Instrumente der Mengensteuerung im Krankenhausfinanzierungsrecht

Instrumente der Mengensteuerung im Krankenhausfinanzierungsrecht von Vietor,  Sabine
Die Krankenhausfinanzierung stellt für den Gesetzgeber seit Jahrzehnten eine große Herausforderung dar. Einerseits soll der Bevölkerung ein umfassendes Angebot an Gesundheitsleistungen und eine lückenlose, kontinuierliche Versorgung zur Verfügung gestellt werden. Andererseits steht der Gesetzgeber vor der Aufgabe, die Kosten hierfür so zu begrenzen, dass auch in der Zukunft eine flächendeckende und qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung gewährleistet werden kann. Die Politik ist gefordert, die Menge an erbrachten Gesundheitsleistungen vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Mittelverwendung und der langfristigen Finanzierbarkeit des deutschen Gesundheitssystems im Rahmen zu halten. Zunächst erläutert das Werk die rasche Entwicklung des Krankenhausfinanzierungsrechts in Deutschland. Es zeigt die enorme Vielzahl der Reformierungen auf, mit welchem der Gesetzgeber in den letzten Jahrzehnten versuchte, die Problematik der Mengenausweitung im Krankenhaus und die Kosten hierfür in den Griff zu bekommen. Neben den rechtlichen Grundlagen wird für das bessere Verständnis auch kurz der Ablauf von Budget- und Entgeltverhandlungen zwischen Krankenhäusern und Kostenträgern dargestellt. Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt auf der Analyse der derzeit im Krankenhausfinanzierungsrecht geregelten Mengensteuerungsinstrumente, ihren Anwendungsproblemen, ihrer Rechtmäßigkeit, ihrer Wirksamkeit sowie ihrer Auswirkungen für Krankenhäuser und Patienten. Schließlich wird die Frage beantwortet, ob diese Regelungen tatsächlich der Mengensteuerung dienen und die vorhandenen Instrumente das vom Gesetzgeber gewollte Ziel erfüllen. In einem zusammenfassenden Überblick wird die Frage beantwortet, wie die vorhandenen Instrumente modifiziert werden können bzw. welche Instrumente künftig geeignete Mittel zur Mengensteuerung sein könnten. Über den Autor: Sabine Vietor, geboren 1983, ist Rechtsanwältin und Fachanwältin für Medizinrecht. Sie studierte in München Rechtswissenschaften. Bereits während ihres Referendariats war sie in medizinrechtlich ausgerichteten Kanzleien tätig. Nach ihrem zweiten Staatsexamen blieb sie dem Medizinrecht treu und promovierte berufsbegleitend an der Medizinischen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Schritte zur ökologischen Marktwirtschaft

Schritte zur ökologischen Marktwirtschaft von Maier-Rigaud,  Gerhard
Maier-Rigaud streitet in dieser Aufsatzsammlung für einen klaren Vorrang der umweltpolitischen Ziele. Um so wichtiger ist es, daß sie effizient, also mit einer konsequenten und umfassenden Übertragung marktwirtschaftlicher Steuerungsmuster auf die Umweltpolitik realisiert werden. Im Mittelpunkt seiner Vorschläge stehen gesamtwirtschaftliche Mengenvorgaben (Lizenzen, Zertifikate), weil so die Umweltziele direkt gesetzt und sicher erreicht werden können, und es den marktlichen Prozessen überlassen werden kann herauszufinden, wer sich wie und in welchem Umfang an die natürlichen Restriktionen anzupassen hat. Zugleich räumt Maier-Rigaud mit einigen falschen Fragen und Frontstellungen auf (etwa, daß die Beschäftigungsfolgen von Umweltpolitik zu diskutieren seien) und er setzt sich mit gängigen Vorstellungen, die einer angemessenen Analyse und Lösung des Umweltproblems im Wege stehen, auseinander, und die sich sowohl bei den Umweltbewegten als auch bei den Ökonomen hartnäckig zu halten scheinen. Ein provokantes und sehr anregendes Buch. Inhalt: Ökologische Marktwirtschaft. Vom Schlagwort zur Programmatik - A. Interpretationen und Irritationen: 1. Auf der Suche nach einem Konflikt - 2. Die Umweltzerstörung. Eine Folge unserer Denkmuster? - 3. Bevölkerungswachstum und Naturhaushalt - 4. Zehn Probleme der ökonomischen Wahrnehmung von Umwelt - B. Analyse statt Evidenz: 1. Über den Unterschied zwischen Internalisierung und Umweltpolitik - 2. Zum Politik- und Ökonomieversagen in der ökologischen Steuerpolitik - 3. Entkopplung von Energieverbrauch und Wachstum des Sozialprodukts? - 4. Umweltpolitik und EG-Binnenmarkt - 5. Zur umweltpolitischen Relevanz der Umweltökonomie - C. Preise, Mengen und Selbstverpflichtungen: 1. Umweltpolitik in der Marktwirtschaft - 2. Steuern, handelbare Emissionsrechte und steuerliche Entlastung - 3. Probleme der Finanzwissenschaft mit Öko-Abgaben - 4. Wirtschaftliche Anreize im Immissionsschutzgesetz? - 5. Ordnungspolitische Aspekte der EG-Öko-Audit-Verordnung - D. Politikmuster: 1. Dauerhafte Entwicklung und Güterverkehr - 2. Europäische Optionen der Kohlendioxid-Politik - 3. Modell einer Deponiesteuer - 4. Europäische VOC-Politik und Lizenzen - F. Wirtschaftspolitik und Nachhaltigkeit: 1. Wirtschaftspolitische Visionen für eine nachhaltige Entwicklung - 2. Für eine ökologische Wirtschaftsordnung - 3. Ordnungspolitische Grundfragen.
Aktualisiert: 2021-10-21
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