Dieses Buch beleuchtet aus interdisziplinärer und ländervergleichender Perspektive, unter welchen Bedingungen direkte Demokratie funktionieren kann, wo ihre Chancen und Risiken liegen und welche Rolle dabei die politische Bildung, die politische Kulturtradition eines Landes, der Zusammenhang von Entscheidung und Verantwortung und der Grad der Kleinräumigkeit und Dezentralität der Entscheidungsstrukturen spielt. Ausdrücklich wird weder für noch gegen die direkte Demokratie plädiert, sondern das Thema unvoreingenommen und mit der Gründlichkeit behandelt, die die öffentliche Diskussion über plebiszitäre Elemente in der Politik meistens vermissen lässt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Dieses Buch beleuchtet aus interdisziplinärer und ländervergleichender Perspektive, unter welchen Bedingungen direkte Demokratie funktionieren kann, wo ihre Chancen und Risiken liegen und welche Rolle dabei die politische Bildung, die politische Kulturtradition eines Landes, der Zusammenhang von Entscheidung und Verantwortung und der Grad der Kleinräumigkeit und Dezentralität der Entscheidungsstrukturen spielt. Ausdrücklich wird weder für noch gegen die direkte Demokratie plädiert, sondern das Thema unvoreingenommen und mit der Gründlichkeit behandelt, die die öffentliche Diskussion über plebiszitäre Elemente in der Politik meistens vermissen lässt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-04-01
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Dieses Buch beleuchtet aus interdisziplinärer und ländervergleichender Perspektive, unter welchen Bedingungen direkte Demokratie funktionieren kann, wo ihre Chancen und Risiken liegen und welche Rolle dabei die politische Bildung, die politische Kulturtradition eines Landes, der Zusammenhang von Entscheidung und Verantwortung und der Grad der Kleinräumigkeit und Dezentralität der Entscheidungsstrukturen spielt. Ausdrücklich wird weder für noch gegen die direkte Demokratie plädiert, sondern das Thema unvoreingenommen und mit der Gründlichkeit behandelt, die die öffentliche Diskussion über plebiszitäre Elemente in der Politik meistens vermissen lässt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Die relativistische Ethik und die politische Pluralität liefern die neue politische Weltordnung. Das bereits 1789 erfundene politische Relativitätssystem, an das der Autor anknüpft, steht gegen den Jahrtausende alten Politdarwinismus reiner Machtausübung. Offensichtlich befinden sich die großen alten Imperien und Hegemonien derzeit in einem Zerfallsprozess. Sie stehen für die Vergangenheit. Auf der Seite der Zukunft entwickelt sich hingegen die neue Welt eines globalen politischen Pluralismus. Diese neue Welt besteht aus einer größeren oder großen Zahl souveräner Staaten und souveräner Staaten-Communitys. Sie werden jeweils mehrheitlich das Kunststück vollbringen, ihre gemeinsamen Rechtsgrundlagen aus ihrer Vielfalt heraus zu definieren.
Aktualisiert: 2023-04-08
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In Russland werden im Vergleich zu anderen europäischen Staaten vor allem auf der Gemeindeebene häufig Volksabstimmungen durchgeführt – seit 1993 waren es über 1300. In dieser Arbeit werden erstmals die normative Ausgestaltung und praktische Anwendung des Referendums in den Föderationssubjekten Russlands (Referendum auf regionaler Ebene, auf der Ebene eines einzelnen Föderationssubjektes und auf der Gemeindeebene) anhand von russischen Originalquellen untersucht. Dadurch soll die Sichtweise in der russischen Literatur dem nichtrussischen Leser zugänglich gemacht werden. Das Referendum auf Bundesebene wird mangels praktischer Anwendung nur am Rande behandelt. Ziel ist es, Aussagen zur vergangenen und Prognosen zur zukünftigen Entwicklung machen zu können, diese miteinander zu vergleichen und Änderungen der Rechtsgrundlagen im Interesse der Verbesserung der Anwendbarkeit des Referendums in Russland vorzuschlagen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Gerade in Zeiten zunehmender Politikverdrossenheit fordern immer mehr Bürger, die Instrumente direkter Demokratie zu vermehren und in den Voraussetzungen zu vereinfachen. Ob direkte Demokratie verfassungsrechtlich überhaupt zulässig ist, steht auf Bundesebene momentan zur Debatte. Auf Landes- und Kommunalebene ist diese Frage bereits zugunsten der unmittelbaren Bürgermitwirkung entschieden. Hier stellt sich aber die Frage, wie weitgehend die Bürger Einfluss nehmen können, also wie die Mitwirkungsmöglichkeiten rechtlich im Detail ausgestaltet sein können und sollen. Die Arbeit stellt einen Beitrag zu dieser aktuellen und gesellschaftspolitisch relevanten Problematik dar. Das Buch bietet - nach einem kurzen historischen Rückblick, der statistischen Aufarbeitung der Bedeutung direktdemokratischer Entscheidungen in Baden-Württemberg und der Klärung der (teilweise verwirrenden) Begrifflichkeiten - eine Darstellung des Bestands direktdemokratischer Mitwirkungsmöglichkeiten in Baden-Württemberg auf Landes- und Kommunalebene und geht auf die Problemstellungen ein, die sich in ihrem Zusammenhang ergeben. Es wird erläutert, über welche Themen in Baden-Württemberg ein zulässiges Bürgerbegehren oder Volksbegehren stattfinden kann und welche weiteren Anforderungen für die einzelnen Mitwirkungsmöglichkeiten bestehen. Dargestellt wird auch die wichtige Frage, wie in den verschiedenen Stadien direkter Bürgermitwirkung Rechtsschutz vor den Gerichten zu erlangen ist und wer an direktdemokratischen Abstimmungen teilnehmen darf. Es wird zudem für die einzelnen Zulässigkeitsvoraussetzungen geklärt, ob eine Vereinfachung zugunsten mehr direkter Demokratie rechtlich zulässig ist - und auch, ob sie rechtspolitisch Sinn macht. Das Buch ist daher nicht nur für die Wissenschaft, sondern auch für Bürger und Interessengruppen interessant, die sich über die Gegebenheiten und Möglichkeiten der direkten Demokratie in Baden- Württemberg informieren möchten.
Aktualisiert: 2020-12-04
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