Das Recht des Menschen in der Welt.

Das Recht des Menschen in der Welt. von Wahl,  Rainer, Wieland,  Joachim
Ernst-Wolfgang Böckenförde ist einer der bekanntesten und profiliertesten Staatsrechtslehrer der Bundesrepublik Deutschland. Sein wissenschaftliches Werk beschränkt sich nicht auf das Staatsrecht im Sinne einer dogmatischen Disziplin der Rechtswissenschaft, sondern greift weit darüber hinaus. Böckenförde versteht Recht als etwas geschichtlich Gewordenes, sein eigentlicher Gehalt eröffnet sich nur der historisch angeleiteten Untersuchung. Recht weist aber auch enge Beziehungen zur Philosophie auf und bedarf der philosophisch geschulten Analyse. Die Geschichte der Rechts- und Staatsphilosophie hat Böckenförde denn auch gerade in den letzten Jahren intensiv beschäftigt. Daneben bilden Studien zu Religion und Kirche einen in seiner Bedeutung kaum zu unterschätzenden Schwerpunkt von Böckenfördes wissenschaftlichem Werk. Seine zwölfjährige Tätigkeit als Mitglied des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat es Böckenförde erlaubt, sein theoretisches Werk mit Erkenntnissen aus der richterlichen Praxis zu stärken. Umgekehrt hat seine Richtertätigkeit in Karlsruhe zugleich dazu beigetragen, daß die Verfassungsrechtsprechung durch wissenschaftliche Methode und Erkenntnis bereichert worden ist. Gegenstand des Kolloquiums aus Anlaß des 70. Geburtstags von E.-W. Böckenförde, dessen Beiträge im vorliegenden Band dokumentiert werden, war entsprechend den wissenschaftlichen Interessen des Jubilars das Recht des Menschen in der Welt aus der Blickrichtung der verschiedenen wissenschaftlichen Disziplinen, die ihn seit langem beschäftigen. Im Mittelpunkt steht der Mensch, die Person, der einzelne. Er bildet die Grundlage des Staatsrechts und der Staatsphilosophie. Die aktuellen Diskussionen über Fragen der Gentechnik und Biomedizin zeigen die Notwendigkeit, fächerübergreifend den Menschen in der Welt in den Blick der Wissenschaften zu nehmen und Zusammenhänge herauszuarbeiten. Dieser Aufgabe hat sich das Kolloquium unterzogen. Zu Wort kommen die Theologie, die Staatsphilosophie, die Staatsrechtslehre, die Geschichte und die rechtswissenschaftlich fundierte Verfassungsrechtsprechung. Damit ergibt sich ein facettenreiches Bild vom Recht des Menschen in der Welt, das von dem fächerübergreifenden Ansatz profitiert und damit Ernst-Wolfgang Böckenfördes wissenschaftlichem Werk in besonderer Weise gerecht wird. Seine Person und seine Verdienste verdeutlicht die Laudatio der seinerzeitigen Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts, der heutigen Präsidentin des Goetheinstituts Jutta Limbach. Den Abschluß des Bandes bildet die Bibliographie der weitgefächerten Veröffentlichungen des Geehrten.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Theorieelemente des internationalen Menschenrechtsschutzes.

Theorieelemente des internationalen Menschenrechtsschutzes. von Kotzur,  Markus
Der Autor der vorliegenden Arbeit entwickelt anhand des Menschenrechtsprogramms aus der Präambel des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte (IPbürgR) wesentliche Theorieelemente des internationalen Menschenrechtsschutzes in ihrem mitunter spannungsreichen Zusammenspiel. Er stellt dabei zunächt Methodenfragen, erläutert die Gestalt, die Funktionen und die normative Wirkung völkerrechtlicher Präambeltexte und versucht, in textgeleitetem, kulturwissenschaftlich verortetem und rechtsvergleichendem Vorgehen die Präambelthemen des IPbürgR zu analysieren. Die Schwerpunkte sind dabei: das Staats- und Völkerrechtsverständnis des IPbürgR; Strukturmerkmale einer internationalen Öffentlichkeit; die Menschenwürde als normative Grundlage des völkerrechtlichen Menschenrechtsschutzes; das Verhältnis von Menschenrechten, Frieden und Sicherheit, von Menschenrechten und Menschenpflichten; schließlich der Verantwortungsbegriff im Völkerrecht, ein menschenrechtlich fundiertes Verständnis des Souveränitätsdogmas und die Frage nach der Universalität der Menschenrechte.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Literarische Dimensionen der Menschenwürde

Literarische Dimensionen der Menschenwürde von Graff,  Max
Der für den heutigen Wertekanon zentrale Begriff der Menschenwürde wird zwar kontrovers diskutiert, bleibt aber unscharf. Die Literatur - als Medium, das in der Uneindeutigkeit und in der Doppelbödigkeit erst seine vollen Sinnpotentiale entfaltet - pflegt spätestens seit der Frühaufklärung einen eigenen Menschenwürdediskurs, der nicht bloß außerliterarische Argumentationen reproduziert, sondern die Frage nach der Menschenwürde auf eigene Weise, mit genuin literarischen Mitteln, beantwortet. Die Studie zeichnet die bislang vernachlässigten literarischen Dimensionen der Menschenwürde nach, anhand eines breiten Textcorpus, das von der Frühaufklärung bis in die Gegenwart reicht und u. a. Texte von Gottsched, Schiller, Kotzebue, Büchner, Benn, P. Weiss, Schlink, Jelinek und von Schirach beinhaltet.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Schutz der Menschenrechte bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Strafsachen.

Der Schutz der Menschenrechte bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Strafsachen. von Ziegenhahn,  Dominik
Der Wechsel in das neue Jahrtausend war geprägt von einer umfassenden Öffnung der nationalen Grenzen weltweit und insbesondere in Europa. Dies hat jedoch auch zu einem erheblichen Anstieg grenzüberschreitender Formen der organisierten Kriminalität und des Terrorismus geführt. In Reaktion hierauf sind insbesondere im Rahmen der Europäischen Union, des Europarats und der Vereinten Nationen zahlreiche neue und hochspezifische Formen der grenzüberschreitenden Strafverfolgung geschaffen worden. Da Strafverfolgungsmaßnahmen typischerweise in Individualrechte des Einzelnen eingreifen, beschäftigt sich der Autor mit der grundlegenden Frage, ob und in welchem Umfang die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Strafsachen den gleichen grund- und menschenrechtlichen Standards unterliegt, wie sie für rein innerstaatliche Strafverfahren gelten. Hierzu sind zunächst die zahlreichen Formen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und deren Rechtsgrundlagen herausgearbeitet und auf ihre Bedeutung für die Individualrechte des Einzelnen hin untersucht worden. Dies und eine Bestandsaufnahme der internationalen und insbesondere der deutschen Staatenpraxis hat jedoch gezeigt, dass die Staaten die Individualrechte des Einzelnen zugunsten der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit in Strafsachen beträchtlich beschneiden. Vor dem Hintergrund der Entstehung einer Europäischen Verfassungsordnung ist daher in einer umfangreichen Analyse der Menschenrechte des Völkergewohnheitsrechts und des Völkervertragsrechts ein normativer Weg herausgearbeitet worden, warum den Menschenrechten im Rahmen des nationalen, internationalen und europäischen ordre public auch bei der grenzüberschreitenden Strafverfolgung umfassend Rechnung getragen werden muss und wie dies rechtspolitisch umgesetzt werden kann.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte.

Die Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte. von Jellinek,  Georg
Im vorliegenden Werk beleuchtet Georg Jellinek die Geschichte der Menschenrechte. Er stellt u.a. fest, dass das Vorbild der französischen Erklärung der Menschen- und Bürgerrechterechte nicht Rousseaus , sondern die der Einzelstaaten der nordamerikanischen Union von 1776 war. Das Buch erfuhr nach seiner Veröffentlichung große Aufmerksamkeit und wurde in mehrere Sprachen übersetzt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Deutsche Beratung bei Rechts- und Justizreformen im Ausland

Deutsche Beratung bei Rechts- und Justizreformen im Ausland von Hülshörster,  Stefan, Mirow,  Dirk
Die Deutsche Stiftung für Internationale Rechtliche Zusammenarbeit e.V. (IRZ) wurde 1992 gegründet und berät seitdem im Auftrag der Bundesregierung und im Rahmen der verschiedenen EU-Programme zahlreiche in Transformation befindliche Partnerstaaten bei der Reform der Gesetzgebung und des Justizwesens. Aus Anlass des 20-jährigen Bestehens wird eine Vielzahl von Einblicken in die Projektarbeit der IRZ präsentiert. Experten und Partner aus dem In- und Ausland beschäftigen sich mit der internationalen rechtlichen Zusammenarbeit an sich, sie schildern für die Beratungen besonders relevante Reformvorhaben in den Partnerstaaten und wichtige Schwerpunktbereiche, die sich auch aus deutscher Sicht besonders im Sinne einer Vorbildrechtsordnung zur Stabilisierung und Stärkung von Demokratie und Rechtsstaat in aller Welt eignen. Daneben geben die Beiträge auch persönliche Eindrücke wieder, die die Autoren in den Beratungen gewonnen haben und gewähren einen intimen Blick hinter die Kulissen und auf die Schwierigkeiten der alltäglichen Projektarbeit. Eine gründliche wissenschaftliche Aufarbeitung einzelner ausländischer Reformvorhaben wird nicht beabsichtigt; das Werk soll vielmehr einen Eindruck von der unterstützenden Beratungstätigkeit der IRZ, ihrer Experten und den teilweise sehr komplexen Reformvorhaben in den Partnerstaaten vermitteln.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Zur Weiterentwicklungsfähigkeit des Menschenrechts auf Staatsangehörigkeit.

Zur Weiterentwicklungsfähigkeit des Menschenrechts auf Staatsangehörigkeit. von Uslucan,  Sükrü
Vor dem Hintergrund der in Deutschland wieder aufflammenden Diskussionen um die Mehrstaatigkeit, sprich den diversen Forderungen, das derzeit gültige Optionsmodell aufzugeben und nach längerfristigen Alternativen zu suchen, bietet die neue Untersuchung von Dr. Uslucan eine Perspektive, dieses brisante Thema gründlicher bzw. nachhaltiger anzugehen, und zwar unter Berücksichtigung der weitaus wichtigeren Aspekte wie Integration und Identifikation sowie eine den Fremden entgegenkommende Aufnahmekultur.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte.

Die Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte. von Jellinek,  Georg
Im vorliegenden Werk beleuchtet Georg Jellinek die Geschichte der Menschenrechte. Er stellt u.a. fest, dass das Vorbild der französischen Erklärung der Menschen- und Bürgerrechterechte nicht Rousseaus contrat social, sondern die bill of rights der Einzelstaaten der nordamerikanischen Union von 1776 war. Das Buch erfuhr nach seiner Veröffentlichung große Aufmerksamkeit und wurde in mehrere Sprachen übersetzt. Insbesondere Jellineks These, die Erklärungen der Menschen- und Bürgerrechte gingen geschichtlich zurück auf die Kämpfe um die Religionsfreiheit, wurde kontrovers diskutiert.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Praxis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und ihre Auswirkungen auf das deutsche Strafverfahrensrecht.

Die Praxis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und ihre Auswirkungen auf das deutsche Strafverfahrensrecht. von Kieschke,  Olaf
Seit 1959 sichert der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Beachtung und Anwendung der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten in den Vertragsstaaten. Der Umfang der Pflicht eines Staates, in Fällen, in denen er Partei ist, das endgültige Urteil des Gerichtshofs zu befolgen, ist jedoch bis heute noch nicht vollständig bestimmt. Auch in Deutschland ist die Problematik in den vergangenen Jahren zu Unrecht wenig diskutiert worden und daher kaum erforscht. An dieser Stelle setzt der Verfasser an und zeigt anhand von sechs strafverfahrensrechtlich relevanten Entscheidungen des EGMR gegen die Bundesrepublik Deutschland, wie in der Vergangenheit bis in die heutige Zeit in Deutschland reagiert worden ist. Dabei werden alle drei Staatsgewalten und auch die Resonanz innerhalb der Literatur berücksichtigt, wenngleich der Schwerpunkt auf der Rechtsprechung liegt. So entsteht erstmalig ein detaillierter Überblick über das Verhältnis der deutschen Praxis zu den Straßburger Instanzen. Darüber hinaus nimmt der Verfasser einen Vergleich der Problematik in Deutschland und in der Schweiz vor. Olaf Kieschke weist nach, dass der deutsche Gesetzgeber und die höchstrichterliche Rechtsprechung in den letzten Jahren zunehmend die Praxis des EGMR berücksichtigen, auch wenn dies nicht immer kritiklos hingenommen werden kann. Von den Untergerichten wird die Straßburger Rechtsprechung jedoch viel zu oft vernachlässigt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Menschenrechte und Entwicklung.

Menschenrechte und Entwicklung. von Dicke,  Klaus, Edinger,  Michael, Hamm,  Brigitte, Lembcke,  Oliver
Menschenrechte haben Konjunktur, Entwicklung(-shilfe) hingegen sieht sich wachsenden Zweifeln ausgesetzt. Gleichzeitig werden beide in Wissenschaft und Politik immer öfter aufeinander bezogen. Auf die Schnittmenge von Menschenrechten und Entwicklung, auf das »Wie« ihres Zusammenhangs richten sich die 16 Beiträge aus Wissenschaft, Administration, Politik und dem NGO-Bereich. Menschenrechte, so die Perspektive des Sammelbandes, dienen als Orientierung für politisches Handeln auf der Suche nach adäquaten Entwicklungsprozessen. Sie fungieren als Regulativ für Entwicklung und solchermaßen als Qualitätskontrolle. Dabei erfolgt in den ersten Beiträgen eine theoretische Betrachtung von Voraussetzungen und Konsequenzen eines solchen menschenrechtlichen Maßstabs. Daran schließt eine Diskussion der politischen Aspekte, also der Inhalte von Menschenrechts- und Entwicklungspolitik an. Schließlich werden am Beispiel des Bundestages die Durchsetzungschancen einer menschenrechtlichen Orientierung der Politik im vorstrukturierten Raum des deutschen Regierungssystems untersucht. Die dabei auftretenden unterschiedlichen Standpunkte einem breiteren Publikum vorzustellen, ist nicht zuletzt Anliegen des Sammelbandes.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Völkerrecht – Europarecht – Deutsches Recht

Völkerrecht – Europarecht – Deutsches Recht von Hilpold,  Peter, Perathoner,  Christoph
Während sich der erste Band der Festschrift für Professor Gornig zentral dem Europäischen Minderheitenrecht widmet, zu welchem der Jubilar international maßgebliche Publikationen vorzuweisen hat, bezieht sich der zweite Band auf eine Vielzahl weiterer Themenfelder, in welchen Professor Gornig bleibende Marksteine wissenschaftlicher Leistung gesetzt hat. Zu diesen Wissenschaftsgebieten zählen das Völkerrecht, das Europarecht und das deutsche Recht im Allgemeinen. Schwerpunktmäßig werden das Rechtsstaatlichkeitsprinzip (national, europäisch, international), Fragen des allgemeinen Völkerrechts, des Menschenrechtsschutzes und des Völkerstrafrechts, EU-rechtliche Themen sowie Aspekte des deutschen Rechts (bspw. das Lieferkettengesetz) behandelt. Den Band beschließt ein Gespräch mit Professor Gornig über ein „Leben für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschen- und Minderheitenrechte“.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Wasser als Gemeinsames

Wasser als Gemeinsames von Euler,  Johannes
Wasserkonflikte sind insbesondere in Zeiten von Klimawandel, Ressourcenübernutzung und sozialen Verwerfungen mitunter folgenschwer. Johannes Euler begibt sich auf die Suche nach den ökonomischen und sozialen Ursachen von Wasserkonflikten sowie nach Möglichkeiten, diesen Ursachen entgegenzuwirken und gleichzeitig konstruktiv mit vorhandenen Konflikten umzugehen. Dabei zeigt er theoretisch und empirisch die Potenziale und Probleme von Commoning als Form der Wasserbewirtschaftung jenseits von Markt und Staat auf. Durch die Verknüpfung von Wirtschafts-, Nachhaltigkeits- und Konfliktforschung liefert er hoffnungsvolle Erkenntnisse für die Wasserwirtschaft und alternativökonomische Praxis.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Gute Behandlung im Alter?

Gute Behandlung im Alter? von Bielefeldt,  Heiner, Frewer,  Andreas, Herrler,  Christoph, Klotz,  Sabine
Die Frage der »guten Behandlung im Alter« gehört zu den Schlüsselthemen unserer Gesellschaft. Wie können wir gute Pflege für ältere Menschen, eine adäquate medizinische Versorgung im Alter und ganz allgemein Generationengerechtigkeit erreichen? Wie kann Inklusion auch für Menschen mit Demenz oder stigmatisierenden psychischen Erkrankungen erreicht werden? Dieser Band versammelt Expert*innen aus Philosophie, Soziologie, Medizin, Ethik, Psychogerontologie und Pflegewissenschaft sowie weiteren Feldern, die Möglichkeiten gelingender Therapie für Ältere - und damit auch Grundfragen von Menschenrechten und Ethik auf allen gesellschaftlichen Ebenen - diskutieren.
Aktualisiert: 2023-06-09
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