Die einzeln zu beziehenden Beiträge entstammen der Seminarreihe »Steuerforum 2017« des Steuerberaterverbandes Niedersachsen Sachsen-Anhalt e.V.
Anerkannte Autoren beantworten wesentliche Fragen des Steuerrechts, die sich
zurzeit in der Steuerberatung stellen. Die Beiträge orientieren sich konsequent an
den Bedürfnissen der Praxis. Zahlreiche Beispiele veranschaulichen die prägnant dargestellten Problemfelder.
Aktualisiert: 2020-01-03
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Das Zollrecht der Europäischen Gemeinschaft enthält Vorschriften, nach denen an für sich geschuldete Einfuhrabgaben bei Vorliegen gewisser Voraussetzungen zu erlassen, zu erstatten oder nicht nachzuerheben sind, um der Strenge der Zollschuldentstehungstatbestände Rechnung zu tragen. Für unvorhergesehene Einzelfälle eröffnet das Recht dem Rechtsanwender darüber hinaus die Möglichkeit, aus Billigkeitsgründen im Rahmen eines Beurteilungs- und Ermessensspielraums das selbe Ergebnis herbeizuführen. Um eine gemeinschaftsweite Gleichbehandlung dieser Fälle zu gewährleisten, sind sie von den nationalen Zollbehörden der Europäischen Kommission zur Entscheidung vorzulegen.
Über die Jahre hinweg hat die Kommission eine Vielzahl derartiger Fälle entschieden. Auch hat sich hierzu eine Rechtsprechung der europäischen Gerichte gebildet.
In der vorliegenden Arbeit werden die Fälle und Entscheidungen der Kommission und ggf. der Gerichte vorgestellt, systematisch in Fallgruppen geordnet und bewertet. Ausserdem enthält die Arbeit Ausführungen zur Selbstbindung der Kommission durch ihre vorangegangenen Entscheidungen, zur gerichtlichen Überprüfbarkeit der Entscheidungen, ferner eine Würdigung der bei der Kommission anzuwendenden Entscheidungsverfahren und schließlich Folgerungen für das Rechtsgebiet in der Zukunft.
Aktualisiert: 2020-01-29
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Innerhalb der Europäischen Gemeinschaft existiert für den Bereich des Zollrechts eine einheitliche Gesetzgebung in Form des Zollkodexes sowie weiterer unmittelbar anwendbarer Verordnungen. Der Vollzug dieser EG-Normen und die gerichtliche Überprüfung der Anwendung des Rechts liegt indes in nationaler Kompetenz. Gelangen Streitfälle nicht im Wege des Vorabentscheidungsverfahrens an den Europäischen Gerichtshof, so werden sie zwar möglicherweise in dem jeweiligen Mitgliedstaat selbst als Präzedenzfälle zitiert, in den anderen Mitgliedstaaten bleiben sie jedoch regelmäßig aufgrund sprachlicher und faktischer Barrieren unbekannt. Trotz einheitlichen Rechts kann daher eine von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat divergierende Anwendungs- und Auslegungspraxis entstehen. Das vorliegende Werk enthält eine umfassende Untersuchung der niederländischen und der deutschen Rechtsprechung zum Zollrecht im Hinblick auf entsprechende Unterschiede bzw. Gemeinsamkeiten. Schwerpunktmäßig wird die Rechtsprechung zu den Bereichen Nacherhebung, Erstattung/Erlaß, Zollwert und Zollbefreiungen analysiert.
Aktualisiert: 2020-01-29
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