Tarifrecht

Tarifrecht von Braun,  Axel, Burg,  Indra, Emmert,  Angela, Forst,  Gerrit, Gooren,  Paul, Heise,  Dietmar, Hesser,  Annika, Köllmann,  Thomas, Lembke,  Mark, Mengel,  Anja, Oberwinter,  Jens-Wilhelm, Reufels,  Martin J., Richardi,  Reinhard, Seel,  Henning-Alexander, Steinau-Steinrück,  Robert von, Straube,  Gunnar, Thees,  Thomas, Thüsing,  Gregor, Ulrich,  Alexander, Wißmann,  Tim
Zum Werk Das Tarifrecht hat sich in den letzten Jahren kräftig gewandelt. Die sich daraus ergebenden Folgen für die gelebte Betriebspraxis stehen im Mittelpunkt dieses Werkes. Es bereitet die neuen Fragestellungen eingehend auf und unterbreitet praxistaugliche Lösungsvorschläge. Dabei spielt die Thematik der Spartengewerkschaften eine zentrale Rolle. Nach wie vor sind außerdem die Nach- und Rückwirkungen früherer Tarifverträge sowie Bezugnahmeklauseln praxisrelevante Fragenkreise. Inhalt:Grundlagen des TarifrechtsTarifvertragsparteienZustandekommen, Begründung und Beendigung des TarifvertragsInhalt und Geltungsbereich des TarifvertragsKlausel-ABCNormative TarifgebundenheitWirkung der TarifnormenTarifgebundenheit durch InbezugnahmeFirmentarifvertragBetriebliche Bündnisse für ArbeitTarifwechselProzessuale und international-rechtliche BesonderheitenArbeitnehmerähnliche PersonenKirchliche Arbeitnehmer Vorteile auf einen Blickumfassende Darstellung der betrieblichen Praxismit praktischen Lösungsvorschlägenerweitertes ABC der wichtigsten Tarifrechts-Klauselnmit TarifautonomiestärkungsG und TEG Zur Neuauflage Neben aktuellen Neuerungen greift die dritte Auflage u.a. folgende Themen auf:das Arbeitskampfrecht wird in einem eigenen Kapitel neu ausgeführt,die für die Praxis relevanten Klauselstichworte werden ergänzt, z.B. durch erweiterte Mitbestimmungsregeln,ergänzt werden auch die Tariftreueregelungen, die Tariftreuegesetze der Länder werden verglichen,aktuell sind außerdem Ausführungen zur Tarifeinheit und zum Umgang mit den daraus hervorgehenden Rechtsfragen. Zielgruppe Für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Unternehmen, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen, Verbände, Arbeitsrichterschaft.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Tarifrecht

Tarifrecht von Braun,  Axel, Burg,  Indra, Emmert,  Angela, Forst,  Gerrit, Gooren,  Paul, Heise,  Dietmar, Hesser,  Annika, Köllmann,  Thomas, Lembke,  Mark, Mengel,  Anja, Oberwinter,  Jens-Wilhelm, Reufels,  Martin J., Richardi,  Reinhard, Seel,  Henning-Alexander, Steinau-Steinrück,  Robert von, Straube,  Gunnar, Thees,  Thomas, Thüsing,  Gregor, Ulrich,  Alexander, Wißmann,  Tim
Zum Werk Das Tarifrecht hat sich in den letzten Jahren kräftig gewandelt. Die sich daraus ergebenden Folgen für die gelebte Betriebspraxis stehen im Mittelpunkt dieses Werkes. Es bereitet die neuen Fragestellungen eingehend auf und unterbreitet praxistaugliche Lösungsvorschläge. Dabei spielt die Thematik der Spartengewerkschaften eine zentrale Rolle. Nach wie vor sind außerdem die Nach- und Rückwirkungen früherer Tarifverträge sowie Bezugnahmeklauseln praxisrelevante Fragenkreise. Inhalt:Grundlagen des TarifrechtsTarifvertragsparteienZustandekommen, Begründung und Beendigung des TarifvertragsInhalt und Geltungsbereich des TarifvertragsKlausel-ABCNormative TarifgebundenheitWirkung der TarifnormenTarifgebundenheit durch InbezugnahmeFirmentarifvertragBetriebliche Bündnisse für ArbeitTarifwechselProzessuale und international-rechtliche BesonderheitenArbeitnehmerähnliche PersonenKirchliche Arbeitnehmer Vorteile auf einen Blickumfassende Darstellung der betrieblichen Praxismit praktischen Lösungsvorschlägenerweitertes ABC der wichtigsten Tarifrechts-Klauselnmit TarifautonomiestärkungsG und TEG Zur Neuauflage Neben aktuellen Neuerungen greift die dritte Auflage u.a. folgende Themen auf:das Arbeitskampfrecht wird in einem eigenen Kapitel neu ausgeführt,die für die Praxis relevanten Klauselstichworte werden ergänzt, z.B. durch erweiterte Mitbestimmungsregeln,ergänzt werden auch die Tariftreueregelungen, die Tariftreuegesetze der Länder werden verglichen,aktuell sind außerdem Ausführungen zur Tarifeinheit und zum Umgang mit den daraus hervorgehenden Rechtsfragen. Zielgruppe Für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Unternehmen, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen, Verbände, Arbeitsrichterschaft.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Kleine Schriften zur antiken Philosophie und ihrer Nachwirkung

Kleine Schriften zur antiken Philosophie und ihrer Nachwirkung von Döring,  Klaus
Der Band enthält 20 in dem Zeitraum von 1978 bis 2008 entstandene Arbeiten zur antiken Philosophie und ihrer Nachwirkung. Die umfangreichste Gruppe bilden Arbeiten zu Sokrates, seinen Schülern und den von diesen begründeten Schulen. In ihnen geht es vor allem darum, 1. die philosophischen Anschauungen der Sokratesschüler Antisthenes, Eukleides, Aristipp, Phaidon und Aischines zu rekonstruieren, deren Schriften verloren gegangen sind, 2. der Frage nachzugehen, wieweit sich mit Hilfe der dabei gewonnenen Ergebnisse ein Bild von der Philosophie des Sokrates gewinnen lässt, das dasjenige, das sich aus den erhaltenen Schriften Platons und Xenophons herausdestillieren lässt, ergänzt und korrigiert, 3. die Entwicklung der von den Sokratesschülern Antisthenes, Eukleides und Aristipp begründeten Schulen der Kyniker, Megariker und Kyrenaiker zu verfolgen, die für die Entstehung der beiden großen Schulen der Stoiker und der Epikureer von erheblicher Bedeutung waren, und 4. die Nachwirkung des Sokrates bis in unsere Zeit an einzelnen Beispielen darzustellen. Außerdem enthält der Band Aufsätze zu Platon, zur antiken politischen Theorie, zur Philosophie der Kaiserzeit und zur Rezeption von Epiktets Handbüchlein der Moral von der Antike bis in unsere Zeit.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Kleine Schriften zur antiken Philosophie und ihrer Nachwirkung

Kleine Schriften zur antiken Philosophie und ihrer Nachwirkung von Döring,  Klaus
Der Band enthält 20 in dem Zeitraum von 1978 bis 2008 entstandene Arbeiten zur antiken Philosophie und ihrer Nachwirkung. Die umfangreichste Gruppe bilden Arbeiten zu Sokrates, seinen Schülern und den von diesen begründeten Schulen. In ihnen geht es vor allem darum, 1. die philosophischen Anschauungen der Sokratesschüler Antisthenes, Eukleides, Aristipp, Phaidon und Aischines zu rekonstruieren, deren Schriften verloren gegangen sind, 2. der Frage nachzugehen, wieweit sich mit Hilfe der dabei gewonnenen Ergebnisse ein Bild von der Philosophie des Sokrates gewinnen lässt, das dasjenige, das sich aus den erhaltenen Schriften Platons und Xenophons herausdestillieren lässt, ergänzt und korrigiert, 3. die Entwicklung der von den Sokratesschülern Antisthenes, Eukleides und Aristipp begründeten Schulen der Kyniker, Megariker und Kyrenaiker zu verfolgen, die für die Entstehung der beiden großen Schulen der Stoiker und der Epikureer von erheblicher Bedeutung waren, und 4. die Nachwirkung des Sokrates bis in unsere Zeit an einzelnen Beispielen darzustellen. Außerdem enthält der Band Aufsätze zu Platon, zur antiken politischen Theorie, zur Philosophie der Kaiserzeit und zur Rezeption von Epiktets Handbüchlein der Moral von der Antike bis in unsere Zeit.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Kleine Schriften zur antiken Philosophie und ihrer Nachwirkung

Kleine Schriften zur antiken Philosophie und ihrer Nachwirkung von Döring,  Klaus
Der Band enthält 20 in dem Zeitraum von 1978 bis 2008 entstandene Arbeiten zur antiken Philosophie und ihrer Nachwirkung. Die umfangreichste Gruppe bilden Arbeiten zu Sokrates, seinen Schülern und den von diesen begründeten Schulen. In ihnen geht es vor allem darum, 1. die philosophischen Anschauungen der Sokratesschüler Antisthenes, Eukleides, Aristipp, Phaidon und Aischines zu rekonstruieren, deren Schriften verloren gegangen sind, 2. der Frage nachzugehen, wieweit sich mit Hilfe der dabei gewonnenen Ergebnisse ein Bild von der Philosophie des Sokrates gewinnen lässt, das dasjenige, das sich aus den erhaltenen Schriften Platons und Xenophons herausdestillieren lässt, ergänzt und korrigiert, 3. die Entwicklung der von den Sokratesschülern Antisthenes, Eukleides und Aristipp begründeten Schulen der Kyniker, Megariker und Kyrenaiker zu verfolgen, die für die Entstehung der beiden großen Schulen der Stoiker und der Epikureer von erheblicher Bedeutung waren, und 4. die Nachwirkung des Sokrates bis in unsere Zeit an einzelnen Beispielen darzustellen. Außerdem enthält der Band Aufsätze zu Platon, zur antiken politischen Theorie, zur Philosophie der Kaiserzeit und zur Rezeption von Epiktets Handbüchlein der Moral von der Antike bis in unsere Zeit.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Tarifrecht

Tarifrecht von Braun,  Axel, Burg,  Indra, Emmert,  Angela, Forst,  Gerrit, Gooren,  Paul, Heise,  Dietmar, Hesser,  Annika, Köllmann,  Thomas, Lembke,  Mark, Mengel,  Anja, Oberwinter,  Jens-Wilhelm, Reufels,  Martin J., Richardi,  Reinhard, Seel,  Henning-Alexander, Steinau-Steinrück,  Robert von, Straube,  Gunnar, Thees,  Thomas, Thüsing,  Gregor, Ulrich,  Alexander, Wißmann,  Tim
Zum Werk Das Tarifrecht hat sich in den letzten Jahren kräftig gewandelt. Die sich daraus ergebenden Folgen für die gelebte Betriebspraxis stehen im Mittelpunkt dieses Werkes. Es bereitet die neuen Fragestellungen eingehend auf und unterbreitet praxistaugliche Lösungsvorschläge. Dabei spielt die Thematik der Spartengewerkschaften eine zentrale Rolle. Nach wie vor sind außerdem die Nach- und Rückwirkungen früherer Tarifverträge sowie Bezugnahmeklauseln praxisrelevante Fragenkreise. Inhalt:Grundlagen des TarifrechtsTarifvertragsparteienZustandekommen, Begründung und Beendigung des TarifvertragsInhalt und Geltungsbereich des TarifvertragsKlausel-ABCNormative TarifgebundenheitWirkung der TarifnormenTarifgebundenheit durch InbezugnahmeFirmentarifvertragBetriebliche Bündnisse für ArbeitTarifwechselProzessuale und international-rechtliche BesonderheitenArbeitnehmerähnliche PersonenKirchliche Arbeitnehmer Vorteile auf einen Blickumfassende Darstellung der betrieblichen Praxismit praktischen Lösungsvorschlägenerweitertes ABC der wichtigsten Tarifrechts-Klauselnmit TarifautonomiestärkungsG und TEG Zur Neuauflage Neben aktuellen Neuerungen greift die dritte Auflage u.a. folgende Themen auf:das Arbeitskampfrecht wird in einem eigenen Kapitel neu ausgeführt,die für die Praxis relevanten Klauselstichworte werden ergänzt, z.B. durch erweiterte Mitbestimmungsregeln,ergänzt werden auch die Tariftreueregelungen, die Tariftreuegesetze der Länder werden verglichen,aktuell sind außerdem Ausführungen zur Tarifeinheit und zum Umgang mit den daraus hervorgehenden Rechtsfragen. Zielgruppe Für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Unternehmen, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen, Verbände, Arbeitsrichterschaft.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Kleine Schriften zur antiken Philosophie und ihrer Nachwirkung

Kleine Schriften zur antiken Philosophie und ihrer Nachwirkung von Döring,  Klaus
Der Band enthält 20 in dem Zeitraum von 1978 bis 2008 entstandene Arbeiten zur antiken Philosophie und ihrer Nachwirkung. Die umfangreichste Gruppe bilden Arbeiten zu Sokrates, seinen Schülern und den von diesen begründeten Schulen. In ihnen geht es vor allem darum, 1. die philosophischen Anschauungen der Sokratesschüler Antisthenes, Eukleides, Aristipp, Phaidon und Aischines zu rekonstruieren, deren Schriften verloren gegangen sind, 2. der Frage nachzugehen, wieweit sich mit Hilfe der dabei gewonnenen Ergebnisse ein Bild von der Philosophie des Sokrates gewinnen lässt, das dasjenige, das sich aus den erhaltenen Schriften Platons und Xenophons herausdestillieren lässt, ergänzt und korrigiert, 3. die Entwicklung der von den Sokratesschülern Antisthenes, Eukleides und Aristipp begründeten Schulen der Kyniker, Megariker und Kyrenaiker zu verfolgen, die für die Entstehung der beiden großen Schulen der Stoiker und der Epikureer von erheblicher Bedeutung waren, und 4. die Nachwirkung des Sokrates bis in unsere Zeit an einzelnen Beispielen darzustellen. Außerdem enthält der Band Aufsätze zu Platon, zur antiken politischen Theorie, zur Philosophie der Kaiserzeit und zur Rezeption von Epiktets Handbüchlein der Moral von der Antike bis in unsere Zeit.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Tarifrecht

Tarifrecht von Braun,  Axel, Burg,  Indra, Emmert,  Angela, Forst,  Gerrit, Gooren,  Paul, Heise,  Dietmar, Hesser,  Annika, Köllmann,  Thomas, Lembke,  Mark, Mengel,  Anja, Oberwinter,  Jens-Wilhelm, Reufels,  Martin J., Richardi,  Reinhard, Seel,  Henning-Alexander, Steinau-Steinrück,  Robert von, Straube,  Gunnar, Thees,  Thomas, Thüsing,  Gregor, Ulrich,  Alexander, Wißmann,  Tim
Zum Werk Das Tarifrecht hat sich in den letzten Jahren kräftig gewandelt. Die sich daraus ergebenden Folgen für die gelebte Betriebspraxis stehen im Mittelpunkt dieses Werkes. Es bereitet die neuen Fragestellungen eingehend auf und unterbreitet praxistaugliche Lösungsvorschläge. Dabei spielt die Thematik der Spartengewerkschaften eine zentrale Rolle. Nach wie vor sind außerdem die Nach- und Rückwirkungen früherer Tarifverträge sowie Bezugnahmeklauseln praxisrelevante Fragenkreise. Inhalt:Grundlagen des TarifrechtsTarifvertragsparteienZustandekommen, Begründung und Beendigung des TarifvertragsInhalt und Geltungsbereich des TarifvertragsKlausel-ABCNormative TarifgebundenheitWirkung der TarifnormenTarifgebundenheit durch InbezugnahmeFirmentarifvertragBetriebliche Bündnisse für ArbeitTarifwechselProzessuale und international-rechtliche BesonderheitenArbeitnehmerähnliche PersonenKirchliche Arbeitnehmer Vorteile auf einen Blickumfassende Darstellung der betrieblichen Praxismit praktischen Lösungsvorschlägenerweitertes ABC der wichtigsten Tarifrechts-Klauselnmit TarifautonomiestärkungsG und TEG Zur Neuauflage Neben aktuellen Neuerungen greift die dritte Auflage u.a. folgende Themen auf:das Arbeitskampfrecht wird in einem eigenen Kapitel neu ausgeführt,die für die Praxis relevanten Klauselstichworte werden ergänzt, z.B. durch erweiterte Mitbestimmungsregeln,ergänzt werden auch die Tariftreueregelungen, die Tariftreuegesetze der Länder werden verglichen,aktuell sind außerdem Ausführungen zur Tarifeinheit und zum Umgang mit den daraus hervorgehenden Rechtsfragen. Zielgruppe Für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Unternehmen, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen, Verbände, Arbeitsrichterschaft.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Kleine Schriften zur antiken Philosophie und ihrer Nachwirkung

Kleine Schriften zur antiken Philosophie und ihrer Nachwirkung von Döring,  Klaus
Der Band enthält 20 in dem Zeitraum von 1978 bis 2008 entstandene Arbeiten zur antiken Philosophie und ihrer Nachwirkung. Die umfangreichste Gruppe bilden Arbeiten zu Sokrates, seinen Schülern und den von diesen begründeten Schulen. In ihnen geht es vor allem darum, 1. die philosophischen Anschauungen der Sokratesschüler Antisthenes, Eukleides, Aristipp, Phaidon und Aischines zu rekonstruieren, deren Schriften verloren gegangen sind, 2. der Frage nachzugehen, wieweit sich mit Hilfe der dabei gewonnenen Ergebnisse ein Bild von der Philosophie des Sokrates gewinnen lässt, das dasjenige, das sich aus den erhaltenen Schriften Platons und Xenophons herausdestillieren lässt, ergänzt und korrigiert, 3. die Entwicklung der von den Sokratesschülern Antisthenes, Eukleides und Aristipp begründeten Schulen der Kyniker, Megariker und Kyrenaiker zu verfolgen, die für die Entstehung der beiden großen Schulen der Stoiker und der Epikureer von erheblicher Bedeutung waren, und 4. die Nachwirkung des Sokrates bis in unsere Zeit an einzelnen Beispielen darzustellen. Außerdem enthält der Band Aufsätze zu Platon, zur antiken politischen Theorie, zur Philosophie der Kaiserzeit und zur Rezeption von Epiktets Handbüchlein der Moral von der Antike bis in unsere Zeit.
Aktualisiert: 2023-05-13
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Abgestempelt und ausgeliefert

Abgestempelt und ausgeliefert von Bauer,  Ingrid, Hoffmann,  Robert, Kubek,  Christina
Ausgehend von den Stimmen der Betroffenen analysiert dieses Buch die Verantwortungskette hinter dem staatlichen System der österreichischen Fürsorge- und Heimerziehung nach 1945. Am Beispiel Salzburg werden das Zusammenwirken von Jugendämtern, heilpädagogischen Einrichtungen, Erziehungsheimen und Politik untersucht sowie der gesetzliche Rahmen und die gesellschaftlichen Haltungen, Normen, aber auch Problemlagen, die dem Handeln der AkteurInnen zugrunde lagen. In den Blick genommen werden aber auch Gegendiskurse und alternative Entwürfe zur repressiven, vielfach menschenverachtenden Praxis des alten Systems, die sich ab den 1970er Jahren langsam zum Paradigmenwechsel einer Orientierung am "Wohle des Kindes" und seiner Rechte verdichten. Die vorliegende Studie wurde von einem Team von HistorikerInnen erarbeitet. Abgeschlossene Geschichte ist ihr Thema jedoch nicht, weil tausende Betroffene von damals die Folgen von Ausgrenzung, Stigmatisierung, Demütigung, Gewalt, Missbrauch bis heute mit sich tragen und die gesellschaftliche Verantwortung für das erlittene Unrecht zu Recht einfordern.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Tarifrecht

Tarifrecht von Braun,  Axel, Burg,  Indra, Emmert,  Angela, Forst,  Gerrit, Gooren,  Paul, Heise,  Dietmar, Hesser,  Annika, Köllmann,  Thomas, Lembke,  Mark, Mengel,  Anja, Oberwinter,  Jens-Wilhelm, Reufels,  Martin J., Richardi,  Reinhard, Seel,  Henning-Alexander, Steinau-Steinrück,  Robert von, Straube,  Gunnar, Thees,  Thomas, Thüsing,  Gregor, Ulrich,  Alexander, Wißmann,  Tim
Zum Werk Das Tarifrecht hat sich in den letzten Jahren kräftig gewandelt. Die sich daraus ergebenden Folgen für die gelebte Betriebspraxis stehen im Mittelpunkt dieses Werkes. Es bereitet die neuen Fragestellungen eingehend auf und unterbreitet praxistaugliche Lösungsvorschläge. Dabei spielt die Rolle der Spartengewerkschaften eine zentrale Rolle. Nach wie vor sind außerdem die Nach- und Rückwirkungen früherer Tarifverträge sowie Bezugnahmeklauseln praxisrelevante Fragenkreise geblieben. Inhalt:Grundlagen des TarifrechtsTarifvertragsparteienZustandekommen, Begründung und Beendigung des TarifvertragsInhalt und Geltungsbereich des TarifvertragsKlausel-ABCNormative TarifgebundenheitWirkung der TarifnormenTarifgebundenheit durch InbezugnahmeFirmentarifvertragBetriebliche Bündnisse für ArbeitTarifwechselProzessuale und international-rechtliche BesonderheitenArbeitnehmerähnliche PersonenKirchliche Arbeitnehmer Vorteile auf einen Blickumfassende Darstellung der betrieblichen Praxismit praktischen Lösungsvorschlägenerweitertes ABC der wichtigsten Tarifrechts-Klauselnmit TarifautonomiestärkungsG und TEG Zur Neuauflage Neben aktuellen Neuerungen greift die dritte Auflage u.a. folgende Themen auf:das Arbeitskampfrecht wird in einem eigenen Kapitel neu ausgeführt,die für die Praxis relevanten Klauselstichworte werden ergänzt, z.B. durch erweiterte Mitbestimmungsregeln,ergänzt werden auch die Tariftreueregelungen, die Tariftreuegesetze der Länder werden verglichen,aktuell sind außerdem Ausführungen zur Tarifeinheit und zum Umgang mit den daraus hervorgehenden Rechtsfragen. Zielgruppe Für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Unternehmen, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen, Verbände, Arbeitsrichterschaft.
Aktualisiert: 2023-05-04
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Abschluss und Inhalt des Arbeitsverhältnisses

Abschluss und Inhalt des Arbeitsverhältnisses von Rolfs,  Christian
Wann ist ein Arbeitsvertrag nichtig? Welche Nebenpflichten treffen den Arbeitnehmer? Was muss der Arbeitgeber bei einer Stellenausschreibung beachten? Fragen rund um das Arbeitsverhältnis, das Kernstück des Arbeitsrechts, beantwortet der Autor systematisch und verständlich. Jeder Abschnitt schließt mit einem praktischen Fall aus der obergerichtlichen Rechtsprechung. Dieses Werk dient der Ausbildung von Fachanwälten an der Hagen Law School. Es ist Teil einer bewährten Reihe, die sich nicht nur an Experten richtet, sondern auch an Leser mit juristischer Vorbildung und besonders praxisorientiertem Interesse. Themen und Texte sind nach den Anforderungen der FAO konzipiert und stammen von erfahrenen Praktikern und Rechtswissenschaftlern. Alle Publikationen der Hagen Law School unterliegen einem Peer-Review-System.
Aktualisiert: 2022-06-16
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Betriebsvereinbarungen

Betriebsvereinbarungen von Bauer,  Anna, Bell,  Regina
VorteileKlare und für Nichtjuristen verständliche SpracheFragestellungen und Antworten ausschließlich aus der Praxismit Mustern und Checklisten für die tägliche Arbeit im Betriebsrat Zum Werk Diese Broschüre aus der Reihe "Arbeitshilfen für Betriebsräte" richtet sich an alle Mitglieder des Betriebsrats, da die Verhandlung und der Abschluss von Betriebsvereinbarungen alle Mitglieder des Gremiums betrifft. Behandelt werden die möglichen und zulässigen Inhalte von Betriebsvereinbarungen. Dabei legen die Autorinnen besonderes Gewicht auf die Anforderungen an einen wirksamen Abschluss der Vereinbarungen und die Durchsetzung der getroffenen Regelungen. Zielgruppe Betriebsräte, Arbeitnehmer vertretende Anwälte, Gewerkschaften, Verbände
Aktualisiert: 2023-04-04
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Allgemeinverbindlichkeit per Gesetz – das Sozialkassenverfahrensicherungsgesetz (SokaSiG)

Allgemeinverbindlichkeit per Gesetz – das Sozialkassenverfahrensicherungsgesetz (SokaSiG) von Brettschneider,  Benjamin
Im September 2016 hat das BAG entschieden, dass eine Vielzahl der Allgemeinverbindlichkeitserklärungen der Tarifverträge der SOKA-BAU (Sozialkassen der Bauwirtschaft) unwirksam sind. Die Unwirksamkeit dieser Allgemeinverbindlichkeitserklärungen erstreckt sich bis ins Jahr 2008 zurück, so dass nun eine Rückabwicklung von Leistungen zwischen den Sozialkassen, Arbeitgebern und Arbeitnehmern über mehrere Jahre notwendig gewesen wäre. Um dies zu verhindern, hat die Bundesregierung ein Gesetz erlassen (Soka-SiG), das die Tarifverträge per Gesetz und rückwirkend bis ins Jahr 2006 für anwendbar erklärt. Die vorliegende Publikation beschäftigt sich mit der umstrittenen Verfassungsmäßigkeit dieses Gesetzes, insbesondere mit der Verfassungsmäßigkeit der Rückwirkung.
Aktualisiert: 2023-04-08
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