Der Autor untersucht das Spannungsfeld zwischen polizeilicher Öffentlichkeitsarbeit in sozialen Medien und der Versammlungsfreiheit. Hierzu verknüpft er rechtstatsächliche Beobachtungen mit theoretischen Fragen des Verfassungsrechts und bietet rechtliche Lösungen an. Ausgangspunkt der Erörterung sind potenzielle Grundrechtseingriffe und damit verbundene Anforderungen an den Vorbehalt des Gesetzes. Bestehende einfachgesetzliche Normen werden hinsichtlich ihrer Anwendbarkeit als Befugnisnormen analysiert. Schließlich stehen die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Ausgestaltung dieser Informationshandlung im Mittelpunkt der Betrachtung, wobei das versammlungsrechtliche Kooperationsgebot in der digitalen Diskurssphäre entfaltet wird.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Der Autor untersucht das Spannungsfeld zwischen polizeilicher Öffentlichkeitsarbeit in sozialen Medien und der Versammlungsfreiheit. Hierzu verknüpft er rechtstatsächliche Beobachtungen mit theoretischen Fragen des Verfassungsrechts und bietet rechtliche Lösungen an. Ausgangspunkt der Erörterung sind potenzielle Grundrechtseingriffe und damit verbundene Anforderungen an den Vorbehalt des Gesetzes. Bestehende einfachgesetzliche Normen werden hinsichtlich ihrer Anwendbarkeit als Befugnisnormen analysiert. Schließlich stehen die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Ausgestaltung dieser Informationshandlung im Mittelpunkt der Betrachtung, wobei das versammlungsrechtliche Kooperationsgebot in der digitalen Diskurssphäre entfaltet wird.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Der Autor untersucht das Spannungsfeld zwischen polizeilicher Öffentlichkeitsarbeit in sozialen Medien und der Versammlungsfreiheit. Hierzu verknüpft er rechtstatsächliche Beobachtungen mit theoretischen Fragen des Verfassungsrechts und bietet rechtliche Lösungen an. Ausgangspunkt der Erörterung sind potenzielle Grundrechtseingriffe und damit verbundene Anforderungen an den Vorbehalt des Gesetzes. Bestehende einfachgesetzliche Normen werden hinsichtlich ihrer Anwendbarkeit als Befugnisnormen analysiert. Schließlich stehen die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Ausgestaltung dieser Informationshandlung im Mittelpunkt der Betrachtung, wobei das versammlungsrechtliche Kooperationsgebot in der digitalen Diskurssphäre entfaltet wird.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Der Autor untersucht das Spannungsfeld zwischen polizeilicher Öffentlichkeitsarbeit in sozialen Medien und der Versammlungsfreiheit. Hierzu verknüpft er rechtstatsächliche Beobachtungen mit theoretischen Fragen des Verfassungsrechts und bietet rechtliche Lösungen an. Ausgangspunkt der Erörterung sind potenzielle Grundrechtseingriffe und damit verbundene Anforderungen an den Vorbehalt des Gesetzes. Bestehende einfachgesetzliche Normen werden hinsichtlich ihrer Anwendbarkeit als Befugnisnormen analysiert. Schließlich stehen die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Ausgestaltung dieser Informationshandlung im Mittelpunkt der Betrachtung, wobei das versammlungsrechtliche Kooperationsgebot in der digitalen Diskurssphäre entfaltet wird.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Diese Sammlung enthält alle wesentlichen rechtlichen Materialien zum Medienrecht in Thüringen. Sie beinhaltet sowohl das europäische Primär- und Sekundärrecht, bundesrechtlichen Regelungen, Staatsverträge sowie die relevanten landesrechtlichen Bestimmungen in Thüringen. u.a. inkl. des neuen Thüringer Landesmediengesetzes
Edition: 4. Auflage
Stand: 5. April 2023
Aktualisiert: 2023-04-13
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Der Autor untersucht das Spannungsfeld zwischen polizeilicher Öffentlichkeitsarbeit in sozialen Medien und der Versammlungsfreiheit. Hierzu verknüpft er rechtstatsächliche Beobachtungen mit theoretischen Fragen des Verfassungsrechts und bietet rechtliche Lösungen an. Ausgangspunkt der Erörterung sind potenzielle Grundrechtseingriffe und damit verbundene Anforderungen an den Vorbehalt des Gesetzes. Bestehende einfachgesetzliche Normen werden hinsichtlich ihrer Anwendbarkeit als Befugnisnormen analysiert. Schließlich stehen die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Ausgestaltung dieser Informationshandlung im Mittelpunkt der Betrachtung, wobei das versammlungsrechtliche Kooperationsgebot in der digitalen Diskurssphäre entfaltet wird.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Der Autor untersucht das Spannungsfeld zwischen polizeilicher Öffentlichkeitsarbeit in sozialen Medien und der Versammlungsfreiheit. Hierzu verknüpft er rechtstatsächliche Beobachtungen mit theoretischen Fragen des Verfassungsrechts und bietet rechtliche Lösungen an. Ausgangspunkt der Erörterung sind potenzielle Grundrechtseingriffe und damit verbundene Anforderungen an den Vorbehalt des Gesetzes. Bestehende einfachgesetzliche Normen werden hinsichtlich ihrer Anwendbarkeit als Befugnisnormen analysiert. Schließlich stehen die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Ausgestaltung dieser Informationshandlung im Mittelpunkt der Betrachtung, wobei das versammlungsrechtliche Kooperationsgebot in der digitalen Diskurssphäre entfaltet wird.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Sammlung der wichtigsten medienrechtlichen Vorschriften für die Ausbildung
Aktualisiert: 2022-05-11
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Diese Sammlung enthält alle wesentlichen rechtlichen Materialien zum Medienrecht in Thüringen. Sie beinhaltet sowohl das europäische Primär- und Sekundärrecht, bundesrechtlichen Regelungen, Staatsverträge sowie die relevanten landesrechtlichen Bestimmungen in Thüringen. u.a. inkl. des neuen Thüringer Landesmediengesetzes
Edition: 3. Auflage
Stand: 6. Februar 2021
Aktualisiert: 2023-04-07
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Die Sammlung befindet sich auf dem Stand August 2020 und bietet eine komprimierte Zusammenfassung der wichtigsten medienrechtlichen Vorschriften aus den Bereichen Presse, Rundfunk, Buch, Film und Multimediarecht. Darüber hinaus finden sich zahlreiche übergeordnete Rechtsvorschriften wie z.B. UrhG, UrhWG, UWG u.v.m.
Diese werden zusätzlich in Form von Synopsen landesrechtlicher Vorschriften, systematischen Hinweisen und Querverweisen nutzergerecht aufbereitet.
Aktualisiert: 2022-03-01
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UM ZU ist als Anregung für eine interaktive Autorenschaft von Leserinnen und Lesern gedacht, die ihre Erfahrungen vor, während und nach der Corona-Krise - mit oder ohne Quarantäne - einbringen möchten. Irene Pietsch hat die Grafiken, ihre Titel und Anmerkungen ihrer eigenen Situation entnommen, die Lebensumstände und Alltäglichkeiten vor der Quarantäne reflektiert und sie auf ihren Bestand überprüft.
"Um zu" sind zwei Wörter von umfassender Bedeutung. Sie markieren in erster Linie die Begründung für etwas und stehen in gleichem Maße für Ernsthaftigkeit und Würde wie auch für Heiterkeit und Lebenslust. Die Anordnung im Titel soll an alte ostasiatische Siegel erinnern, die einen Vertrag beglaubigten oder für Qualität standen.
Das Buch ist mit persönlichen Beiträgen ein besonderes Geschenk zu besonderen Anlässen.
Aktualisiert: 2020-04-23
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UM ZU ist als Anregung für eine interaktive Autorenschaft von Leserinnen und Lesern gedacht, die ihre Erfahrungen vor, während und nach der Corona-Krise - mit oder ohne Quarantäne - einbringen möchten. Irene Pietsch hat die Grafiken, ihre Titel und Anmerkungen ihrer eigenen Situation entnommen, die Lebensumstände und Alltäglichkeiten vor der Quarantäne reflektiert und sie auf ihren Bestand überprüft.
"Um zu" sind zwei Wörter von umfassender Bedeutung. Sie markieren in erster Linie die Begründung für etwas und stehen in gleichem Maße für Ernsthaftigkeit und Würde wie auch für Heiterkeit und Lebenslust. Die Anordnung im Titel soll an alte ostasiatische Siegel erinnern, die einen Vertrag beglaubigten oder für Qualität standen.
Das Buch ist mit persönlichen Beiträgen ein besonderes Geschenk zu besonderen Anlässen.
Aktualisiert: 2020-07-07
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UM ZU ist als Anregung für eine interaktive Autorenschaft von Leserinnen und Lesern gedacht, die ihre Erfahrungen vor, während und nach der Corona-Krise - mit oder ohne Quarantäne - einbringen möchten. Irene Pietsch hat die Grafiken, ihre Titel und Anmerkungen ihrer eigenen Situation entnommen, die Lebensumstände und Alltäglichkeiten vor der Quarantäne reflektiert und sie auf ihren Bestand überprüft.
"Um zu" sind zwei Wörter von umfassender Bedeutung. Sie markieren in erster Linie die Begründung für etwas und stehen in gleichem Maße für Ernsthaftigkeit und Würde wie auch für Heiterkeit und Lebenslust. Die Anordnung im Titel soll an alte ostasiatische Siegel erinnern, die einen Vertrag beglaubigten oder für Qualität standen.
Das Buch ist mit persönlichen Beiträgen ein besonderes Geschenk zu besonderen Anlässen.
Aktualisiert: 2020-07-16
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Diese Sammlung enthält alle wesentlichen rechtlichen Materialien zum Medienrecht in Thüringen. Sie beinhaltet sowohl das europäische Primär- und Sekundärrecht, bundesrechtlichen Regelungen, Staatsverträge sowie die relevanten landesrechtlichen Bestimmungen in Thüringen. u.a. inkl. des neuen Thüringer Landesmediengesetzes
Edition: 2. Auflage
Stand: 25. September 2019
Aktualisiert: 2021-02-08
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Der Autor geht der Frage nach, inwieweit den in- und ausländischen Medien ein verfassungsunmittelbarer und/oder ein gesetzlicher medienbezogener Auskunftsanspruch speziell gegen Strafverfolgungsbehörden zusteht. Die Ausführungen bleiben dabei nicht auf die Presse beschränkt, sondern umfassen auch den Anspruch des Rundfunks, der elektronischen Presse und sogar des Films. Erläutert werden das Grundgesetz sowie alle Landesmedien-, Landespresse- und Landesrundfunkgesetze, der Rundfunkstaatsvertrag (RStV), die Richtlinien für das Straf- und Bußgeldverfahren (RiStBV), die Polizei-Dienstvorschrift PDV 100, die Verhaltensgrundsätze für Presse/Rundfunk und Polizei, die Publizistischen Grundsätze (Pressekodex) sowie diverse einschlägige Verwaltungsvorschriften, insbesondere die der Länder Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen. Dabei nehmen die Gründe zur Auskunftsverweigerung und zur Auskunftsverkürzung breiten Raum ein. Die außergerichtliche Geltendmachung des Auskunftsanspruchs wird ebenso beleuchtet wie auch dessen gerichtliche Durchsetzung.
Aktualisiert: 2020-11-26
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Die Presse lebt von aktuellen Informationen, die sie gemäß ihrem in den Landes pressegesetzen verankerten "öffentlichen Auftrag" an die Bevölkerung weiterzugeben hat und wird damit für die Polizei zu einem wichtigen Bindeglied zwischen Amt und Öffentlichkeit. Tagtäglich kommen beide Institutionen in Berührung miteinander, sie können sich gegenseitig behindern oder konstruktiv zusammenarbeiten. Der Journa list braucht von der Polizei tagtäglich Informationen, man achte hier alleine auf die Polizeiberichte in den Tageszeitungen, die Polizei hingegen die Presse als Plattform für die öffentliche Fahndung oder die Selbstdarstellung, um nur Beispiele zu nennen. Der Zwang zur Kooperation geht jedoch einher mit regelmäßigen Konflikten. Die Presse sucht Aktualität, "stört" regelmäßig an Einsatzorten, kritisiert gar polizeiliche Maßnahmen. Die Polizei reagiert auf ihre Weise, sperrt die Pressevertreter aus, ver hindert Fotoaufnahmen, gibt sich verschlossen oder behindert die Arbeit der Journali sten in Einzelfällen auch einmal in rechtswidriger Weise. Journalisten machen es der Polizei nicht weniger schwer, wenn sie Absprachen nicht einhalten, sich selbst in Ge fahr bringen, Rechte Dritter berühren oder schlicht unfair berichten. Die vorliegende Arbeit wird hier Negativbeispiele beider Seiten aufzeigen.
Aktualisiert: 2022-11-23
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Auf welche Weise und durch wen werden Bücher vor dem Druck zensiert? Wer darf Druckgenehmigungen erteilen? Mit welchen Mitteln wird der Buchhandel kontrolliert? Zu diesen und ähnlichen Fragen erließen Päpste die gesamte Neuzeit hindurch Gesetze.Im beginnenden Druckzeitalter galt alles, was im Druck veröffentlicht wurde, als Lehre – und über die Lehre wachte die Kirche. Dem Papst kam die Rolle eines obersten »Pressewächters« zu. Diese Aufsichtsfunktion äußerte sich seit dem Ende des 15. Jahrhunderts in einer Vielzahl von Gesetzen, mit denen Päpste die Presse einem engmaschigen System kirchlicher Kontrolle unterwarfen. Dazu gehörten die berüchtigten römischen Bücherverbote, insbesondere aber auch allgemeine Pressegesetze. In diesem Buch werden erstmals die zentralen historischen Dokumente aus dem Bereich päpstlicher Pressegesetzgebung versammelt. Rund siebzig Quellen dokumentieren die Entwicklung der allgemeinen päpstlichen Pressegesetzgebung von den Anfängen bis ins 20. Jahrhundert.
Aktualisiert: 2023-02-01
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Die Sammlung befindet sich auf dem Stand März 2019 und bietet eine komprimierte Zusammenfassung der wichtigsten medienrechtlichen Vorschriften aus den Bereichen Presse, Rundfunk, Buch, Film und Multimediarecht. Darüber hinaus finden sich zahlreiche übergeordnete Rechtsvorschriften wie z.B. UrhG, UrhWG, UWG u.v.m.
Diese werden zusätzlich in Form von Synopsen landesrechtlicher Vorschriften, systematischen Hinweisen und Querverweisen nutzergerecht aufbereitet.
Aktualisiert: 2020-10-15
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Die Sammlung befindet sich auf dem Stand März 2018 und bietet eine komprimierte Zusammenfassung der wichtigsten medienrechtlichen Vorschriften aus den Bereichen Presse, Rundfunk, Buch, Film und Multimediarecht. Darüber hinaus finden sich zahlreiche übergeordnete Rechtsvorschriften wie z.B. UrhG, UrhWG, UWG u.v.m.
Diese werden zusätzlich in Form von Synopsen landesrechtlicher Vorschriften, systematischen Hinweisen und Querverweisen nutzergerecht aufbereitet.
Aktualisiert: 2019-02-20
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Auf welche Weise und durch wen werden Bücher vor dem Druck zensiert? Wer darf Druckgenehmigungen erteilen? Mit welchen Mitteln wird der Buchhandel kontrolliert? Zu diesen und ähnlichen Fragen erließen Päpste die gesamte Neuzeit hindurch Gesetze.Im beginnenden Druckzeitalter galt alles, was im Druck veröffentlicht wurde, als Lehre – und über die Lehre wachte die Kirche. Dem Papst kam die Rolle eines obersten »Pressewächters« zu. Diese Aufsichtsfunktion äußerte sich seit dem Ende des 15. Jahrhunderts in einer Vielzahl von Gesetzen, mit denen Päpste die Presse einem engmaschigen System kirchlicher Kontrolle unterwarfen. Dazu gehörten die berüchtigten römischen Bücherverbote, insbesondere aber auch allgemeine Pressegesetze. In diesem Buch werden erstmals die zentralen historischen Dokumente aus dem Bereich päpstlicher Pressegesetzgebung versammelt. Rund siebzig Quellen dokumentieren die Entwicklung der allgemeinen päpstlichen Pressegesetzgebung von den Anfängen bis ins 20. Jahrhundert.
Aktualisiert: 2023-04-24
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