Dieses Werk bietet einen systematischen Überblick über die wesentlichen Strukturen der Netzentgeltregulierung. Neben den Entwicklungslinien werden u.a. die Entgelt- und Preiskontrolle für Strom und Gas beleuchtet. In einem ausführlich gestalteten Anhang werden die bisherigen Entscheidungen des BGH zur Entgeltregulierung chronologisch mit Veröffentlichungshinweisen in den Fachmedien dargestellt, thematisch gegliedert und die Kernaussagen skizziert.
Aktualisiert: 2023-06-24
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Dieses Werk bietet einen systematischen Überblick über die wesentlichen Strukturen der Netzentgeltregulierung. Neben den Entwicklungslinien werden u.a. die Entgelt- und Preiskontrolle für Strom und Gas beleuchtet. In einem ausführlich gestalteten Anhang werden die bisherigen Entscheidungen des BGH zur Entgeltregulierung chronologisch mit Veröffentlichungshinweisen in den Fachmedien dargestellt, thematisch gegliedert und die Kernaussagen skizziert.
Aktualisiert: 2023-05-24
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Mit Ansteigen der Netzkosten stellt sich in zunehmendem Maße die Frage nach der Verteilung dieser Lasten. Die Energiewende sorgt im Netz für regionale und anschlussbezogene Verteilungseffekte, welche teils erhebliche Mehrbelastungen für die Netznutzer begründen. Die Zuordnung und Verteilung dieser Kosten ist Gegen-stand der Netzentgeltsystematik der Stromnetzentgeltverordnung (StromNEV).
Die Arbeit geht der Frage nach, ob die gegenwärtige Netzentgeltsystematik heute noch zeitgemäße und faire Entgelte gewährleisten kann. Die Untersuchung zeigt dabei vielfältigen Reformbedarf auf. Untersucht werden die vertikale und horizontale Kostenwälzung, der Kreis der Entgeltschuldner sowie die Entgeltbildung und Tarifstrukturen der StromNEV.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Aktualisiert: 2021-07-07
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Mit Ansteigen der Netzkosten stellt sich in zunehmendem Maße die Frage nach der Verteilung dieser Lasten. Die Energiewende sorgt im Netz für regionale und anschlussbezogene Verteilungseffekte, welche teils erhebliche Mehrbelastungen für die Netznutzer begründen. Die Zuordnung und Verteilung dieser Kosten ist Gegenstand der Netzentgeltsystematik der Stromnetzentgeltverordnung (StromNEV).
Die Arbeit geht der Frage nach, ob die gegenwärtige Netzentgeltsystematik heute noch zeitgemäße und faire Entgelte gewährleisten kann. Die Untersuchung zeigt dabei vielfältigen Reformbedarf auf. Untersucht werden die vertikale und horizontale Kostenwälzung, der Kreis der Entgeltschuldner sowie die Entgeltbildung und Tarifstrukturen der StromNEV.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Netznutzungsentgelte machen einen großen Teil der Stromkosten des Endverbrauchers aus. Neben der teils geäußerten Kritik an der Höhe der Netzentgelte steht vor allem der Vorwurf fehlender Transparenz im Raum. Ein Großteil der Daten, die bei den Regulierungsbehörden zur Ermittlung der den Entgelten vorgelagerten Erlösobergrenzen eingereicht werden, wird trotz gesetzlicher Veröffentlichungspflichten nicht zugänglich gemacht. Netzbetreiber berufen sich auf das gesetzliche Caveat des Geheimnisschutzes, ihnen könnten bei Offenlegung Nachteile entstehen. Teilweise wird im Hinblick auf ihre Monopolstellung jedoch ein berechtigtes Geheimhaltungsinteresse in Abrede gestellt. Im Lichte dessen steckt Maximilian Hemmert-Halswick den rechtlichen Rahmen für Informations- und Geheimnisschutzinteressen im Bereich der energierechtlichen Netzentgeltregulierung ab und macht Vorschläge für eine Balance der gegenüberstehenden und sich ausschließenden Belange.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Netznutzungsentgelte machen einen großen Teil der Stromkosten des Endverbrauchers aus. Neben der teils geäußerten Kritik an der Höhe der Netzentgelte steht vor allem der Vorwurf fehlender Transparenz im Raum. Ein Großteil der Daten, die bei den Regulierungsbehörden zur Ermittlung der den Entgelten vorgelagerten Erlösobergrenzen eingereicht werden, wird trotz gesetzlicher Veröffentlichungspflichten nicht zugänglich gemacht. Netzbetreiber berufen sich auf das gesetzliche Caveat des Geheimnisschutzes, ihnen könnten bei Offenlegung Nachteile entstehen. Teilweise wird im Hinblick auf ihre Monopolstellung jedoch ein berechtigtes Geheimhaltungsinteresse in Abrede gestellt. Im Lichte dessen steckt Maximilian Hemmert-Halswick den rechtlichen Rahmen für Informations- und Geheimnisschutzinteressen im Bereich der energierechtlichen Netzentgeltregulierung ab und macht Vorschläge für eine Balance der gegenüberstehenden und sich ausschließenden Belange.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Aktualisiert: 2023-03-14
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Am 04.11.2015 wurde durch die derzeitige Bundesregierung Deutschlands der „Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (Strommarktgesetz)“ in den Bundestag eingebracht. Zwei wesentliche Schwerpunkte des Gesetzentwurfes sind die Umsetzung der nationalen und europäischen Klimapolitik und die Sicherstellung der Versorgung mit elektrischer Energie für Bürger und Unternehmen. Gerade die Versorgungssicherheit wird für einen hochentwickelten Industriestandort wie Deutschland als außerordentlich wichtig eingestuft. Neben der Versorgungssicherheit sind auch klimapolitische Zielsetzungen für die Reduzierung der Treibhausgasemissionen bei der Ausarbeitung des Gesetzentwurfes berücksichtigt worden. Die in die Zukunft gerichtete Weiterentwicklung des Strommarktes und die Berücksichtigung der Klimaziele werden programmatisch als „Strommarkt 2.0“ bezeichnet. Entsprechend der grundgesetzlichen Bestimmungen wurde der Bundesrat im Gesetzgebungsverfahren beteiligt und hat am 18.12.2015 seine Stellungnahme zum Gesetzentwurf abgegeben.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Dieses Werk bietet einen systematischen Überblick über die wesentlichen Strukturen der Netzentgeltregulierung. Neben den Entwicklungslinien werden u.a. die Entgelt- und Preiskontrolle für Strom und Gas beleuchtet. In einem ausführlich gestalteten Anhang werden die bisherigen Entscheidungen des BGH zur Entgeltregulierung chronologisch mit Veröffentlichungshinweisen in den Fachmedien dargestellt, thematisch gegliedert und die Kernaussagen skizziert.
Aktualisiert: 2023-04-24
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Aktualisiert: 2023-04-04
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In vielen Fällen ist es in der Vergangenheit zu einem Wechsel des örtlichen Verteilnetzbetreibers gekommen. Voraussetzung hierfür ist, dass der bisherige Netzeigentümer sein Netz dem neuen Netzbetreiber überlässt, regelmäßig in Form der Übereignung. Hierfür ist nach gefestigter Praxis stets ein Kaufpreis gezahlt worden, der sich nach dem Sachsubstanz- oder dem Ertragswertverfahren richtet. Soweit derartige Netze bereits zur Zeit der Veräußerung abgeschrieben waren, lässt sich aus der Stromnetzentgeltverordnung ein Verbot der Berücksichtigung des Netzwertes bei der Kaufpreisbestimmung ableiten. Eine solche Vorgabe würde den Vertrauensschutz des Netzkäufers in die abweichende Rechtspraxis vor Inkrafttreten der Energierechtsreform 2005 nachhaltig erschüttern. Das Gutachten weist detailliert nach, dass dieser Vertrauensschutz zwingend zu berücksichtigen ist.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Netzbetreiber verlangen vom Netzanschlusspetenten vor dem Anschluss an die Strom- und Gasnetze regelmäßig die Zahlung eines Baukostenzuschusses. Dieser Umstand verdient insofern besondere Beachtung, als das System der Netzentgelterhebung im Zuge der Marktliberalisierung in den vergangenen Jahren umfassend reformiert wurde. Während Baukostenzuschüsse ursprünglich als verursachungsgerechte Beteiligung der Anschlussnehmer an den Netzausbaukosten konzipiert waren, haben sie diese Funktion heute verloren. Die vollständige Refinanzierung der Netzinvestitionen erfolgt nunmehr über die nutzungsabhängigen Entgelte.
Um die fortlaufende Erhebung von Baukostenzuschüssen zu legitimieren, wird diesen nunmehr eine Lenkungswirkung zugeschrieben, ohne die kostspielige Netzüberdimensionierungen drohten.
Die Tragfähigkeit dieser Begründung, die Rechtmäßigkeit der Erhebungspraxis vor dem nationalen und europäischen Rechtsrahmen und mögliche Alternativen zu Baukostenzuschüssen sind Gegenstand dieser Arbeit.
Aktualisiert: 2020-12-16
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Das Verlangen nach prohibitiv hohen Netzentgelten stellt eine große Gefahr für den Wettbewerb dar, denn dadurch kann der Anspruch der Konkurrenten auf diskriminierungsfreien Netzzugang leicht zu einem "zahnlosen Tiger" werden. Nur in dem Fall der Gewährung des Netzzugangs zu angemessenen Bedingungen ist die effektive Durchsetzung des Netzzugangsanspruchs und damit der erwünschte Leitungswettbewerb gewährleistet. Die Regulierung der Netzentgelte ist durch das Ziel der Verhinderung von Monopolgewinnen der Netzbetreiber gerechtfertigt. Michael Kling erörtert zunächst die energierechtlichen Grundlagen des Netzzugangs und der Bestimmung der Netzzugangsentgelte unter besonderer Berücksichtigung des Systems der Anreizregulierung. Sodann untersucht er nacheinander die kartellrechtliche und die energierechtliche Missbrauchskontrolle, bevor er der Frage nach der bereicherungsrechtlichen Rückforderung überhöhter Entgelte und dem Problem der richterlichen Entgeltbestimmung gemäß § 315 Abs. 3 Satz 2 BGB nachgeht. Abschließend werden die wesentlichen Ergebnisse in 30 Thesen zusammengefasst.
Aktualisiert: 2022-12-22
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