Sekundärzwecke bei Privatisierungen im Fokus des Beihilfenrechts

Sekundärzwecke bei Privatisierungen im Fokus des Beihilfenrechts von Stapf,  Johannes
Zur Vorbeugung negativer Effekte von Privatisierungen werden oftmals Pflichten bezüglich des künftigen Umgangs mit einem Privatisierungsobjekt, etwa in sozialer oder ökologischer Hinsicht, auferlegt. Die dadurch verminderte Attraktivität des Privatisierungsobjekts kann jedoch den Privatisierungserlös schmälern und somit den Privatisierungsempfänger begünstigen. Die Arbeit untersucht, welchen beihilfenrechtlichen Anforderungen derartige Sekundärzwecke bei Privatisierungen unterliegen. Unter anderem wird analysiert, inwieweit sie als Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse ausgestaltet oder durch Einpreisung berücksichtigt werden können. Ansätze für eine Weiterentwicklung der beihilfenrechtlichen Praxis werden aufgezeigt.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Sekundärzwecke bei Privatisierungen im Fokus des Beihilfenrechts

Sekundärzwecke bei Privatisierungen im Fokus des Beihilfenrechts von Stapf,  Johannes
Zur Vorbeugung negativer Effekte von Privatisierungen werden oftmals Pflichten bezüglich des künftigen Umgangs mit einem Privatisierungsobjekt, etwa in sozialer oder ökologischer Hinsicht, auferlegt. Die dadurch verminderte Attraktivität des Privatisierungsobjekts kann jedoch den Privatisierungserlös schmälern und somit den Privatisierungsempfänger begünstigen. Die Arbeit untersucht, welchen beihilfenrechtlichen Anforderungen derartige Sekundärzwecke bei Privatisierungen unterliegen. Unter anderem wird analysiert, inwieweit sie als Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse ausgestaltet oder durch Einpreisung berücksichtigt werden können. Ansätze für eine Weiterentwicklung der beihilfenrechtlichen Praxis werden aufgezeigt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Institutionen, Regulierung und Bindung

Institutionen, Regulierung und Bindung von Pohl,  Dominikus
Die Privatisierung von Infrastruktur wird durch die breite Öffentlichkeit oftmals kritisch wahrgenommen. Dies gilt nicht nur für die Industrienationen Westeuropas, sondern mindestens in gleichem Maße für die Entwicklungs- und Schwellenländer Lateinamerikas. Jedoch gehen von solchen Entstaatlichungsmaßnahmen häufig Entwicklungsimpulse aus, die vornehmlich in eben diesen Staaten das Wachstum stimulieren und somit zu einer Armutsverringerung beitragen können. Inspiriert durch den schon über eine Dekade andauernden politischen und gesellschaftlichen „Linksruck“ vieler lateinamerikanischer Staaten und getragen von dem Gedanken des Vorzugs privaten Eigentums, untersucht das vorliegende Buch die Unterschiede öffentlicher und privater Leistungserstellung. Dabei werden insbesondere im Infrastrukturbereich auftretende Probleme thematisiert und fallbasiert analysiert, um in der Folge diejenigen institutionellen Determinanten zu identifizieren, die eine Privatisierung öffentlicher Infrastruktur zum Wohle der Unternehmen, des Staates sowie der Bevölkerung ermöglichen.
Aktualisiert: 2019-01-12
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