Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-05-25
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Aktualisiert: 2023-05-15
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Aktualisiert: 2023-04-15
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Aktualisiert: 2023-02-02
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Welchen Wert hat ein Vertrag, wenn im Ausnahmefall eine Suspendierung vertraglicher Pflichten möglich bleibt? Dieser Frage nähert sich die Arbeit zunächst mit einer rechtsvergleichenden Analyse von Art. 4 IPbpR, Art. 15 EMRK und Art. XIX GATT. Sie nimmt dazu deren Entstehungsgeschichte, Inanspruchnahme- und Spruchpraxis in den Blick. Dabei entsteht die Ausgangsthese, dass Schutzklauseln den Vertragsbestand begünstigen und sogar eine Vertragsvertiefung bewirken. Dieser These geht die Arbeit sodann auf theoretischer Basis nach, indem sie fragt, inwiefern gerade die rechtliche Einbettung des Ausnahmefalls Vertragsbestand und Vertragsvertiefung begünstigt. Es entsteht die Hauptthese der Arbeit: Recht kann eine Integrationsfunktion zugeschrieben werden. So ergänzt die Arbeit das Forschungsfeld „Integration durch Recht“ durch eine rechtswissenschaftliche Perspektive.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Welchen Wert hat ein Vertrag, wenn im Ausnahmefall eine Suspendierung vertraglicher Pflichten möglich bleibt? Dieser Frage nähert sich die Arbeit zunächst mit einer rechtsvergleichenden Analyse von Art. 4 IPbpR, Art. 15 EMRK und Art. XIX GATT. Sie nimmt dazu deren Entstehungsgeschichte, Inanspruchnahme- und Spruchpraxis in den Blick. Dabei entsteht die Ausgangsthese, dass Schutzklauseln den Vertragsbestand begünstigen und sogar eine Vertragsvertiefung bewirken. Dieser These geht die Arbeit sodann auf theoretischer Basis nach, indem sie fragt, inwiefern gerade die rechtliche Einbettung des Ausnahmefalls Vertragsbestand und Vertragsvertiefung begünstigt. Es entsteht die Hauptthese der Arbeit: Recht kann eine Integrationsfunktion zugeschrieben werden. So ergänzt die Arbeit das Forschungsfeld „Integration durch Recht“ durch eine rechtswissenschaftliche Perspektive.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2022-11-15
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Die Arbeit untersucht die Notstandsklauseln der regionalen Menschenrechtskonventionen (EMRK und AMRK). Notstandsklauseln sind Normen, die den Staaten in Ausnahmesituationen die Möglichkeit geben, ihre eingegangenen völkerrechtlichen Verpflichtungen vorübergehend außer Kraft zu setzen. Im Menschenrechtsschutz greift diese Außerkraftsetzung direkt in die Rechte des Individuums ein. Darüber hinaus können Rechtsstaatlichkeit und Demokratie gefährdet werden, in dem der Notstand zur Machtsicherung und Ausschaltung der Opposition mißbraucht oder von vorneherein nur vorgetäuscht wird. Den Rechtsschutzorganen der EMRK und der AMRK kommt daher die Funktion zu, Mißbrauch vorzubeugen und einen Ausgleich zwischen der Verteidigung des Staatswesens gegen wesentliche Gefahren und dem Schutz des Einzelnen zu finden. Die Untersuchung beleuchtet die bisherige Anwendungspraxis und setzt die Ergebnisse in Kontext zueinander. In beiden Notstandsklauseln zeigen sich unterschiedliche Stärken und Schwächen, die trotz der Rechtsprüfung der Rechtsschutzorgane stark vom politischen Kontext der jeweiligen Entscheidung abhängen. Der strengere Wortlaut der Notstandsklausel des Art. 27 AMRK impliziert daher nicht unbedingt ein höheres Schutzniveau im Verhältnis zum älteren Art. 15 EMRK.
Aktualisiert: 2023-04-12
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