Einleitung
Darstellung von Grundsätzen polizeilicher Eingriffsbefugnisse und des polizeilichen Zwangs im Rahmen des Vollstreckungsrechts im Freistaat Sachsen.
Bundesrecht
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland – Auszüge
Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) – Auszüge
Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) – Auszüge
Landesrecht
Sächsische Verfassung – Auszüge
Sächsisches Polizeivollzugsdienstgesetz (SächsPVDG)
Sächsisches Polizeibehördengesetz (SächsPBG)
Sächsisches Datenschutz-Umsetzungsgesetz (SächsDSUG)
Sächsische Polizeiorganisationsverordnung (SächsPolOrgVO)
Verordnung über gemeindliche Vollzugsbedienstete
Verwaltungsvollstreckungsgesetz für den Freistaat Sachsen (SächsVwVG)
Gesetz zur Regelung des Verwaltungsverfahrens- und des Verwaltungszustellungsrechts für den Freistaat Sachsen (SächsVwVfZG)
Sächsisches Verwaltungskostengesetz (SächsVwKG)
Zehntes Sächsisches Kostenverzeichnis (10. SächsKVZ) – Auszug
Herausgeber:
Ass. iur. Ralf Ramin ist Dozent für Rechtswissenschaften an der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH). Davor war er u.a. Justiziar der Stadt Görlitz und Abteilungsleiter für Gewerbe- und Ordnungsangelegenheiten im Stadtamt der Freien Hansestadt Bremen.
Polizeioberrat ass. iur. Jacek Rulinski, Master of German and Polish Law, ist ebenfalls als Dozent für Rechtswissenschaften an der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) tätig. Zuvor hat er mehrere Funktionen in der PD Görlitz wahrgenommen.
Aktualisiert: 2021-12-16
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Polizeilicher Zwang bringt das Recht zur Wirkung. Die Zwangsanwendung sorgt dafür, dass das Recht gegenüber demjenigen durchgesetzt wird, der es nicht beachtet. Die Prüfung polizeilicher Zwangsmaßnahmen muss von Polizeibeamten und Polizeibeamtinnen sicher beherrscht werden. Hierfür bedarf es neben rechtli¬chen Kenntnissen vor allem Sicherheit in der Prüfung der Maßnahmen.
Der Autor fasst zunächst die unverzichtbaren dogmatischen Grundlagen des polizeilichen Zwangs zusammen. Dann stellt er ausgehend von einer Klausurbearbeitung in der Polizeiausbildung die rechtlichen Fragen der Zwangsanwendung im gestreckten Verfahren, des Sofortvollzugs zur Gefahrenabwehr und der zwangsweisen Durchsetzung von Strafverfolgungsmaßnahmen dar. Abschließend behandelt er den polizeilichen Schusswaffengebrauch.
(Hinweis: Erstveröffentlichung als Aufsatzserie in der Fachzeitschrift Polizei - Studium - Praxis.)
Aktualisiert: 2020-01-01
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Polizeilicher Zwang bringt das Recht zur Wirkung. Die Zwangsanwendung sorgt dafür, dass das Recht gegenüber demjenigen durchgesetzt wird, der es nicht beachtet. Die Prüfung polizeilicher Zwangsmaßnahmen muss von Polizeibeamten und Polizeibeamtinnen sicher beherrscht werden. Hierfür bedarf es neben rechtli¬chen Kenntnissen vor allem Sicherheit in der Prüfung der Maßnahmen.
Der Autor fasst zunächst die unverzichtbaren dogmatischen Grundlagen des polizeilichen Zwangs zusammen. Dann stellt er ausgehend von einer Klausurbearbeitung in der Polizeiausbildung die rechtlichen Fragen der Zwangsanwendung im gestreckten Verfahren, des Sofortvollzugs zur Gefahrenabwehr und der zwangsweisen Durchsetzung von Strafverfolgungsmaßnahmen dar. Abschließend behandelt er den polizeilichen Schusswaffengebrauch.
(Hinweis: Erstveröffentlichung als Aufsatzserie in der Fachzeitschrift Polizei - Studium - Praxis.)
Aktualisiert: 2020-01-01
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