Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Grundrecht der Meinungsfreiheit in der spanischen Verfassung.
Schlüsselwort: Meinungsfreiheit
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Eine unionsrechtliche Analyse.
Dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) wurden bereits während des Gesetzgebungsverfahrens erhebliche verfassungs- und europarechtliche Bedenken entgegengebracht. Diesen europarechtlichen Bedenken widmet sich die Arbeit, wobei sie den Fokus auf den Einklang des NetzDG mit der EU-Grundrechtecharta legt. Zudem beschäftigt sich die Arbeit mit einem möglichen Verstoß gegen das Herkunftslandprinzip und die Vorschriften der E-Commerce-Richtlinie zur Verantwortlichkeit von Hosting-Anbietern.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Alte weiße Frau
Während »alte weise Männer« noch immer zu allem ihren Senf dazugeben dürfen, drängt unsere Gesellschaft Frauen ab einem bestimmten Alter konsequent ins Aus. Dann sollen sie die Klappe halten, möglichst unsichtbar werden und jeden noch so schlechten Altherrenwitz hinnehmen. Damit muss Schluss sein! Gewohnt bissig, unverblümt und treffsicher verknüpft Satirikerin und Bestseller-Autorin Désirée Nick Witz und Weisheit zu bester Unterhaltung. Ob Sex, Mutterschaft, Feminismus, Soziale Medien oder Arbeit: So persönlich wie brillant zeigt sie, wo Altersdiskriminierung im Alltag auf Frauen lauert und wie wir uns dagegen wehren können. Ein Manifest für alle über 40, die planen, die nächsten 60 Jahre zu den besten ihres Lebens zu machen!
Aktualisiert: 2023-06-15
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Toxische Sprache und geistige Gewalt
Judenfeindschaft und Sprache stehen seit zweitausend Jahren in einer untrennbaren Symbiose. Das Gift judenfeindlichen Denkens und Fühlens ist Teil unserer Kultur, und antisemitische Sprachgebrauchsmuster sind tief in unser kommunikatives Gedächtnis eingeschrieben. Auf diese Weise sorgen sprachliche Antisemitismen dafür, dass judenfeindliche Stereotype von Generation zu Generation weitergegeben werden. Der Band macht diesen Zusammenhang anhand authentischer Beispiele anschaulich und verständlich. Er deckt die toxischen Sprachstrukturen mit ihrer Wirkung auf das kollektive Bewusstsein auf und weist auf die dringende Notwendigkeit eines sensiblen und geschichtsbewussten Sprachgebrauchs hin.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Schutz der Menschenwürde gegen gesellschaftliche Verrohung durch Meinungsäußerung.
Zum Brückenschlag zwischen der meinungsfreiheitsfreundlichen Theorie und der andersartigen Praxis beschäftigt die Arbeit sich, am Beispiel des Verbots fiktiver und opferloser Darstellungen, erneut mit der verfassungsrechtlichen Konstellation der Meinungsfreiheit.
Die Autorin stellt fest, die Rechtfertigung des betreffenden Verbots sei auf den Begriff von »Harm« sowie Menschenwürde und Menschenbild in den jeweiligen Meinungsfreiheits-, Grundrechts-, Verfassungsrechts- und politisch-philosophischen Theorien zurückzuführen. Die Analyse erklärt die Unterschiede zwischen deutscher und us-amerikanischer Meinungsfreiheitsdogmatik.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Examinatorium Grundrechte
Eine effiziente Klausurvorbereitung macht es erforderlich, den Blick auf das Wesentliche zu fokussieren. Genau darauf ist dieses Buch ausgerichtet. Der gesamte prüfungsrelevante Stoff aus dem Bereich Staatsrecht II (Grundrechte) wird kompakt und übersichtlich im didaktisch besonders effektiven Frage-Antwort-Format vermittelt. Die Fallbearbeitung im Rahmen einer Klausur ist das mit Abstand wichtigste Prüfungsformat im Jurastudium. Trotzdem kommt gerade die Vermittlung der erforderlichen Klausurtechnik und des richtigen Schreibstils in der juristischen Ausbildung oft zu kurz. Die Übungsfälle im zweiten Teil dieses Examinatoriums sollen diese Lücke schließen. Auf einen ausführlichen Fußnotenapparat, ausufernde Erläuterungen und unnötige Streitdarstellungen wird verzichtet. Ziel ist es, jeweils eine Lösung aufzuzeigen, welche die wesentlichen Aspekte argumentativ behandelt und deren Anfertigung zeiteffizient und damit realistisch ist. Zusätzliche Fragen per App: Laden Sie die Springer Nature Flashcards-App kostenlos herunter und nutzen Sie exklusives Zusatzmaterial, um Ihr Wissen zu prüfen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Beschränkung der Meinungsfreiheit der Angestellten im öffentlichen Dienst.
Mit dieser Arbeit will die Verfasserin zur Aufarbeitung eines Themas beitragen, das ungeachtet der großen Zahl der Angestellten des öffentlichen Dienstes ein Schattendasein zwischen Arbeitsrecht und Verfassungs- und Beamtenrecht fristet. Sie untersucht, ob das BAG dem auch im Arbeitsrecht nur nach Maßgabe der Verfassung beschränkbaren Grundrecht auf Meinungsfreiheit Rechnung trägt.
Dabei ist ein erster allgemeiner Teil Bedeutung, Schutzbereich und Schranken der Meinungsfreiheit gewidmet. Wesentlichste These ist hier, daß grundrechtsbeschränkendes allgemeines "Gesetz" i.S.d. Art. 5 Abs. 2 GG nur ein formelles Gesetz sein kann. Für die anschließenden Entscheidungsanalysen bedeutet diese Erkenntnis, daß § 8 Abs. 1 BAT als bloße Tarifvertragsnorm zur Grundrechtseinschränkung nicht taugt - anders in ständiger in sich unstimmiger Rechtsprechung das BAG ohne verfassungsadäquates Problembewußtsein.
Wie die vom BAG über § 8 Abs. 1 BAT gelösten Fälle statt dessen zu beurteilen sind, wird im Hauptteil der vorliegenden Darstellung herausgearbeitet: Fälle mangelnder politischer Zurückhaltung, die das BAG herkömmlicherweise über § 8 Abs. 1 S. 1 BAT löst, erfordern einen Rückgriff auf § 242 BGB. Fälle fehlender Verfassungstreue, in denen das BAG § 8 Abs. 1 S. 2 BAT in Ansatz bringt, können nur über Art. 33 Abs. 2 GG bewältigt werden. Es bedarf dabei der Herbeiführung praktischer Konkordanz dieser Verfassungsnorm mit Art. 5 Abs. 1 GG.
Nur so ist eine Lösung unter Wahrung der essentiellen Meinungsfreiheit möglich, nur so wird das Grundrecht nicht (tarif-) vertraglich dispositiv. Der vorgeschlagene Weg mag nicht unbedingt mehr Rechtssicherheit bringen, wohl aber mehr Sicherheit für den Rechtsstaat.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Unsicherheiten des Rechts. Von den sicherheitspolitischen Herausforderungen für die freiheitliche Gesellschaft bis zu den Fehlern und Irrtümern in Recht und Rechtswissenschaft
Examinatorium Grundrechte
Eine effiziente Klausurvorbereitung macht es erforderlich, den Blick auf das Wesentliche zu fokussieren. Genau darauf ist dieses Buch ausgerichtet. Der gesamte prüfungsrelevante Stoff aus dem Bereich Staatsrecht II (Grundrechte) wird kompakt und übersichtlich im didaktisch besonders effektiven Frage-Antwort-Format vermittelt. Die Fallbearbeitung im Rahmen einer Klausur ist das mit Abstand wichtigste Prüfungsformat im Jurastudium. Trotzdem kommt gerade die Vermittlung der erforderlichen Klausurtechnik und des richtigen Schreibstils in der juristischen Ausbildung oft zu kurz. Die Übungsfälle im zweiten Teil dieses Examinatoriums sollen diese Lücke schließen. Auf einen ausführlichen Fußnotenapparat, ausufernde Erläuterungen und unnötige Streitdarstellungen wird verzichtet. Ziel ist es, jeweils eine Lösung aufzuzeigen, welche die wesentlichen Aspekte argumentativ behandelt und deren Anfertigung zeiteffizient und damit realistisch ist. Zusätzliche Fragen per App: Laden Sie die Springer Nature Flashcards-App kostenlos herunter und nutzen Sie exklusives Zusatzmaterial, um Ihr Wissen zu prüfen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Verantwortlichkeit des Presseunternehmens für die Veröffentlichung von Äußerungen Dritter
Im Mittelpunkt dieser rechtsvergleichenden Untersuchung steht die Frage nach der Verantwortlichkeit des Presseunternehmens für die Veröffentlichung von Äußerungen Dritter, die im Rahmen von Interviews, Leserbriefen, Kommentaren oder in redaktionellen Pressebeiträgen wiedergegeben werden. Denn ob ein bestimmter Beitrag oder ein Interview publiziert wird, entscheidet sich nicht zuletzt aufgrund der Frage der zivilrechtlichen Verantwortlichkeit des Presseunternehmens für die darin wiedergegebenen Äußerungen des Dritten. In der Bundesrepublik scheint die Verantwortlichkeit für das Publizieren von Äußerungen Dritter im Rahmen der Verbreiterhaftung eine weite Ausdehnung zu erfahren, wie insbesondere anhand der Diskussion um die Veröffentlichung von Interviewäußerungen im Fall „Markwort“ aufgezeigt wird. Ein Vergleich mit der Verantwortlichkeit des Presseunternehmens im englischen Recht ist hier besonders interessant, gilt England doch weithin als das „Mutterland der Pressefreiheit“.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Ökologie und Heimat
Im Spannungsfeld von Naturschutz und Neuer Rechten
Die Gesellschaft stößt an ihre ökologischen Grenzen. Auch der politisch rechte Rand reagiert auf diese Herausforderungen und lässt die braunen ›Umweltschützer‹ zurückkehren. Heimat- und Naturverbundenheit – traditionell eng mit völkisch-nationalistischem Denken verknüpft – haben in der Neuen Rechten europaweit Konjunktur. Gleichzeitig gewinnen Trump, Bolsonaro oder die AfD mit dem Leugnen des Klimawandels Stimmen. Das »Jahrbuch Ökologie« regt mit fundierten Beiträgen die Debatte an: Kann Heimat noch links oder »grün« gedacht und vor allem gelebt werden? Wie ist dem ideologischen Missbrauch des Naturschutzes entgegenzutreten? Setzt eine sozialökologische Transformation sogar Demokratie voraus?
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Verbot politischen Verhaltens im Sport.
Um den Sport in den Mittelpunkt zu stellen, verstehen sich die meisten Sportverbände als politisch neutral und geben darauf fußende Regularien vor, die politisches Verhalten von Sportlern verbieten – medial präsent etwa im Rahmen der Diskussion um die Regenbogen-Kapitänsbinde des deutschen Fußballers Manuel Neuer bei der Welt- und der Europameisterschaft. Die Arbeit untersucht den historischen und teleologischen Hintergrund dieser Regeln und befasst sich mit der Frage ihrer Rechtmäßigkeit.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Konkurrenz auf dem Markt der geistigen Freiheiten.
Grenzen politischer Freiheit im demokratischen Staat.
Medienpersönlichkeitsrecht und Selbstkontrolle der Presse.
Lena Wallenhorst vergleicht zunächst anhand der aktuellen Rechtsprechung den Persönlichkeitsrechtsschutz in Deutschland und England. Sie zeigt auf, wie ausgehend vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte die Tendenz in beiden Ländern dahin geht, den rechtlichen Schutzstandard des Einzelnen gegenüber einer immer aggressiveren Berichterstattung der Medien zu erhöhen, der trotzdem teilweise unzureichend bleibt.
Die sich daneben entwickelnde Presseethik kann die Grenzen dieses Schutzes enger fassen und klarere Verhaltensmaßstäbe festlegen, als dies dem Recht möglich ist. Ihre Grundsätze finden sich insbesondere im Pressekodex (Deutschland) bzw. dem Code of Practice (England), die vom Deutschen Presserat bzw. der Press Complaints Commission, d. h. von Selbstkontrollorganen entwickelt werden. Ihre Einhaltung kann in einem eigenständigen Beschwerdeverfahren überprüft werden. Die Autorin analysiert die dabei entstehende Spruchpraxis in beiden Ländern und kommt zu dem Ergebnis: Billig ist heute, was Recht ist. Denn die aktuelle Presseselbstkontrolle nutzt ihre Möglichkeiten nicht, das Medienpersönlichkeitsrecht sinnvoll zu ergänzen.
Zuletzt zeigt Lena Wallenhorst Chancen und Perspektiven der Selbstkontrolle als Regulierungsinstrument auf und entwickelt Anforderungsmaßstäbe, an denen sich ein funktionierendes Modell ausrichten sollte.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Menschenrechte und Religion – Kongruenz oder Konflikt?
Religionsfreiheit ist einerseits selbst Bestandteil der Menschenrechte, andererseits geraten religiöse Gebote vielfach mit den Menschen- und Grundrechten in Konflikt. Autorinnen und Autoren aus der Philosophie, den Rechts- und Religionswissenschaften beleuchten in diesem Sammelband das komplexe Verhältnis von Religion und Menschenrechten. Neben Definitionsversuchen von Religion und Religionsfreiheit liegt der Fokus auf konkreten Fragenstellungen, die sich im religiös neutralen Staat und einer multireligiösen Gesellschaft ergeben, zum Beispiel der Burka-Entscheidung des EGMR, dem Minarettverbot in der Schweiz oder dem weltlichen Recht im Konflikt mit religiösen Geboten. Ziel des Bandes ist es, sachlich fundierte Argumente für die weiter andauernde Diskussion zu liefern. Grundlage der hier versammelten Beiträge sind verschiedene Vorträge einer Konferenz zum Thema „Menschenrechte und Religion – Kongruenz oder Konflikt?“, die das MenschenRechtsZentrum der Universität Potsdam anlässlich seines zwanzigjährigen Bestehens veranstaltete.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Staatliche Verantwortung für diskursive Integrität in öffentlichen Räumen.
Die Kommunikationsphänomene der Fake News, Social Bots und Hate Speech beherrschen die Diskussion um die netzwerkbasierte Kommunikationskultur. Dabei gerät häufig in Vergessenheit, dass eine Regulierung in diesem Bereich Kernbereiche der liberalen Grundordnung der deutschen Verfassung berührt. Die Arbeit nähert sich der Frage nach einer Regulierung mit der notwendigen Sensibilität und untersucht die verfassungstheoretischen und -dogmatischen Grundentscheidungen auf dahingehende Lösungsansätze.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Meinungsfreiheit für die Feinde der Freiheit?
Mittelpunkt der Arbeit ist der Konflikt, der durch das Verbot von Meinungsäußerungen zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung entsteht, obwohl die Meinungsfreiheit für diese Grundordnung als »schlechthin konstituierend« erachtet wird. Der Autor analysiert das daraus entstehende Spannungsverhältnis und hinterfragt die Funktionalität demokratieschützender Meinungsäußerungsverbote (konkret: §§ 83, 86, 86a (Abs. 1 Nr. 1) und 90a StGB) als Instrumente wehrhafter Demokratie.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die formale Seite der Äußerungsfreiheit.
Der Autor überwindet zunächst im Rahmen einer Analyse des Art. 5 Abs. 1 S. 3 GG unter Berücksichtigung der Ratio der Norm technizistisch-begriffliche Verengungen, präzisiert den Begriff der Zensur und klärt Grundsätze ihres Verbotes. Bereits bei diesen Fragen tritt eine Entfremdung von Äußerungsfreiheiten und Zensurverbot hervor. Sie ist Ausdruck einer problematischen Entwicklung, die den Freiheitsschutz des Art. 5 Abs. 1 u. 2 GG auf seine inhaltliche Komponente reduziert und dabei wesentliche inhaltsunabhängige Strukturen von Äußerungsfreiheit vernachlässigt und gefährdet.
Wie Fiedler zeigt, schützen die Äußerungsgrundrechte zwei verschiedene Seiten einer einheitlichen Äußerungsfreiheit, eine formale (inhaltsunabhängige), die Äußerungen schlechthin gegen Zensur und bestimmte andere Verfahren der Inhaltskontrolle verteidigt, sowie eine materielle (inhalts-abhängige), die entscheidet, welche Inhalte auch in zulässigen Verfahren letztendlich geschützt sind. Beispiele zensureller und anderer Inhaltskontrolle sowie Fragen freiwilliger Zensur werden erörtert.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Reichskristall
„Ein Buch gegen Kunstzensur nach einer wahren Geschichte, welche eine falsche Anschuldigung wegen „Verbreitung von Kinderpornografie“ ebenso beinhaltet wie die von der Polizei und Staatsanwaltschaft ausgeübte Willkür, welche schlussendlich zu der größten Kunst- und Büchervernichtung in der deutschen Geschichte seit dem März 1939 führte.
Ende Oktober 2021 sollen über 1´000 Zeichnungen und etwa 60 Kunstbücher des Künstlers Tomé durch die Staatsanwaltschaft Augsburg vernichtet worden sein.
Zudem bietet das Buch ein paar ganz außergewöhnliche Einblicke in den Schulalltag und über das Verhalten des Schulamtes und der Regierung seinen Lehrer*Innen gegenüber.
Außerdem beinhaltet das Buch auch eine Erklärung des Buchtitels „Reichskristall…Tag“.
Vor Allem aber soll dieses Buch ein flammender Aufruf und ein Plädoyer für die Freiheit der Kunst sein!
192 Seiten, deutsch, mit über 250 Abbildungen von wunderschönen, aber auch kritischen und anklagenden, aber leider vernichteten Kunstzeichnungen von Kindern, zum Teil auch so, wie Gott sie schuf.“
Aktualisiert: 2023-06-14
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