Bereits vor mehr als zehn Jahren begannen die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, das neue Medium Internet für ihre Angebote zu nutzen. Die politische und rechtliche Diskussion um die Zulässigkeit dieser Internet-Aktivitäten ist bis heute nicht verstummt.
Jörn Witt führt zunächst kurz in die wesentlichen technischen Rahmenbedingungen ein, um sodann das einfache Recht, das deutsche Verfassungsrecht sowie das europäische Regelungsregime als Maßstab an öffentlich-rechtliche Online-Aktivitäten anzulegen. Schwerpunkte sind dabei insbesondere die Zuordnung zum Funktionsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sowie auf europarechtlicher Ebene die Prüfung der Vereinbarkeit mit dem Beihilferegime sowie der Dienstleistungsfreiheit. Der Verfasser macht dabei deutlich, dass den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten das Internet als Betätigungsfeld offen stehen muss, gleichzeitig aber Grenzen aus der besonderen Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erwachsen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der öffentlich-rechtliche Rundfunk gerät immer wieder mit negativen Schlagzeilen in die Öffentlichkeit. Da dabei unausgesprochen auch eine Kritik an seinem Dasein mitzuschwingen scheint, wird im Rahmen dieser Untersuchung der Frage seiner Existenzberechtigung nachgegangen. Geprüft wird, ob eine mögliche Forderung nach seiner vollständigen Abschaffung überhaupt Erfolg haben könnte oder ob und welche Gründe es gibt, die dem entgegenstehen.
Es zeigt sich, dass das gesetzgeberische Ermessen bei der Rundfunkorganisation im Wesentlichen durch die Gewährleistung der Grundversorgung beschränkt wird. Diese ist nicht zwingend dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk zugewiesen, sondern übertragbar. Daher können auch private Rundfunkveranstalter zu ihrer Erbringung verpflichtet werden. Insgesamt existiert mithin keine verfassungsrechtliche absolute Bestandsgarantie des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, so dass er prinzipiell abschaffbar ist. Eine Analyse der Leistungen des privaten Rundfunks zeigt jedoch, dass diese auch künftig dem Grundversorgungsauftrag nicht gerecht werden. Daher bedarf es weiter der Rundfunkanstalten, damit das Rundfunksystem insgesamt verfassungsgemäß ist. Durch den Reflex aus der Medienwirklichkeit existiert also ein relativer Schutz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Zwar genügen seine Programmleistungen den Anforderungen der Grundversorgung, aber aus Gründen ihrer verbesserten Gewährleistung bedarf es einer Konkretisierung seines Aufgabenbereichs. Vorzugswürdig ist ein Konzept der regulierten Selbstregulierung, bei dem der Gesetzgeber Rahmenregelungen zur Grundstruktur trifft und die Rundfunkanstalten verpflichtet, weitergehende Einzelheiten eigenständig durch Selbstverpflichtungserklärungen genauer zu regeln.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Transparenz öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten ist spätestens seit der Einführung des Rundfunkbeitrags ein gesellschaftspolitisch relevantes Thema. Vor diesem Hintergrund untersucht die vorliegende Arbeit einerseits die objektiv-rechtliche Transparenz der Sender, kurz: Veröffentlichungspflichten, etwa zur Vergütung von Spitzenpersonal. Gegenstand der Untersuchung sind andererseits die subjektiv-rechtlichen Transparenzpflichten der Sender, mit anderen Worten: Es geht um Ansprüche des Einzelnen auf Informationszugang. Zu den Ergebnissen der Arbeit gehört, dass die Transparenz der Sender in weiten Teilen der Gesetzgebung überantwortet ist, das Grundgesetz aber zum Teil mehr Transparenz fordert und sie in vielen Bereichen zulässt.
Aktualisiert: 2023-06-14
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In der deutschen Medienlandschaft steht die Tagesschau als Synonym für Nachrichten im Fernsehen. Seit 1952 ist sie ein Bindeglied für Millionen Zuschauer:innen, die sich über Weltereignisse, internationale und nationale Politik, Kultur, Wirtschaft, Sport – und Wetter – informieren möchten, um anschließend darüber zu diskutieren und politisch relevante Entscheidungen zu treffen.
Die Tagesschau, ursprünglich mit ihrer linear ausgestrahlten 20-Uhr-Ausgabe eine wichtige Zeitmarkierung im deutschen Alltag, ist heute als App und als Stream jederzeit verfügbar und einzelne Beiträge finden sich, vermittlungsplatzkonform aufbereitet, auf den Social-Media-Kanälen von TikTok, über Instagram und Facebook bis YouTube. Verliert sich damit ihr gesellschaftlicher Anspruch oder weitet er sich? Ist die Sendung noch gesellschaftlich, für den gesellschaftspolitischen Diskurs relevant oder ein Relikt der alten Republiken? Und wird sie auch in Zukunft ihrem Anspruch gerecht, Maßstäbe für den Nachrichtenjournalismus zu setzen?
Autor:innen aus den verschiedenen akademischen Forschungsgebieten und der Praxis zeigen in diesem Band die kommunikationswissenschaftliche, kultursoziologische und gesellschaftliche Relevanz der Tagesschau auf. Sie untersuchen die Entwicklung des Nachrichtenformats, das den gesellschaftlichen Alltag bis in die Abendessengewohnheiten in den 1960er- und 1970er-Jahren prägte, die Rolle der Sprecher:innen und der Eröffnungsfanfare als gesellschaftliches Fixierbild bzw. Grundmelodie, den Einfluss der Bilder (z.B. das Afrikabild) auf die Zuschauer:innen sowie die erfolgreichen Versuche der Tagesschau-Redaktion, auch die Generationen Z und Alpha im Internet mit nachrichtenjournalistischen Inhalten zu erreichen. Und am Ende steht die Frage, ob Jens Riewa demnächst durch einen Avatar ersetzt werden wird.
Aktualisiert: 2023-06-14
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-14
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Die Arbeit untersucht, welcher Reformen es bedarf, um das öffentlich-rechtliche Programm in Struktur und Inhalt an die sich wandelnden Bedürfnisse und Interessen der Gesellschaft anzupassen und stellt sie der Reform des Programmauftrags nach dem Dritten Medienänderungsstaatsvertrag sowie weiteren Reformvorschlägen gegenüber. Hierbei kommt auch das Verfahren zur Festsetzung des Rundfunkbeitrags hin zu einem Indexierungsmodell auf den Prüfstand.
Aktualisiert: 2023-06-10
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Die Meinungsmacht des öffentlich-rechtlichen Rundfunks schien lange Zeit weitgehend unangetastet. Als Folge der digitalen Transformation hat sich das geändert. Das Überwinden von Informationsasymmetrien gelingt immer weniger, stattdessen wachsen die Ränder des Meinungsspektrums. Wie kann gesellschaftliche Vielfalt künftig angemessener abgebildet werden, ohne Verbindendes weiter abzubauen? Die Beiträger*innen des Bandes loten die bestehenden Medienstrukturen aus und zeigen mögliche Alternativen auf: Konkurrierende, zusätzliche Modelle der Direktbeauftragung von Medienmacher*innen könnten das System in Bewegung bringen.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Die Arbeit untersucht, welcher Reformen es bedarf, um das öffentlich-rechtliche Programm in Struktur und Inhalt an die sich wandelnden Bedürfnisse und Interessen der Gesellschaft anzupassen und stellt sie der Reform des Programmauftrags nach dem Dritten Medienänderungsstaatsvertrag sowie weiteren Reformvorschlägen gegenüber. Hierbei kommt auch das Verfahren zur Festsetzung des Rundfunkbeitrags hin zu einem Indexierungsmodell auf den Prüfstand.
Aktualisiert: 2023-06-08
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Aktualisiert: 2023-06-07
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Aktualisiert: 2023-06-07
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Es ist paradox: Noch nie war es so einfach, seine Meinung zu äußern dank unzähliger Plattformen und Kanäle. Noch nie aber entschieden auch so wenige Menschen über die Regeln dieser Plattformen. Noch nie war die vor allem für unsere Demokratien entscheidende freie Meinungsbildung damit derart in Gefahr. Und noch nie waren die Zeichen, dies zu erkennen, so offensichtlich. Was muss getan werden? In einem streitbaren Diskurs über die Rolle und Funktion der sozialen Medien bring Björn Staschen Licht in das Wirrwarr und zeigt mögliche sinnvolle Wege auf.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Stellt euch vor, es gibt einen Rundfunkbeitrag und keiner zahlt ihn.
Dem Erfolgsautor Heiko Schrang wurde mit Gefängnis gedroht, da er sich aus Gewissensgründen weigerte, den Rundfunkbeitrag zu entrichten. Die Geschichte sorgte für große mediale Aufmerksamkeit, was zur Folge hatte, dass unzählige Menschen sich ermutigt sahen, seinem Beispiel zu folgen.
Dieses Buch ist ein Befreiungsschlag aus Gewissensgründen, die uns auferlegten Ketten aus Lügen, Manipulation und Kriegshetze abzureißen. Es demaskiert das System hinter dem Zwangsbeitrag:
- Warum Intendanten mehr verdienen als die Bundeskanzlerin.
- Warum nur ein geringer Teil der 8,3 Milliarden Einnahmen dem Fernsehprogramm zugutekommt.
- 4,9 Millionen Menschen setzen bereits ein Zeichen und zahlen den Zwangsbeitrag nicht.
- Konkrete Anleitung, wie wir uns zur Wehr setzen können.
Leistet auch Ihr Zivilcourage und empfehlt dieses Buch weiter, damit noch mehr Menschen die wahren Hintergründe des untergehenden GEZ-Systems erkennen.
„Du wirst vielleicht sagen, ich sei ein Träumer. Aber ich bin nicht der Einzige! Und ich hoffe, eines Tages wirst auch Du einer von uns sein.“ (John Lennon: Imagine)
Dieses Buch ist ein Aufruf zur Zivilcourage!
Aktualisiert: 2023-06-06
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Stellt euch vor, es gibt einen Rundfunkbeitrag und keiner zahlt ihn.
Dem Erfolgsautor Heiko Schrang wurde mit Gefängnis gedroht, da er sich aus Gewissensgründen weigerte, den Rundfunkbeitrag zu entrichten. Die Geschichte sorgte für große mediale Aufmerksamkeit, was zur Folge hatte, dass unzählige Menschen sich ermutigt sahen, seinem Beispiel zu folgen.
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Aktualisiert: 2023-06-06
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Dem Erfolgsautor Heiko Schrang wurde mit Gefängnis gedroht, da er sich aus Gewissensgründen weigerte, den Rundfunkbeitrag zu entrichten. Die Geschichte sorgte für große mediale Aufmerksamkeit, was zur Folge hatte, dass unzählige Menschen sich ermutigt sahen, seinem Beispiel zu folgen.
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Aktualisiert: 2023-06-06
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„Du wirst vielleicht sagen, ich sei ein Träumer. Aber ich bin nicht der Einzige! Und ich hoffe, eines Tages wirst auch Du einer von uns sein.“ (John Lennon: Imagine)
Dieses Buch ist ein Aufruf zur Zivilcourage!
Aktualisiert: 2023-06-06
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Stellt euch vor, es gibt einen Rundfunkbeitrag und keiner zahlt ihn.
Dem Erfolgsautor Heiko Schrang wurde mit Gefängnis gedroht, da er sich aus Gewissensgründen weigerte, den Rundfunkbeitrag zu entrichten. Die Geschichte sorgte für große mediale Aufmerksamkeit, was zur Folge hatte, dass unzählige Menschen sich ermutigt sahen, seinem Beispiel zu folgen.
Dieses Buch ist ein Befreiungsschlag aus Gewissensgründen, die uns auferlegten Ketten aus Lügen, Manipulation und Kriegshetze abzureißen. Es demaskiert das System hinter dem Zwangsbeitrag:
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„Du wirst vielleicht sagen, ich sei ein Träumer. Aber ich bin nicht der Einzige! Und ich hoffe, eines Tages wirst auch Du einer von uns sein.“ (John Lennon: Imagine)
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Aktualisiert: 2023-06-03
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Stellt euch vor, es gibt einen Rundfunkbeitrag und keiner zahlt ihn.
Dem Erfolgsautor Heiko Schrang wurde mit Gefängnis gedroht, da er sich aus Gewissensgründen weigerte, den Rundfunkbeitrag zu entrichten. Die Geschichte sorgte für große mediale Aufmerksamkeit, was zur Folge hatte, dass unzählige Menschen sich ermutigt sahen, seinem Beispiel zu folgen.
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Aktualisiert: 2023-06-03
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