Der Verfasser beschäftigt sich mit den Grundlagen der aus den USA stammenden ökonomischen Theorie des Rechts sowie mit der Verwertbarkeit der durch sie gewonnenen Erkenntnisse im deutschen Recht. Es werden zunächst allgemein die Möglichkeiten und Grenzen der ökonomischen Theorie dargestellt und anschließend durch Beispiele aus dem Arbeitsrecht illustriert. Durch eine umfassende Aufarbeitung gerade auch der jüngeren Entwicklungen in der positiven und normativen ökonomischen Theorie trägt die interdisziplinäre Arbeit dazu bei, Mißverständnisse und Vorurteile, die seit jeher gegen diese im Vordringen begriffene Strömung bestehen, zu beseitigen und so den Weg für eine fruchtbarere Zusammenarbeit von Rechtswissenschaft und Wirtschaftswissenschaften zu ebnen.
Dabei geht der Autor auch der Frage nach dem Adressaten der ökonomischen Theorie nach. Er gelangt zu dem Ergebnis, daß die Bedeutung der Rechtsökonomik nicht zuletzt durch die in jüngerer Zeit sowohl bei der Gesetzgebung als auch bei der Rechtsprechung verstärkt zu beobachtende Sensibilisierung für die Probleme der Knappheit, Effizienz, Transparenz und Akzeptanz steigt. Der Verfasser weist nach, daß die Integration rechtsökonomischer Erkenntnisse innerhalb gewisser Grenzen sowohl rechtlichen als auch tatsächlichen Bedenken standhält.
Andererseits wird auf die Feststellung Wert gelegt, daß die ökonomische Theorie - entgegen ihrem früheren Selbstverständnis - dem Rechtssystem keine normativen Vorgaben machen kann, so daß die Entscheidungskompetenz über Wertungsfragen bei diesem verbleibt. Der Wert der ökonomischen Rechtstheorie für die Gesetzgebung ebenso wie für die Rechtsprechung liegt darin, das Argumentationsspektrum zu erweitern, indem Größen und Zusammenhänge sichtbar gemacht werden, die für die Lösung eines Problems bedeutsam sein können und die ohne sie unberücksichtigt blieben.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Können Unternehmen, die von durch die Welthandelsorganisation (WTO) genehmigten Strafzöllen betroffen sind, den entstandenen Schaden gegen die EG und ihre Mitgliedsstaaten einklagen? Zur Beantwortung dieser Frage unternimmt Armin Steinbach einen Vergleich europäischer nationaler Staatshaftungsvorschriften, analysiert das EG-Staatshaftungsregime auf Grundlage der Francovich-Rechtsprechung, befasst sich mit der Wesensverschiedenheit von Nichtigkeits- und Schadensersatzklage und untersucht inwiefern die Nichtbefolgung von Entscheidungen des WTO-Streitbeilegungsorgans einen geeigneten Haftungsgrund darstellt. Komplementär dient eine ökonomische Analyse dazu, die gegenwärtige Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs auf ihre wirtschaftliche Effizienz und Anreizwirkungen zu untersuchen. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass eine Haftung aus rechtlicher Sicht möglich und aus wirtschaftswissenschaftlicher Sicht wünschenswert ist.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-07
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Da die Fähigkeit von Softwareagenten, autonom zu handeln, gleichzeitig auch die Ursache für autonomes Fehlverhalten ist, muss eine interessengerechte Haftungsregelung das autonome Fehlverhalten auffangen. Sowohl im vertraglichen als auch im vorvertraglichen Rahmen existiert bereits ein interessengerechter Rechtsrahmen; nicht jedoch im Hinblick auf die außervertragliche Haftung. Dieser Zustand begünstigt unwirtschaftliches und missbräuchliches Verhalten und verhindert eine effiziente Nutzung autonomer Software. Als Lösung hierfür wird ein gesamtschuldnerischer Gefährdungshaftungstatbestand vorgeschlagen, der für besonders gefahrträchtige Software eine zusätzliche Pflichtversicherung vorsieht.
Aktualisiert: 2023-05-26
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Für das Wachstum einer Volkswirtschaft kommt der Versorgung der Unternehmen mit Kapital entscheidende Bedeutung zu. Gerade in einem institutionell noch vergleichsweise wenig gesicherten Umfeld geschieht dies in erster Linie durch Kredite, die zudem in aller Regel gesichert sein müssen, um die relative Schwäche der rechtlichen Durchsetzungsmöglichkeiten auszugleichen. Xu untersucht einen wichtigen Ausschnitt dieser Problematik, die Behandlung von Kreditsicherheiten in der Insolvenz. Der Verfasser hat es sich zum Ziel gesetzt, durch eine rechtsvergleichende Betrachtung des deutschen und des US-amerikanischen Rechts, aber auch der rechtsökonomischen Grundlagen einen Beitrag zu dem sich entwickelnden chinesischen Kreditsicherungs- und Insolvenzrecht zu leisten. Die Arbeit besitzt auch insoweit besondere Aktualität, als während ihrer Entstehungszeit in China über ein neues Unternehmensinsolvenzgesetz beraten wurde, das schließlich im Sommer 2006 erlassen wurde und am 1.6.2007 in Kraft getreten ist.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Der Verfasser beschäftigt sich mit den Grundlagen der aus den USA stammenden ökonomischen Theorie des Rechts sowie mit der Verwertbarkeit der durch sie gewonnenen Erkenntnisse im deutschen Recht. Es werden zunächst allgemein die Möglichkeiten und Grenzen der ökonomischen Theorie dargestellt und anschließend durch Beispiele aus dem Arbeitsrecht illustriert. Durch eine umfassende Aufarbeitung gerade auch der jüngeren Entwicklungen in der positiven und normativen ökonomischen Theorie trägt die interdisziplinäre Arbeit dazu bei, Mißverständnisse und Vorurteile, die seit jeher gegen diese im Vordringen begriffene Strömung bestehen, zu beseitigen und so den Weg für eine fruchtbarere Zusammenarbeit von Rechtswissenschaft und Wirtschaftswissenschaften zu ebnen.
Dabei geht der Autor auch der Frage nach dem Adressaten der ökonomischen Theorie nach. Er gelangt zu dem Ergebnis, daß die Bedeutung der Rechtsökonomik nicht zuletzt durch die in jüngerer Zeit sowohl bei der Gesetzgebung als auch bei der Rechtsprechung verstärkt zu beobachtende Sensibilisierung für die Probleme der Knappheit, Effizienz, Transparenz und Akzeptanz steigt. Der Verfasser weist nach, daß die Integration rechtsökonomischer Erkenntnisse innerhalb gewisser Grenzen sowohl rechtlichen als auch tatsächlichen Bedenken standhält.
Andererseits wird auf die Feststellung Wert gelegt, daß die ökonomische Theorie - entgegen ihrem früheren Selbstverständnis - dem Rechtssystem keine normativen Vorgaben machen kann, so daß die Entscheidungskompetenz über Wertungsfragen bei diesem verbleibt. Der Wert der ökonomischen Rechtstheorie für die Gesetzgebung ebenso wie für die Rechtsprechung liegt darin, das Argumentationsspektrum zu erweitern, indem Größen und Zusammenhänge sichtbar gemacht werden, die für die Lösung eines Problems bedeutsam sein können und die ohne sie unberücksichtigt blieben.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Können Unternehmen, die von durch die Welthandelsorganisation (WTO) genehmigten Strafzöllen betroffen sind, den entstandenen Schaden gegen die EG und ihre Mitgliedsstaaten einklagen? Zur Beantwortung dieser Frage unternimmt Armin Steinbach einen Vergleich europäischer nationaler Staatshaftungsvorschriften, analysiert das EG-Staatshaftungsregime auf Grundlage der Francovich-Rechtsprechung, befasst sich mit der Wesensverschiedenheit von Nichtigkeits- und Schadensersatzklage und untersucht inwiefern die Nichtbefolgung von Entscheidungen des WTO-Streitbeilegungsorgans einen geeigneten Haftungsgrund darstellt. Komplementär dient eine ökonomische Analyse dazu, die gegenwärtige Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs auf ihre wirtschaftliche Effizienz und Anreizwirkungen zu untersuchen. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass eine Haftung aus rechtlicher Sicht möglich und aus wirtschaftswissenschaftlicher Sicht wünschenswert ist.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Können Unternehmen, die von durch die Welthandelsorganisation (WTO) genehmigten Strafzöllen betroffen sind, den entstandenen Schaden gegen die EG und ihre Mitgliedsstaaten einklagen? Zur Beantwortung dieser Frage unternimmt Armin Steinbach einen Vergleich europäischer nationaler Staatshaftungsvorschriften, analysiert das EG-Staatshaftungsregime auf Grundlage der Francovich-Rechtsprechung, befasst sich mit der Wesensverschiedenheit von Nichtigkeits- und Schadensersatzklage und untersucht inwiefern die Nichtbefolgung von Entscheidungen des WTO-Streitbeilegungsorgans einen geeigneten Haftungsgrund darstellt. Komplementär dient eine ökonomische Analyse dazu, die gegenwärtige Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs auf ihre wirtschaftliche Effizienz und Anreizwirkungen zu untersuchen. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass eine Haftung aus rechtlicher Sicht möglich und aus wirtschaftswissenschaftlicher Sicht wünschenswert ist.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Das Subsidiaritätsprinzip des EG Art. 5 Abs. 2 wird mit Hilfe des ökonomischen Instrumentariums der ökonomischen Analyse des Rechts mit dem Ziel untersucht, zu einer Konkretisierung zu gelangen, die der juristischen Anwendung dieser Norm als Kompetenzbegrenzungsregel dient. Es soll ein Modell für eine ökonomische Analyse der Kompetenzausübung entwickelt werden. Hierzu entwirft Ulrich Böttger einen komplexen interdisziplinären Ansatz, eine positive Ökonomik im Rahmen der (neuen) Institutionenökonomik. Das Modell wird aus einer Synthese von Property-Rights-Ansatz und Transaktionskostentheorie im Subsidiaritätsprinzip entwickelt. Der Autor arbeitet die Schwächen und offenen Fragen, insbesondere die Unbestimmtheit des Subsidiaritätsprinzips, heraus.
Die FuE, insbesondere die Förderung der angewandten Forschung der EG, besteht den Subsidiaritätstest nicht.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Für das Wachstum einer Volkswirtschaft kommt der Versorgung der Unternehmen mit Kapital entscheidende Bedeutung zu. Gerade in einem institutionell noch vergleichsweise wenig gesicherten Umfeld geschieht dies in erster Linie durch Kredite, die zudem in aller Regel gesichert sein müssen, um die relative Schwäche der rechtlichen Durchsetzungsmöglichkeiten auszugleichen. Xu untersucht einen wichtigen Ausschnitt dieser Problematik, die Behandlung von Kreditsicherheiten in der Insolvenz. Der Verfasser hat es sich zum Ziel gesetzt, durch eine rechtsvergleichende Betrachtung des deutschen und des US-amerikanischen Rechts, aber auch der rechtsökonomischen Grundlagen einen Beitrag zu dem sich entwickelnden chinesischen Kreditsicherungs- und Insolvenzrecht zu leisten. Die Arbeit besitzt auch insoweit besondere Aktualität, als während ihrer Entstehungszeit in China über ein neues Unternehmensinsolvenzgesetz beraten wurde, das schließlich im Sommer 2006 erlassen wurde und am 1.6.2007 in Kraft getreten ist.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Der Verfasser beschäftigt sich mit den Grundlagen der aus den USA stammenden ökonomischen Theorie des Rechts sowie mit der Verwertbarkeit der durch sie gewonnenen Erkenntnisse im deutschen Recht. Es werden zunächst allgemein die Möglichkeiten und Grenzen der ökonomischen Theorie dargestellt und anschließend durch Beispiele aus dem Arbeitsrecht illustriert. Durch eine umfassende Aufarbeitung gerade auch der jüngeren Entwicklungen in der positiven und normativen ökonomischen Theorie trägt die interdisziplinäre Arbeit dazu bei, Mißverständnisse und Vorurteile, die seit jeher gegen diese im Vordringen begriffene Strömung bestehen, zu beseitigen und so den Weg für eine fruchtbarere Zusammenarbeit von Rechtswissenschaft und Wirtschaftswissenschaften zu ebnen.
Dabei geht der Autor auch der Frage nach dem Adressaten der ökonomischen Theorie nach. Er gelangt zu dem Ergebnis, daß die Bedeutung der Rechtsökonomik nicht zuletzt durch die in jüngerer Zeit sowohl bei der Gesetzgebung als auch bei der Rechtsprechung verstärkt zu beobachtende Sensibilisierung für die Probleme der Knappheit, Effizienz, Transparenz und Akzeptanz steigt. Der Verfasser weist nach, daß die Integration rechtsökonomischer Erkenntnisse innerhalb gewisser Grenzen sowohl rechtlichen als auch tatsächlichen Bedenken standhält.
Andererseits wird auf die Feststellung Wert gelegt, daß die ökonomische Theorie - entgegen ihrem früheren Selbstverständnis - dem Rechtssystem keine normativen Vorgaben machen kann, so daß die Entscheidungskompetenz über Wertungsfragen bei diesem verbleibt. Der Wert der ökonomischen Rechtstheorie für die Gesetzgebung ebenso wie für die Rechtsprechung liegt darin, das Argumentationsspektrum zu erweitern, indem Größen und Zusammenhänge sichtbar gemacht werden, die für die Lösung eines Problems bedeutsam sein können und die ohne sie unberücksichtigt blieben.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Welche ökonomischen Motive liegen dem marktübergreifenden Wachstum digitaler Gatekeeper zugrunde und wie können die daraus entstehenden Probleme für den Wettbewerb rechtlich adressiert werden? Die Arbeit geht dem Kern dieser Fragestellung auf den Grund. Auf Basis der gesammelten Erkenntnisse werden Vorschläge zur wettbewerbsrechtlichen Regulierung unter Einbeziehung und Würdigung der Regeln des Digital Markets Acts und § 19a GWB erarbeitet. Für die Fusionskontrolle wird ein konkreter Gesetzgebungsvorschlag unterbreitet. Es wird dafür plädiert, einen fusionskontrollrechtlichen Sondertatbestand zur Erfassung wettbewerblich relevanter strategischer Übernahmen durch digitale Gatekeeper einzuführen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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In einem theoretisch und ideengeschichtlich informierten Zugriff werden exemplarische Texte, die für das angemessene Verständnis der heutigen rechtssoziologischen Forschung entscheidend sind, präsentiert und in ihrem Kontext wie bezüglich ihrer Relevanz für daran anschließende Diskussionen erläutert. Der Band stellt dabei auch aktuelle Debatten und Positionen vor. Berücksichtigt wurden u.a. Texte von Eugen Ehrlich, Hans Kelsen, Michel Foucault, Max Weber, Niklas Luhmann.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Welche ökonomischen Motive liegen dem marktübergreifenden Wachstum digitaler Gatekeeper zugrunde und wie können die daraus entstehenden Probleme für den Wettbewerb rechtlich adressiert werden? Die Arbeit geht dem Kern dieser Fragestellung auf den Grund. Auf Basis der gesammelten Erkenntnisse werden Vorschläge zur wettbewerbsrechtlichen Regulierung unter Einbeziehung und Würdigung der Regeln des Digital Markets Acts und § 19a GWB erarbeitet. Für die Fusionskontrolle wird ein konkreter Gesetzgebungsvorschlag unterbreitet. Es wird dafür plädiert, einen fusionskontrollrechtlichen Sondertatbestand zur Erfassung wettbewerblich relevanter strategischer Übernahmen durch digitale Gatekeeper einzuführen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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In welchem Umfang und warum verbieten verschiedene Rechtsordnungen den Einsatz von insolvenzbezogenen Lösungsklauseln? Welche Regelungskonzepte gibt es? Patrick Keinert beschäftigt sich mit diesen Fragen und sucht nach der bestmöglichen Lösung im Umgang mit Beendigungsrechten in der Insolvenz. Hierzu untersucht und vergleicht er die Rechtslage in Deutschland, in der Schweiz, in Österreich, in Frankreich, in den Vereinigten Staaten und in England. Anhand weiterer Rechtsordnungen zeichnet er den internationalen Trend nach. Aus dem Rechtsvergleich erarbeitet er einen konkreten Gestaltungsvorschlag und anschließend einen Gesetzesvorschlag. Dabei spricht sich der Autor für ein grundsätzliches Verbot von insolvenzbezogenen Lösungsrechten aus. In Anlehnung an die österreichische Lösung sieht der Gestaltungsvorschlag fallgruppenabhängig die Nichtigkeit oder eine Ausübungssperre der Lösungsklauseln vor. Die vorliegende Arbeit wurde mit dem Gravenbrucher Kreis Wissenschaftspreis 2018 ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Sonderbehandlung von Gesellschafterdarlehen (Kapitalersatzrecht) und der Haftungsdurchgriff wegen Unterkapitalisierung gehören seit Langem zu den meistuntersuchten Gegenständen im deutschen Kapitalgesellschaftsrecht. Die Diskussion verliert sich dabei allzu oft in Einzelaspekten. Über die normativen Grundlagen und ökonomischen Zusammenhänge liegt nach wie vor noch kein gesicherter Kenntnisstand vor. Daniel Halmer versucht diese Grundlagenarbeit zu leisten. Er ordnet Kapitalersatzrecht und Haftungsdurchgriff als wirtschaftliche Durchbrechungen des Prinzips der Haftungsbeschränkung ein und entwickelt die Ökonomik der Haftungsbeschränkung entlang des Anwendungsbereichs dieser Rechtsinstitute hin zu einer Rechtsökonomik der Unterkapitalisierung. Daraus leitet er eine konkrete funktionale Rechtskritik mit abschließenden Reformvorschlägen ab.
Aktualisiert: 2022-12-22
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In welchem Umfang und in welcher Ausgestaltung ist eine Haftung des Abschlussprüfers wirtschaftlich sinnvoll - das heißt effizient - und juristisch vertretbar? Hintergrund der Untersuchung von Friederike Schattka ist eine Empfehlung der Europäischen Kommission aus dem Jahr 2008, die Haftung der Wirtschaftsprüfer für Fehler bei der gesetzlichen Jahresabschlussprüfung zu begrenzen. In einigen EU-Mitgliedstaaten existieren entsprechende Haftungsbegrenzungen bereits. Die Autorin skizziert mögliche Haftungsmodelle anhand des deutschen, englischen, französischen, polnischen und schwedischen Rechts. Im Anschluss analysiert sie diese Modelle aus rechtsökonomischer sowie aus rechtsdogmatischer Perspektive und stellt Leitlinien für eine gleichermaßen effiziente und juristisch vertretbare Haftungsgestaltung auf.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Haftung von Wertpapieremittenten für fehlerhafte Kapitalmarktinformation beherrscht seit Jahren die Theorie und Praxis des europäischen Kapitalmarktrechts. Zuletzt ist unter anderem durch den VW-Dieselskandal die Schadenersatzhaftung für unterlassene Ad-hoc-Publizität in das Zentrum des Interesses gerückt. Chris Thomale nähert sich dem Thema mit einer neuen Methode ökonomisch-analytischer Rechtsvergleichung. Er tritt de lege lata für eine enge Bestimmung des publikationspflichtigen Emittentenwissens und de lege ferenda für eine Abschaffung der Schadenersatzpflicht gemäß §§ 97, 98 WpHG ein.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Da die Fähigkeit von Softwareagenten, autonom zu handeln, gleichzeitig auch die Ursache für autonomes Fehlverhalten ist, muss eine interessengerechte Haftungsregelung das autonome Fehlverhalten auffangen. Sowohl im vertraglichen als auch im vorvertraglichen Rahmen existiert bereits ein interessengerechter Rechtsrahmen; nicht jedoch im Hinblick auf die außervertragliche Haftung. Dieser Zustand begünstigt unwirtschaftliches und missbräuchliches Verhalten und verhindert eine effiziente Nutzung autonomer Software. Als Lösung hierfür wird ein gesamtschuldnerischer Gefährdungshaftungstatbestand vorgeschlagen, der für besonders gefahrträchtige Software eine zusätzliche Pflichtversicherung vorsieht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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