Grenzüberschreitende Versicherungsgeschäfte innerhalb der EU nehmen stetig an Bedeutung zu. Die unterschiedlichen einzelstaatlichen Vertragsregelungen machen es den Versicherern jedoch schwer, ein Produkt über die nationalen Grenzen hinaus zu vertreiben, da die im Herkunftsmitgliedstaat verwendeten Vertragsbedingungen oft nicht den gesetzlichen Vorgaben des Aufnahmemitgliedstaates entsprechen.
Die vorliegende Arbeit nimmt sich dieser Problematik an. Zunächst wird ermittelt, inwiefern zwingendes einzelstaatliches Recht das grenzüberschreitende Versicherungsgeschäft zwischen den Mitgliedstaaten hemmt. Anschließend werden die Vereinbarkeit mit dem Gemeinschaftsrecht überprüft und die Konturen der Gemeinschaftsgrenzen verdeutlicht. Dabei liegt der Fokus auf den Versicherungsmärkten in Deutschland, Frankreich und Großbritannien, welche zusammen über 50 % des Prämienvolumens in der Gemeinschaft ausmachen.
In Einzelnen werden untersucht:
- Vorgaben zur gezielten Regulierung der Prämie (bei der Naturkatastrophenversicherung sowie zwingenden Bonus-Malus-Systemen)
- Zwingende Risikoeinschlüsse (bei Terror-, Naturkatastrophen- und Technologiekatastrophenrisiken)
- Der Ausschluss der Leistungsfreiheit bei einem Fehlverhalten des Versicherungsnehmers (bei einer Obliegenheitsverletzung und der Herbeiführung des Versicherungsfalls)
- Mindestrückkaufswerte in der Kapitallebensversicherung
Die Untersuchung leistet einen Beitrag zur Ausgestaltung eines europäischen Versicherungsvertragsrechts, welches gerade im Entstehen ist, und bringt Erkenntnisse für die Auslegung und künftige Entwicklung des deutschen Versicherungsvertragsrechts. Sie ist sowohl für an der Vertragsgestaltung interessierte Praktiker als auch für Forschung und Lehre von Interesse.
Aktualisiert: 2023-02-07
> findR *
Rückkaufswerte sind in Deutschland seit langer Zeit ein fester Bestandteil des Lebensversicherungsrechts. Bereits seit 1831 wird einem Versicherungsnehmer bei vorzeitiger Auflösung seines Lebensversicherungsvertrages ein Teil seiner gezahlten Prämien erstattet.
Der Autor beschäftigt sich zunächst mit der historischen Entwicklung des Rückkaufswertes und behandelt insbesondere die rechtliche Auseinandersetzung mit dem Zeitwert gemäß § 176 Abs. 3 VVG a.F. von 1994. Dabei geht er ausführlich auf die Transparenzurteile des BGH aus den Jahren 2001 und 2005 ein.
Vor diesem Hintergrund untersucht er sodann die durch die Reform des Versicherungsvertragsrechts eingeführte und seit dem 1.1.2008 geltende Regelung des § 169 VVG. Besondere Beachtung schenkt er der Berechnung des Rückkaufswertes nach § 169 Abs. 3 VVG als Deckungskapital der Versicherung. Eingehend erörtert er die Problematik garantierter Rückkaufswerte sowie von Mindestrückkaufswerten und unterbreitet dafür Lösungsvorschläge.
Schließlich prüft Schumacher die Neuregelung zur Berechnung des Rückkaufswertes im Hinblick auf ihre Vereinbarkeit mit europarechtlichen und verfassungsrechtlichen Vorgaben, wobei er letztlich zur teilweisen Europarechtswidrigkeit und daraus resultierend auch zur teilweisen Verfassungswidrigkeit der Regelung gelangt. Er zeigt die Folgen dieser Verstöße auf und bietet auch hier Lösungsansätze an.
Die Arbeit richtet sich gleichermaßen an die Wissenschaft wie an die Praxis, indem sie einen Überblick über die bestehende Rechtslage und Probleme gibt sowie Lösungsmöglichkeiten aufzeigt.
Aktualisiert: 2023-01-30
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Rückkaufswerte sind in Deutschland seit langer Zeit ein fester Bestandteil des Lebensversicherungsrechts. Bereits seit 1831 wird einem Versicherungsnehmer bei vorzeitiger Auflösung seines Lebensversicherungsvertrages ein Teil seiner gezahlten Prämien erstattet.
Der Autor beschäftigt sich zunächst mit der historischen Entwicklung des Rückkaufswertes und behandelt insbesondere die rechtliche Auseinandersetzung mit dem Zeitwert gemäß § 176 Abs. 3 VVG a.F. von 1994. Dabei geht er ausführlich auf die Transparenzurteile des BGH aus den Jahren 2001 und 2005 ein.
Vor diesem Hintergrund untersucht er sodann die durch die Reform des Versicherungsvertragsrechts eingeführte und seit dem 1.1.2008 geltende Regelung des § 169 VVG. Besondere Beachtung schenkt er der Berechnung des Rückkaufswertes nach § 169 Abs. 3 VVG als Deckungskapital der Versicherung. Eingehend erörtert er die Problematik garantierter Rückkaufswerte sowie von Mindestrückkaufswerten und unterbreitet dafür Lösungsvorschläge.
Schließlich prüft Schumacher die Neuregelung zur Berechnung des Rückkaufswertes im Hinblick auf ihre Vereinbarkeit mit europarechtlichen und verfassungsrechtlichen Vorgaben, wobei er letztlich zur teilweisen Europarechtswidrigkeit und daraus resultierend auch zur teilweisen Verfassungswidrigkeit der Regelung gelangt. Er zeigt die Folgen dieser Verstöße auf und bietet auch hier Lösungsansätze an.
Die Arbeit richtet sich gleichermaßen an die Wissenschaft wie an die Praxis, indem sie einen Überblick über die bestehende Rechtslage und Probleme gibt sowie Lösungsmöglichkeiten aufzeigt.
Aktualisiert: 2023-01-30
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Grenzüberschreitende Versicherungsgeschäfte innerhalb der EU nehmen stetig an Bedeutung zu. Die unterschiedlichen einzelstaatlichen Vertragsregelungen machen es den Versicherern jedoch schwer, ein Produkt über die nationalen Grenzen hinaus zu vertreiben, da die im Herkunftsmitgliedstaat verwendeten Vertragsbedingungen oft nicht den gesetzlichen Vorgaben des Aufnahmemitgliedstaates entsprechen.
Die vorliegende Arbeit nimmt sich dieser Problematik an. Zunächst wird ermittelt, inwiefern zwingendes einzelstaatliches Recht das grenzüberschreitende Versicherungsgeschäft zwischen den Mitgliedstaaten hemmt. Anschließend werden die Vereinbarkeit mit dem Gemeinschaftsrecht überprüft und die Konturen der Gemeinschaftsgrenzen verdeutlicht. Dabei liegt der Fokus auf den Versicherungsmärkten in Deutschland, Frankreich und Großbritannien, welche zusammen über 50 % des Prämienvolumens in der Gemeinschaft ausmachen.
In Einzelnen werden untersucht:
- Vorgaben zur gezielten Regulierung der Prämie (bei der Naturkatastrophenversicherung sowie zwingenden Bonus-Malus-Systemen)
- Zwingende Risikoeinschlüsse (bei Terror-, Naturkatastrophen- und Technologiekatastrophenrisiken)
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Die Untersuchung leistet einen Beitrag zur Ausgestaltung eines europäischen Versicherungsvertragsrechts, welches gerade im Entstehen ist, und bringt Erkenntnisse für die Auslegung und künftige Entwicklung des deutschen Versicherungsvertragsrechts. Sie ist sowohl für an der Vertragsgestaltung interessierte Praktiker als auch für Forschung und Lehre von Interesse.
Aktualisiert: 2023-02-07
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