Zuletzt erschien Lieferung 121 (Juni 2023/ 133,- €).
Aktualisiert: 2023-06-30
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Biotechnologierecht
Schlüsselwort: neuartige Lebensmittel
Biotechnologierecht
Biotechnologierecht
Biotechnologierecht
Innovative Lebensmittel im europäischen Verwaltungsverfahrensrecht
Die Arbeit stellt die erste umfassende Untersuchung der Novel-Food-Verordnung (EU) 2015/2283 dar, mit der das Inverkehrbringen neuartiger Lebensmittel im europäischen Binnenmarkt geregelt wird. Neuartige Lebensmittel zeugen von der großen Innovationskraft des Lebensmittelsektors, häufig bringen sie aber unbekannte Gesundheitsrisiken mit sich. Unter Anwendung des Vorsorgeprinzips sollen diese Risiken mittels eines zentralen europäischen Zulassungsverfahrens kontrolliert werden. Im Mittelpunkt der Arbeit steht deshalb die Frage, ob das allgemeine europäische Verwaltungsverfahrensrecht die Risikokontrolle einerseits und die Innovationsoffenheit der Rechtsordnung andererseits in einen verhältnismäßigen Ausgleich bringen kann. Das Ergebnis ist ambivalent: Zwar bietet das europäische Verwaltungsrecht ausreichend leistungsfähige Strukturen für die Risikokontrolle, jedoch bleibt die Perspektive der Innovationsoffenheit in der Unionsrechtsordnung strukturell unterentwickelt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Innovative Lebensmittel im europäischen Verwaltungsverfahrensrecht
Die Arbeit stellt die erste umfassende Untersuchung der Novel-Food-Verordnung (EU) 2015/2283 dar, mit der das Inverkehrbringen neuartiger Lebensmittel im europäischen Binnenmarkt geregelt wird. Neuartige Lebensmittel zeugen von der großen Innovationskraft des Lebensmittelsektors, häufig bringen sie aber unbekannte Gesundheitsrisiken mit sich. Unter Anwendung des Vorsorgeprinzips sollen diese Risiken mittels eines zentralen europäischen Zulassungsverfahrens kontrolliert werden. Im Mittelpunkt der Arbeit steht deshalb die Frage, ob das allgemeine europäische Verwaltungsverfahrensrecht die Risikokontrolle einerseits und die Innovationsoffenheit der Rechtsordnung andererseits in einen verhältnismäßigen Ausgleich bringen kann. Das Ergebnis ist ambivalent: Zwar bietet das europäische Verwaltungsrecht ausreichend leistungsfähige Strukturen für die Risikokontrolle, jedoch bleibt die Perspektive der Innovationsoffenheit in der Unionsrechtsordnung strukturell unterentwickelt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Rechtsdurchsetzung im Lebensmittelrecht
Eine effiziente Rechtsdurchsetzung ist für den Erfolg und die Akzeptanz des Lebensmittelrechts ebenso bedeutend wie eine gute Rechtssetzung. Nach Jahren der tiefgreifenden Reform des Lebensmittelrechts rückt nun vermehrt das Bemühen um effiziente, aber auch rechtsstaatlich einwandfreie Rechtsdurchsetzungstechniken in den Fokus. Damit gehen beispielsweise nicht nur Fragen der föderalen Strukturen und Zuständigkeiten oder des Verhältnisses von europäischen und nationalen Befugnisnormen einher, sondern auch der „guten“ Praxis im Lebensmittelstrafrecht. Experten aus Rechtspraxis und Wissenschaft geben im vorliegenden Tagungsband Antworten auf diese und weitere Fragen.
Aktualisiert: 2020-01-21
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Recht der Gentechnik und Biomedizin
Band 1: Kommentar und Materialien
Teil I: Recht der Gentechnik
Einführung
- Gentechnik und Recht
- Gentechnologie
Gentechnikgesetz
- Einleitung
- Gesetzestext
- Amtliche Begründung
- Kommentierung
- Zweiter Bericht der Bundesregierung zum GenTG
Band 2: Kommentar und Materialien
Verordnungen des Bundes
- alle relevanten Verordnungen des Bundes
EG-Richtlinien
- geschlossenes System
- Freisetzung
Band 3: Kommentar und Materialien
EG-Richtlinien
- biologische Arbeitsstoffe
- neuartige Lebensmittel und -zutaten
- biotechnologische Erfindungen
Verordnungen der Länder
Formulare
Empfehlungen und Stellungnahmen der ZKBS
Beschlüsse des Länderausschusses Gentechnik (LAG)
Teil II: Recht der Biomedizin
Einführung
- Biomedizinrecht
- Somatische Gentherapie
Europa
- Menschenrechte und Biomedizin; Verbot des Klonens
- EG-Verordnung des Rates zu Human- und Tierarzneimitteln
Gesetze
- Arzneimittelgesetz
- Embryonenschutzgesetz
Richtlinien, Empfehlungen, Stellungnahmen
- Bundesärztekammer
- Bund-Länder-Arbeitsgruppen
- Deutsche Forschungsgemeinschaft
- Gesellschaft für Humangenetik / Berufsverband Medizinische Genetik
Band 4: Entscheidungen
Rechtsprechung zum Bundesimmissionsschutzrecht und zum Gentechnikrecht
Aktualisiert: 2021-02-11
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Biotechnologierecht
Nachhaltigkeit und Ethik im Lebensmittelrecht
Die Beachtung von Nachhaltigkeitsaspekten und ethischen Gesichtspunkten bei der Herstellung und Vermarktung von Lebensmitteln ist in den letzten Jahren zunehmend in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt; auch die LMIV misst diesen Gesichtspunkten eine wichtige Bedeutung für den Verbraucher bei. Gleichzeitig sind Inhalt und Umfang dieser Begriffe noch lange nicht abschließend geklärt, wodurch Probleme bei der Handhabung in der Rechtspraxis aufgeworfen werden.
Darüber hinaus prägen stete Novellierungen der einschlägigen Rechtsgefüge, wie etwa der Novel-Food-Verordnung, sowie interdisziplinäre Fragestellungen nach der Abgrenzung von Borderline-Produkten und dem Vollzug von Food Compliance das Lebensmittelrecht maßgebend.
Experten aus Rechtspraxis und Wissenschaft geben im vorliegenden Tagungsband Antworten auf diese und weitere Fragen.
Aktualisiert: 2020-07-01
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Europäisierung des Lebensmittelrechts
Eine zunehmende Europäisierung des Lebensmittelrechts sowie eine zunehmende Verrechtlichung der Lebensmittelwirtschaft sind Tendenzen, die die Entwicklung des Lebensmittelrechts in den letzten Jahrzehnten geprägt haben. Das 25-jährige Jubiläum der FLMR gab Anlass, diese Entwicklungslinien des Lebensmittelrechts einer kritischen Reflexion zu unterziehen. Sowohl in der vergleichenden Rückschau als auch in der Auseinandersetzung mit aktuellen Herausforderungen des Lebensmittelrechts wurde eine Standortbestimmung vorgenommen.
Wie unterscheidet sich die heutige Gestalt des Lebensmittelrechts von der vor 25 Jahren? Welche Leitlinien haben die Rechtsprechung geprägt? Wie wird das Spannungsverhältnis von Innovation und Verbraucherschutz bewältigt? Wie gehen wir mit zunehmend perfektionierten Transparenzerwartungen um? Welche Trends zeichnen sich in der EU ab? Stößt die Normierung auf EU-Ebene an Grenzen? Wie entwickelt sich der transatlantische Freihandel? Diese Fragen wurden von hochrangigen Experten aus Wissenschaft, Rechtsprechung und Praxis erörtert und im vorliegenden Tagungsband zusammengefasst.
Mit Beiträgen von Prof. Dr. Florian Becker, Dr. Katja Brzezinski-Hofmann, Prof. Dr. Hans-Georg Dederer, Larissa Diekmann, Prof. Dr. Claas Christian Germelmann, Prof. Dr. Jörg Gundel, Emma Harms, Rechtsanwalt Thomas Mettke, Prof. Dr. Alfred Hagen Meyer, Prof. Dr. Markus Möstl, Prof. Dr. Wolfgang Schaffert, Christian Schmidt, MdB und Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Univ.-Prof. Dr. Werner Schroeder, Robert Paul Simon, Prof. Dr. Rudolf Streinz und Prof. Dr. jur. Dipl.-Biol. Herbert Zech.
Aktualisiert: 2020-01-21
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