lassen. Die Arbeit macht darum deutlich, daß es nicht notwendig ist, dieses anhand der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern ausdifferenzierte System zugunsten einer einheitlichen Regulierung aufzugeben. Ein besonderes Gewicht liegt des weiteren auf dem verfassungsrechtlichen Rundfunkbegriff. Dabei wird unter anderem umfassend begründet, warum auch künftig nicht auf eine positive Rundfunkordnung verzichtet werden kann.
Aktualisiert: 2019-12-19
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