Obwohl die Notwendigkeit einer Reform des Gemeindefinanzsystems weitgehend anerkannt wird, tut sich die Politik mit konkreten Reformmaßnahmen schwer. Mit der vorliegenden Arbeit soll daher der Versuch unternommen werden, die Diskussion um die Gemeindefinanzen und ihre Reform einer systematischen Analyse zu unterziehen und konkreten Lösungen näher zu bringen. Dabei resultieren zwei Schwerpunkte: Der eine, kommunale Finanzautonomie, ist im wesentlichen politisch orientiert; der andere, Effizienz, ist eine im ökonomischen Sinne theoretisch ausgerichtete Sichtweise. Beide Aspekte werden miteinander verknüpft und aufeinander bezogen. Wichtig für das Gesamtverständnis ist dabei, daß kommunale Finanzautonomie Bedeutung für die Effizienz lokaler Finanzwirtschaften hat und nicht umgekehrt. Aufbauend auf der Feststellung, daß vorgefundene kommunale Finanzsysteme keine zufriedenstellende Autonomie garantieren, wird das gesamte System im Sinne einer umfassenden Erneuerung zur Diskussion gestellt. Es werden systematische Komponenten für ein äquivalenzorientiertes Gemeindesteuersystem entworfen, wobei auch die bestehenden Elemente kommunaler Finanzwirtschaften einbezogen werden.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2022-07-06
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Das Streithilfeverfahren des europäischen Verfahrensrechts dient der Beteiligung Dritter an einem anhängigen Rechtsstreit. Der Dritte erhält so die Möglichkeit, durch eine frühzeitige Verfahrensbeteiligung seine Ansichten sowie rechtlichen und wirtschaftlichen Interessen berücksichtigen zu lassen. Um die Vorteile des Streithilfeverfahrens nutzbar zu machen, werden die prozessualen Möglichkeiten aufgezeigt. Gleichzeitig werden durch einen Vergleich mit den Interventionsmöglichkeiten des deutschen Zivilprozessrechts die zum Teil sehr unterschiedlich ausgestalteten Drittbeteiligungsmöglichkeiten voneinander abgegrenzt. Als Ergebnis wird die Einführung einer erzwungenen Intervention in das Gemeinschaftsrecht vorgeschlagen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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In diesem Tummelsurium tummeln sich nach Herzenslust tolle Bilder, Geschichten und Gedichte. Und sie haben alle etwas mit Tieren zu tun, mit großen und kleinen, mutigen und ängstlichen, gefährlichen und harmlosen, molchigen und strolchigen. Da wird gebammelt und gebrummelt, gestammelt und gemümmelt, geschwimmelt und geschummelt… Hereinspaziert!
Aktualisiert: 2021-06-08
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Obwohl die Notwendigkeit einer Reform des Gemeindefinanzsystems weitgehend anerkannt wird, tut sich die Politik mit konkreten Reformmaßnahmen schwer. Mit der vorliegenden Arbeit soll daher der Versuch unternommen werden, die Diskussion um die Gemeindefinanzen und ihre Reform einer systematischen Analyse zu unterziehen und konkreten Lösungen näher zu bringen. Dabei resultieren zwei Schwerpunkte: Der eine, kommunale Finanzautonomie, ist im wesentlichen politisch orientiert; der andere, Effizienz, ist eine im ökonomischen Sinne theoretisch ausgerichtete Sichtweise. Beide Aspekte werden miteinander verknüpft und aufeinander bezogen. Wichtig für das Gesamtverständnis ist dabei, daß kommunale Finanzautonomie Bedeutung für die Effizienz lokaler Finanzwirtschaften hat und nicht umgekehrt. Aufbauend auf der Feststellung, daß vorgefundene kommunale Finanzsysteme keine zufriedenstellende Autonomie garantieren, wird das gesamte System im Sinne einer umfassenden Erneuerung zur Diskussion gestellt. Es werden systematische Komponenten für ein äquivalenzorientiertes Gemeindesteuersystem entworfen, wobei auch die bestehenden Elemente kommunaler Finanzwirtschaften einbezogen werden.
Aktualisiert: 2020-09-01
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