Aktualisiert: 2023-06-30
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UWG Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
Schlüsselwort: Omnibus-Richtlinie
UWG Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
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UWG Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
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Lauterkeitsrechtliche Haftung beim Betrieb von Internet-Bewertungsportalen
Bewertungen im Internet haben enormen Einfluss auf die Nachfrageentscheidungen von Verbrauchern. Sie können Informationsasymmetrien abbauen und damit die freie Entfaltung der Marktkräfte stärken – allerdings nur, wenn die Informationen sowie deren Aufbereitung und Darstellung verlässlich sind. Bei der Diskussion über die Haftung der Betreiber von Bewertungsportalen wird das Lauterkeitsrecht bisher vernachlässigt. Das Werk untersucht die lauterkeitsrechtliche Haftung der Portalbetreiber für das Veröffentlichen fremder Bewertungen sowie für die Gestaltung des Portals und des Bewertungsverfahrens umfassend. Die Änderungen der UGP-Richtlinie durch die Omnibus-Richtlinie und ihre Umsetzung in das deutsche Recht sind bereits berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Lauterkeitsrechtliche Haftung beim Betrieb von Internet-Bewertungsportalen
Bewertungen im Internet haben enormen Einfluss auf die Nachfrageentscheidungen von Verbrauchern. Sie können Informationsasymmetrien abbauen und damit die freie Entfaltung der Marktkräfte stärken – allerdings nur, wenn die Informationen sowie deren Aufbereitung und Darstellung verlässlich sind. Bei der Diskussion über die Haftung der Betreiber von Bewertungsportalen wird das Lauterkeitsrecht bisher vernachlässigt. Das Werk untersucht die lauterkeitsrechtliche Haftung der Portalbetreiber für das Veröffentlichen fremder Bewertungen sowie für die Gestaltung des Portals und des Bewertungsverfahrens umfassend. Die Änderungen der UGP-Richtlinie durch die Omnibus-Richtlinie und ihre Umsetzung in das deutsche Recht sind bereits berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Modernisierung des Verbraucherrechts
Die Richtlinie zur besseren Durchsetzung und Modernisierung der EU-Verbraucherschutzvorschriften (»Omnibus-Richtlinie« oder »Modernisierungs-RL«) ist am 28.11.2019 in Kraft getreten, bis 28.11.2021 in nationales Recht umzusetzen und ab 28.5.2022 anzuwenden. Sie bringt eine Reihe bedeutsamer Änderungen der Verbraucherrechte-RL 2011/83/EU, der RL 2005/29/ EG über unlautere Geschäftspraktiken sowie der RL 98/6/EWG über den Schutz der Verbraucher bei der Angabe der Preise der ihnen angebotenen Erzeugnisse (Preisermäßigungen).
Trotz des Vollharmonisierungsprinzips eröffnet die Omnibus-Richtlinie zahlreiche Regelungsspielräume. Schwerpunkte sind Gestaltungsfragen im Zusammenhang mit dem Individualrechtsschutz bei Schädigung durch unlautere Geschäftspraktiken (Art 11a UGPRL) sowie Regelungsoptionen in Zusammenhang mit den neuen Transparenzgeboten von Online-Marktplätzen und Vergleichsplattformen. Behandelt werden ferner die Regelungsoptionen in Zusammenhang mit unerbetenen Haustürbesuchen und Kaffeefahrten sowie zur Rückabwicklung nach einem Rücktritt vom Vertrag, wenn die Gegenleistung des Verbrauchers in der Bereitstellung von personenbezogenen Daten besteht.
Aktualisiert: 2021-02-04
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