Recht auf Demenz

Recht auf Demenz von Klie,  Thomas
Gegen Angst und Vorurteile: Erfahrungen eines guten Lebens mit Demenz Immer mehr Menschen werden älter, immer mehr werden dement. Unsere auf geräuschloses Funktionieren optimierte Konsumgesellschaft aber steht hilflos vor denjenigen, die aus ihrer Mitte ver-rückt wurden. Die Last ihrer Versorgung tragen vor allem Angehörige und Pflegekräfte aus Osteuropa. Professor Thomas Klie plädiert in einem sehr aufwühlenden Buch dafür, dass wir Menschen mit Demenz als selbstverständlich dazugehörig begreifen und anerkennen, dass auch mit Demenz ein glückliches und zufriedenes Leben möglich ist – unter den richtigen Rahmenbedingungen. Gerade angesichts der durch die Corona-Pandemie verschärften gesellschaftlichen Verteilungskämpfe gilt für Klie: Die Leitkultur misst sich an der Behandlung des Themas Demenz.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Zur strafrechtlichen Beurteilung der Rettungsfolter.

Zur strafrechtlichen Beurteilung der Rettungsfolter. von Wagenländer,  Georg
Im Zentrum der Arbeit steht die Frage, ob die Anwendung unmittelbaren Zwangs zur Herbeiführung einer Aussage durch einen Amtsträger strafbar ist, wenn diese Aussage nicht im strafprozessualen Rahmen, sondern auf dem Gebiet der Gefahrenabwehr - etwa zur Rettung eines Menschenlebens - erlangt wird. Da hoheitliche Eingriffsermächtigungen das Handeln eines Amtsträgers rechtfertigen, untersucht Georg Wagenländer im ersten Teil der Arbeit, ob man den Polizeigesetzen der Länder, den verfassungsrechtlichen Schutzpflichten bzw. den strafrechtlichen Rechtfertigungsgründen eine entsprechende hoheitliche Befugnis entnehmen kann. Nachdem dies verneint worden ist, wird im zweiten Teil erörtert, ob sich das Handeln des Amtsträgers - obwohl gegen öffentliches Recht verstoßend - zumindest strafrechtlich rechtfertigen lässt. Hierbei ist insbesondere von Bedeutung, ob ein Eingriff in die Menschenwürde einer Rechtfertigung zugänglich ist. Der Verfasser bejaht dies bei einer Kollision von Achtungs- und Schutzpflicht im Rahmen des Art. 1 GG.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Menschenwürdekonzept der Europäischen Menschenrechtskonvention.

Das Menschenwürdekonzept der Europäischen Menschenrechtskonvention. von Bührer,  Torben
Dass die Menschenwürde in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) nicht ausdrücklich benannt ist, schmälert ihre Bedeutung als Grund sowie als Ziel und Zweck der Konvention nicht. Der Autor arbeitet grundlegend heraus, dass der Menschenwürde im Konventionsrecht eine normative Doppelfunktion als objektivem Rechtsgrundsatz sowie als eigenständigem Grundrecht zukommt. Zudem wird eine positive Bestimmung des konventionsrechtlichen Menschenwürdebegriffs vorgenommen. Dabei wird vor allem der völkerrechtliche Gehalt der Menschenwürde ebenso wie die Rechtsprechung des EGMR in den Blick genommen und ein Vergleich mit dem Grundgesetz und dem EU-Recht angestellt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Menschliche Existenz und Würde im Rechtsstaat

Menschliche Existenz und Würde im Rechtsstaat von Kirste,  Stephan, Sprenger,  Gerhard
Philosophische und wissenschaftliche Erkenntnisse besagen in aller Regel noch nichts über ihre lebensweltliche Brauchbarkeit. Nur demjenigen, der bei allem Denken die den alltäglichen Dingen dieser Lebenswelt eigene Natur im Auge behält, wie sie sich etwa im Moment einer Entscheidung zeigt, kann es gelingen, rechte Antworten zu finden. Dies ist eine wesentliche Erkenntnis Werner Maihofers. Es wird sein unüberholbares Verdienst bleiben, unter Absage an ein unglaubwürdig gewordenes Deutungsschema traditioneller Wesensphilosophie den existenzphilosophischen Ansatz für das Recht erschlossen zu haben, indem er die bis dahin zu wenig beachtete Rolle des Einzelnen im zwischenmenschlichen Handeln hervorgehoben hat: das in seiner jeweiligen Situation ihm Aufgegebene, das allem Vorgegebenen, etwa in Form des geltenden Rechts oder des Sittengesetzes, an Bedeutung nicht nachstehen dürfe. Der Mensch in seinem Alltag war ihm wichtig, und zwar nicht nur in anthropologischer oder soziologischer Vermessung, sondern mit dem Ziel, das Wesen des Menschlichen allein aus seinem Da-sein zu erschließen. In all dem zeichnet sich eine grundsätzliche Bereitschaft zum Gespräch mit dem oder den Anderen ab, die Werner Maihofers Denken und Handeln von Beginn an geprägt hat: als Wissenschaftler, als Strafrechtsreformer, als Politiker und Bundesinnenminister in schwieriger Zeit. Seine bedeutenden Arbeiten zu Existenz und Ordnung, zu einem neuen Strafrecht, zur menschlichen Würde bis hin zu den Prinzipien freiheitlicher Demokratie und den kulturellen Aufgaben des modernen Staates legen davon Zeugnis ab. Darüber wurde, zusammen mit Werner Maihofer, bei einem aus Anlass seines 90. Geburtstages veranstalteten Kolloquium in Bad Homburg diskutiert.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Drei-Eltern-Kinder.

Drei-Eltern-Kinder. von Maurer,  Sophia
Das erste bekannte »Drei-Eltern-Kind« kam 2016 zur Welt. Seitdem wurden auch in Europa weitere Kinder mithilfe der sogenannten Mitochondrien-Austausch-Techniken erzeugt. Die Arbeit kommt zum Schluss, dass das Embryonenschutzgesetz der Anwendung der Techniken in Deutschland entgegensteht. Untersucht wird anschließend, ob das Verbot aus verfassungsrechtlicher Sicht haltbar ist, wobei insbesondere auf das Verbot der Eizellspende und das der Keimbahnintervention eingegangen wird.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Tod im Staatsrecht.

Tod im Staatsrecht. von Leisner,  Walter
Tod ist für alle Menschen das sicherste Ereignis ihres Lebens, die schwerste ihnen – und ihrem Staat – drohende Gefahr. Gerade die Demokratie, welche auf diesen Individuen ruht, muss daher, in ihrer Verfassung, (wenigstens Grundzüge für) eine rechtliche Todesordnung bieten. Bisher gibt es dafür nur wenig deutliche Ansätze. Kommen muss diese Ordnung aus Verfassungs-Grundentscheidungen (Menschenwürde, Freiheit, Gleichheit, Religionsfreiheit). Zu ordnen sind: Todeseintritt, Todesursachen (Todesstrafe, »Sterben lassen«, Suizid), Todesfolgen (Andenkensschutz, Ende von Rechtsbindungen, Erbrecht). Mehr, intensivere Todesordnung! Und ein Nachdenken über ein Sterben des Staates!
Aktualisiert: 2023-06-15
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Mensch – Staat – Umwelt.

Mensch – Staat – Umwelt. von Appel,  Ivo, Hermes,  Georg
Der Band vereint die Beiträge zu einem Symposium aus Anlass des 65. Geburtstages von Professor Rainer Wahl und seine im Anschluss gehaltene Abschiedsvorlesung am 7./8. Juli 2006 in Freiburg. In seinem Beitrag zum wissenschaftlichen Gespräch richtet Rolf Grawert den Blick auf die demokratische Gesellschaft der Europäischen Union und die Aussichten für die Union der Völker und der Staaten, wenn Arbeitnehmer und Unionsbürger sich auf den Weg in den entgrenzten Raum der demokratischen Freiheiten begeben. Hasso Hofmann rückt die methodischen Probleme der juristischen Menschenwürdeinterpretation ins Zentrum der Aufmerksamkeit und plädiert dafür, Lebensschutz und Würdeschutz zu entkoppeln, Art. 1 Abs. 1 GG aus der Rolle einer Hilfsnorm des Lebensschutzes zu befreien und ihm die Würde einer unantastbaren Gründungsnorm des Staatswesens wiederzugeben. Ausgehend von dem Befund, dass sich - nicht zuletzt anlässlich der Diskussion um good governance - in nahezu allen Rechtsgebieten Ansätze für eine Flexibilisierung des Rechts jenseits verbindlicher Handlungsinstrumente ausmachen lassen, fragt Michael Kloepfer nach Funktion und Grenzen flexiblen Handelns des Staates und seiner besonderen Bedeutung für das öffentliche Recht. Eckard Rehbinder schließlich widmet sich am Beispiel der Verteilung von Luftqualität dem bislang wenig behandelten Problem der Verteilungsgerechtigkeit im Umweltrecht. Damit eröffnet er insoweit neue Perspektiven für staatliche Entscheidungen, als er die Verteilungsgerechtigkeit als abwägungserheblichen und ermessensleitenden Belang ausweist. Abgerundet wird das Themenspektrum durch die Abschiedsvorlesung von Rainer Wahl über das Verfassungsdenken jenseits des Staates, in der Grundfragen des Verfassungsdenkens vom Rechtsstaat über die Gewaltenteilung bis hin zur Eigenart der Europäischen Union, dem Problem der politisch demokratischen Prozesse sowie der Einheits- und Gemeinschaftsbildung unter veränderten Vorzeichen aufgeworfen und zugleich neue Lösungen gesucht werden.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktive Sterbehilfe in der Grundrechtsordnung.

Aktive Sterbehilfe in der Grundrechtsordnung. von Antoine,  Jörg
Der Autor behandelt die Beurteilung der "aktiven" Sterbehilfe aus verfassungsrechtlicher Sicht. Die einschlägigen Argumente werden verfassungsrechtlich, das heißt grundrechtlich eingefangen und systematisch verarbeitet. Durch eine konsequente Analyse des Lebensrechtes (Art. 2 II GG) aus der Autonomieperspektive des Art. 1 I GG soll eine konsistente Interpretation des Lebensschutzes jenseits der Alternative von Heiligkeit des Lebens versus Interessenschutz vorgestellt werden. Eingehend behandelt werden auch bislang wenig erörterte Fallkonstellationen der aktiven Sterbehilfe: Patientenverfügung, Früheuthanasie, aktive Sterbehilfe bei Kindern und "Hirntoten". Letztlich besitzt der Gesetzgeber bei der Pönalisierung wie bei der Legalisierung der aktiven Sterbehilfe einen Einschätzungs-, Gestaltungs- und Abwägungsspielraum, um den Konflikt zwischen seiner Verpflichtung zum effektiven Lebensschutz und dem Recht auf bioethische Selbstbestimmung über das eigene Leben und Sterben (Art. 2 II i.V.m. Art. 1 I GG) aufzulösen. Strikt einzuhaltende Grenzen und die hohen Anforderungen an den gesetzgeberischen Lebensschutz werden aufgezeigt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Menschenwürde des Grundgesetzes auf dem Prüfstand.

Die Menschenwürde des Grundgesetzes auf dem Prüfstand. von Basten,  Pascal
Menschenwürde – das bekannteste Wort aus dem deutschen Recht und das von Menschen unterschiedlichster Auffassungen am meisten eingesetzte Argument in gesellschaftlichen Debatten und alltäglichen Auseinandersetzungen. Jedoch sind Inhalt, Bedeutung und Tragweite der Menschenwürde bis heute nicht geklärt, obwohl neben Debatten über Abtreibung, Gentechnik, Sterbehilfe – insbesondere im sicherheitspolitischen Diskurs – Fälle höchster Gefahr wie Terrorismus und Schwerkriminalität nach Antworten verlangen. Was Menschenwürde genau ist und für einzelne Fälle bedeutet, kann nur in Verbindung mit ihrer langen philosophischen Geschichte und juristischem Wissen geklärt werden.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Menschenwürde

Menschenwürde von Pfordten,  Dietmar von der
Die Menschenwürde ist der zentrale Wert unserer Ethik und unseres Rechts. Zuletzt ins Bewusstsein getreten und im Recht verankert, hat sie sich mittlerweile vor alle Menschenrechte geschoben. Doch wieso taucht die Einsicht in die Menschenwürde erst so spät auf? Und warum hat sie diese besondere Stellung? Was ist überhaupt die Menschenwürde? Und wodurch wird sie verletzt? Schließlich: Welche Folgerungen ergeben sich aus ihr für Anwendungen in Moral und Recht? Die brillante Einführung des Rechtsphilosophen Dietmar von der Pfordten wendet sich an alle diejenigen, die Menschenwürde als oberstes Gebot von Ethik, Recht und Staat besser verstehen wollen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Verfassungsrecht konkret

Verfassungsrecht konkret von Fisahn,  Andreas, Kutscha,  Martin
Mit diesem Lehrbuch zu den Grundrechten in Deutschland beschreiten wir einen neuen Weg. Der Lernstoff für Studierende wird immer umfangreicher und in der Fülle des Materials geht die Übersicht verloren. So haben wir den Stoff reduziert, die unverzichtbaren Kernmaterien optisch besonders hervorgehoben und darüber hinausgehende Hintergrundinformationen, die Behandlung von Einzelfragen und die Darstellung aktueller Streitpunkte in kleinerer Schrift hinzugefügt. Ergänzt wird die systematische Darstellung durch Fälle und Lösungen, die teilweise Klassiker, teilweise der aktuellen Rechtsprechung entstammen. Sie zeigen, dass es keineswegs um „graue Theorie“ geht, sondern die Grundrechte in einem demokratischen System unabdingbar sind, weil sie rechtsstaatliche Orientierungspunkte im Umgang mit gesellschaftlichen Konflikten darstellen. Das Konzept war erfolgreich, inzwischen kann das Lehrbuch in seiner dritten Auflage erscheinen. Insbesondere für Studierende der Rechtswissenschaft in den Anfangssemestern und für die Studierenden der Bachelorstudiengänge hat sich die Beschränkung auf Struktur und Kernmaterie als hilfreich erwiesen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Literarische Dimensionen der Menschenwürde

Literarische Dimensionen der Menschenwürde von Graff,  Max
Der für den heutigen Wertekanon zentrale Begriff der Menschenwürde wird zwar kontrovers diskutiert, bleibt aber unscharf. Die Literatur - als Medium, das in der Uneindeutigkeit und in der Doppelbödigkeit erst seine vollen Sinnpotentiale entfaltet - pflegt spätestens seit der Frühaufklärung einen eigenen Menschenwürdediskurs, der nicht bloß außerliterarische Argumentationen reproduziert, sondern die Frage nach der Menschenwürde auf eigene Weise, mit genuin literarischen Mitteln, beantwortet. Die Studie zeichnet die bislang vernachlässigten literarischen Dimensionen der Menschenwürde nach, anhand eines breiten Textcorpus, das von der Frühaufklärung bis in die Gegenwart reicht und u. a. Texte von Gottsched, Schiller, Kotzebue, Büchner, Benn, P. Weiss, Schlink, Jelinek und von Schirach beinhaltet.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Menschenwürde und personale Autonomie

Menschenwürde und personale Autonomie von Quante,  Michael
Michael Quante befasst sich in diesem Buch mit allen Aspekten der modernen Biotechnologien von der Stammzellforschung bis zur Sterbehilfe und fragt nach den Folgen, die sich aus ihnen für den Erhalt der demokratischen Werte ergeben (Autonomie, Freiheit, Gleichheit, etc.). Solange man in der Frage, was den Lebenswissenschaften auf dem Felde des Erwerbs und der Anwendung innovativer Biotechnologien erlaubt sei, von der Annahme der strikten Unvereinbarkeit von Lebensqualitätsbewertung und Menschenwürde ausgeht, droht der bioethischen Debatte die Gefahr, in eine starre Konfrontation bewegungs- und verständigungsunfähiger Blöcke zu münden. Aber ist es wirklich so, dass jede Form der Lebensqualitätsbewertung unvereinbar ist mit der Menschenwürde? Michael Quante entwickelt Konzepte der Menschenwürde und der personalen Autonomie, die für eine pluralistische Gesellschaft tauglich sind. Auf dieser Grundlage begründet er detailliert und differenziert seine Position, »dass auf Lebensqualität aufbauende Bewertungen menschlichen Lebens nicht prinzipiell verwerflich, sondern im Gegenteil ethisch unverzichtbar sind, sofern man ein angemessenes Verständnis davon hat, was unter Lebensqualität zu verstehen ist.«
Aktualisiert: 2023-06-16
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Wertkonflikte und Wertekonvergenz im europäischen Grundrechtsverbund.

Wertkonflikte und Wertekonvergenz im europäischen Grundrechtsverbund. von Lutsch,  Christian
Gegenstand der Untersuchung ist der Vergleich der Würdekonzeptionen des Grundgesetzes und der Europäischen Grundrechtecharta. Ausgehend von der gerichtlichen Entscheidungspraxis werden die wesentlichen Strukturmerkmale der beiden Würdegarantien sowie der zugrundeliegenden Würdekonzepte nachgezeichnet und miteinander verglichen. Die Ergebnisse dieses Vergleichs werden in den Kontext des institutionellen Gefüges zwischen BVerfG und EuGH eingeordnet.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Menschenwürde und Menschheitswürde.

Menschenwürde und Menschheitswürde. von Schächinger,  Michael
Das Embryonenschutzgesetz bietet wider Titel und Begründung des Gesetzgebers keinen Schutz der subjektiven Rechte des Embryos. Stattdessen dient es der Wahrung der natürlichen genetischen Identität der Spezies Mensch: der Menschheitswürde. Diese Feststellung trägt bei zum Verständnis eines in sich konsistenten Schutzkonzepts zugunsten ungeborenen menschlichen Lebens, drängt aber zugleich nach der Frage seiner Legitimation und birgt eine Gefahr für das dogmatische Fundament der Menschenwürde.
Aktualisiert: 2023-06-15
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