Parteienfinanzierung in Polen

Parteienfinanzierung in Polen von Lagoni,  Jacek
Diese rechtsvergleichende Arbeit zur Parteienfinanzierung erschließt für den deutschsprachigen Leser einen sensiblen Bereich der Demokratie Polens. Bei Betrachtung einer jungen Demokratie wie der polnischen lassen sich angesichts der nach 1989 vorgenommenen unterschiedlichen Versuche einer Neuordnung der Staatsorganisation bestimmte Regelungsmodelle wie in einer Art Reagenzglasanordnung beobachten. Dies fördert auch für ein vergleichsweise konsolidiertes System wie das deutsche neue Erkenntnisse zu Tage. Die Parteienfinanzierung in Polen oszilliert zwischen Selbstversorgung und Vollalimentierung. Die vorliegende Arbeit stellt die Ursachen dieser Entwicklung dar, bewertet sie und zeigt die Auswirkungen für das Parteiensystem auf. Hieraus entwickelt der Autor Reformvorschläge für das polnische System der Parteienfinanzierung, die in ihrer Konsequenz deren Neustrukturierung zur Folge hätten und zeigt Reformmöglichkeiten für die deutsche Parteienfinanzierung auf.
Aktualisiert: 2019-05-28
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Die Finanzierung der Jugendorganisationen politischer Parteien aus Mitteln des Bundes

Die Finanzierung der Jugendorganisationen politischer Parteien aus Mitteln des Bundes von Prigge,  Jasper
Die Jugendorganisationen der politischen Parteien von Junge Union bis Linksjugend [‘solid] profitieren von finanziellen Mitteln des Bundes. Mehrere Millionen Euro fließen jedes Jahr in die Kassen des Parteinachwuchses, ohne dass dies einer breiteren Öffentlichkeit bekannt wäre. So wünschenswert die Förderung einer kritischen Jugend ist, ihre rechtliche Ausgestaltung ist unzureichend. Die Dissertation untersucht die rechtlichen Grundlagen und Probleme bei der Vergabe der staatlichen Mittel – und mahnt zu mehr Transparenz bei den Jungpolitikern.
Aktualisiert: 2019-05-28
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Rechtsgrundlagen und Verfahren zur Festsetzung staatlicher Mittel zur Parteienfinanzierung

Rechtsgrundlagen und Verfahren zur Festsetzung staatlicher Mittel zur Parteienfinanzierung von Muthers,  Kerstin
Durch das 8. Gesetz zur Änderung des Parteiengesetzes vom 19. April 2003 wurde das Verfahren zur Festsetzung der staatlichen Mittel für die Parteien neu geregelt. Dem Festsetzungsverfahren wurde bislang und auch unter dem alten Parteiengesetz nur wenig Beachtung geschenkt. Die Autorin schildert Ablauf und besondere Probleme des Festsetzungsverfahrens aus der Sicht der Praxis und diskutiert die Aspekte. Dabei setzt sie sich mit dem für verfassungswidrig gehaltenen so genannten Drei-Länder-Quorum und mit einer Prüfungskompetenz des Bundesrechnungshofes für die Rechenschaftsberichte auseinander. Muthers Arbeit stellt erstmals umfassend den gesamten Ablauf des Festsetzungsverfahrens dar und ist für die Wissenschaft und die Praxis gleichermaßen bedeutsam.
Aktualisiert: 2019-04-23
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Die Finanzierung parteinaher Stiftungen in den Ländern

Die Finanzierung parteinaher Stiftungen in den Ländern von Klaassen,  Holger
Es gibt nur wenige Themen, die so stetig und intensiv im Mittelpunkt der politik- und rechtswissenschaftlichen, aber auch der öffentlichen Diskussion stehen wie die Politikfinanzierung. Zumeist sind es dabei Abgeordnetendiäten und die staatliche Parteienfinanzierung, die die Gemüter erregen und ständig für kontroverse Auseinandersetzungen sorgen. Während aber die staatliche Parteienfinanzierung kontinuierlich unter der kritischen Beobachtung der Öffentlichkeit steht, hält sich das Interesse für die Finanzierung von den Parteien nahestehenden Einrichtungen weiter in Grenzen. Das ist umso erstaunlicher, wenn man bedenkt, dass die Summe der staatlichen Zuschüsse für die auf Landes- und Bundesebene agierenden parteinahen Stiftungen diejenige der an die Parteien fließenden staatlichen Zuwendungen um ein Vielfaches übersteigt. Neben den Finanzierungssystemen des Bundes beleuchtet Holger Klaassen insbesondere die rechtlichen wie tatsächlichen Gegebenheiten der Finanzierung parteinaher Stiftungen durch die Länder und bildet so erstmals den Status Quo der Finanzierung parteinaher Stiftungen und ihrer Tätigkeiten auf Bund- und Länderebene ab. Besonderen Wert legt Klaassen dabei auch auf die höchst relevante Abgrenzung der Begriffe "politische Stiftung", "parteinahe Stiftung" und "Parteistiftung" und erörtert, was genau eine Einrichtung eigentlich zu einer "parteinahen Stiftungen" werden lässt.
Aktualisiert: 2019-03-20
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Quercher und das Jammertal

Quercher und das Jammertal von Calsow,  Martin
Max Quercher, Ex-LKA-Beamter, und seine frühere Kollegin Arzu werden zufällig Zeugen, wie das Segelboot des verhassten Bauunternehmers Alois Rattlberger explodiert – sowohl er als auch seine Frau kommen dabei ums Leben. Die Polizei geht von einem Unfall aus. Querchers einstige Lehrerin Fritzi Huttinger ist anderer Meinung: Sie glaubt an einen Mord und bittet ihren ehemaligen Schüler um diskrete Nachforschungen – wenig später stirbt sie bei einem Fahrradunfall. LKA-Polizistin Judith Goldberg stößt auf Verbindungen des toten Bauunternehmers in die bayerische Staatskanzlei und nach Russland – dann wird ihr Liebhaber in ihrer Wohnung ermordet. Als Quercher herausfindet, dass ein reicher Oligarch im Tal Geld wäscht, tun sich die beiden Ermittler zusammen. Während sie versuchen zu durchschauen, wohin diese Finanzmittel fließen, werden ihre Gegner plötzlich größer, mächtiger und – tödlicher …
Aktualisiert: 2019-03-20
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Parteien im Wandel

Parteien im Wandel von von Beyme,  Klaus
Seit den 50er Jahren haben die ideologischen Massenparteien sich in Volksparteien gewandelt. Nach einer kurzen Welle der Reideologisierung in den 60er und 70er Jahren traten die Parteien in eine neue Phase ein und können nun als "professionalisierte Wählerparteien" beschrieben werden. In diesem Buch wird der Wandel auf der Wählerebene dargestellt: die abnehmende Parteiidentifikation, der Niedergang der Wahlbeteiligung und die erhöhte Fluktuation der Wählerstimmen. Auf der Parteienebene wird der Prozess der Entideologisierung und der programmatischen Annäherung der "Parteifamilien" verfolgt. Vor allem die Parteiorganisation unterlag einem starken Wandel in den letzten 20 Jahren: abnehmende Mitgliederzahlen und Einsatzbereitschaft der Wähler werden durch Professionalisierung der Führung, staatliche Subventionierung der Parteifinanzen und Entkopplung der Parteien von den Verbänden kompensiert. Der Wandel des Parteiensystems zeigt sich in einer Entpolarisierung des Pluralismus. Die Fraktionen gewannen an Autonomie gegenüber der Parteizentrale und die Koalitionsfähigkeit der Parteien im System hat zugenommen. These des Autors ist, dass es keinen Niedergang der Parteien gibt - aber ein drastischen sozialen und organisatorischen Wandel.
Aktualisiert: 2019-03-05
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Parteien

Parteien von Wiesendahl,  Elmar
FISCHER KOMPAKT. Verlässliches Wissen kompetent, übersichtlich und bündig dargestellt. Politische Parteien gehören zu den stabilisierenden Elementen demokratischer Ordnung. Das Werk führt ihren Stellenwert, ihre Geschichte, ihre Wandlungen und Zukunftsaussichten vor Augen und konzentriert sich dabei auf die Parteienlandschaft der Bundesrepublik Deutschland. (Dieser Text bezieht sich auf eine frühere Ausgabe.)
Aktualisiert: 2019-05-08
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