Warum sind in der deutschen Verfassung so gut wie keine direktdemokratischen Institutionen verankert? Welche Bestrebungen gab es, entsprechende Verfahren einzuführen und woran sind diese gescheitert? Mit welchen Argumenten traten Gegner und Befürworter einer verstärkten Einbindung der Bürger am politischen Entscheidungsprozess auf und wurde intern anders argumentiert als öffentlich? Mit diesen brisanten und aktuellen Fragen befasst sich diese historisch angelegte Arbeit. Im letzten Teil wird in einer ausgewogenen, diskursiven Weise versucht, eine Antwort auf die Frage zu geben, welchen Beitrag direktdemokratische Verfahren zur Lösung der aktuellen Probleme unserer Parteiendemokratie bieten könnten.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die linke Kritik der bürgerlichen Totalitarismustheorien der Nachkriegsgeschichte ist spätestens seit den Debatten im Zuge des Historikerstreits in der zweiten Hälfte der 1980er Jahre im Wesentlichen beendigt. Diese Studie will untersuchen, inwieweit beide Seiten gegeneinander recht behalten haben könnten, gleichzeitig jedoch in absoluter Weise unrecht haben, da ihnen die bereits in der Form Demokratie anzutreffende Keimzelle totalitärer Entwicklungen verborgen bleibt.
Aktualisiert: 2022-08-11
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Im 20. Jahrhunderts gab es Hoffnungen auf Demokratie, dann mehr Demokratie, schließlich „plebiszitäre Demokratie“. Inzwischen wenden sich die Eliten wieder indigniert vom Populismus des Pöbel ab ...
Aktualisiert: 2022-07-14
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Seit 1990 boomt die Direkte Demokratie in Deutschland. Zahlreiche Kommunal- und Länderverfassungen wurden um diese Form der Bürgerbeteiligung ergänzt, die Zahl der Bürger- und Volksentscheide ist in den letzten Jahren sprunghaft angestiegen. Der Band vereint neue Forschungsergebnisse zur Direkten Demokratie und gibt Antworten auf folgende Fragen: Welche Erfahrungen wurden bislang in Städten und Gemeinden gemacht? Wie häufig fanden Bürgerentscheide statt und zu welchen Themen? Wie verändern Bürgerbegehren und Bürgerentscheide die politische Arena, deren Akteure und die politische Öffentlichkeit?
Unveränderter Nachdruck
Aktualisiert: 2023-03-20
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Aktualisiert: 2023-04-01
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Aktualisiert: 2023-04-04
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»Sie kennen mich« – mit diesem Spruch warb Angela Merkel vor vier Jahren für ihre Wiederwahl. Doch wer ist Merkel wirklich? Was sind ihre Verdienste, was waren ihre größten Fehler? In diesem Buch ziehen 22 Professoren und Publizisten eine Bilanz der Ära Merkel. Der Herausgeber, FAZ-Redakteur Philip Plickert, hat renommierte Autoren versammelt, die das politische Wirken und die Person Merkels analysieren.
Mit dabei sind so profilierte Köpfe wie die deutsch-türkische Soziologin Necla Kelek, die Publizistin Cora Stephan, der Kommunikationswissenschaftler Norbert Bolz, der Historiker Michael Wolffsohn, Thilo Sarrazin, der Wirtschaftspublizist Roland Tichy, die Feminismuskritikerin Birgit Kelle, Ökonomie-Professoren wie Justus Haucap sowie Politologen und Journalisten aus England, Amerika und Osteuropa.
Das Fazit: Die Kanzlerin ist ein Scheinriese, eine überschätzte Politikerin, die sich mehrere gravierende Fehler zuschulden hat kommen lassen. Angefangen beim Lavieren in der Eurokrise und der kopflosen Energiewende bis hin zu ihrem Agieren in der Flüchtlingskrise: Das Durchwursteln, Zaudern und Aussitzen der Kanzlerin wird Deutschland auch auf längere Sicht schwer belasten.
Mit Beiträgen von Thilo Sarrazin, Necla Kelek, Cora Stephan, Norbert Bolz, Roland Tichy, Werner J. Patzelt, Wolfgang Ockenfels, Ralf Georg Reuth, Birgit Kelle, Daniel Koerfer, Dominik Geppert, David Marsh, Henning Klodt, Stefan Kooths, Justus Haucap, Michael Wolffsohn, Rafael Seligmann, Anthony Glees, Boris Kálnoky, Andreas Unterberger, Christopher Caldwell und Erich Vad.
Aktualisiert: 2023-04-20
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»Grenzen fallen« ist zum Leitmotiv der EU geworden. Plötzlich erscheint die Demokratie als Handicap. Wo Parlamente zu Handlangern der Mächtigen werden, stirbt der demokratische Wettbewerb.
Die autokratische Versuchung startete unter deutscher Führung: Verborgen hinter der Maske von Rettungssanitätern probte man die Kolonialherrenrolle in Südeuropa. In Gläubiger und Schuldner gespalten, verlor die EU die Herzen vieler Europäer. Die Verstaatlichung der Energiewirtschaft wurde die Generalprobe zum tollkühnen Solo von Angela Merkel 2015: offene Arme an offenen Grenzen. Die Alleingänge der deutschen Kanzlerin zeugen von einem avantgardistischen Demokratieverständnis. Immer häufiger setzt sie sich über geltendes Recht hinweg. Der Aufstand der gelenkten Demokraten bleibt aus. Aber immer mehr EU-Länder zementieren ihre Nationalität mit autokratischen Methoden. Auch die humanitäre Supermacht Deutschland scheint nicht mehr unverwundbar.
Mit ihrer Streitschrift »Demokratie im Sinkflug« bringt Bestsellerautorin Gertrud Höhler den machtlosen Souverän zurück ins Spiel: Der Staat gehört den Bürgern.
Aktualisiert: 2023-04-20
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Warum sind in der deutschen Verfassung so gut wie keine direktdemokratischen Institutionen verankert? Welche Bestrebungen gab es, entsprechende Verfahren einzuführen und woran sind diese gescheitert? Mit welchen Argumenten traten Gegner und Befürworter einer verstärkten Einbindung der Bürger am politischen Entscheidungsprozess auf und wurde intern anders argumentiert als öffentlich? Mit diesen brisanten und aktuellen Fragen befasst sich diese historisch angelegte Arbeit. Im letzten Teil wird in einer ausgewogenen, diskursiven Weise versucht, eine Antwort auf die Frage zu geben, welchen Beitrag direktdemokratische Verfahren zur Lösung der aktuellen Probleme unserer Parteiendemokratie bieten könnten.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Ein Polit-Krimi – verstörend und empörend zugleich!
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch packt schonungslos aus: Die Bundesregierung war seit Beginn der Eurokrise nicht nur vollkommen planlos, sondern hat auch gegenüber dem Bundestag gezielt Informationen zurückgehalten. Staunend schaute sie zu, wie die Mittelmeerstaaten den Währungsraum zur Transferunion umbauten. Und auch die Opposition versagte völlig. Doch Willsch stellte sich entschlossen gegen den kollektiven Rechtsbruch und die Plünderung Deutschlands durch die Schuldenstaaten Europas. Er verstieß damit jedoch gegen ein ungeschriebenes Gesetz: Folge deiner Führung!
Klaus-Peter Willsch zeigt mit Informationen, die der Öffentlichkeit bisher nicht zugänglich waren, die zentralen Probleme auf: die Machtlosigkeit des Parlaments gegenüber der Regierung, mangelnder ökonomischer Sachverstand im Bundestag und die mal subtile, mal rigorose Machtsicherung der Führung.
Willsch scheut nicht davor zurück, Ross und Reiter zu nennen. Und doch ist Von Rettern und Rebellen kein Blick zurück im Zorn eines Polit-Veteranen. Willsch ist als Abgeordneter immer noch Teil des politischen Karussells. Ein spannender und beängstigender Einblick in die Herzkammer unserer Demokratie.
Aktualisiert: 2023-03-16
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