Aktualisiert: 2023-07-02
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Die Haftung der Mitgliedstaaten für Internationale Organisationen
Schlüsselwort: Mitgliedstaaten
Die Haftung der Mitgliedstaaten für Internationale Organisationen
Die Haftung der Mitgliedstaaten für Internationale Organisationen
Reform des Zivil-und Wirtschaftsprozessrechts in den Mitgliedstaaten der GUS
Ein Forschungsbericht mit Arbeiten von
Alexander Trunk, Einführung - ders., Reform des Zivil- und Wirtschaftsprozessrechts in den GUS-Staaten - Bemerkungen aus deutscher Sicht - Alexander P. Verschinin, Reform des Zivilprozessrechts und des Wirtschaftsprozessrechts in den Ländern der GUS - Grundlegende Richtungen und Probleme - Mark M. Boguslawskij, Internationales Zivilprozessrecht in den GUS-Staaten - Boris N. Lapin, Zur Konzeption eines Modellgesetzbuches für Zivilverfahren in den Ländern der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten - Arman Mkrtumjan, Das Gerichtssystem der Republik Armenien und einige Probleme bei der Anwendung der neuen Zivilprozessordnung - Anna Kobylenkova, Das neue Zivilprozessrecht in Aserbaidschan - Ivan N. Koliadko, Kodifikation der Zivil- und Wirtschaftsprozessgesetzgebung in der Republik Belarus: Konzept und Hauptnovellen - Nino A. Choperia, Die zivilprozessrechtliche Gesetzgebung in Georgien - Aschat K. Daulbaev, Reform der zivilprozessrechtlichen Gesetzgebung in der Republik Kasachstan - Tabildi Umraliev, Die Gerichtsreform in Kirgistan - Alexandru Cojuhari, Die Teilnahme des Staatsanwalts im Zivilprozess nach der Gesetzgebung der Republik Moldau - Vladimir V. Jarkov, Aktuelle Probleme des Zugangs zur Gerichtsbarkeit in der Russischen Föderation - Saidzhon Tairov, Wirtschaftsgerichte in der Republik Tadschikistan und das Recht auf Anrufung des Wirtschaftsgerichts - Shirin Akhmedova, Reform des Zivil- und Arbitrageprozessrechts in Turkmenistan - Vjaceslav Komarov, Aktuelle Probleme der Reform zivilprozessrechtlicher und arbitrageprozessrechtlicher Gesetzgebung in der Ukraine - Sobir M. Tanikulov, Das vereinfachte Verfahren der Behandlung von wirtschaftlichen Streitigkeiten nach der Gesetzgebung der Republik Usbekistan - Stefan Hülshörster, Die Arbeit der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit im Bereich der Justizreform in Mittel-, Ost- und Südosteuropa, dargestellt am Beispiel der Ukraine - Lothar Jahn, Die Förderung der Rechts- und Justizreform in den Transformationsländern durch die Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ).
Die Beiträge sind aus der Kieler Tagung zum Zivil- und Wirtschaftsprozess der GUS-Staaten vom Oktober 2000 hervorgegangen und wurden für diesen Band aktualisiert.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Reform des Zivil-und Wirtschaftsprozessrechts in den Mitgliedstaaten der GUS
Ein Forschungsbericht mit Arbeiten von
Alexander Trunk, Einführung - ders., Reform des Zivil- und Wirtschaftsprozessrechts in den GUS-Staaten - Bemerkungen aus deutscher Sicht - Alexander P. Verschinin, Reform des Zivilprozessrechts und des Wirtschaftsprozessrechts in den Ländern der GUS - Grundlegende Richtungen und Probleme - Mark M. Boguslawskij, Internationales Zivilprozessrecht in den GUS-Staaten - Boris N. Lapin, Zur Konzeption eines Modellgesetzbuches für Zivilverfahren in den Ländern der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten - Arman Mkrtumjan, Das Gerichtssystem der Republik Armenien und einige Probleme bei der Anwendung der neuen Zivilprozessordnung - Anna Kobylenkova, Das neue Zivilprozessrecht in Aserbaidschan - Ivan N. Koliadko, Kodifikation der Zivil- und Wirtschaftsprozessgesetzgebung in der Republik Belarus: Konzept und Hauptnovellen - Nino A. Choperia, Die zivilprozessrechtliche Gesetzgebung in Georgien - Aschat K. Daulbaev, Reform der zivilprozessrechtlichen Gesetzgebung in der Republik Kasachstan - Tabildi Umraliev, Die Gerichtsreform in Kirgistan - Alexandru Cojuhari, Die Teilnahme des Staatsanwalts im Zivilprozess nach der Gesetzgebung der Republik Moldau - Vladimir V. Jarkov, Aktuelle Probleme des Zugangs zur Gerichtsbarkeit in der Russischen Föderation - Saidzhon Tairov, Wirtschaftsgerichte in der Republik Tadschikistan und das Recht auf Anrufung des Wirtschaftsgerichts - Shirin Akhmedova, Reform des Zivil- und Arbitrageprozessrechts in Turkmenistan - Vjaceslav Komarov, Aktuelle Probleme der Reform zivilprozessrechtlicher und arbitrageprozessrechtlicher Gesetzgebung in der Ukraine - Sobir M. Tanikulov, Das vereinfachte Verfahren der Behandlung von wirtschaftlichen Streitigkeiten nach der Gesetzgebung der Republik Usbekistan - Stefan Hülshörster, Die Arbeit der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit im Bereich der Justizreform in Mittel-, Ost- und Südosteuropa, dargestellt am Beispiel der Ukraine - Lothar Jahn, Die Förderung der Rechts- und Justizreform in den Transformationsländern durch die Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ).
Die Beiträge sind aus der Kieler Tagung zum Zivil- und Wirtschaftsprozess der GUS-Staaten vom Oktober 2000 hervorgegangen und wurden für diesen Band aktualisiert.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Reform des Zivil-und Wirtschaftsprozessrechts in den Mitgliedstaaten der GUS
Ein Forschungsbericht mit Arbeiten von
Alexander Trunk, Einführung - ders., Reform des Zivil- und Wirtschaftsprozessrechts in den GUS-Staaten - Bemerkungen aus deutscher Sicht - Alexander P. Verschinin, Reform des Zivilprozessrechts und des Wirtschaftsprozessrechts in den Ländern der GUS - Grundlegende Richtungen und Probleme - Mark M. Boguslawskij, Internationales Zivilprozessrecht in den GUS-Staaten - Boris N. Lapin, Zur Konzeption eines Modellgesetzbuches für Zivilverfahren in den Ländern der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten - Arman Mkrtumjan, Das Gerichtssystem der Republik Armenien und einige Probleme bei der Anwendung der neuen Zivilprozessordnung - Anna Kobylenkova, Das neue Zivilprozessrecht in Aserbaidschan - Ivan N. Koliadko, Kodifikation der Zivil- und Wirtschaftsprozessgesetzgebung in der Republik Belarus: Konzept und Hauptnovellen - Nino A. Choperia, Die zivilprozessrechtliche Gesetzgebung in Georgien - Aschat K. Daulbaev, Reform der zivilprozessrechtlichen Gesetzgebung in der Republik Kasachstan - Tabildi Umraliev, Die Gerichtsreform in Kirgistan - Alexandru Cojuhari, Die Teilnahme des Staatsanwalts im Zivilprozess nach der Gesetzgebung der Republik Moldau - Vladimir V. Jarkov, Aktuelle Probleme des Zugangs zur Gerichtsbarkeit in der Russischen Föderation - Saidzhon Tairov, Wirtschaftsgerichte in der Republik Tadschikistan und das Recht auf Anrufung des Wirtschaftsgerichts - Shirin Akhmedova, Reform des Zivil- und Arbitrageprozessrechts in Turkmenistan - Vjaceslav Komarov, Aktuelle Probleme der Reform zivilprozessrechtlicher und arbitrageprozessrechtlicher Gesetzgebung in der Ukraine - Sobir M. Tanikulov, Das vereinfachte Verfahren der Behandlung von wirtschaftlichen Streitigkeiten nach der Gesetzgebung der Republik Usbekistan - Stefan Hülshörster, Die Arbeit der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit im Bereich der Justizreform in Mittel-, Ost- und Südosteuropa, dargestellt am Beispiel der Ukraine - Lothar Jahn, Die Förderung der Rechts- und Justizreform in den Transformationsländern durch die Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ).
Die Beiträge sind aus der Kieler Tagung zum Zivil- und Wirtschaftsprozess der GUS-Staaten vom Oktober 2000 hervorgegangen und wurden für diesen Band aktualisiert.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Reform des Zivil-und Wirtschaftsprozessrechts in den Mitgliedstaaten der GUS
Ein Forschungsbericht mit Arbeiten von
Alexander Trunk, Einführung - ders., Reform des Zivil- und Wirtschaftsprozessrechts in den GUS-Staaten - Bemerkungen aus deutscher Sicht - Alexander P. Verschinin, Reform des Zivilprozessrechts und des Wirtschaftsprozessrechts in den Ländern der GUS - Grundlegende Richtungen und Probleme - Mark M. Boguslawskij, Internationales Zivilprozessrecht in den GUS-Staaten - Boris N. Lapin, Zur Konzeption eines Modellgesetzbuches für Zivilverfahren in den Ländern der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten - Arman Mkrtumjan, Das Gerichtssystem der Republik Armenien und einige Probleme bei der Anwendung der neuen Zivilprozessordnung - Anna Kobylenkova, Das neue Zivilprozessrecht in Aserbaidschan - Ivan N. Koliadko, Kodifikation der Zivil- und Wirtschaftsprozessgesetzgebung in der Republik Belarus: Konzept und Hauptnovellen - Nino A. Choperia, Die zivilprozessrechtliche Gesetzgebung in Georgien - Aschat K. Daulbaev, Reform der zivilprozessrechtlichen Gesetzgebung in der Republik Kasachstan - Tabildi Umraliev, Die Gerichtsreform in Kirgistan - Alexandru Cojuhari, Die Teilnahme des Staatsanwalts im Zivilprozess nach der Gesetzgebung der Republik Moldau - Vladimir V. Jarkov, Aktuelle Probleme des Zugangs zur Gerichtsbarkeit in der Russischen Föderation - Saidzhon Tairov, Wirtschaftsgerichte in der Republik Tadschikistan und das Recht auf Anrufung des Wirtschaftsgerichts - Shirin Akhmedova, Reform des Zivil- und Arbitrageprozessrechts in Turkmenistan - Vjaceslav Komarov, Aktuelle Probleme der Reform zivilprozessrechtlicher und arbitrageprozessrechtlicher Gesetzgebung in der Ukraine - Sobir M. Tanikulov, Das vereinfachte Verfahren der Behandlung von wirtschaftlichen Streitigkeiten nach der Gesetzgebung der Republik Usbekistan - Stefan Hülshörster, Die Arbeit der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit im Bereich der Justizreform in Mittel-, Ost- und Südosteuropa, dargestellt am Beispiel der Ukraine - Lothar Jahn, Die Förderung der Rechts- und Justizreform in den Transformationsländern durch die Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ).
Die Beiträge sind aus der Kieler Tagung zum Zivil- und Wirtschaftsprozess der GUS-Staaten vom Oktober 2000 hervorgegangen und wurden für diesen Band aktualisiert.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Europa
2017 beging die EU feierlich das 60-jährige Jubiläum der Unterzeichnung der Römischen Verträge, einen der Höhepunkte der europäischen Einigung: Nach der Formation Westeuropas folgte 15 Jahre nach Öffnung des Eisernen Vorhangs 1989 die größte Erweiterung in der Geschichte des Gemeinschaftsprojekts und damit die weitgehende politische Einigung des Kontinents – ein weiterer Meilenstein für Europa, doch welchen Inhalt hat dieser Begriff?
Das Buch zeigt die historischen Hintergründe, Ursprünge und Zusammenhänge zwischen den über die Jahrhunderte entwickelten Europa-Gedanken und den nach 1945 geschaffenen europäischen Strukturen. Diese bewegten sich stets im Spannungsfeld von Anspruch und Wirklichkeit sowie zwischen Vision und Realität. In sieben umfangreichen Kapiteln spannt der Autor den großen Bogen der Geschichte Europas von der Antike bis in die Gegenwart.
Das Werk zeigt auch, dass es sich stets um ein wiederkehrendes Zusammenspiel von Ideen und Institutionen handelte, die verschiedene Europäisierungen nach sich zogen und so die Integration Westeuropas und letztlich die weitgehende Vereinigung des Kontinents ermöglichten. Dabei konnte trotz der zahlreichen Erweiterungen wie der jüngsten Herausforderungen immer wieder der Zusammenhalt der Union gewahrt werden.
Der Band geht daher auch detailliert auf jüngere Entwicklungen und aktuellste Geschehnisse ein wie die Wahlen zum Europäischen Parlament 2014 und die Kommission Juncker, die entschlossenen Versuche zur Sicherung der Einheitswährung, die Ukraine als Grenz- und Konfliktland zwischen West und Ost, die »Flüchtlingskrise« als Solidaritätskrise, Deutschlands Rolle als Krisenmanager, das Vereinigte Königreich und den geplanten Brexit, Populismus im Zeichen gespaltener Nationalstaaten, den Terrorismus und nicht zuletzt die kontroverse Frage der Entwicklung der Türkei.
In gut lesbarer und übersichtlich gegliederter Form bietet der umfassende Band eine historische und kritische Gesamtschau sowie detaillierte Informationen sowohl zur Geschichte Europas als auch zu seiner Integration bis zum gegenwärtigen politischen System der EU.
Bilder, Chronologie, Glossar, Grafiken, Literaturverzeichnis, Organigramme, Register und Tabellen runden das auch als Nachschlagwerk dienende Buch ab.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Europa
2017 beging die EU feierlich das 60-jährige Jubiläum der Unterzeichnung der Römischen Verträge, einen der Höhepunkte der europäischen Einigung: Nach der Formation Westeuropas folgte 15 Jahre nach Öffnung des Eisernen Vorhangs 1989 die größte Erweiterung in der Geschichte des Gemeinschaftsprojekts und damit die weitgehende politische Einigung des Kontinents – ein weiterer Meilenstein für Europa, doch welchen Inhalt hat dieser Begriff?
Das Buch zeigt die historischen Hintergründe, Ursprünge und Zusammenhänge zwischen den über die Jahrhunderte entwickelten Europa-Gedanken und den nach 1945 geschaffenen europäischen Strukturen. Diese bewegten sich stets im Spannungsfeld von Anspruch und Wirklichkeit sowie zwischen Vision und Realität. In sieben umfangreichen Kapiteln spannt der Autor den großen Bogen der Geschichte Europas von der Antike bis in die Gegenwart.
Das Werk zeigt auch, dass es sich stets um ein wiederkehrendes Zusammenspiel von Ideen und Institutionen handelte, die verschiedene Europäisierungen nach sich zogen und so die Integration Westeuropas und letztlich die weitgehende Vereinigung des Kontinents ermöglichten. Dabei konnte trotz der zahlreichen Erweiterungen wie der jüngsten Herausforderungen immer wieder der Zusammenhalt der Union gewahrt werden.
Der Band geht daher auch detailliert auf jüngere Entwicklungen und aktuellste Geschehnisse ein wie die Wahlen zum Europäischen Parlament 2014 und die Kommission Juncker, die entschlossenen Versuche zur Sicherung der Einheitswährung, die Ukraine als Grenz- und Konfliktland zwischen West und Ost, die »Flüchtlingskrise« als Solidaritätskrise, Deutschlands Rolle als Krisenmanager, das Vereinigte Königreich und den geplanten Brexit, Populismus im Zeichen gespaltener Nationalstaaten, den Terrorismus und nicht zuletzt die kontroverse Frage der Entwicklung der Türkei.
In gut lesbarer und übersichtlich gegliederter Form bietet der umfassende Band eine historische und kritische Gesamtschau sowie detaillierte Informationen sowohl zur Geschichte Europas als auch zu seiner Integration bis zum gegenwärtigen politischen System der EU.
Bilder, Chronologie, Glossar, Grafiken, Literaturverzeichnis, Organigramme, Register und Tabellen runden das auch als Nachschlagwerk dienende Buch ab.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Europa
2017 beging die EU feierlich das 60-jährige Jubiläum der Unterzeichnung der Römischen Verträge, einen der Höhepunkte der europäischen Einigung: Nach der Formation Westeuropas folgte 15 Jahre nach Öffnung des Eisernen Vorhangs 1989 die größte Erweiterung in der Geschichte des Gemeinschaftsprojekts und damit die weitgehende politische Einigung des Kontinents – ein weiterer Meilenstein für Europa, doch welchen Inhalt hat dieser Begriff?
Das Buch zeigt die historischen Hintergründe, Ursprünge und Zusammenhänge zwischen den über die Jahrhunderte entwickelten Europa-Gedanken und den nach 1945 geschaffenen europäischen Strukturen. Diese bewegten sich stets im Spannungsfeld von Anspruch und Wirklichkeit sowie zwischen Vision und Realität. In sieben umfangreichen Kapiteln spannt der Autor den großen Bogen der Geschichte Europas von der Antike bis in die Gegenwart.
Das Werk zeigt auch, dass es sich stets um ein wiederkehrendes Zusammenspiel von Ideen und Institutionen handelte, die verschiedene Europäisierungen nach sich zogen und so die Integration Westeuropas und letztlich die weitgehende Vereinigung des Kontinents ermöglichten. Dabei konnte trotz der zahlreichen Erweiterungen wie der jüngsten Herausforderungen immer wieder der Zusammenhalt der Union gewahrt werden.
Der Band geht daher auch detailliert auf jüngere Entwicklungen und aktuellste Geschehnisse ein wie die Wahlen zum Europäischen Parlament 2014 und die Kommission Juncker, die entschlossenen Versuche zur Sicherung der Einheitswährung, die Ukraine als Grenz- und Konfliktland zwischen West und Ost, die »Flüchtlingskrise« als Solidaritätskrise, Deutschlands Rolle als Krisenmanager, das Vereinigte Königreich und den geplanten Brexit, Populismus im Zeichen gespaltener Nationalstaaten, den Terrorismus und nicht zuletzt die kontroverse Frage der Entwicklung der Türkei.
In gut lesbarer und übersichtlich gegliederter Form bietet der umfassende Band eine historische und kritische Gesamtschau sowie detaillierte Informationen sowohl zur Geschichte Europas als auch zu seiner Integration bis zum gegenwärtigen politischen System der EU.
Bilder, Chronologie, Glossar, Grafiken, Literaturverzeichnis, Organigramme, Register und Tabellen runden das auch als Nachschlagwerk dienende Buch ab.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Europa
2017 beging die EU feierlich das 60-jährige Jubiläum der Unterzeichnung der Römischen Verträge, einen der Höhepunkte der europäischen Einigung: Nach der Formation Westeuropas folgte 15 Jahre nach Öffnung des Eisernen Vorhangs 1989 die größte Erweiterung in der Geschichte des Gemeinschaftsprojekts und damit die weitgehende politische Einigung des Kontinents – ein weiterer Meilenstein für Europa, doch welchen Inhalt hat dieser Begriff?
Das Buch zeigt die historischen Hintergründe, Ursprünge und Zusammenhänge zwischen den über die Jahrhunderte entwickelten Europa-Gedanken und den nach 1945 geschaffenen europäischen Strukturen. Diese bewegten sich stets im Spannungsfeld von Anspruch und Wirklichkeit sowie zwischen Vision und Realität. In sieben umfangreichen Kapiteln spannt der Autor den großen Bogen der Geschichte Europas von der Antike bis in die Gegenwart.
Das Werk zeigt auch, dass es sich stets um ein wiederkehrendes Zusammenspiel von Ideen und Institutionen handelte, die verschiedene Europäisierungen nach sich zogen und so die Integration Westeuropas und letztlich die weitgehende Vereinigung des Kontinents ermöglichten. Dabei konnte trotz der zahlreichen Erweiterungen wie der jüngsten Herausforderungen immer wieder der Zusammenhalt der Union gewahrt werden.
Der Band geht daher auch detailliert auf jüngere Entwicklungen und aktuellste Geschehnisse ein wie die Wahlen zum Europäischen Parlament 2014 und die Kommission Juncker, die entschlossenen Versuche zur Sicherung der Einheitswährung, die Ukraine als Grenz- und Konfliktland zwischen West und Ost, die »Flüchtlingskrise« als Solidaritätskrise, Deutschlands Rolle als Krisenmanager, das Vereinigte Königreich und den geplanten Brexit, Populismus im Zeichen gespaltener Nationalstaaten, den Terrorismus und nicht zuletzt die kontroverse Frage der Entwicklung der Türkei.
In gut lesbarer und übersichtlich gegliederter Form bietet der umfassende Band eine historische und kritische Gesamtschau sowie detaillierte Informationen sowohl zur Geschichte Europas als auch zu seiner Integration bis zum gegenwärtigen politischen System der EU.
Bilder, Chronologie, Glossar, Grafiken, Literaturverzeichnis, Organigramme, Register und Tabellen runden das auch als Nachschlagwerk dienende Buch ab.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Sanktionen der Europäischen Union gegen ihre Mitgliedstaaten
Die EU kam lange ohne vertraglich festgelegte Sanktionsverfahren aus. Mit der Zeit wurde es jedoch erforderlich, Fehlverhalten der Mitgliedstaaten zu sanktionieren. Stückweise entwickelten sich Sanktionsmöglichkeiten. Ergibt dieses «Stückwerk» dennoch ein funktionierendes und umfassendes Sanktionssystem? Mit Art. 228 Abs. 2 EGV besteht für den EuGH die Möglichkeit, im Fall der Nichtumsetzung von Vertragsverletzungsurteilen Zwangsgelder oder Pauschalbeträge gegen Mitgliedstaaten zu verhängen. Was geschieht jedoch, wenn ein Mitgliedstaat weder das Urteil umsetzt noch zahlt? Das Suspendierungsverfahren nach Art. 7 EUV sieht vor, daß der Rat im Fall einer schwerwiegenden und anhaltenden Verletzung der fundamentalen Grundsätze des Art. 6 Abs. 1 EUV mitgliedschaftliche Rechte des Mitgliedstaates aussetzen kann. Das etwas schwerfällige Verfahren wurde noch nie angewandt, stellt aber ein erhebliches Drohpotential dar. Eine umfassende Überprüfbarkeit durch eine unabhängige Überwachungsinstanz fehlt jedoch. Sollte es besser nie zur Anwendung gelangen? Die immer größer werdende EU braucht ein funktionierendes Sanktionssystem. Beseitigt der Vertrag von Lissabon bestehende Schwächen?
Aktualisiert: 2023-06-23
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Sanktionen der Europäischen Union gegen ihre Mitgliedstaaten
Die EU kam lange ohne vertraglich festgelegte Sanktionsverfahren aus. Mit der Zeit wurde es jedoch erforderlich, Fehlverhalten der Mitgliedstaaten zu sanktionieren. Stückweise entwickelten sich Sanktionsmöglichkeiten. Ergibt dieses «Stückwerk» dennoch ein funktionierendes und umfassendes Sanktionssystem? Mit Art. 228 Abs. 2 EGV besteht für den EuGH die Möglichkeit, im Fall der Nichtumsetzung von Vertragsverletzungsurteilen Zwangsgelder oder Pauschalbeträge gegen Mitgliedstaaten zu verhängen. Was geschieht jedoch, wenn ein Mitgliedstaat weder das Urteil umsetzt noch zahlt? Das Suspendierungsverfahren nach Art. 7 EUV sieht vor, daß der Rat im Fall einer schwerwiegenden und anhaltenden Verletzung der fundamentalen Grundsätze des Art. 6 Abs. 1 EUV mitgliedschaftliche Rechte des Mitgliedstaates aussetzen kann. Das etwas schwerfällige Verfahren wurde noch nie angewandt, stellt aber ein erhebliches Drohpotential dar. Eine umfassende Überprüfbarkeit durch eine unabhängige Überwachungsinstanz fehlt jedoch. Sollte es besser nie zur Anwendung gelangen? Die immer größer werdende EU braucht ein funktionierendes Sanktionssystem. Beseitigt der Vertrag von Lissabon bestehende Schwächen?
Aktualisiert: 2023-06-23
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Sanktionen der Europäischen Union gegen ihre Mitgliedstaaten
Die EU kam lange ohne vertraglich festgelegte Sanktionsverfahren aus. Mit der Zeit wurde es jedoch erforderlich, Fehlverhalten der Mitgliedstaaten zu sanktionieren. Stückweise entwickelten sich Sanktionsmöglichkeiten. Ergibt dieses «Stückwerk» dennoch ein funktionierendes und umfassendes Sanktionssystem? Mit Art. 228 Abs. 2 EGV besteht für den EuGH die Möglichkeit, im Fall der Nichtumsetzung von Vertragsverletzungsurteilen Zwangsgelder oder Pauschalbeträge gegen Mitgliedstaaten zu verhängen. Was geschieht jedoch, wenn ein Mitgliedstaat weder das Urteil umsetzt noch zahlt? Das Suspendierungsverfahren nach Art. 7 EUV sieht vor, daß der Rat im Fall einer schwerwiegenden und anhaltenden Verletzung der fundamentalen Grundsätze des Art. 6 Abs. 1 EUV mitgliedschaftliche Rechte des Mitgliedstaates aussetzen kann. Das etwas schwerfällige Verfahren wurde noch nie angewandt, stellt aber ein erhebliches Drohpotential dar. Eine umfassende Überprüfbarkeit durch eine unabhängige Überwachungsinstanz fehlt jedoch. Sollte es besser nie zur Anwendung gelangen? Die immer größer werdende EU braucht ein funktionierendes Sanktionssystem. Beseitigt der Vertrag von Lissabon bestehende Schwächen?
Aktualisiert: 2023-06-23
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Neue Politische Ökonomie des internationalen Subventionsabbaus.
Staatliche Kunstförderung nach Grundgesetz und Recht der EG.
Rechtsnormanerkennung im Binnenmarkt.
Art. 100 b EG-Vertrag ermächtigt den Rat, die Mitgliedstaaten zu einer Anerkennung von Rechts- und Verwaltungsvorschriften anderer Gemeinschaftsstaaten zu verpflichten. Wie kaum eine Bestimmung des Gemeinschaftsrechts hat die Vorschrift der Wissenschaft Rätsel aufgegeben.
In der vorliegenden Abhandlung klärt Beyer die dogmatischen Strukturen des Verfahrens der Rechtsnormanerkennung. Sie erweist einen kollisionsrechtlichen, auf ein formales Anerkennungsprinzip gerichteten Normgehalt. Art. 100 b EGV gewinnt Eigenständigkeit sowohl im Hinblick auf das in den vertraglichen Grundfreiheiten begründete Gebot der Anerkennung gleichwertiger mitgliedstaatlicher Bestimmungen (Äquivalenzgrundsatz) als auch die Befugnisnormen der Rechtsangleichung. Gemäß dem Prinzip des gemeinschaftsrechtlichen Mindestrechtsgüterschutzes, das als allgemeiner Rechtsgrundsatz des Gemeinschaftsrechts nachgewiesen wird, zeigen sich die schutzwürdigen Interessen der Mitgliedstaaten gewahrt. Über die Interpretation bloßer Rechtstechnik hinaus hebt der Autor in der Untersuchung den Modellcharakter der Rechtsnormanerkennung im Binnenmarkt für eine vielfaltsorientierte Neugestaltung der europäischen Integrationsordnung hervor. Dabei wird deutlich, welche Chance die Zurückweisung des Verfahrens nach Art. 100 b EGV durch die Praxis gerade in integrationspolitischer Hinsicht vergibt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Bindung der Mitgliedstaaten an die Gemeinschaftsgrundrechte.
Die Diskussion über die Bindung der Mitgliedstaaten an die Gemeinschaftsgrundrechte wurde durch den Europäischen Verfassungsvertrag neu entfacht. Sie entzündet sich an der Horizontalvorschrift des Art. II-111 Abs. 1 Satz 1 VVE, die den Anwendungsbereich der Charta für die Mitgliedstaaten mit einer Formulierung umschreibt, die der EuGH lediglich für einen Teilbereich der Grundrechtsbindung der Mitgliedstaaten verwendet.
Frauke Brosius-Gersdorf widmet sich in ihrer Arbeit der Reichweite der Bindung der Mitgliedstaaten an die Gemeinschaftsgrundrechte und ihren Funktionen. In einem ersten Schritt gibt sie einen Überblick über die Rechtsprechung des EuGH zur Grundrechtsbindung der Mitgliedstaaten. Anschließend zeigt sie, dass Art. II-111 Abs. 1 Satz 1 VVE die Grundrechtsbindung der Mitgliedstaaten im Grundsatz übereinstimmend mit der Judikatur des EuGH regelt. In einem dritten Komplex unterbreitet die Autorin Vorschläge für eine Fortentwicklung der Bindung der Mitgliedstaaten an die Gemeinschaftsgrundrechte.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Europäisches Datenschutzrecht und die Kirchen.
Pflichten des Sicherheitsrates und der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen zur Friedenskonsolidierung
Der Sicherheitsrat der VN nimmt sich der Friedenskonsolidierung an, um den Rückfall in einen Konfl ikt zu verhindern, d. h. er fördert Frieden im Sinne eines positiven Friedensbegriffs. Aus rechtlicher Perspektive ist zu klären, ob allein moralische Verpflichtungen und politischer Wille zu dieser Verantwortungsübernahme führen oder ob sich die Tendenz einer entsprechenden Rechtspflicht herauskristallisiert.°°Die Arbeit befasst sich mit der Frage, ob es dem Sicherheitsrat und den VN-Mitgliedstaaten erlaubt ist, die Bitte der Regierung eines betroffenen Staates um Hilfe bei der Friedenskonsolidierung in einer Situation abzulehnen, in der der Sicherheitsrat zuvor ein militärisches Engagement nach Kapitel VII VN-Charta°°erlaubt hat.°°Zunächst wird der Hintergrund der Friedenskonsolidierung der VN erörtert und der Handlungsrahmen des Sicherheitsrates und der Mitgliedstaaten innerhalb des Sicherheitsrates skizziert. Anschließend werden die Berechtigung zur Erteilung eines friedenskonsolidierenden Mandates sowie die Verpflichtung dazu°°behandelt. Abschließend folgen das die Kernfrage der Arbeit verneinende Ergebnis der Untersuchung und ein Ausblick.°°
Aktualisiert: 2023-06-15
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