Immer mehr EU-Staaten haben in den letzten Jahren Lizenzboxen (bzw. Patent- und IP-Boxen) als Instrument für eine präferierte Besteuerung von Einkünften mit immateriellen Wirtschaftsgütern in ihr jeweiliges Steuersystem implementiert. Lizenzboxen sind national und international immer mehr in die Kritik geraten, weil vor allem große multinationale Konzerne diese innerhalb ihrer Steuerstrukturen dazu genutzt haben sollen, um Gewinne ins Ausland zu verlagern.
Mit dem Nexus-Ansatz konnte im Rahmen des BEPS-Projekts der OECD/G20 ein internationaler Konsens für eine Besteuerung mit Lizenzboxen erzielt werden. Dennoch entschied sich Deutschland durch die Einführung einer Abzugsbeschränkung für Lizenzgebühren für einen nationalen Alleingang.
Die Arbeit befasst sich mit der Funktionsweise von Gestaltungen mit Lizenzboxen aus Sicht des deutschen Steuerrechts. Ein besonderer Fokus liegt bei den angestrengten Maßnahmen gegen diese Gestaltungen, insbesondere durch die in Deutschland neu eingeführte Lizenzschranke nach § 4j EStG.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Immaterielle Werte gewinnen in den Wertschöpfungsprozessen international tätiger Unternehmen immer mehr an Bedeutung. Die Besteuerung der aus diesen resultierenden Erträge stellt sich angesichts der Unkörperlichkeit immaterieller Werte als schwierig dar und führte in der Vergangenheit vermehrt zu missbräuchlichen Steuergestaltungen seitens der Steuerpflichtigen und schädlichem Steuerwettbewerb durch die Staaten mit Hilfe sog. IP-Boxen. Mit dem DEMPE-Konzept und dem Nexus-Ansatz will die OECD die Verrechnungspreisermittlung in Bezug auf Transaktionen mit immateriellen Werte und die Ausgestaltung von IP-Boxen dahingehend beeinflussen, als eine Besteuerung am Ort der Wertschöpfung und der tatschlichen wirtschaftlichen Aktivitäten gewährleistet sein soll. Die Autorin untersucht die beiden Konzepte bezüglich der Erreichung der von der OECD ausgegebenen Zielsetzung und Konflikte, die sich im Falle des Aufeinandertreffens von DEMPE-Konzept und Nexus-Ansatz ergeben. Darüber hinaus werden Lösungsansätze zur Konfliktbeseitigung vorgestellt. Abschließend folgt ein Ausblick auf die zukünftige Verrechnungspreisermittlung aus Sicht des deutschen § 1 AStG, der zum 1.1.2022 erhebliche Änderungen erfahren wird.
Aktualisiert: 2022-06-02
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Immer mehr EU-Staaten haben in den letzten Jahren Lizenzboxen (bzw. Patent- und IP-Boxen) als Instrument für eine präferierte Besteuerung von Einkünften mit immateriellen Wirtschaftsgütern in ihr jeweiliges Steuersystem implementiert. Lizenzboxen sind national und international immer mehr in die Kritik geraten, weil vor allem große multinationale Konzerne diese innerhalb ihrer Steuerstrukturen dazu genutzt haben sollen, um Gewinne ins Ausland zu verlagern.
Mit dem Nexus-Ansatz konnte im Rahmen des BEPS-Projekts der OECD/G20 ein internationaler Konsens für eine Besteuerung mit Lizenzboxen erzielt werden. Dennoch entschied sich Deutschland durch die Einführung einer Abzugsbeschränkung für Lizenzgebühren für einen nationalen Alleingang.
Die Arbeit befasst sich mit der Funktionsweise von Gestaltungen mit Lizenzboxen aus Sicht des deutschen Steuerrechts. Ein besonderer Fokus liegt bei den angestrengten Maßnahmen gegen diese Gestaltungen, insbesondere durch die in Deutschland neu eingeführte Lizenzschranke nach § 4j EStG.
Aktualisiert: 2023-04-17
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Verena Kaul untersucht die Funktionsweise und Auswirkungen des von der OECD entwickelten Kriteriums zum Vorliegen einer substanziellen Geschäftstätigkeit für Präferenzregime und identifiziert nachbesserungsbedürftige Problemfelder. Darüber hinaus werden unter Berücksichtigung aktueller Maßnahmen des dt. Gesetzgebers alternative uni- und multilaterale Ansätze diskutiert. Geistiges Eigentum (IP) als Gestaltungsinstrument zur konzerninternen Verlagerung von Gewinnen ist zu einem wichtigen Bestandteil der Diskussion im Rahmen des BEPS-Projekts der OECD geworden. Mit der Veröffentlichung des Abschlussberichts zu Aktionspunkt Nr. 5 hat die OECD ihren Vorschlag zur Bekämpfung derartiger Gewinnverlagerungen präsentiert, welcher in der vorliegenden Arbeit hinsichtlich seiner Eignung zur Implementierung des Nexus-Ansatzes und dessen Auswirkungen auf die Nutzung von IP-Boxen untersucht wird.
Aktualisiert: 2023-04-03
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Verena Kaul untersucht die Funktionsweise und Auswirkungen des von der OECD entwickelten Kriteriums zum Vorliegen einer substanziellen Geschäftstätigkeit für Präferenzregime und identifiziert nachbesserungsbedürftige Problemfelder. Darüber hinaus werden unter Berücksichtigung aktueller Maßnahmen des dt. Gesetzgebers alternative uni- und multilaterale Ansätze diskutiert. Geistiges Eigentum (IP) als Gestaltungsinstrument zur konzerninternen Verlagerung von Gewinnen ist zu einem wichtigen Bestandteil der Diskussion im Rahmen des BEPS-Projekts der OECD geworden. Mit der Veröffentlichung des Abschlussberichts zu Aktionspunkt Nr. 5 hat die OECD ihren Vorschlag zur Bekämpfung derartiger Gewinnverlagerungen präsentiert, welcher in der vorliegenden Arbeit hinsichtlich seiner Eignung zur Implementierung des Nexus-Ansatzes und dessen Auswirkungen auf die Nutzung von IP-Boxen untersucht wird.
Aktualisiert: 2023-04-04
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