Die Verfassungsmäßigkeit des Onlinezugangsgesetzes

Die Verfassungsmäßigkeit des Onlinezugangsgesetzes von Zäper,  Maximilian
Gegenstand des Werks ist die Reform zur Verwaltungsdigitalisierung durch das OZG. In dessen Zentrum steht die Digitalisierungs- und Verlinkungspflicht des § 1 OZG: Die einfachgesetzliche Ausgestaltung des „Portalverbundes“ wird analysiert und der prägende Begriff der „Verwaltungsleistung“ ausgelegt. Ausgehend von den Adressaten des OZG wird die verfassungsrechtliche Zulässigkeit untersucht. Hier wird der neu geschaffene Art. 91c Abs. 5 GG in das Zentrum der Betrachtung gesetzt und seine Auswirkung auf die Bund-Länder-Beziehung dargestellt. Zudem hinaus werden auch die Verordnungsermächtigungen, die Bekanntgabe nach § 9 OZG und das Datenschutzcockpit analysiert und in ihren verwaltungs- und verfassungsrechtlichen Zusammenhang eingeordnet.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Verfassungsmäßigkeit des Onlinezugangsgesetzes

Die Verfassungsmäßigkeit des Onlinezugangsgesetzes von Zäper,  Maximilian
Gegenstand des Werks ist die Reform zur Verwaltungsdigitalisierung durch das OZG. In dessen Zentrum steht die Digitalisierungs- und Verlinkungspflicht des § 1 OZG: Die einfachgesetzliche Ausgestaltung des „Portalverbundes“ wird analysiert und der prägende Begriff der „Verwaltungsleistung“ ausgelegt. Ausgehend von den Adressaten des OZG wird die verfassungsrechtliche Zulässigkeit untersucht. Hier wird der neu geschaffene Art. 91c Abs. 5 GG in das Zentrum der Betrachtung gesetzt und seine Auswirkung auf die Bund-Länder-Beziehung dargestellt. Zudem hinaus werden auch die Verordnungsermächtigungen, die Bekanntgabe nach § 9 OZG und das Datenschutzcockpit analysiert und in ihren verwaltungs- und verfassungsrechtlichen Zusammenhang eingeordnet.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Die Verfassungsmäßigkeit des Onlinezugangsgesetzes

Die Verfassungsmäßigkeit des Onlinezugangsgesetzes von Zäper,  Maximilian
Gegenstand des Werks ist die Reform zur Verwaltungsdigitalisierung durch das OZG. In dessen Zentrum steht die Digitalisierungs- und Verlinkungspflicht des § 1 OZG: Die einfachgesetzliche Ausgestaltung des „Portalverbundes“ wird analysiert und der prägende Begriff der „Verwaltungsleistung“ ausgelegt. Ausgehend von den Adressaten des OZG wird die verfassungsrechtliche Zulässigkeit untersucht. Hier wird der neu geschaffene Art. 91c Abs. 5 GG in das Zentrum der Betrachtung gesetzt und seine Auswirkung auf die Bund-Länder-Beziehung dargestellt. Zudem hinaus werden auch die Verordnungsermächtigungen, die Bekanntgabe nach § 9 OZG und das Datenschutzcockpit analysiert und in ihren verwaltungs- und verfassungsrechtlichen Zusammenhang eingeordnet.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Die Verfassungsmäßigkeit des Onlinezugangsgesetzes

Die Verfassungsmäßigkeit des Onlinezugangsgesetzes von Zäper,  Maximilian
Gegenstand des Werks ist die Reform zur Verwaltungsdigitalisierung durch das OZG. In dessen Zentrum steht die Digitalisierungs- und Verlinkungspflicht des § 1 OZG: Die einfachgesetzliche Ausgestaltung des „Portalverbundes“ wird analysiert und der prägende Begriff der „Verwaltungsleistung“ ausgelegt. Ausgehend von den Adressaten des OZG wird die verfassungsrechtliche Zulässigkeit untersucht. Hier wird der neu geschaffene Art. 91c Abs. 5 GG in das Zentrum der Betrachtung gesetzt und seine Auswirkung auf die Bund-Länder-Beziehung dargestellt. Zudem hinaus werden auch die Verordnungsermächtigungen, die Bekanntgabe nach § 9 OZG und das Datenschutzcockpit analysiert und in ihren verwaltungs- und verfassungsrechtlichen Zusammenhang eingeordnet.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Brauchen wir eine neue Staatskunst?

Brauchen wir eine neue Staatskunst? von Lühr,  Henning
Die Digitalisierung ist die Herausforderung für das Handeln des Staates und der Verwaltung der kommenden Jahre. Sie erfasst inzwischen alle gesellschaftlichen Bereiche und beeinffusst die Entwicklung in Wirtschaft, Arbeitswelt, Zivilgesellschaft, öffentlichem Sektor und Privatleben. Der Staat ist selbst von der Digitalisierung in seinen Funktionen, Aufgaben und Diensten betroffen, ihm kommt als Sozial- und Rechtsstaat auch die besondere Rolle zu, die Rahmenbedingungen der Digitalisierung in der föderativen Staatsorganisation zu gestalten. Die »digitalen Grundrechte« und die verfassungsrechtlich garantierte Teilhabe an staatlicher und kommunaler Daseinsvorsorge werden eine neue Qualität bekommen. Veränderungsprozesse in der Verwaltung und die künftige Gestaltung der Arbeitswelt 4.0 wird stärker aufgegriffen werden müssen. Tragende Bedeutung kommt der Forderung nach der Digitalen Souveränität zu. Früher war IT nur ein Hilfsmittel der Verwaltung, heute hat die Digitalisierung elementare Bedeutung. Mit dem Online-Zugangsgesetz (OZG) wird die Digitalisierung des Verwaltungshandelns forciert. Das wirft die Grundsatzfragen der Entscheidungsorganisation, der rechtsstaatlichen Verfahren und einer Entscheidungsethik auf, z.B. Rechtsanwendungen einer menschlichen Entscheidung vorbehalten sind. Wissenschaftler*innen und politische Entscheider*innen haben die Themen gründlich aufgearbeitet, verbunden mit strategischen Handlungshinweisen für den weiteren Diskurs.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Die Verfassungsmäßigkeit des Onlinezugangsgesetzes

Die Verfassungsmäßigkeit des Onlinezugangsgesetzes von Zäper,  Maximilian
Gegenstand des Werks ist die Reform zur Verwaltungsdigitalisierung durch das OZG. In dessen Zentrum steht die Digitalisierungs- und Verlinkungspflicht des § 1 OZG: Die einfachgesetzliche Ausgestaltung des „Portalverbundes“ wird analysiert und der prägende Begriff der „Verwaltungsleistung“ ausgelegt. Ausgehend von den Adressaten des OZG wird die verfassungsrechtliche Zulässigkeit untersucht. Hier wird der neu geschaffene Art. 91c Abs. 5 GG in das Zentrum der Betrachtung gesetzt und seine Auswirkung auf die Bund-Länder-Beziehung dargestellt. Zudem hinaus werden auch die Verordnungsermächtigungen, die Bekanntgabe nach § 9 OZG und das Datenschutzcockpit analysiert und in ihren verwaltungs- und verfassungsrechtlichen Zusammenhang eingeordnet.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Brauchen wir eine neue Staatskunst?

Brauchen wir eine neue Staatskunst? von Lühr,  Henning
Die Digitalisierung ist die Herausforderung für das Handeln des Staates und der Verwaltung der kommenden Jahre. Sie erfasst inzwischen alle gesellschaftlichen Bereiche und beeinffusst die Entwicklung in Wirtschaft, Arbeitswelt, Zivilgesellschaft, öffentlichem Sektor und Privatleben. Der Staat ist selbst von der Digitalisierung in seinen Funktionen, Aufgaben und Diensten betroffen, ihm kommt als Sozial- und Rechtsstaat auch die besondere Rolle zu, die Rahmenbedingungen der Digitalisierung in der föderativen Staatsorganisation zu gestalten. Die »digitalen Grundrechte« und die verfassungsrechtlich garantierte Teilhabe an staatlicher und kommunaler Daseinsvorsorge werden eine neue Qualität bekommen. Veränderungsprozesse in der Verwaltung und die künftige Gestaltung der Arbeitswelt 4.0 wird stärker aufgegriffen werden müssen. Tragende Bedeutung kommt der Forderung nach der Digitalen Souveränität zu. Früher war IT nur ein Hilfsmittel der Verwaltung, heute hat die Digitalisierung elementare Bedeutung. Mit dem Online-Zugangsgesetz (OZG) wird die Digitalisierung des Verwaltungshandelns forciert. Das wirft die Grundsatzfragen der Entscheidungsorganisation, der rechtsstaatlichen Verfahren und einer Entscheidungsethik auf, z.B. Rechtsanwendungen einer menschlichen Entscheidung vorbehalten sind. Wissenschaftler*innen und politische Entscheider*innen haben die Themen gründlich aufgearbeitet, verbunden mit strategischen Handlungshinweisen für den weiteren Diskurs.
Aktualisiert: 2023-05-27
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Brauchen wir eine neue Staatskunst?

Brauchen wir eine neue Staatskunst? von Lühr,  Henning
Die Digitalisierung ist die Herausforderung für das Handeln des Staates und der Verwaltung der kommenden Jahre. Sie erfasst inzwischen alle gesellschaftlichen Bereiche und beeinffusst die Entwicklung in Wirtschaft, Arbeitswelt, Zivilgesellschaft, öffentlichem Sektor und Privatleben. Der Staat ist selbst von der Digitalisierung in seinen Funktionen, Aufgaben und Diensten betroffen, ihm kommt als Sozial- und Rechtsstaat auch die besondere Rolle zu, die Rahmenbedingungen der Digitalisierung in der föderativen Staatsorganisation zu gestalten. Die »digitalen Grundrechte« und die verfassungsrechtlich garantierte Teilhabe an staatlicher und kommunaler Daseinsvorsorge werden eine neue Qualität bekommen. Veränderungsprozesse in der Verwaltung und die künftige Gestaltung der Arbeitswelt 4.0 wird stärker aufgegriffen werden müssen. Tragende Bedeutung kommt der Forderung nach der Digitalen Souveränität zu. Früher war IT nur ein Hilfsmittel der Verwaltung, heute hat die Digitalisierung elementare Bedeutung. Mit dem Online-Zugangsgesetz (OZG) wird die Digitalisierung des Verwaltungshandelns forciert. Das wirft die Grundsatzfragen der Entscheidungsorganisation, der rechtsstaatlichen Verfahren und einer Entscheidungsethik auf, z.B. Rechtsanwendungen einer menschlichen Entscheidung vorbehalten sind. Wissenschaftler*innen und politische Entscheider*innen haben die Themen gründlich aufgearbeitet, verbunden mit strategischen Handlungshinweisen für den weiteren Diskurs.
Aktualisiert: 2023-05-27
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Die Verfassungsmäßigkeit des Onlinezugangsgesetzes

Die Verfassungsmäßigkeit des Onlinezugangsgesetzes von Zäper,  Maximilian
Gegenstand des Werks ist die Reform zur Verwaltungsdigitalisierung durch das OZG. In dessen Zentrum steht die Digitalisierungs- und Verlinkungspflicht des § 1 OZG: Die einfachgesetzliche Ausgestaltung des „Portalverbundes“ wird analysiert und der prägende Begriff der „Verwaltungsleistung“ ausgelegt. Ausgehend von den Adressaten des OZG wird die verfassungsrechtliche Zulässigkeit untersucht. Hier wird der neu geschaffene Art. 91c Abs. 5 GG in das Zentrum der Betrachtung gesetzt und seine Auswirkung auf die Bund-Länder-Beziehung dargestellt. Zudem hinaus werden auch die Verordnungsermächtigungen, die Bekanntgabe nach § 9 OZG und das Datenschutzcockpit analysiert und in ihren verwaltungs- und verfassungsrechtlichen Zusammenhang eingeordnet.
Aktualisiert: 2023-05-18
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Die Verfassungsmäßigkeit des Onlinezugangsgesetzes

Die Verfassungsmäßigkeit des Onlinezugangsgesetzes von Zäper,  Maximilian
Gegenstand des Werks ist die Reform zur Verwaltungsdigitalisierung durch das OZG. In dessen Zentrum steht die Digitalisierungs- und Verlinkungspflicht des § 1 OZG: Die einfachgesetzliche Ausgestaltung des „Portalverbundes“ wird analysiert und der prägende Begriff der „Verwaltungsleistung“ ausgelegt. Ausgehend von den Adressaten des OZG wird die verfassungsrechtliche Zulässigkeit untersucht. Hier wird der neu geschaffene Art. 91c Abs. 5 GG in das Zentrum der Betrachtung gesetzt und seine Auswirkung auf die Bund-Länder-Beziehung dargestellt. Zudem hinaus werden auch die Verordnungsermächtigungen, die Bekanntgabe nach § 9 OZG und das Datenschutzcockpit analysiert und in ihren verwaltungs- und verfassungsrechtlichen Zusammenhang eingeordnet.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Öffentliche Verwaltung im Zeitalter der Digitalisierung

Öffentliche Verwaltung im Zeitalter der Digitalisierung von Guckelberger,  Annette
Die Digitalisierung der Verwaltung ist unaufhaltsam. E-Government muss sich mit künstlicher Intelligenz, Blockchain, Mobile und Open Government und rechtlichen Implikationen der Digitalisierung für die Organisation der Verwaltung sowie das Verwaltungsverfahren auseinandersetzen. Das Handbuch zum Recht der elektronischen Verwaltung behandelt aus einer Hand das gesamte Spektrum der digitalen Verwaltung, die Analyse der Defizite sowie praxisgerechte Lösungen unter Einbeziehung aller Rechtsebenen (Unions-, Bundes- und Landesrecht). Mittels anschaulicher Beispiele begleitet das Werk die Verwaltung auf ihrem digitalen Transformationsprozess, u.a. durch die Darstellung folgender brandaktueller Themen: Portalverbund, Digitalkabinett, Digitalministerien Govbots, Robotic Process Automation, Process Mining, KI Rechtsnatur, Transparenz und Kontrolle von Algorithmen Rechtliche Beurteilung automatisierter Verwaltungsentscheidungen Auf dem neuesten Stand Die neue EU-Verordnung über das einheitliche digitale Zugangstor sowie weitere aktuelle Änderungen (Digitalpakt Schule, internetbasierte Kfz-Zulassung) sind bereits berücksichtigt. Annette Guckelberger ist Professorin für Öffentliches Recht an der Universität des Saarlandes. Seit langem gehören Digitalisierungsfragen zu Staat und Verwaltung zu ihren Forschungsschwerpunkten, wie u.a. ihre Vorreiterstudie zum Übergang zur (ausschließlich) elektronischen Gesetzesverkündung in Deutschland und ihr Referat auf der Tagung der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer zum E-Government zeigen.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Handbuch Digitale Verwaltung

Handbuch Digitale Verwaltung von Jabkowski,  Roland, Lühr,  Hans-Henning, Smentek,  Sabine
Digitale Techniken sind längst in die Verwaltungspraxis eingezogen. Das neue Online-Zugangsgesetz (OZG) beinhaltet eine Chance für die Verbesserung der Qualität der öffentlichen Verwaltung. Das Handbuch Digitale Verwaltung zeigt auf, wer die digitale Verwaltung steuert, organisiert und kontrolliert. Umfassend dargestellt werden der rechtliche Rahmen, Ansätze zur Umsetzung der Digitalen Verwaltung, Vertriebswege der öffentlichen Verwaltung, die Aufgabenverteilung und Organisation der digitalen Verwaltung, Barrierefreiheit bei der elektronischen Kommunikation, Datenschutz und Datensicherheit, Anwendungsbereiche der Digitalisierung, Bürgerbeteiligung, Digitalisierung und demografischer Wandel. Das neue Handbuch stellt für die Betroffenen, die Fachleute und die Entscheider vertiefte Informationen bereit und soll eine Hilfestellung im Prozess der Digitalisierung öffentlicher Dienste sein.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die Verfassungsmäßigkeit des Onlinezugangsgesetzes

Die Verfassungsmäßigkeit des Onlinezugangsgesetzes von Zäper,  Maximilian
Gegenstand des Werks ist die Reform zur Verwaltungsdigitalisierung durch das OZG. In dessen Zentrum steht die Digitalisierungs- und Verlinkungspflicht des § 1 OZG: Die einfachgesetzliche Ausgestaltung des „Portalverbundes“ wird analysiert und der prägende Begriff der „Verwaltungsleistung“ ausgelegt. Ausgehend von den Adressaten des OZG wird die verfassungsrechtliche Zulässigkeit untersucht. Hier wird der neu geschaffene Art. 91c Abs. 5 GG in das Zentrum der Betrachtung gesetzt und seine Auswirkung auf die Bund-Länder-Beziehung dargestellt. Zudem hinaus werden auch die Verordnungsermächtigungen, die Bekanntgabe nach § 9 OZG und das Datenschutzcockpit analysiert und in ihren verwaltungs- und verfassungsrechtlichen Zusammenhang eingeordnet.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Verwaltungsnetzwerke als Organisationsform föderaler Kooperation

Verwaltungsnetzwerke als Organisationsform föderaler Kooperation von Voss,  Vivien Carlotta
Eine digitale Verwaltung benötigt neue Kooperationsformen. Diese Arbeit stellt Verwaltungsnetzwerke als Organisationsform in den Mittelpunkt. Sie zeigt anhand des Onlinezugangsgesetzes rechtliche Möglichkeiten der Umsetzung durch Verwaltungsnetzwerke auf. Dabei werden Netzwerke aus verwaltungsrechtswissenschaftlicher Perspektive unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen analysiert. Die herausgearbeiteten Netzwerkeigenschaften werden auf die OZG-Zusammenarbeit angewendet und rechtliche Handlungsoptionen untersucht. Das Werk richtet sich damit sowohl an Verwaltungsrechtswissenschaftler mit dem Schwerpunkt digitale Verwaltung als auch an Vertreter aus Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung.
Aktualisiert: 2023-05-08
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Verwaltungsnetzwerke als Organisationsform föderaler Kooperation

Verwaltungsnetzwerke als Organisationsform föderaler Kooperation von Voss,  Vivien Carlotta
Eine digitale Verwaltung benötigt neue Kooperationsformen. Diese Arbeit stellt Verwaltungsnetzwerke als Organisationsform in den Mittelpunkt. Sie zeigt anhand des Onlinezugangsgesetzes rechtliche Möglichkeiten der Umsetzung durch Verwaltungsnetzwerke auf. Dabei werden Netzwerke aus verwaltungsrechtswissenschaftlicher Perspektive unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen analysiert. Die herausgearbeiteten Netzwerkeigenschaften werden auf die OZG-Zusammenarbeit angewendet und rechtliche Handlungsoptionen untersucht. Das Werk richtet sich damit sowohl an Verwaltungsrechtswissenschaftler mit dem Schwerpunkt digitale Verwaltung als auch an Vertreter aus Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung.
Aktualisiert: 2023-05-05
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Verwaltungsnetzwerke als Organisationsform föderaler Kooperation

Verwaltungsnetzwerke als Organisationsform föderaler Kooperation von Voss,  Vivien Carlotta
Eine digitale Verwaltung benötigt neue Kooperationsformen. Diese Arbeit stellt Verwaltungsnetzwerke als Organisationsform in den Mittelpunkt. Sie zeigt anhand des Onlinezugangsgesetzes rechtliche Möglichkeiten der Umsetzung durch Verwaltungsnetzwerke auf. Dabei werden Netzwerke aus verwaltungsrechtswissenschaftlicher Perspektive unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen analysiert. Die herausgearbeiteten Netzwerkeigenschaften werden auf die OZG-Zusammenarbeit angewendet und rechtliche Handlungsoptionen untersucht. Das Werk richtet sich damit sowohl an Verwaltungsrechtswissenschaftler mit dem Schwerpunkt digitale Verwaltung als auch an Vertreter aus Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung.
Aktualisiert: 2023-04-28
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Verwaltungsnetzwerke als Organisationsform föderaler Kooperation

Verwaltungsnetzwerke als Organisationsform föderaler Kooperation von Voss,  Vivien Carlotta
Eine digitale Verwaltung benötigt neue Kooperationsformen. Diese Arbeit stellt Verwaltungsnetzwerke als Organisationsform in den Mittelpunkt. Sie zeigt anhand des Onlinezugangsgesetzes rechtliche Möglichkeiten der Umsetzung durch Verwaltungsnetzwerke auf. Dabei werden Netzwerke aus verwaltungsrechtswissenschaftlicher Perspektive unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen analysiert. Die herausgearbeiteten Netzwerkeigenschaften werden auf die OZG-Zusammenarbeit angewendet und rechtliche Handlungsoptionen untersucht. Das Werk richtet sich damit sowohl an Verwaltungsrechtswissenschaftler mit dem Schwerpunkt digitale Verwaltung als auch an Vertreter aus Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung.
Aktualisiert: 2023-04-21
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