Systematischer Praxiskommentar zum Musterschutzrecht
Dieses Werk vervollständigt den auf zwei Bände angelegten "Österreichischen und Europäischen Designrechtskommentar". Das Gesamtwerk bietet Anwenderinnen und Anwendern einen systematischen Praxiskommentar für einen schnellen Zugriff auf Lösungen, die mit der Rechtsprechung und den unionsrechtlichen Vorgaben im Einklang stehen.
Kernstück von Band II bildet die Kommentierung der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV). Diese hat vor fast zwanzig Jahren ein unionsweites Recht des geistigen Eigentums, das sogenannte Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGM) oder - moderner ausgedrückt - das Unionsdesign geschaffen. Ein auf die einzelne Regelung abgestimmtes Literaturverzeichnis sowie ein klares Gliederungsschema erleichtern den raschen Zugriff auf Tatbestandelemente und Rechtsfolgen. Ein verfahrensrechtlicher Abschnitt rundet die Kommentierung ab. Der zweite Teil des Werkes enthält die durchgängige Erläuterung des Haager Musterabkommens (HMA).
Über 1.200 Entscheidungen von EuGH, EuG, EGMR, OGH, BGH, BPatG, österr und dt OLG sowie LG, BK-EUIPO und NA-EUIPO wurden in das Werk systematisch eingearbeitet und verständlich gemacht.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Systematischer Praxiskommentar zum Musterschutzrecht
Dieses Werk vervollständigt den auf zwei Bände angelegten "Österreichischen und Europäischen Designrechtskommentar". Das Gesamtwerk bietet Anwenderinnen und Anwendern einen systematischen Praxiskommentar für einen schnellen Zugriff auf Lösungen, die mit der Rechtsprechung und den unionsrechtlichen Vorgaben im Einklang stehen.
Kernstück von Band II bildet die Kommentierung der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV). Diese hat vor fast zwanzig Jahren ein unionsweites Recht des geistigen Eigentums, das sogenannte Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGM) oder - moderner ausgedrückt - das Unionsdesign geschaffen. Ein auf die einzelne Regelung abgestimmtes Literaturverzeichnis sowie ein klares Gliederungsschema erleichtern den raschen Zugriff auf Tatbestandelemente und Rechtsfolgen. Ein verfahrensrechtlicher Abschnitt rundet die Kommentierung ab. Der zweite Teil des Werkes enthält die durchgängige Erläuterung des Haager Musterabkommens (HMA).
Über 1.200 Entscheidungen von EuGH, EuG, EGMR, OGH, BGH, BPatG, österr und dt OLG sowie LG, BK-EUIPO und NA-EUIPO wurden in das Werk systematisch eingearbeitet und verständlich gemacht.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Aktualisiert: 2023-06-30
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Aktualisiert: 2023-06-30
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Systematischer Praxiskommentar zum Musterschutzrecht
Dieses Werk vervollständigt den auf zwei Bände angelegten "Österreichischen und Europäischen Designrechtskommentar". Das Gesamtwerk bietet Anwenderinnen und Anwendern einen systematischen Praxiskommentar für einen schnellen Zugriff auf Lösungen, die mit der Rechtsprechung und den unionsrechtlichen Vorgaben im Einklang stehen.
Kernstück von Band II bildet die Kommentierung der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV). Diese hat vor fast zwanzig Jahren ein unionsweites Recht des geistigen Eigentums, das sogenannte Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGM) oder - moderner ausgedrückt - das Unionsdesign geschaffen. Ein auf die einzelne Regelung abgestimmtes Literaturverzeichnis sowie ein klares Gliederungsschema erleichtern den raschen Zugriff auf Tatbestandelemente und Rechtsfolgen. Ein verfahrensrechtlicher Abschnitt rundet die Kommentierung ab. Der zweite Teil des Werkes enthält die durchgängige Erläuterung des Haager Musterabkommens (HMA).
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Aktualisiert: 2023-06-02
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Systematischer Praxiskommentar zum Musterschutzrecht
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Kernstück von Band II bildet die Kommentierung der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV). Diese hat vor fast zwanzig Jahren ein unionsweites Recht des geistigen Eigentums, das sogenannte Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGM) oder - moderner ausgedrückt - das Unionsdesign geschaffen. Ein auf die einzelne Regelung abgestimmtes Literaturverzeichnis sowie ein klares Gliederungsschema erleichtern den raschen Zugriff auf Tatbestandelemente und Rechtsfolgen. Ein verfahrensrechtlicher Abschnitt rundet die Kommentierung ab. Der zweite Teil des Werkes enthält die durchgängige Erläuterung des Haager Musterabkommens (HMA).
Über 1.200 Entscheidungen von EuGH, EuG, EGMR, OGH, BGH, BPatG, österr und dt OLG sowie LG, BK-EUIPO und NA-EUIPO wurden in das Werk systematisch eingearbeitet und verständlich gemacht.
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Aktualisiert: 2023-05-11
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Aktualisiert: 2023-05-11
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Aktualisiert: 2023-04-01
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Aktualisiert: 2022-09-01
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Kernstück von Band II bildet die Kommentierung der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV). Diese hat vor fast zwanzig Jahren ein unionsweites Recht des geistigen Eigentums, das sogenannte Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGM) oder - moderner ausgedrückt - das Unionsdesign geschaffen. Ein auf die einzelne Regelung abgestimmtes Literaturverzeichnis sowie ein klares Gliederungsschema erleichtern den raschen Zugriff auf Tatbestandelemente und Rechtsfolgen. Ein verfahrensrechtlicher Abschnitt rundet die Kommentierung ab. Der zweite Teil des Werkes enthält die durchgängige Erläuterung des Haager Musterabkommens (HMA).
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Aktualisiert: 2023-05-02
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Aktualisiert: 2022-09-01
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Dieses Werk vervollständigt den auf zwei Bände angelegten "Österreichischen und Europäischen Designrechtskommentar". Das Gesamtwerk bietet Anwenderinnen und Anwendern einen systematischen Praxiskommentar für einen schnellen Zugriff auf Lösungen, die mit der Rechtsprechung und den unionsrechtlichen Vorgaben im Einklang stehen.
Kernstück von Band II bildet die Kommentierung der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV). Diese hat vor fast zwanzig Jahren ein unionsweites Recht des geistigen Eigentums, das sogenannte Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGM) oder - moderner ausgedrückt - das Unionsdesign geschaffen. Ein auf die einzelne Regelung abgestimmtes Literaturverzeichnis sowie ein klares Gliederungsschema erleichtern den raschen Zugriff auf Tatbestandelemente und Rechtsfolgen. Ein verfahrensrechtlicher Abschnitt rundet die Kommentierung ab. Der zweite Teil des Werkes enthält die durchgängige Erläuterung des Haager Musterabkommens (HMA).
Über 1.200 Entscheidungen von EuGH, EuG, EGMR, OGH, BGH, BPatG, österr und dt OLG sowie LG, BK-EUIPO und NA-EUIPO wurden in das Werk systematisch eingearbeitet und verständlich gemacht.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Aktualisiert: 2021-09-22
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Aktualisiert: 2020-10-13
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Untersucht wird das Konkurrenzverhältnis des nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters sowie der Gemeinschaftsmarke zum nationalen Lauterkeitsrecht. Der Autor sieht dabei – außerhalb des Schutzes vor Zuordnungsverwirrungen – jeweils nur geringe Anwendungsbereiche für einen möglichen Rückgriff auf das nationale Lauterkeitsrecht.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2019-10-08
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Der vorliegende Band zum MuSchG unter Einbeziehung der Muster-RL bietet eine anwenderfreundliche Praxiskommentierung der österreichischen Designrechtsgrundlagen. Der präzise Zugriff auf über 750 Entscheidungen insb vom EuGH, EuG, VwGH, OGH, BGH, EUIPO sowie ÖPA ermöglicht designrechtliche Lösungen nach Maßgabe der gegenwärtigen europäischen und nationalen Spruchpraxis. Im "Design Approach", der jedem kommentierten Paragraphen vorangestellt ist, bekommt der Leser eine prägnante Erstauskunft über den Inhalt der Vorschrift verbunden mit einer Verlinkung zu den europäischen Grundlagen, der österreichischen Regelungstechnik im Patentwesen und der deutschen Schwestervorschrift im Designrecht. Dieses Werk schließt eine Lücke in der österreichischen Kommentarliteratur zum IP-Recht. Der Einzug des zwei oder dreidimensionalen Designs ins Wirtschaftsleben führt dazu, dass der Musterschutz auch rechtlich aus seinem Dornröschenschlaf erwacht.
Aktualisiert: 2023-01-18
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Die Arbeit untersucht zunächst, inwiefern über das nationale Lauterkeitsrecht formloser Musterschutz über die sachlichen und zeitlichen Grenzen des nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters hinaus gewährt werden kann. Sodann befasst sich die Untersuchung mit der Problematik, inwiefern Lauterkeitsrecht zum Schutz von Gemeinschaftsmarken herangezogen werden kann. Dabei wird auch die Frage einer möglichen Ausweitung der Aktivlegitimation im Bereich des lauterkeitsrechtlichen Kennzeichenschutzes infolge der Umsetzung der UGP-Richtlinie untersucht. Der Autor kommt zum Ergebnis, dass – außerhalb des Schutzes vor Zuordnungsverwirrungen – bei konsequenter Berücksichtigung europarechtlicher Vorgaben jeweils nur ein geringer Anwendungsbereich für das nationale Lauterkeitsrecht gegeben ist.
Aktualisiert: 2023-04-07
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