Bekannt geworden durch Kryptowährungen, ist die Blockchain auch als Grundlage für die Abbildung von Gesellschaftsanteilen geeignet. Deren Tokenisierung dürfte in Zukunft insbesondere bei AG und GmbH wirtschaftlich hochrelevant werden, weshalb der Autor im vorliegenden Werk den bisher wenig erforschten rechtlichen Rahmen untersucht. Dafür analysiert er das geltende Recht, aber auch Ausgestaltungsmöglichkeiten für die rechtspolitische Entwicklung. Einen Ansatzpunkt bietet das eWpG, welches durch das Zukunftsfinanzierungsgesetz mittelfristig auch auf elektronische Aktien erweitert werden wird. Die Arbeit stellt nach kritischer Auseinandersetzung demgegenüber ein Modell mit größerem Weitblick und feinerem dogmatischen Unterbau vor.
Aktualisiert: 2023-05-18
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Bekannt geworden durch Kryptowährungen, ist die Blockchain auch als Grundlage für die Abbildung von Gesellschaftsanteilen geeignet. Deren Tokenisierung dürfte in Zukunft insbesondere bei AG und GmbH wirtschaftlich hochrelevant werden, weshalb der Autor im vorliegenden Werk den bisher wenig erforschten rechtlichen Rahmen untersucht. Dafür analysiert er das geltende Recht, aber auch Ausgestaltungsmöglichkeiten für die rechtspolitische Entwicklung. Einen Ansatzpunkt bietet das eWpG, welches durch das Zukunftsfinanzierungsgesetz mittelfristig auch auf elektronische Aktien erweitert werden wird. Die Arbeit stellt nach kritischer Auseinandersetzung demgegenüber ein Modell mit größerem Weitblick und feinerem dogmatischen Unterbau vor.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Bekannt geworden durch Kryptowährungen, ist die Blockchain auch als Grundlage für die Abbildung von Gesellschaftsanteilen geeignet. Deren Tokenisierung dürfte in Zukunft insbesondere bei AG und GmbH wirtschaftlich hochrelevant werden, weshalb der Autor im vorliegenden Werk den bisher wenig erforschten rechtlichen Rahmen untersucht. Dafür analysiert er das geltende Recht, aber auch Ausgestaltungsmöglichkeiten für die rechtspolitische Entwicklung. Einen Ansatzpunkt bietet das eWpG, welches durch das Zukunftsfinanzierungsgesetz mittelfristig auch auf elektronische Aktien erweitert werden wird. Die Arbeit stellt nach kritischer Auseinandersetzung demgegenüber ein Modell mit größerem Weitblick und feinerem dogmatischen Unterbau vor.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Bekannt geworden durch Kryptowährungen, ist die Blockchain auch als Grundlage für die Abbildung von Gesellschaftsanteilen geeignet. Deren Tokenisierung dürfte in Zukunft insbesondere bei AG und GmbH wirtschaftlich hochrelevant werden, weshalb der Autor im vorliegenden Werk den bisher wenig erforschten rechtlichen Rahmen untersucht. Dafür analysiert er das geltende Recht, aber auch Ausgestaltungsmöglichkeiten für die rechtspolitische Entwicklung. Einen Ansatzpunkt bietet das eWpG, welches durch das Zukunftsfinanzierungsgesetz mittelfristig auch auf elektronische Aktien erweitert werden wird. Die Arbeit stellt nach kritischer Auseinandersetzung demgegenüber ein Modell mit größerem Weitblick und feinerem dogmatischen Unterbau vor.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die Bestandsübertragung wie auch die Umwandlung von Versicherungsunternehmen stellen an den Rechtsanwender besondere Herausforderungen. Durch eine solche Umstrukturierung darf weder in die vermögenswerten Rechte der Anteilsinhaber eines beteiligten Versicherungsunternehmens noch in die Werthaltigkeit von Versicherungsverhältnissen mit Überschussbeteiligung eingegriffen werden.
Diese Vorgaben, die seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Juli 2005 auch grundrechtlich verbürgt sind, hat der Gesetzgeber mit dem Neunten Gesetz zur Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes umgesetzt.
Ausgehend von der Annahme, dass bei Versicherungsvereinen zwischen der verbandsrechtlichen Stellung eines versicherten Mitglieds und dem zum Verein bestehenden Versicherungsverhältnis zu trennen ist, unterzieht die vorliegende Arbeit das nunmehr geltende Recht einer kritischen Untersuchung und erarbeitet Lösungsansätze für die fortbestehenden Problemfelder.
Zu diesen zählen bei der Bestandsübertragung insbesondere das nur rudimentär geregelte Verfahren, der Schutz jener Mitglieder eines Versicherungsvereins, denen nach dem Wortlaut des Gesetzes kein Anspruch auf Barabfindung zustehen soll, die Wahrung der Belange von Versicherten auch des übertragenden Versicherungsunternehmens und die Rechtsstellung der Aktionäre einer beteiligten Versicherungs-Aktiengesellschaft. Einen weiteren Schwerpunkt bildet der Rechtsschutz von Anteilsinhabern und Versicherten.
Mit seiner Gesamtschau richtet sich das Buch an die mit Bestandsübertragungen und Umwandlungen von Versicherungsunternehmen in der Praxis befassten Kreise, insbesondere spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien, Rechtsabteilungen von Versicherungsunternehmen und Aufsichtsbehörden. Im universitären Bereich soll die systematische Aufarbeitung als Grundlage für eine wissenschaftliche Fortentwicklung der Materie dienen.
Aktualisiert: 2023-01-27
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Im Jahr 2018 wurden durch sogenannte Initial Coin Offerings (IC0) weltweit ca. USD 17 Mrd. Kapital aufgenommen. Diese neue Form der Kapitalbeschaffung erfreut sich insbesondere bei Jungunternehmen zunehmender Beliebtheit. Während die FINMA mit ihrer Wegleitung vom 16. Februar 2018 weitgehend Klarheit über die finanzmarktrechtlichen Implikationen von ICOs schaffen konnte, sind im Privatrecht zahlreiche Fragen ungeklärt geblieben. Fraglich ist insbesondere, ob sogenannte Tokens dazu verwendet werden können, Rechtspositionen ausserhalb einer Blockchain abzubilden. In der vorliegenden Arbeit wird der Frage nachgegangen, ob Rechte wie Forderungen oder das Eigentum an Sachen durch Tokens abgebildet werden können. Anhand eines Vergleichs zum Wertpapierrecht wird zunächst aufgezeigt, welche Funktionen ein Token dazu erfüllen müsste. In einem zweiten Schritt wird untersucht, inwiefern ein Token diese Funktionen de lege lata erfüllen kann. Zum Schluss wird auf den Vorentwurf des Bundesrats zur Anpassung des Bundesrechts an Entwicklungen der Technik verteilter elektronischer Register eingegangen.
Aktualisiert: 2020-09-17
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In der Wirtschaftspraxis besteht häufig der Wunsch (z.B. bei Familiengesellschaften oder Joint Ventures), die Gewinnverteilung von Personen- und Kapitalgesellschaften unabhängig von der Beteiligungshöhe und den diesbezüglichen Verwaltungsrechten (z.B. Stimmrechte) zu regeln. Weicht die Gewinnverteilungsquote der Gesellschaft von der Beteiligungshöhe ab, liegen sog. Disquotale Gewinnverteilungen vor. Eine besondere Form der disquotalen Gewinnverteilung sind Tracking Stocks. Dabei bemisst sich das Gewinnbezugsrecht der Gesellschafter nicht in Abhängigkeit vom Ergebnis des gesamten Unternehmens, sondern in Abhängigkeit vom Ergebnis eines bestimmten Unternehmenssegments (z.B. Betriebsstätte, Produktionsbereich, Tochtergesellschaft).
Bei der Einführung von Tracking Stocks besteht gesellschaftsrechtlich ein weiter Gestaltungsspielraum. Es stellt sich die Frage, ob die gesellschaftsvertraglichen Gestaltungen steuerrechtlich anzuerkennen sind. Dies hängt insbesondere vom Verhältnis des Gesellschaftsrechts zum Steuerecht (Thematik der sog. Maßgeblichkeit) ab. Bei einer rein wirtschaftlichen Betrachtungsweise im Steuerrecht hätte die gesellschaftsrechtliche Gestaltung keinen Einfluss auf die steuerrechtliche Beurteilung der Gewinnzurechnung. Tracking Stocks-Gestaltungen können der Besteuerung sowohl im Ertrag- als auch im Schenkungsteuerrecht unterliegen. Dabei ist der Frage nachzugehen, ob zwischen Personen- und Kapitalgesellschaften zu unterscheiden ist.
Aktualisiert: 2019-06-18
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Die Bestandsübertragung wie auch die Umwandlung von Versicherungsunternehmen stellen an den Rechtsanwender besondere Herausforderungen. Durch eine solche Umstrukturierung darf weder in die vermögenswerten Rechte der Anteilsinhaber eines beteiligten Versicherungsunternehmens noch in die Werthaltigkeit von Versicherungsverhältnissen mit Überschussbeteiligung eingegriffen werden.
Diese Vorgaben, die seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Juli 2005 auch grundrechtlich verbürgt sind, hat der Gesetzgeber mit dem Neunten Gesetz zur Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes umgesetzt.
Ausgehend von der Annahme, dass bei Versicherungsvereinen zwischen der verbandsrechtlichen Stellung eines versicherten Mitglieds und dem zum Verein bestehenden Versicherungsverhältnis zu trennen ist, unterzieht die vorliegende Arbeit das nunmehr geltende Recht einer kritischen Untersuchung und erarbeitet Lösungsansätze für die fortbestehenden Problemfelder.
Zu diesen zählen bei der Bestandsübertragung insbesondere das nur rudimentär geregelte Verfahren, der Schutz jener Mitglieder eines Versicherungsvereins, denen nach dem Wortlaut des Gesetzes kein Anspruch auf Barabfindung zustehen soll, die Wahrung der Belange von Versicherten auch des übertragenden Versicherungsunternehmens und die Rechtsstellung der Aktionäre einer beteiligten Versicherungs-Aktiengesellschaft. Einen weiteren Schwerpunkt bildet der Rechtsschutz von Anteilsinhabern und Versicherten.
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Aktualisiert: 2023-01-27
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