Vorteile auf einen BlickErläuterung durch erfahrene Praktikerinnen und Praktikergründliche Darstellung nach deutschem KommentarstandardMitbehandlung der relevanten Nebenvorschriften
Zu den Neuauflagen
Die Neuauflagen berücksichtigen die aktuellen Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung und werden sowohl in wissenschaftlicher Hinsicht als auch in ihrem Praxisbezug höchsten Ansprüchen gerecht.
Behandelt werden etwa Fragen zur Lizenzierung standardessenzieller Patente (SEP) sowie zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG).
Ebenfalls enthalten sind die Änderungen aufgrund des Zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts, wie insbesondere die Neuregelung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs. Zudem werden die neuen Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt berücksichtigt.
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte, Studium, Referendariat und sonstige Auszubildende in Rechts- und Patentanwaltskanzleien sowie in Behörden.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Zum Werk
Dieser Klassiker ist der führende und für die Meinungsbildung unverzichtbare patenrechtliche Kommentar - nicht nur dank seiner traditionellen Nähe zur Rechtsprechung des BGH. Bezüge insbesondere zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ), zum internationalen und zum ausländischen Recht werden, wo nötig, stets hergestellt.
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Zur Neuauflage
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Aktualisiert: 2023-06-30
Autor:
Klaus Bacher,
Georg Benkard,
Friedrich-Wilhelm Engel,
Stephan Fricke,
Klaus Grabinski,
Helga Kober-Dehm,
Klaus-Jürgen Melullis,
Julia Nobbe,
Annette Rupp-Swienty,
Hubertus Schacht,
Uwe Scharen,
Ina Schnurr,
Walter Schramm,
Hans-Detlef Schwarz,
Peter Tochtermann
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Autor:
Klaus Bacher,
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Klaus Grabinski,
Helga Kober-Dehm,
Klaus-Jürgen Melullis,
Julia Nobbe,
Annette Rupp-Swienty,
Hubertus Schacht,
Uwe Scharen,
Ina Schnurr,
Walter Schramm,
Hans-Detlef Schwarz,
Peter Tochtermann
Die Patent- und Markenrechts-Novelle 2014 hat umfangreiche Änderungen im Patentgesetz (PatG) und im Gebrauchsmustergesetz (GMG) gebracht. Die meisten wurden durch die Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 notwendig, mit der (ua) die Rechtsmittelabteilung des Patentamts und der Oberste Patent- und Markensenat (OPM) aufgelöst wurden. Das hatte grundlegende Änderungen im Rechtsmittelverfahren zur Folge, die am 1. 1. 2014 in Kraft treten. Die 3. Auflage der Sonderausgabe bringt alle wesentlichen Vorschriften des Patentrechts (PatentG, Patentverträge-EinführungsG, SchutzzertifikatsG, GebrauchsmusterG, PatentamtsgebührenG, PatentamtsgebührenV und PatentamtsV) auf den neuesten Stand.Ein zusätzliches Plus: Die Wiedergabe der Gesetzesmaterialien erleichtert das Verständnis und den Zugang zu den Quellen.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Die Patent- und Markenrechts-Novelle 2014 hat umfangreiche Änderungen im Patentgesetz (PatG) und im Gebrauchsmustergesetz (GMG) gebracht. Die meisten wurden durch die Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 notwendig, mit der (ua) die Rechtsmittelabteilung des Patentamts und der Oberste Patent- und Markensenat (OPM) aufgelöst wurden. Das hatte grundlegende Änderungen im Rechtsmittelverfahren zur Folge, die am 1. 1. 2014 in Kraft treten. Die 3. Auflage der Sonderausgabe bringt alle wesentlichen Vorschriften des Patentrechts (PatentG, Patentverträge-EinführungsG, SchutzzertifikatsG, GebrauchsmusterG, PatentamtsgebührenG, PatentamtsgebührenV und PatentamtsV) auf den neuesten Stand.Ein zusätzliches Plus: Die Wiedergabe der Gesetzesmaterialien erleichtert das Verständnis und den Zugang zu den Quellen.
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Aktualisiert: 2023-06-29
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Helga Kober-Dehm,
Klaus-Jürgen Melullis,
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Autor:
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Helga Kober-Dehm,
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Klaus-Jürgen Melullis,
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Annette Rupp-Swienty,
Hubertus Schacht,
Uwe Scharen,
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Walter Schramm,
Hans-Detlef Schwarz,
Peter Tochtermann
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Georg Benkard,
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Klaus Grabinski,
Helga Kober-Dehm,
Klaus-Jürgen Melullis,
Julia Nobbe,
Annette Rupp-Swienty,
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Aktualisiert: 2023-06-27
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