Gustav Radbruchs staatstheoretisches und staatsrechtliches Werk tritt in der Wahrnehmung – nicht jedoch in seiner Bedeutung – hinter seinem rechtsphilosophischen und strafrechtlichen Werk zurück. Diesem Befund tritt die vorliegende Arbeit entgegen und stellt das verfassungsrechtliche Denken Radbruchs umfassend in einer übergreifenden Perspektive dar. Dabei werden Biographie, rechtsphilosophische Grundlegung und staatsrechtliche Ansätze in den Blick genommen, um die verschiedenen Arbeiten zusammenzufügen, Zusammenhänge aufzuzeigen und Radbruchs Konzept eines demokratischen Parteienstaates in seinen Voraussetzungen nachzuvollziehen.°°Radbruch hat als Kulturphilosoph staats- und demokratietheoretische Fragen rechtsphilosophisch durchdacht. Seine Rechtsphilosophie duldet nicht nur Widersprüche, sondern setzt sie voraus. Das von ihm aufgestellte Konzept eines demokratischen Parteienstaates ist ein komplexes Bild des Parlamentarismus. Mit realistischem Zugriff und dem Verzicht auf idealistische Demokratie- oder Repräsentationsvorstellungen konnte er den Parlamentarismus in seinem Eigenwert und seinen Möglichkeiten darstellen, ohne die notwendigen Voraussetzungen auszuklammern.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Themen "Freiheit - Recht - Staat" stehen im Mittelpunkt des wissenschaftlichen Wirkens von Professor Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider. Sein 65. Geburtstag ist nun der willkommene Anlaß, eine bisher vermißte Sammlung von nicht immer leicht zugänglichen und verstreut publizierten Aufsätzen des Jubilars vorzulegen. Die Auswahl gibt einen Überblick über die inhaltliche Breite seines Schaffens und reflektiert die umfassenden Interessen des Autors. Die gesammelten Beiträge sind in die Teile "Freiheit und Sittlichkeit", "Freiheit und Republik", "Freiheit und Sozialprinzip", "Freiheit und Europäische Union", "Freiheit und Globalisierung" gegliedert und richten sich nach den wesentlichen Bausteinen, Prinzipien und inhaltlichen Schwerpunkten seiner Rechtslehre. Den vielfältigen Themata liegt eine von den Begriffen der Aufklärung - Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit - geprägte Republiklehre und eine eigenständige Rechtsdogmatik zugrunde. Diese ist dadurch gekennzeichnet, daß sie einige etablierte Dichotomien aufgibt. Insbesondere lehnt Karl Albrecht Schachtschneider die Trennung von Staat und Gesellschaft ab, weil sich die verfaßte Bürgerschaft, der Staat im weiteren Sinn, ihre Gesetze auf der Grundlage der Autonomie des Willens selbst gibt. Die vorliegende Sammlung gibt einen Einblick in die Grundsätze der Republiklehre, der Staatlichkeit der Europäischen Union sowie in die umfassenden Rechtsprobleme der Globalisierung.
Karl Albrecht Schachtschneider, geboren 1940, studierte Rechtswissenschaften in Berlin, Bonn und Tübingen. 1969 promovierte er an der Freien Universität Berlin, 1986 habilitierte er in Hamburg. Noch während seiner Rechtsanwaltstätigkeit (1969-1980) in Berlin lehrte er von 1972 bis 1978 als Professor für Wirtschaftsrecht an der Fachhochschule für Wirtschaft in Berlin. Im Anschluß war er bis 1989 Rechtsprofessor an der Hamburger Universität. Seit 1989 ist Karl Albrecht Schachtschneider Ordinarius für Öffentliches Recht an der Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Fakultät der Universität Erlangen-Nürnberg.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Dieses Buch diskutiert die Erneuerbarkeit der politischen Mitte in europäischen Demokratien. Im Umfeld wiederholter Krisenbündel haben neue soziale Technologien, Individualisierung und Aufstieg des Populismus sozialpsychologische Umbrüche hervorgerufen. Als Folge davon wurde das Zentrum offener Gesellschaften – die gemäßigte Mitte – an den Wahlurnen ausgedünnt. Das hat zur Zukunftsfrage geführt: Wie wäre die politische Mitte liberaler Demokratien wiederzubeleben, um „Demokratie in der Demokratie“ als Maßstab dialogischer Mäßigung und Gemeinschaftsbildung, von Ausgleich und Vernunft zu wahren und weiterzuentwickeln? Ist das traditionell dazu bestimmte Format der „Volkspartei“ am Ende – oder hat es eine Zukunft? Welche Modelle kämen in Frage?
Aktualisiert: 2023-06-08
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Gustav Radbruchs staatstheoretisches und staatsrechtliches Werk tritt in der Wahrnehmung – nicht jedoch in seiner Bedeutung – hinter seinem rechtsphilosophischen und strafrechtlichen Werk zurück. Diesem Befund tritt die vorliegende Arbeit entgegen und stellt das verfassungsrechtliche Denken Radbruchs umfassend in einer übergreifenden Perspektive dar. Dabei werden Biographie, rechtsphilosophische Grundlegung und staatsrechtliche Ansätze in den Blick genommen, um die verschiedenen Arbeiten zusammenzufügen, Zusammenhänge aufzuzeigen und Radbruchs Konzept eines demokratischen Parteienstaates in seinen Voraussetzungen nachzuvollziehen.°°Radbruch hat als Kulturphilosoph staats- und demokratietheoretische Fragen rechtsphilosophisch durchdacht. Seine Rechtsphilosophie duldet nicht nur Widersprüche, sondern setzt sie voraus. Das von ihm aufgestellte Konzept eines demokratischen Parteienstaates ist ein komplexes Bild des Parlamentarismus. Mit realistischem Zugriff und dem Verzicht auf idealistische Demokratie- oder Repräsentationsvorstellungen konnte er den Parlamentarismus in seinem Eigenwert und seinen Möglichkeiten darstellen, ohne die notwendigen Voraussetzungen auszuklammern.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Auf welchen Grundstrukturen basiert das politische System der Bundesrepublik Deutschland? Wer sind die zentralen Akteure? Wie sind die wichtigsten Prozesse und Institutionen beschaffen? Das Buch baut auf den Grundbegriffen – Staat, Verfassung, Demokratie – auf, führt über die politische Geschichte der Bundesrepublik hin zum Grundgesetz, zur gesellschaftlichen Willensbildung und schließlich zu den Grundzügen der parlamentarischen Demokratie mit den politischen Organen. Die umfassend aktualisierte Neuauflage enthält Vertiefungen zu aktuellen Problemlagen, u. a. zu den Themen EU, Meinungs- und Pressefreiheit sowie Rechtsextremismus.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Immer rasender dreht sich die Welt, jede Sekunde rauschen unzählige Meldungen, Zahlen, Kurioses, Spektakuläres und Nebensächliches an uns vorbei. Peter und Jakob John Seewald machen den Irrsinn unserer Zeit sichtbar: Mit genauem und kritischem Blick zeigen sie Zusammenhänge auf, die uns in der Flut der täglichen Nachrichten verborgen bleiben. Ergänzt durch kluge Essays zu den drängenden Fragen unserer Zeit, entsteht so ein faszinierendes Protokoll einer sich rasant verändernden Welt, ein Spiegel des Wahnsinns, der den Planeten an den Rand des Abgrunds bringt. Ein Augenöffner, ein aufrüttelnder Appell, sich um eine humanere Welt zu bemühen.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Das Buch führt in ein Kerngebiet der Politikwissenschaft und der politischen Bildung ein. Es vermittelt im Textbook-Format auf didaktisch-eingängigem Weg grundlegende Kenntnisse über das politische System der Bundesrepublik Deutschland. Es verbindet diese Kenntnisvermittlung mit der Einführung in relevante wissenschaftliche Theorien und Debatten.
In den zwölf Kapiteln werden die zentralen Akteure des politischen Systems (u.a. Medien, Parteien, Bundestag, Bundeskanzler) ebenso behandelt wie wichtige strukturelle Facetten (u.a. Föderalismus, Europäisierung). In den jeweiligen Kapiteln dient das Demokratiekonzept als gemeinsamer Ausgangspunkt (z.B. »Verbändedemokratie«, »Kanzlerdemokratie«). Damit wird immer wieder auch die Frage nach der Legitimation und etwaigen Legitimationsproblemen der Bundesrepublik Deutschland aufgeworfen. Am Ende des Buches steht die Zukunftsfähigkeit der deutschen Demokratie im Fokus.
Von seiner Gestaltung her richtet sich der Band an Studierende in den ersten Semestern. Aber auch jenseits der Verwendung in der universitären Lehre kann das Buch, da es für Einsteiger in die Thematik gedacht ist, seine Leserinnen und Leser finden – überall dort, wo im Rahmen der politischen (Aus-)Bildung Einblicke in die Funktionsweise und Funktionsprobleme des bundesdeutschen politischen Systems vermittelt werden sollen.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Wenn immer mehr Menschen glauben, Politik werde über ihre Köpfe hinweg gemacht und sei ihrem Einfluss entzogen – ist das ein populistischer Trugschluss? Oder ist der Eindruck der Bürger, sie seien entmachtet, womöglich zutreffend?Soviel Sprengstoff diese Fragen bergen, so analytisch-nüchtern geht der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim in seiner Systemdiagnose vor. Er belegt: Die Parteienherrschaft hat eine neue Qualität erreicht. Hinter der demokratischen Fassade haben die Parteien einen Machtapparat installiert, der der Volkssouveränität Hohn spricht und absolutistische Züge trägt.Arnim deckt auf, welcher Mittel und Methoden sich die politische Klasse bedient, um die Regeln zu ihrem eigenen Vorteil umzugestalten. Parteienherrschaft und Willkür wirksam zu begrenzen ist dringend geboten!
Aktualisiert: 2023-06-01
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Das Buch führt in ein Kerngebiet der Politikwissenschaft und der politischen Bildung ein. Es vermittelt im Textbook-Format auf didaktisch-eingängigem Weg grundlegende Kenntnisse über das politische System der Bundesrepublik Deutschland. Es verbindet diese Kenntnisvermittlung mit der Einführung in relevante wissenschaftliche Theorien und Debatten.
In den zwölf Kapiteln werden die zentralen Akteure des politischen Systems (u.a. Medien, Parteien, Bundestag, Bundeskanzler) ebenso behandelt wie wichtige strukturelle Facetten (u.a. Föderalismus, Europäisierung). In den jeweiligen Kapiteln dient das Demokratiekonzept als gemeinsamer Ausgangspunkt (z.B. »Verbändedemokratie«, »Kanzlerdemokratie«). Damit wird immer wieder auch die Frage nach der Legitimation und etwaigen Legitimationsproblemen der Bundesrepublik Deutschland aufgeworfen. Am Ende des Buches steht die Zukunftsfähigkeit der deutschen Demokratie im Fokus.
Von seiner Gestaltung her richtet sich der Band an Studierende in den ersten Semestern. Aber auch jenseits der Verwendung in der universitären Lehre kann das Buch, da es für Einsteiger in die Thematik gedacht ist, seine Leserinnen und Leser finden – überall dort, wo im Rahmen der politischen (Aus-)Bildung Einblicke in die Funktionsweise und Funktionsprobleme des bundesdeutschen politischen Systems vermittelt werden sollen.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Wenn immer mehr Menschen glauben, Politik werde über ihre Köpfe hinweg gemacht und sei ihrem Einfluss entzogen – ist das ein populistischer Trugschluss? Oder ist der Eindruck der Bürger, sie seien entmachtet, womöglich zutreffend?Soviel Sprengstoff diese Fragen bergen, so analytisch-nüchtern geht der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim in seiner Systemdiagnose vor. Er belegt: Die Parteienherrschaft hat eine neue Qualität erreicht. Hinter der demokratischen Fassade haben die Parteien einen Machtapparat installiert, der der Volkssouveränität Hohn spricht und absolutistische Züge trägt.Arnim deckt auf, welcher Mittel und Methoden sich die politische Klasse bedient, um die Regeln zu ihrem eigenen Vorteil umzugestalten. Parteienherrschaft und Willkür wirksam zu begrenzen ist dringend geboten!
Aktualisiert: 2023-06-01
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Wer wünscht sich das nicht: eine Gehaltserhöhung um 58 Prozent! Das Berliner Abgeordnetenhaus macht es möglich – allerdings nur für seine eigenen Mitglieder, die sich diese hemmungslose Aufstockung ihrer Bezüge zum 1. Januar 2020 genehmigt haben.Wie dieser Griff in die Staatskasse eingefädelt und alle Kontrollen ausgehebelt wurden, das zeichnet der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim präzise nach. Um Recht und Gesetz haben sich die Betreiber dieser als »Parlamentsreform« bezeichneten aberwitzigen Bereicherung dabei wenig geschert – stattdessen haben sie die weitreichenden Folgen der Neuregelung vor der Öffentlichkeit verschleiert.Doch es gibt Möglichkeiten, das Gesetz zu stoppen und die Abgeordneten in ihre Schranken zu weisen: Mit den Mitteln der direkten Demokratie, mit Volksbegehren und Volksentscheid, können Bürger und Verbände selber die Initiative ergreifen und das Abgeordnetenhaus zum Rückzug zwingen. Höchste Zeit, eine öffentliche Debatte darüber in Gang zu bringen!»Es sind missbräuchliche Gesetze wie das Berliner Abgeordnetengesetz, die die parlamentarische Demokratie (und die Zustimmung der Menschen zu diesem System) in Verruf zu bringen drohen – nicht die notwendige Kritik daran.« Hans Herbert von Arnim»Niemand außer dem Bundesverfassungsgericht hat schon so viele Gesetze aus den Angeln gehoben wie diese Einmann-Instanz namens Hans Herbert von Arnim.« Robert Leicht in »Die Zeit«
Aktualisiert: 2023-06-01
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Die Aufdeckung eines politischen Skandals von seltener Dreistigkeit!Wer wünscht sich das nicht: eine Gehaltserhöhung um 58 Prozent! Das Berliner Abgeordnetenhaus macht es möglich – allerdings nur für seine eigenen Mitglieder, die sich diese hemmungslose Aufstockung ihrer Bezüge zum 1. Januar 2020 genehmigt haben.Wie dieser Griff in die Staatskasse eingefädelt und alle Kontrollen ausgehebelt wurden, das zeichnet der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim präzise nach. Um Recht und Gesetz haben sich die Betreiber dieser als »Parlamentsreform« bezeichneten aberwitzigen Bereicherung dabei wenig geschert – stattdessen haben sie die weitreichenden Folgen der Neuregelung vor der Öffentlichkeit verschleiert.Doch es gibt Möglichkeiten, das Gesetz zu stoppen und die Abgeordneten in ihre Schranken zu weisen: Mit den Mitteln der direkten Demokratie, mit Volksbegehren und Volksentscheid, können Bürger und Verbände selber die Initiative ergreifen und das Abgeordnetenhaus zum Rückzug zwingen. Höchste Zeit, eine öffentliche Debatte darüber in Gang zu bringen!»Es sind missbräuchliche Gesetze wie das Berliner Abgeordnetengesetz, die die parlamentarische Demokratie (und die Zustimmung der Menschen zu diesem System) in Verruf zu bringen drohen – nicht die notwendige Kritik daran.« Hans Herbert von Arnim»Niemand außer dem Bundesverfassungsgericht hat schon so viele Gesetze aus den Angeln gehoben wie diese Einmann-Instanz namens Hans Herbert von Arnim.« Robert Leicht in »Die Zeit«
Aktualisiert: 2023-06-01
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Aktualisiert: 2023-05-29
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Gegründet im Jahr 1859, zählt die Juristische Gesellschaft zu Berlin zu den ältesten ihrer Art in Europa und blickt auf eine lange Tradition zurück. In der Schriftenreihe der Juristischen Gesellschaft zu Berlin erscheinen seit 1959 ausgewählte Beiträge aus dem reichhaltigen Vortrags- und Veranstaltungsprogramm der Gesellschaft mit dem Ziel, der juristischen Wissenschaft und Praxis in der Hauptstadt ein anspruchsvolles Forum zu bieten.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Aktualisiert: 2023-05-29
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Aktualisiert: 2023-05-29
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Parteien stellen das wesentliche Bindeglied zwischen Zivilgesellschaft und Staat dar. Sie sind einerseits als vereinsartiger Mitgliederverband in der Gesellschaft verankert und andererseits als Partei im Parlament und in der Regierung zentraler Akteur des politischen Systems. Aus dieser Doppelrolle ergibt sich ein Spannungsverhältnis, das im vorliegenden Buch analysiert wird. Die Analysen stehen in der Tradition der Debatten um Parteienstaat, Parteiendemokratie und Kartellparteien. Durch eine interdisziplinäre Herangehensweise sowie aktuelle empirische Analysen liefert der Band neue Perspektiven, wobei vier Dimensionen des Spannungsverhältnisses vorrangig untersucht und diskutiert werden: Parteienstaat oder Parteien im Staat; Parteiorganisationen im rechtlich-institutionellen Kontext; Parteien und Parteienwettbewerb; Regierung und Verwaltung im Parteienstaat.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Parteien stellen das wesentliche Bindeglied zwischen Zivilgesellschaft und Staat dar. Sie sind einerseits als vereinsartiger Mitgliederverband in der Gesellschaft verankert und andererseits als Partei im Parlament und in der Regierung zentraler Akteur des politischen Systems. Aus dieser Doppelrolle ergibt sich ein Spannungsverhältnis, das im vorliegenden Buch analysiert wird. Die Analysen stehen in der Tradition der Debatten um Parteienstaat, Parteiendemokratie und Kartellparteien. Durch eine interdisziplinäre Herangehensweise sowie aktuelle empirische Analysen liefert der Band neue Perspektiven, wobei vier Dimensionen des Spannungsverhältnisses vorrangig untersucht und diskutiert werden: Parteienstaat oder Parteien im Staat; Parteiorganisationen im rechtlich-institutionellen Kontext; Parteien und Parteienwettbewerb; Regierung und Verwaltung im Parteienstaat.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Prof. Dr. Manfred Friedrich hat über mehrere Jahrzehnte an der Georg-August Universität Göttingen gewirkt. Seine Werke umfassen die ganze Breite der Politikwissenschaft. Sie reichen von der politischen Ideengeschichte über Probleme des Parlamentarismus, der Länderparlamente und des Bundesrates bis hin zur Geschichte und zu Fragen der deutschen Staatsrechtswissenschaft. Aus Anlaß seiner Emeritierung hat sich Manfred Friedrich von seinen Freunden, Kollegen, Schülern und Studenten mit einer Vorlesung "Das parlamentarische Regierungssystem des Grundgesetzes im Lichte der Staatsrechtslehre" verabschiedet. Das Seminar für Politikwissenschaft der Göttinger Universität hat bei dieser Gelegenheit die lange währende fruchtbare Kooperation mit dem zu Ehrenden durch ein Symposium "Zur Lage des deutschen Regierungs- und Parteiensystems" gewürdigt.
Die lebendigen, inspirierenden, durchaus auch kontroversen Beiträge dieser insgesamt organischen Tagung werden hier - gemeinsam mit der Abschiedsvorlesung von Professor Friedrich und mit zwei seine Biographie wertenden Beiträgen - veröffentlicht. Im Mittelpunkt der Debatte steht die Frage, wie der unleugbare Transformationsprozeß, den die deutschen Parteien und das Parteiensystem momentan durchlaufen, im Kontext des Regierungssystems zu interpretieren ist, ob als Krise, als reformerische Veränderung, als Herausbildung ganz neuartiger Parteitypen oder ob gar das Ende der Parteien und des Parteienstaates angesagt ist.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Wenn immer mehr Menschen glauben, Politik werde über ihre Köpfe hinweg gemacht und sei ihrem Einfluss entzogen – ist das ein populistischer Trugschluss? Oder ist der Eindruck der Bürger, sie seien entmachtet, womöglich zutreffend?Soviel Sprengstoff diese Fragen bergen, so analytisch-nüchtern geht der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim in seiner Systemdiagnose vor. Er belegt: Die Parteienherrschaft hat eine neue Qualität erreicht. Hinter der demokratischen Fassade haben die Parteien einen Machtapparat installiert, der der Volkssouveränität Hohn spricht und absolutistische Züge trägt.Arnim deckt auf, welcher Mittel und Methoden sich die politische Klasse bedient, um die Regeln zu ihrem eigenen Vorteil umzugestalten. Parteienherrschaft und Willkür wirksam zu begrenzen ist dringend geboten!
Aktualisiert: 2023-05-19
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