Die ESVP zielt darauf ab, das zivile und militärische Instrumentarium der EU kohärent und effektiv zur Bewältigung von Konflikten auf globaler und europäischer Ebene einzusetzen. Damit stellt es die Union nicht zuletzt vor die juristisch bedeutsame Herausforderung, sie sowohl in eine universelle Ordnung internationaler Friedenssicherung, als auch in das Integrationskonzept einer immer engeren Union einzufügen.Der vorliegende Band beleuchtet die spezifischen Probleme der ESVP aus völkerrechtlicher und europarechtlicher Sicht: Eine juristische Perspektive zugrunde legend, werden auch Erkenntnisse aus Politikwissenschaft und dem Bereich der Internationalen Beziehungen einbezogen. So wird deutlich, dass die EU in der Friedenssicherung als Organisation kollektiver Sicherheit eine wertvolle Rolle übernehmen kann. Während jedoch die institutionellen Voraussetzungen weitestgehend erfüllt sind, klaffen materiell-rechtlich und demokratiepolitisch noch bedenkliche Lücken.
Aktualisiert: 2020-02-19
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Wie in kaum einem anderen Politikbereich der Europäischen Union gelingen in der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik nur wenige Fortschritte, da die Mitgliedstaaten wenig Bereitschaft zeigen, der Union nationale Souveränitätsrechte im Bereich Sicherheit und Verteidigung zu übertragen. Demgegenüber steht der Anspruch der Europäischen Union, auch mit militärischen Operationen als ernstzunehmender Akteur in der Krisen- und Konfliktbewältigung zur Stärkung der internationalen Sicherheit beizutragen. Der Vertrag von Lissabon eröffnet neue Möglichkeiten für die europäische Sicherheit und Verteidigung. In einer rechtlichen Untersuchung wird - detailliert veranschaulicht durch die bisherigen EU-Operationen - der Rahmen, innerhalb dessen die Union militärische Einsätze plant, vorbereitet und durchführt, herausgearbeitet. Besonders berücksichtigt wird die Frage nach den Entwicklungsnotwendigkeiten und -perspektiven, hin zur vertieften Integration europäischer Sicherheits- und Verteidigungsstrukturen.
Aktualisiert: 2021-01-27
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