Seit den 50er Jahren haben die ideologischen Massenparteien sich in Volksparteien gewandelt. Nach einer kurzen Welle der Reideologisierung in den 60er und 70er Jahren traten die Parteien in eine neue Phase ein und können nun als "professionalisierte Wählerparteien" beschrieben werden. In diesem Buch wird der Wandel auf der Wählerebene dargestellt: die abnehmende Parteiidentifikation, der Niedergang der Wahlbeteiligung und die erhöhte Fluktuation der Wählerstimmen. Auf der Parteienebene wird der Prozess der Entideologisierung und der programmatischen Annäherung der "Parteifamilien" verfolgt. Vor allem die Parteiorganisation unterlag einem starken Wandel in den letzten 20 Jahren: abnehmende Mitgliederzahlen und Einsatzbereitschaft der Wähler werden durch Professionalisierung der Führung, staatliche Subventionierung der Parteifinanzen und Entkopplung der Parteien von den Verbänden kompensiert. Der Wandel des Parteiensystems zeigt sich in einer Entpolarisierung des Pluralismus. Die Fraktionen gewannen an Autonomie gegenüber der Parteizentrale und die Koalitionsfähigkeit der Parteien im System hat zugenommen. These des Autors ist, dass es keinen Niedergang der Parteien gibt - aber ein drastischen sozialen und organisatorischen Wandel.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Seit den 50er Jahren haben die ideologischen Massenparteien sich in Volksparteien gewandelt. Nach einer kurzen Welle der Reideologisierung in den 60er und 70er Jahren traten die Parteien in eine neue Phase ein und können nun als "professionalisierte Wählerparteien" beschrieben werden. In diesem Buch wird der Wandel auf der Wählerebene dargestellt: die abnehmende Parteiidentifikation, der Niedergang der Wahlbeteiligung und die erhöhte Fluktuation der Wählerstimmen. Auf der Parteienebene wird der Prozess der Entideologisierung und der programmatischen Annäherung der "Parteifamilien" verfolgt. Vor allem die Parteiorganisation unterlag einem starken Wandel in den letzten 20 Jahren: abnehmende Mitgliederzahlen und Einsatzbereitschaft der Wähler werden durch Professionalisierung der Führung, staatliche Subventionierung der Parteifinanzen und Entkopplung der Parteien von den Verbänden kompensiert. Der Wandel des Parteiensystems zeigt sich in einer Entpolarisierung des Pluralismus. Die Fraktionen gewannen an Autonomie gegenüber der Parteizentrale und die Koalitionsfähigkeit der Parteien im System hat zugenommen. These des Autors ist, dass es keinen Niedergang der Parteien gibt - aber ein drastischen sozialen und organisatorischen Wandel.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Seit den 50er Jahren haben die ideologischen Massenparteien sich in Volksparteien gewandelt. Nach einer kurzen Welle der Reideologisierung in den 60er und 70er Jahren traten die Parteien in eine neue Phase ein und können nun als "professionalisierte Wählerparteien" beschrieben werden. In diesem Buch wird der Wandel auf der Wählerebene dargestellt: die abnehmende Parteiidentifikation, der Niedergang der Wahlbeteiligung und die erhöhte Fluktuation der Wählerstimmen. Auf der Parteienebene wird der Prozess der Entideologisierung und der programmatischen Annäherung der "Parteifamilien" verfolgt. Vor allem die Parteiorganisation unterlag einem starken Wandel in den letzten 20 Jahren: abnehmende Mitgliederzahlen und Einsatzbereitschaft der Wähler werden durch Professionalisierung der Führung, staatliche Subventionierung der Parteifinanzen und Entkopplung der Parteien von den Verbänden kompensiert. Der Wandel des Parteiensystems zeigt sich in einer Entpolarisierung des Pluralismus. Die Fraktionen gewannen an Autonomie gegenüber der Parteizentrale und die Koalitionsfähigkeit der Parteien im System hat zugenommen. These des Autors ist, dass es keinen Niedergang der Parteien gibt - aber ein drastischen sozialen und organisatorischen Wandel.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Studien zu Fragen der Parteienfinanzierung haben bislang vor allem potenzielle Folgen unterschiedlicher Parteienfinanzierungsregimes beleuchtet. Michael Koß stellt die Frage nach den Ursachen für die Entwicklung von Parteienfinanzierungsregimes. Im Mittelpunkt stehen die Einführung und Reform von staatlichen Zuwendungen an Parteien. Der Autor zeigt den Zusammenhang zwischen Reformen der staatlichen Parteienfinanzierung und dem politischen Wettbewerb der Parteien auf: Bedingung für die Einführung bzw. Reform der staatlichen Parteienfinanzierung ist ein Konsens der relevanten Parteien. Dieser wiederum wird umso wahrscheinlicher, je stärker institutionelle Entscheidungspunkte von Parteien genutzt werden können, je geringer die Rolle des Ziels der Stimmenmaximierung für Parteien ist und je intensiver der Diskurs über die Korruption in der Politik geführt wird.
Aktualisiert: 2023-07-03
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Aktualisiert: 2023-07-02
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Aktualisiert: 2023-07-02
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Das Buch präsentiert als Ertrag eines mehrjährigen Forschungsprojekts umfangreiche Untersuchungen zu einer nüchternen Bilanzierung staatlicher Parteienfinanzierung in der Bundesrepublik: Studien über die Entwicklung und Probleme der Eigenfinanzierung der Parteien (Mitgliedsbeiträge, Spenden, Vermögen/Schulden/Kredite), über die Entwicklung und Folgewirkungen der direkten Staatszuwendungen, über die Formen öffentlicher Umwegfinanzierung (Abgeordnetenabgaben, Fraktionsleistungen, staatliche Stiftungsförderung) sowie über Veränderungen in der Ausgabenstruktur der Parteien und deren Ursachen. Dabei wird auf eine Fülle bislang unerschlossenen Zahlen- und Datenmaterials zurückgegriffen, das im weiteren historisch-politischen Kontext zu entschlüsseln versucht wird. Fallstudien über die Grünen und das staatliche Geld, über die Vermögens- und Finanzentwicklung der PDS und die Bedeutung staatlicher Parteienfinanzierung für den Rechtsextremismus (NPD, DVU und die Republikaner) ergänzen den systematischen Teil.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Das Buch präsentiert als Ertrag eines mehrjährigen Forschungsprojekts umfangreiche Untersuchungen zu einer nüchternen Bilanzierung staatlicher Parteienfinanzierung in der Bundesrepublik: Studien über die Entwicklung und Probleme der Eigenfinanzierung der Parteien (Mitgliedsbeiträge, Spenden, Vermögen/Schulden/Kredite), über die Entwicklung und Folgewirkungen der direkten Staatszuwendungen, über die Formen öffentlicher Umwegfinanzierung (Abgeordnetenabgaben, Fraktionsleistungen, staatliche Stiftungsförderung) sowie über Veränderungen in der Ausgabenstruktur der Parteien und deren Ursachen. Dabei wird auf eine Fülle bislang unerschlossenen Zahlen- und Datenmaterials zurückgegriffen, das im weiteren historisch-politischen Kontext zu entschlüsseln versucht wird. Fallstudien über die Grünen und das staatliche Geld, über die Vermögens- und Finanzentwicklung der PDS und die Bedeutung staatlicher Parteienfinanzierung für den Rechtsextremismus (NPD, DVU und die Republikaner) ergänzen den systematischen Teil.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Das Buch präsentiert als Ertrag eines mehrjährigen Forschungsprojekts umfangreiche Untersuchungen zu einer nüchternen Bilanzierung staatlicher Parteienfinanzierung in der Bundesrepublik: Studien über die Entwicklung und Probleme der Eigenfinanzierung der Parteien (Mitgliedsbeiträge, Spenden, Vermögen/Schulden/Kredite), über die Entwicklung und Folgewirkungen der direkten Staatszuwendungen, über die Formen öffentlicher Umwegfinanzierung (Abgeordnetenabgaben, Fraktionsleistungen, staatliche Stiftungsförderung) sowie über Veränderungen in der Ausgabenstruktur der Parteien und deren Ursachen. Dabei wird auf eine Fülle bislang unerschlossenen Zahlen- und Datenmaterials zurückgegriffen, das im weiteren historisch-politischen Kontext zu entschlüsseln versucht wird. Fallstudien über die Grünen und das staatliche Geld, über die Vermögens- und Finanzentwicklung der PDS und die Bedeutung staatlicher Parteienfinanzierung für den Rechtsextremismus (NPD, DVU und die Republikaner) ergänzen den systematischen Teil.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Aktualisiert: 2023-07-02
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Aktualisiert: 2023-07-02
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Aktualisiert: 2023-07-03
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Aktualisiert: 2023-07-03
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Durch das 8. Gesetz zur Änderung des Parteiengesetzes vom 19. April 2003 wurde das Verfahren zur Festsetzung der staatlichen Mittel für die Parteien neu geregelt. Dem Festsetzungsverfahren wurde bislang und auch unter dem alten Parteiengesetz nur wenig Beachtung geschenkt. Die Autorin schildert Ablauf und besondere Probleme des Festsetzungsverfahrens aus der Sicht der Praxis und diskutiert die Aspekte. Dabei setzt sie sich mit dem für verfassungswidrig gehaltenen so genannten Drei-Länder-Quorum und mit einer Prüfungskompetenz des Bundesrechnungshofes für die Rechenschaftsberichte auseinander. Muthers Arbeit stellt erstmals umfassend den gesamten Ablauf des Festsetzungsverfahrens dar und ist für die Wissenschaft und die Praxis gleichermaßen bedeutsam.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Durch das 8. Gesetz zur Änderung des Parteiengesetzes vom 19. April 2003 wurde das Verfahren zur Festsetzung der staatlichen Mittel für die Parteien neu geregelt. Dem Festsetzungsverfahren wurde bislang und auch unter dem alten Parteiengesetz nur wenig Beachtung geschenkt. Die Autorin schildert Ablauf und besondere Probleme des Festsetzungsverfahrens aus der Sicht der Praxis und diskutiert die Aspekte. Dabei setzt sie sich mit dem für verfassungswidrig gehaltenen so genannten Drei-Länder-Quorum und mit einer Prüfungskompetenz des Bundesrechnungshofes für die Rechenschaftsberichte auseinander. Muthers Arbeit stellt erstmals umfassend den gesamten Ablauf des Festsetzungsverfahrens dar und ist für die Wissenschaft und die Praxis gleichermaßen bedeutsam.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Durch das 8. Gesetz zur Änderung des Parteiengesetzes vom 19. April 2003 wurde das Verfahren zur Festsetzung der staatlichen Mittel für die Parteien neu geregelt. Dem Festsetzungsverfahren wurde bislang und auch unter dem alten Parteiengesetz nur wenig Beachtung geschenkt. Die Autorin schildert Ablauf und besondere Probleme des Festsetzungsverfahrens aus der Sicht der Praxis und diskutiert die Aspekte. Dabei setzt sie sich mit dem für verfassungswidrig gehaltenen so genannten Drei-Länder-Quorum und mit einer Prüfungskompetenz des Bundesrechnungshofes für die Rechenschaftsberichte auseinander. Muthers Arbeit stellt erstmals umfassend den gesamten Ablauf des Festsetzungsverfahrens dar und ist für die Wissenschaft und die Praxis gleichermaßen bedeutsam.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Die Forderung nach (mehr) direkter Demokratie ist keine neue Erscheinung, jedoch aktueller denn je. Die anhaltende Politikverdrossenheit, das Dauerthema Wahlbeteiligung und sinkende Mitgliederzahlen der Volksparteien sowie ein Erstarken sowohl links- als auch rechtsextremer Kräfte beherrschen die gesellschaftspolitische Atmosphäre und Diskussion westlicher Demokratien, darunter auch Deutschland. Abhilfe könnte eine stärkere Beteiligung des Volkes an den politischen Entscheidungen schaffen. Insbesondere die Volksgesetzgebung wird als starkes Instrument des Volkes ins Spiel gebracht. Bei deren Ausgestaltung spielen die beiden Aspekte der Quoren und der Finanzierung der Volksgesetzgebung eine entscheidende Rolle. Dies sind zwei der wichtigsten Punkte, die darüber entscheiden, ob die Volksgesetzgebung prohibitiv oder anwenderfreundlich ausgestaltet ist. Die vorliegende Arbeit untersucht die Ausgestaltung der Quoren und der Finanzierung der Volksgesetzgebung. Ziel ist es, das „Wie“, die konkrete Ausgestaltung, der Volksgesetzgebung mit Blick auf diese beiden Aspekte herauszuarbeiten.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Die Forderung nach (mehr) direkter Demokratie ist keine neue Erscheinung, jedoch aktueller denn je. Die anhaltende Politikverdrossenheit, das Dauerthema Wahlbeteiligung und sinkende Mitgliederzahlen der Volksparteien sowie ein Erstarken sowohl links- als auch rechtsextremer Kräfte beherrschen die gesellschaftspolitische Atmosphäre und Diskussion westlicher Demokratien, darunter auch Deutschland. Abhilfe könnte eine stärkere Beteiligung des Volkes an den politischen Entscheidungen schaffen. Insbesondere die Volksgesetzgebung wird als starkes Instrument des Volkes ins Spiel gebracht. Bei deren Ausgestaltung spielen die beiden Aspekte der Quoren und der Finanzierung der Volksgesetzgebung eine entscheidende Rolle. Dies sind zwei der wichtigsten Punkte, die darüber entscheiden, ob die Volksgesetzgebung prohibitiv oder anwenderfreundlich ausgestaltet ist. Die vorliegende Arbeit untersucht die Ausgestaltung der Quoren und der Finanzierung der Volksgesetzgebung. Ziel ist es, das „Wie“, die konkrete Ausgestaltung, der Volksgesetzgebung mit Blick auf diese beiden Aspekte herauszuarbeiten.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Die Forderung nach (mehr) direkter Demokratie ist keine neue Erscheinung, jedoch aktueller denn je. Die anhaltende Politikverdrossenheit, das Dauerthema Wahlbeteiligung und sinkende Mitgliederzahlen der Volksparteien sowie ein Erstarken sowohl links- als auch rechtsextremer Kräfte beherrschen die gesellschaftspolitische Atmosphäre und Diskussion westlicher Demokratien, darunter auch Deutschland. Abhilfe könnte eine stärkere Beteiligung des Volkes an den politischen Entscheidungen schaffen. Insbesondere die Volksgesetzgebung wird als starkes Instrument des Volkes ins Spiel gebracht. Bei deren Ausgestaltung spielen die beiden Aspekte der Quoren und der Finanzierung der Volksgesetzgebung eine entscheidende Rolle. Dies sind zwei der wichtigsten Punkte, die darüber entscheiden, ob die Volksgesetzgebung prohibitiv oder anwenderfreundlich ausgestaltet ist. Die vorliegende Arbeit untersucht die Ausgestaltung der Quoren und der Finanzierung der Volksgesetzgebung. Ziel ist es, das „Wie“, die konkrete Ausgestaltung, der Volksgesetzgebung mit Blick auf diese beiden Aspekte herauszuarbeiten.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Die Forderung nach (mehr) direkter Demokratie ist keine neue Erscheinung, jedoch aktueller denn je. Die anhaltende Politikverdrossenheit, das Dauerthema Wahlbeteiligung und sinkende Mitgliederzahlen der Volksparteien sowie ein Erstarken sowohl links- als auch rechtsextremer Kräfte beherrschen die gesellschaftspolitische Atmosphäre und Diskussion westlicher Demokratien, darunter auch Deutschland. Abhilfe könnte eine stärkere Beteiligung des Volkes an den politischen Entscheidungen schaffen. Insbesondere die Volksgesetzgebung wird als starkes Instrument des Volkes ins Spiel gebracht. Bei deren Ausgestaltung spielen die beiden Aspekte der Quoren und der Finanzierung der Volksgesetzgebung eine entscheidende Rolle. Dies sind zwei der wichtigsten Punkte, die darüber entscheiden, ob die Volksgesetzgebung prohibitiv oder anwenderfreundlich ausgestaltet ist. Die vorliegende Arbeit untersucht die Ausgestaltung der Quoren und der Finanzierung der Volksgesetzgebung. Ziel ist es, das „Wie“, die konkrete Ausgestaltung, der Volksgesetzgebung mit Blick auf diese beiden Aspekte herauszuarbeiten.
Aktualisiert: 2023-06-22
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