Das Registerwesen ist eine Grundlage unserer Gesellschaft und Staatlichkeit, ein elementares Mittel der öffentlichen Verwaltung und Planung. Register bewirken vor allem öffentliche Kenntnis, indem sie das private Wissen der Einzelnen bündeln, dem Staat und gegebenenfalls auch der Öffentlichkeit zugänglich machen und als Grundlage weiterer Entscheidungen dienen.
Der Band analysiert das Registerrecht aus verschiedenen Perspektiven der Rechtswissenschaft anlässlich der Tagung des Rheinischen Instituts für Notarrecht zum Registerwesen. Aus der Perspektive des Zivil- und Zivilverfahrensrechts wird das Grundregister in den Blick genommen. Dieses dient auch als Ausgangspunkt für eine rechtsökonomische Betrachtung. Aus verfassungsrechtlicher Sicht geht es um die Grundlagen der Staatlichkeit sowie die Abgrenzung von Rechten und Pflichten zwischen dem Staat und seinen Bürgern. Das Strafregister stellt ein Schutzbedürfnis der Allgemeinheit stärker in den Vordergrund.
Mit Beiträgen von
Prof. Dr. Mathias Schmoeckel, Prof. Dr. Brinkmann, LL.M.(McGill), Dr. Dr. Alexander Morell, Prof. Dr. Foroud Shirvani, Prof. Dr. Torsten Verrel, Dr. Johannes Richter
Aktualisiert: 2023-02-13
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Das Registerwesen ist eine Grundlage unserer Gesellschaft und Staatlichkeit, ein elementares Mittel der öffentlichen Verwaltung und Planung. Register bewirken vor allem öffentliche Kenntnis, indem sie das private Wissen der Einzelnen bündeln, dem Staat und gegebenenfalls auch der Öffentlichkeit zugänglich machen und als Grundlage weiterer Entscheidungen dienen.
Der Band analysiert das Registerrecht aus verschiedenen Perspektiven der Rechtswissenschaft anlässlich der Tagung des Rheinischen Instituts für Notarrecht zum Registerwesen. Aus der Perspektive des Zivil- und Zivilverfahrensrechts wird das Grundregister in den Blick genommen. Dieses dient auch als Ausgangspunkt für eine rechtsökonomische Betrachtung. Aus verfassungsrechtlicher Sicht geht es um die Grundlagen der Staatlichkeit sowie die Abgrenzung von Rechten und Pflichten zwischen dem Staat und seinen Bürgern. Das Strafregister stellt ein Schutzbedürfnis der Allgemeinheit stärker in den Vordergrund.
Mit Beiträgen von
Prof. Dr. Mathias Schmoeckel, Prof. Dr. Moritz Brinkmann, LL.M.(McGill), Dr. Dr. Alexander Morell, Prof. Dr. Foroud Shirvani, Prof. Dr. Torsten Verrel, Dr. Johannes Richter
Aktualisiert: 2023-04-11
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Der Verfasser untersucht, welche Wirkung die Eintragung einer Person als Patentinhaber im Patentregister hat. Die Arbeit stellt zwei unterschiedliche Wirkungen, die "Legitimationswirkung" und die "erhebliche Indizwirkung", heraus, erörtert deren Bedeutung und entwickelt sie unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung weiter. Dabei geht die Untersuchung auch der Frage nach, inwieweit Regelungen aus dem verwandten markenrechtlichen Registerrecht auf das Patentrecht übertragen werden können.
Im Ergebnis plädiert die Untersuchung dafür, die Legitimationswirkung durch die bekannte Kategorie der Verfahrens- bzw. Prozessführungsbefugnis zu ersetzen. Zudem spricht sich der Verfasser für die Abkehr von der Indizwirkung zugunsten einer quasi-gesetzlichen Vermutung im Wege einer Analogie zur markenrechtlichen Registerregelung aus.
Die Arbeit wurde mit dem Rudolf-Haufe-Nachwuchsförderpreis 2019 der Rechtswissenschaftlichen Fakultät und der Wirtschafts- und Verhaltenswissenschaftliche Fakultät der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2020-07-01
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