Seit mehr als 70 Jahren herrscht Frieden in Deutschland. Und nach wie vor genießen viele Menschen Wohlstand in Freiheit und sozialer Sicherheit. Aber seit geraumer Zeit bröckelt der Putz von deutschen Wänden und es breitet sich eine düstere Stimmung in der Bevölkerung aus.
Unser Rechtsstaat ist am Limit: Clankriminalität und Terrorakte prägen unseren Alltag. Menschen in Uniform sind Angriffsziele für Gewalttäter mit staatsverachtender Gesinnung. Die Organe der Justiz sind chronisch überlastet. Das Wahlvolk kommt zu kurz in einer Parteiendemokratie, die von Funktionärseliten bestimmt wird. Müssen wir die Zukunft unseres Landes abhaken und Wohlstand und soziale Sicherheit verloren geben? Deutschland droht der wirtschaftliche Abschwung, es vernachlässigt die öffentliche Infrastruktur und gibt seine Schulen und Altersversorgung dem Verfall preis. Sehenden Auges lassen wir zu, dass Deutschland in sicherheits-, gesellschafts- und bildungspolitischer Hinsicht abgehängt wird.
Wie können wir die liberale Demokratie wieder stark machen? Wie können wir Sicherheit und Freiheit stärken? Und wie können wir die Bildungseinrichtungen unseres Landes wieder aufbauen? Rainer Wendt legt den Finger in offene Wunden und richtet zugleich den Blick in die Zukunft. Denn wir tragen nicht nur für unsere Gegenwart Verantwortung.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Seit mehr als 70 Jahren herrscht Frieden in Deutschland. Und nach wie vor genießen viele Menschen Wohlstand in Freiheit und sozialer Sicherheit. Aber seit geraumer Zeit bröckelt der Putz von deutschen Wänden und es breitet sich eine düstere Stimmung in der Bevölkerung aus.
Unser Rechtsstaat ist am Limit: Clankriminalität und Terrorakte prägen unseren Alltag. Menschen in Uniform sind Angriffsziele für Gewalttäter mit staatsverachtender Gesinnung. Die Organe der Justiz sind chronisch überlastet. Das Wahlvolk kommt zu kurz in einer Parteiendemokratie, die von Funktionärseliten bestimmt wird. Müssen wir die Zukunft unseres Landes abhaken und Wohlstand und soziale Sicherheit verloren geben? Deutschland droht der wirtschaftliche Abschwung, es vernachlässigt die öffentliche Infrastruktur und gibt seine Schulen und Altersversorgung dem Verfall preis. Sehenden Auges lassen wir zu, dass Deutschland in sicherheits-, gesellschafts- und bildungspolitischer Hinsicht abgehängt wird.
Wie können wir die liberale Demokratie wieder stark machen? Wie können wir Sicherheit und Freiheit stärken? Und wie können wir die Bildungseinrichtungen unseres Landes wieder aufbauen? Rainer Wendt legt den Finger in offene Wunden und richtet zugleich den Blick in die Zukunft. Denn wir tragen nicht nur für unsere Gegenwart Verantwortung.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Seit mehr als 70 Jahren herrscht Frieden in Deutschland. Und nach wie vor genießen viele Menschen Wohlstand in Freiheit und sozialer Sicherheit. Aber seit geraumer Zeit bröckelt der Putz von deutschen Wänden und es breitet sich eine düstere Stimmung in der Bevölkerung aus.
Unser Rechtsstaat ist am Limit: Clankriminalität und Terrorakte prägen unseren Alltag. Menschen in Uniform sind Angriffsziele für Gewalttäter mit staatsverachtender Gesinnung. Die Organe der Justiz sind chronisch überlastet. Das Wahlvolk kommt zu kurz in einer Parteiendemokratie, die von Funktionärseliten bestimmt wird. Müssen wir die Zukunft unseres Landes abhaken und Wohlstand und soziale Sicherheit verloren geben? Deutschland droht der wirtschaftliche Abschwung, es vernachlässigt die öffentliche Infrastruktur und gibt seine Schulen und Altersversorgung dem Verfall preis. Sehenden Auges lassen wir zu, dass Deutschland in sicherheits-, gesellschafts- und bildungspolitischer Hinsicht abgehängt wird.
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Aktualisiert: 2023-05-11
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Das Recht des präventiven Erstzugriffs der Polizei stellt einen Konflikt sicherheitsrechtlicher und polizeirechtlicher Zuständigkeitsvorschriften dar. Der präventive Erstzugriff ermächtigt die Polizei, im Zuständigkeitsbereich einer Sicherheitsbehörde zur Gefahrenabwehr tätig zu werden. Die Arbeit untersucht dieses polizeiliche Instrument der Gefahrenabwehr in vielfältiger rechtlicher Hinsicht. Neben einer historischen und rechtlichen Einführung werden anhand von Fallbeispielen aus der Praxis die wesentlichen Untersuchungsgegenstände definiert. Es schließt sich die dogmatische Untersuchung des Erstzugriffs an. Dabei werden innerdeutsche Rechtsvorschriften verglichen sowie die wesentlichen Tatbestandsmerkmale analysiert. Die Arbeit bietet zudem verfassungsrechtliche Lösungsansätze für den anfangs angesprochenen Konflikt der Zuständigkeitsvorschriften an – herangezogen werden hier der Grundsatz der Effektivität der Gefahrenabwehr sowie die Schutzpflichtenlehre. Die Arbeit entwickelt zwei neue Tatbestandsmerkmale für die Rechtsnorm des Erstzugriffs und schließt mit einem Formulierungsvorschlag für eine Neufassung des Erstzugriffs. Der präventive Erstzugriff kann letztlich sicherstellen, dass der Staat in jedem Fall und zu jeder Zeit eine Gefahrenabwehr entweder durch die Polizei oder durch die Sicherheitsbehörden gewährleisten kann.
Aktualisiert: 2023-01-01
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Seit mehr als 70 Jahren herrscht Frieden in Deutschland. Und nach wie vor genießen viele Menschen Wohlstand in Freiheit und sozialer Sicherheit. Aber seit geraumer Zeit bröckelt der Putz von deutschen Wänden und es breitet sich eine düstere Stimmung in der Bevölkerung aus.
Unser Rechtsstaat ist am Limit: Clankriminalität und Terrorakte prägen unseren Alltag. Menschen in Uniform sind Angriffsziele für Gewalttäter mit staatsverachtender Gesinnung. Die Organe der Justiz sind chronisch überlastet. Das Wahlvolk kommt zu kurz in einer Parteiendemokratie, die von Funktionärseliten bestimmt wird. Müssen wir die Zukunft unseres Landes abhaken und Wohlstand und soziale Sicherheit verloren geben? Deutschland droht der wirtschaftliche Abschwung, es vernachlässigt die öffentliche Infrastruktur und gibt seine Schulen und Altersversorgung dem Verfall preis. Sehenden Auges lassen wir zu, dass Deutschland in sicherheits-, gesellschafts- und bildungspolitischer Hinsicht abgehängt wird.
Wie können wir die liberale Demokratie wieder stark machen? Wie können wir Sicherheit und Freiheit stärken? Und wie können wir die Bildungseinrichtungen unseres Landes wieder aufbauen? Rainer Wendt legt den Finger in offene Wunden und richtet zugleich den Blick in die Zukunft. Denn wir tragen nicht nur für unsere Gegenwart Verantwortung.
Aktualisiert: 2023-02-15
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Seit mehr als 70 Jahren herrscht Frieden in Deutschland. Und nach wie vor genießen viele Menschen Wohlstand in Freiheit und sozialer Sicherheit. Aber seit geraumer Zeit bröckelt der Putz von deutschen Wänden und es breitet sich eine düstere Stimmung in der Bevölkerung aus.
Unser Rechtsstaat ist am Limit: Clankriminalität und Terrorakte prägen unseren Alltag. Menschen in Uniform sind Angriffsziele für Gewalttäter mit staatsverachtender Gesinnung. Die Organe der Justiz sind chronisch überlastet. Das Wahlvolk kommt zu kurz in einer Parteiendemokratie, die von Funktionärseliten bestimmt wird. Müssen wir die Zukunft unseres Landes abhaken und Wohlstand und soziale Sicherheit verloren geben? Deutschland droht der wirtschaftliche Abschwung, es vernachlässigt die öffentliche Infrastruktur und gibt seine Schulen und Altersversorgung dem Verfall preis. Sehenden Auges lassen wir zu, dass Deutschland in sicherheits-, gesellschafts- und bildungspolitischer Hinsicht abgehängt wird.
Wie können wir die liberale Demokratie wieder stark machen? Wie können wir Sicherheit und Freiheit stärken? Und wie können wir die Bildungseinrichtungen unseres Landes wieder aufbauen? Rainer Wendt legt den Finger in offene Wunden und richtet zugleich den Blick in die Zukunft. Denn wir tragen nicht nur für unsere Gegenwart Verantwortung.
Aktualisiert: 2023-02-15
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Seit mehr als 70 Jahren herrscht Frieden in Deutschland. Und nach wie vor genießen viele Menschen Wohlstand in Freiheit und sozialer Sicherheit. Aber seit geraumer Zeit bröckelt der Putz von deutschen Wänden und es breitet sich eine düstere Stimmung in der Bevölkerung aus.
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Aktualisiert: 2023-04-20
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