Die grenzüberschreitende Wirkung von nationalen Genehmigungen für umweltbeeinträchtigende industrielle Anlagen

Die grenzüberschreitende Wirkung von nationalen Genehmigungen für umweltbeeinträchtigende industrielle Anlagen von Koch,  Susanne
Die Arbeit untersucht die grenzüberschreitende Wirkung von Genehmigungen für umweltbeeinträchtigende industrielle Anlagen auf völkerrechtlicher, europarechtlicher und verfassungsrechtlicher Ebene. Ein Schwerpunkt liegt auf der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen Anlagengenehmigungen benachbarter Staaten anerkannt werden müssen: Auf völkerrechtlicher Ebene werden Anerkennungspflichten für ausländische Hoheitsakte völkervertragsrechtlich begründet. Auf europarechtlicher Ebene wären Hoheitsakte anderer Mitgliedstaaten dagegen in der Regel schon dann anzuerkennen, wenn die zugrundeliegenden Schutzstandards gemeinschaftsweit harmonisiert wurden. Im deutschen Recht bilden daneben auch die Grundrechte einen Ansatzpunkt für die Begründung von Anerkennungspflichten. Gleichzeitig werden die verfassungsrechtlichen Grenzen einer Anerkennung ausländischer Hoheitsakte aufgezeigt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Erinnerungspolitik der DDR

Erinnerungspolitik der DDR von Tillack-Graf,  Anne-Kathleen
Zum antifaschistischen Leitbild der DDR gehörte die Erinnerung an die nationalsozialistische Herrschaft. Eine zentrale Rolle spielten hierbei die Nationalen Mahn- und Gedenkstätten Buchenwald, Ravensbrück und Sachsenhausen. Doch in welchem Umfang nutzte die DDR die Erinnerung für ihre Politik? Wie wurde diese «Erinnerungspolitik» der politischen und gesellschaftlichen Entwicklung angepasst? Welchen Einfluss hatten dabei der Kalte Krieg und das Verhältnis zur Bundesrepublik? Anhand der Berichterstattung des SED-Zentralorgans «Neues Deutschland» über die Feiern zur Befreiung der Konzentrationslager untersucht die Autorin die propagandistische Nutzung dieser Gedenkstätten und zeigt auf, wie in der DDR die Erinnerung von der Politik und für die Politik instrumentalisiert worden ist.
Aktualisiert: 2020-09-01
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