Die Verfolgungen wegen der sexuellen Orientierung und der Geschlechtsidentität als Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Die Verfolgungen wegen der sexuellen Orientierung und der Geschlechtsidentität als Verbrechen gegen die Menschlichkeit von Kappler,  Katrin
Die Arbeit untersucht die Definition des Geschlechts im Statut des Internationalen Strafgerichtshofs im Hinblick darauf, ob diese die sexuelle Orientierung und die Geschlechtsidentität erfasst. Die Analyse der Definition wird getragen von dem Anspruch, auch sozialwissenschaftliche, ethnologische und medizinische Erkenntnisse zum Begriff des Geschlechts zu berücksichtigen. Ausgehend von dieser interdisziplinären Analyse der Definition des Art. 7 III IStGH-Statut wird gezeigt, dass die sexuelle Orientierung und die Geschlechtsidentität auch bei Berücksichtigung menschenrechtlicher Standards, mit deren Bedeutung für die Auslegung des IStGH-Statuts sich die Autorin ebenfalls auseinandersetzt, nicht davon erfasst sind. Anschließend zeigt die Autorin, dass darin aufgrund der Verfolgungen wegen der sexuellen Orientierung und der Geschlechtsidentität eine Schutzlücke zu sehen ist und macht Vorschläge, wie deren Schließung gelingen kann.
Aktualisiert: 2019-05-28
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Der UN-Menschenrechtsausschuß und sein Beitrag zum universellen Schutz der Menschenrechte

Der UN-Menschenrechtsausschuß und sein Beitrag zum universellen Schutz der Menschenrechte von Wense,  Wolf von der
Das vorliegende Werk ist die erste umfassende systematische Untersuchung der Spruchpraxis des UN-Menschenrechtsausschusses, des wichtigsten Menschenrechtsinstruments unter dem Dach der UNO, zur universellen Geltung der Paktrechte. So werden u.a. Verlautbarungen des Ausschusses nach dem Internationalen Pakt für Bürgerliche und Politische Rechte (IPBPR) zur Abtimmung der Konkretisierung der Paktgarantien mit den Interpretationen der großen regionalen Menschenrechtsinstrumente (EMRK und AMRK) analysiert. Zudem erörtert der Autor, inwieweit der Ausschuß über den Pakt hinaus durch seine Arbeit einen Beitrag zum universellen Schutz der Menschenrechte geleistet hat. Sowohl Völkerrechtlern als auch Menschenrechtsaktivisten gibt das Werk einen fundierten Einblick in verschiedene aktuelle Fragen des internationalen Menschenrechtsschutzes.
Aktualisiert: 2019-06-07
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Die Verfolgungen wegen der sexuellen Orientierung und der Geschlechtsidentität als Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Die Verfolgungen wegen der sexuellen Orientierung und der Geschlechtsidentität als Verbrechen gegen die Menschlichkeit von Kappler,  Katrin
Die Arbeit untersucht die Definition des Geschlechts im Statut des Internationalen Strafgerichtshofs im Hinblick darauf, ob diese die sexuelle Orientierung und die Geschlechtsidentität erfasst. Die Analyse der Definition wird getragen von dem Anspruch, auch sozialwissenschaftliche, ethnologische und medizinische Erkenntnisse zum Begriff des Geschlechts zu berücksichtigen. Ausgehend von dieser interdisziplinären Analyse der Definition des Art. 7 III IStGH-Statut wird gezeigt, dass die sexuelle Orientierung und die Geschlechtsidentität auch bei Berücksichtigung menschenrechtlicher Standards, mit deren Bedeutung für die Auslegung des IStGH-Statuts sich die Autorin ebenfalls auseinandersetzt, nicht davon erfasst sind. Anschließend zeigt die Autorin, dass darin aufgrund der Verfolgungen wegen der sexuellen Orientierung und der Geschlechtsidentität eine Schutzlücke zu sehen ist und macht Vorschläge, wie deren Schließung gelingen kann.
Aktualisiert: 2019-05-27
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Internationaler Schutz der Menschenrechte

Internationaler Schutz der Menschenrechte von Gareis,  Sven Bernhard, Geiger,  Gunter
60 Jahre Menschenrechte: Ein Grund zum Feiern? In den sechzig Jahren seit der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen ist ein umfassendes Normengefüge zum weltweiten Schutz der Rechte des Menschen geschaffen worden. Doch stehen den vielfach verbrieften Rechten nicht erst seit dem 11. September 2001 mangelnder politischer Wille sowie unzulängliche Mechanismen zu ihrem effektiven Schutz gegenüber. Namhafte Autoren aus Wissenschaft und Praxis analysieren den materiellen Bestand der Menschenrechte, diskutieren die Möglichkeiten ihrer Durchsetzung und fragen nach den Chancen einer universellen Menschenrechtsidee. Aus dem Inhalt: Einführung Sven Bernhard Gareis, Herausforderungen und Chancen des internationalen Menschenrechtsschutzes Herta Däubler-Gmelin, Deutsche Menschenrechtspolitik Menschenrechte heute: Normativer Bestand, Gefahren und neue Entwicklungen Michael Krennerich, Menschenrechte und Internationale Politik Ruth Weinzierl, Menschenrechtsschutz in der Europäischen Union Patricia Schneider, Menschenrechtsschutz durch Internationales Strafrecht Effektiver Menschenrechtsschutz - Erreichtes, Defizite und neue Ansätze Beate Wagner, Menschenrechtsschutz durch die Vereinten Nationen Barbara Lochbihler, Die Rolle von Nichtregierungsorganisationen Universale Menschenrechte - Utopie oder Projekt mit Zukunft? Hamideh Mohagheghi, Menschenrechte im Islam Walter Schweidler, Asiatische Werte - asiatische Menschenrechte? Peter Schallenberg, Menschenbild und Menschenrechte im Christentum Sven Bernhard Gareis/Gunter Geiger, Perspektiven des Internationalen Menschenrechtsschutzes
Aktualisiert: 2019-04-02
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Beendigung menschenrechtlicher Verträge

Beendigung menschenrechtlicher Verträge von Hofmann,  Bianca
Der Menschenrechtsschutz wird vor allem durch völkerrechtliche Verträge gewährleistet. Ausgehend von den besonderen Merkmalen dieser menschenrechtlichen Verträge untersucht die Autorin, ob und inwieweit es für Vertragsstaaten möglich ist, sich von ihren Vertragspflichten wieder zu lösen. Die rechtlichen und faktischen Schranken einer Beendigung dieser Vertragswerke werden aufgezeigt. Dabei kann zwischen Verträgen mit ausdrücklicher Beendigungsklausel und Verträgen ohne eine entsprechende Vertragsregelung unterschieden werden. Praktische Beispiele belegen die Bedeutung dieses Themas auch für die Aufnahme von Beendigungsklauseln in künftige Verträge. Dieses Buch richtet sich an Personen, die im Bereich des Menschenrechtsschutzes tätig sind - wie zum Beispiel Mitglieder der Vertragsüberwachungsorgane oder einschlägiger NGOs -, insbesondere an Personen, die an der Ausarbeitung menschenrechtlicher Verträge mitwirken, sowie an alle Leser mit Interesse am Thema des Menschenrechtsschutzes.
Aktualisiert: 2019-03-25
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Menschenrechtsschutz in Krisengebieten

Menschenrechtsschutz in Krisengebieten von Janssen,  Dieter
Mit dem Ende des Kalten Krieges wuchs die Hoffnung auf eine weltweite Demokratisierung und auf universellen Frieden. Tatsächlich aber brachen in verschiedenen Weltregionen Bürgerkriege aus, in denen vorrangig die Zivilbevölkerung zum Opfer der Kämpfe wurde. Dieter Janssen gibt hier einen ausführlichen Überblick über sämtliche humanitäre Interventionen nach dem Ende des Kalten Krieges, wie unter anderem in Ruanda, Somalia, Darfur oder dem Kosovo. Und er zeigt, welche politischen Debatten im Rahmen dieser Interventionen geführt wurden. Sind Militäreinsätze zum Schutz von Menschenrechten mit der internationalen Friedensordnung vereinbar? Diese generelle Frage nach der Legitimität des Eingreifens steht im Zentrum der Studie.
Aktualisiert: 2019-03-10
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Das Recht auf Asyl im Spannungsfeld von Menschenrechtsschutz und Migrationsdynamik

Das Recht auf Asyl im Spannungsfeld von Menschenrechtsschutz und Migrationsdynamik von Oppelland,  Torsten
Das Thema Asyl ist in den Medien allgegenwärtig. Seit die Flüchtlingszahlen 2015 dramatisch gestiegen sind, stehen einerseits Forderungen nach einer Aufnahmebegrenzung und andererseits die Position, dass es keine Obergrenze beim Recht auf eine individuelle Prüfung des Asylanspruchs geben könne, im politischen Raum gegeneinander. Dabei besteht in der Öffentlichkeit wenig Klarheit darüber, wozu eigentlich das Grundgesetz und dessen Artikel 16a, die Genfer Flüchtlingskonvention und europäische Regelungen die Bundesrepublik verpflichten. Auch bezüglich des tatsächlichen Zusammenhangs zwischen Asylrecht und Zuwanderung besteht Informationsbedarf. Diesen Fragen gehen die Beitragsautorinnen und -autoren in diesem Sammelband nach. Die hierbei gewonnenen Erkenntnisse und Ergebnisse reflektieren das Themenfeld Asyl aus juristischer, politikwissenschaftlicher und praktischer Perspektive.
Aktualisiert: 2019-03-25
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Responsibility to Protect und Wandel von Souveränität

Responsibility to Protect und Wandel von Souveränität von Schmeer,  Elis
Somalia, Ruanda, Srebrenica, Darfur – Bilder gehen um die Welt von Völkermord und Vertreibung, von Exekutionen und Massenvergewaltigungen, von Menschenrechtsverbrechen in unvorstellbarem Ausmaß. Staatssouveränität und Interventionsverbot sind noch immer wirksame völkerrechtliche Vorwände für die Tatenlosigkeit der internationalen Staatengemeinschaft angesichts offensichtlicher Menschenrechtsverletzungen und Schutzschilder für Barbarei – nicht nur in Darfur, sondern weltweit. Die UN-Charta schreibt einerseits staatliche Souveränität als zentrales Element internationaler Beziehungen und des Völkerrechts fest, andererseits aber soll laut Charta jeder Mensch in Würde leben und besitzt inhärente Menschenrechte. Diesem unauflösbar erscheinenden Dilemma zwischen staatlicher Souveränität einerseits und den allgemeinen Menschenrechten als Pfeiler der UN-C andererseits stellt sich seit Ende der 1990er Jahre ein neues Konzept entgegen: Die Responsibility to Protect (RTP) oder, im deutschen Sprachgebrauch, das Konzept der Schutzverantwortung. Die RTP versteht Souveränität als Verantwortung für den Schutz der eigenen Zivilbevölkerung und nicht mehr in der Tradition der westfälischen Ordnung als Schutz für innerstaatliche Willkür. Kommt es hierdurch zu einem Paradigmenwechsel des staatlichen Souveränitätsverständnisses? Existiert heute ein Konzept der „humanen Souveränität“? Ist die Schutzverantwortung gar schon geltende Norm des Völkerrechts? Am Fallbeispiel des Darfur-Konfliktes wird außerdem die operationelle Umsetzung der RTP untersucht und kritisch beleuchtet.
Aktualisiert: 2019-03-25
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Hoheitsgewalt im Völkerrecht

Hoheitsgewalt im Völkerrecht von Feinäugle,  Clemens A.
Gegenstand der Arbeit ist die rechtliche Fassung der Ausübung von Hoheitsgewalt auf völkerrechtlicher Ebene. Durch diese Normsetzung können Individuen unmittelbar oder mittelbar betroffen sein. Um Akzeptanz zu finden, muss solche Hoheitsgewalt hinreichend legitimiert sein. Mithilfe eines öffentlich-rechtlichen Ansatzes wird am Beispiel des 1267-Sanktionsregimes der Vereinten Nationen das Prinzip der UN-Treue hergeleitet und Vorschläge zur Erhöhung seiner Akzeptanz erarbeitet. Der Ansatz empfiehlt sich auch für andere Bereiche des Völkerrechts.
Aktualisiert: 2019-06-07
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Europäische Union und Europarat: Komplementarität und Rivalität

Europäische Union und Europarat: Komplementarität und Rivalität von Nawparwar,  Manazha
Die Beziehung zwischen der Europäischen Union und dem Europarat ist von Komplementarität und Rivalität geprägt. Es entsteht der Eindruck, der Europarat würde im Schatten der Union seine Existenzberechtigung verlieren. Es wird der Frage nachgegangen, inwieweit die Kooperation zwischen den Organisationen verbesserungsbedürftig ist.
Aktualisiert: 2019-05-20
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