»Macht auf Zeit« als Wesensmerkmal politischer Ämter wirft die Frage nach dem beruflichen Verbleib politischer Amtsträger auf. In Deutschland dürfen sie – anders als etwa ihre kanadischen Kollegen, deutsche Richter und EU-Beamte – nach der Amtszeit jedweder Erwerbstätigkeit nachgehen. Lässt sich ein rechtlich spezifizierbarer Reformbedarf ausmachen? Wie könnten sachgemäße und zugleich verfassungskonforme Regeln gegen unerwünschte »Drehtüreffekte« aussehen?
Bamberger beleuchtet diese und andere Dimensionen des »fliegenden Wechsels«. Dazu zerlegt er sie in ihre soziologischen und rechtlichen Bestandteile und stellt mögliche Gegenmaßnahmen auf den verfassungsrechtlichen Prüfstand.
Aktualisiert: 2023-06-15
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»Macht auf Zeit« als Wesensmerkmal politischer Ämter wirft die Frage nach dem beruflichen Verbleib politischer Amtsträger auf. In Deutschland dürfen sie – anders als etwa ihre kanadischen Kollegen, deutsche Richter und EU-Beamte – nach der Amtszeit jedweder Erwerbstätigkeit nachgehen. Lässt sich ein rechtlich spezifizierbarer Reformbedarf ausmachen? Wie könnten sachgemäße und zugleich verfassungskonforme Regeln gegen unerwünschte »Drehtüreffekte« aussehen?
Bamberger beleuchtet diese und andere Dimensionen des »fliegenden Wechsels«. Dazu zerlegt er sie in ihre soziologischen und rechtlichen Bestandteile und stellt mögliche Gegenmaßnahmen auf den verfassungsrechtlichen Prüfstand.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Dürfen Politiker, insbesondere Regierungsmitglieder, im Anschluss an ihre Amtszeit ohne Karenzzeit in der privaten Wirtschaft tätig werden? Schließlich geht ein solcher Wechsel mit dem „bösen Schein“ einher, der Politiker verkaufe sein internes Wissen aus der Amtszeit an den Meistbietenden oder habe sein Handeln bereits während der Amtszeit an den Interessen seines künftigen Arbeitgebers ausgerichtet.
Auf solche Diskussionen im Zuge der nachamtlichen Tätigkeiten von Gerhard Schröder oder Ronald Pofalla hat der Gesetzgeber im Sommer 2015 reagiert. Ob die gesetzliche Neuregelung einerseits erforderlich, andererseits aber auch ausreichend war, analysiert das vorliegende Werk und prüft die gefundenen Maßstäbe anhand einer empirischen Erhebung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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»Macht auf Zeit« als Wesensmerkmal politischer Ämter wirft die Frage nach dem beruflichen Verbleib politischer Amtsträger auf. In Deutschland dürfen sie – anders als etwa ihre kanadischen Kollegen, deutsche Richter und EU-Beamte – nach der Amtszeit jedweder Erwerbstätigkeit nachgehen. Lässt sich ein rechtlich spezifizierbarer Reformbedarf ausmachen? Wie könnten sachgemäße und zugleich verfassungskonforme Regeln gegen unerwünschte »Drehtüreffekte« aussehen?
Bamberger beleuchtet diese und andere Dimensionen des »fliegenden Wechsels«. Dazu zerlegt er sie in ihre soziologischen und rechtlichen Bestandteile und stellt mögliche Gegenmaßnahmen auf den verfassungsrechtlichen Prüfstand.
Aktualisiert: 2023-04-15
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