Waffenhandel, Proliferation und die Rolle des Bundesnachrichtendienstes

Waffenhandel, Proliferation und die Rolle des Bundesnachrichtendienstes von Ricke,  Klaus-Peter
Darstellungen der Arbeit des BND gibt es seit seinem Bestehen viele, und dieses Buch greift an passender Stelle auch darauf zurück. Es handelt sich aber um die erste Gesamtdarstellung, die die Tätigkeit des BND in den Bereichen "Waffenhandel und Proliferation" betrifft und die zahlreiche Medienberichte und strafrechtlichen Urteile in einer Gesamtschau zusammenfasst und wertet. In seiner frühen Phase war der BND über die MEREX AG selbst am Waffenhandel beteiligt. Deswegen sind auch die Anfänge des BND (Organisation Gehlen) mit seinen engen Verbindungen zum militärischen Geheimdienst der USA und später zur CIA dargestellt, die Einbindung früherer Militärs der Wehrmacht, angefangen bei Gehlen selbst, sowie von Nazis wie dem zeitweiligen Mitarbeiter von Gerhard Mertins, Klaus Barbie. Die Darstellung zeigt, wie der BND in einer späteren Phase durch den Einsatz von ihm geführter V-Leuten selbst an der Proliferation von Massenvernichtungswaffen beteilt war bzw. wie er durch Gewährenlassen die Proliferation nicht verhindert hat.Die hier ausführlich dargestellten Urteile zu illegalen Exporten nach Libyen, Irak, Pakistan und dem Iran, an denen V-Leute des BND teilweise maßgeblich beteiligt waren, sind größtenteils unveröffentlicht und werden umfassend und in einer Gesamtschau dargestellt, Die Darstellung zeigt, wie der BND durch die illegale Einfuhr von Plutonium in die BRD das Vertrauen in die Rechtmäßigkeit seiner Tätigkeit gefährdet hat, und gibt die Erkennnisse des sog. Plutonium-Ausschusses sowie des Urteils des Landgerichts München wieder. Vom BND wird behauptet, dass er im Jahre 2003 über seinen Informanten Curveball den Golfkrieg von 2003 ausgelöst habe, als Curveball vom damaligen Außenminister Powell als Zeuge für Massenvenichtungsprogramme des Irak verwendet wurde, und widerlegt diese Behauptung. Es wird dargestellt, in welchem Umfang der BND die Telekommunikationsüberwachung zur Bekämpfung der Proliferation eingesetzt hat und einsetzt und welche Probleme damit verbunden sind sowie durch welche parlamentarische Instrumente der BND kontrolliert wind bzw. werden soll. Abschließend geht die Darstellung darauf ein, wie die Arbeit des BND sich künftig durch den Einsatz neuer Techniken (Drohnen, Spionagesatelliten, Cyber-Aktivitäten) verändern könnte und welche Probleme auch damit verbunden sein könnten. In der zweiten Aufl. wurden die zahlreichen Schreibfehler korrigiert und ein neuer Abschnit hinzugefügt, der - basierend auf den Dokumentationen des Bremer Journalisten Rainer Kahrs - den Fall der Reeders Niels Stolberg beschreibt, der unter Beteiligung des BND-Mitarbeiters Klaus Hollmann (Deckname) Schiffstransporte nach Myanmar und Kenia - bestimmt für den Sudan - durchgeführt hat.
Aktualisiert: 2020-07-01
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Atomgeschäfte

Atomgeschäfte von Romberg,  Dennis
Die westdeutsche Atomindustrie der 1970er Jahre hatte ein Absatzproblem: Nachdem sie in den 1950er und 1960er Jahren stark subventioniert wurde, sollte sie nun die langersehnten Exporterfolge erzielen. Die sozialliberale Koalition förderte aktiv den Export von Atomkraftwerken, Uran-Anreicherungsanlagen und Wiederaufbereitungstechnologie an diktatorische Regimes in Lateinamerika, Südafrika und den Iran. Unter dem Schlagwort »Einbindung durch Kooperation« setzte sie sich gegen schärfere internationale Kontrollen und Absprachen ein. Laxe Sicherheitsbestimmungen beim Export waren ein Standortvorteil für die Atomkraftwerke made in Germany. Dennis Romberg analysiert die Nuklearexportpolitik der Bundesrepublik in den 1970er Jahren systematisch und umfassend. Er betrachtet die Nuklearexporte der Bundesrepublik im Zusammenspiel mit der außenpolitischen Emanzipation der Bundesregierung, den Konflikten mit den USA, der innenpolitischen Kritik der aufkommenden Anti-AKW-Bewegung und dem internationalen Kontrollregime zur Nichtverbreitung von Atomwaffen. Dabei wird deutlich, wie die sozialliberale Koalition entgegen ihren eigenen Behauptungen das Nichtverbreitungsregime untergrub.
Aktualisiert: 2023-04-21
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Atomgeschäfte

Atomgeschäfte von Romberg,  Dennis
Die westdeutsche Atomindustrie der 1970er Jahre hatte ein Absatzproblem: Nachdem sie in den 1950er und 1960er Jahren stark subventioniert wurde, sollte sie nun die langersehnten Exporterfolge erzielen. Die sozialliberale Koalition förderte aktiv den Export von Atomkraftwerken, Uran-Anreicherungsanlagen und Wiederaufbereitungstechnologie an diktatorische Regimes in Lateinamerika, Südafrika und den Iran. Unter dem Schlagwort »Einbindung durch Kooperation« setzte sie sich gegen schärfere internationale Kontrollen und Absprachen ein. Laxe Sicherheitsbestimmungen beim Export waren ein Standortvorteil für die Atomkraftwerke made in Germany. Dennis Romberg analysiert die Nuklearexportpolitik der Bundesrepublik in den 1970er Jahren systematisch und umfassend. Er betrachtet die Nuklearexporte der Bundesrepublik im Zusammenspiel mit der außenpolitischen Emanzipation der Bundesregierung, den Konflikten mit den USA, der innenpolitischen Kritik der aufkommenden Anti-AKW-Bewegung und dem internationalen Kontrollregime zur Nichtverbreitung von Atomwaffen. Dabei wird deutlich, wie die sozialliberale Koalition entgegen ihren eigenen Behauptungen das Nichtverbreitungsregime untergrub.
Aktualisiert: 2023-05-01
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Geburtenrückgang und Bekämpfung der Säuglingssterblichkeit

Geburtenrückgang und Bekämpfung der Säuglingssterblichkeit von von Behr-Pinnow,  Karl F. L.
Dieser Buchtitel ist Teil des Digitalisierungsprojekts Springer Book Archives mit Publikationen, die seit den Anfängen des Verlags von 1842 erschienen sind. Der Verlag stellt mit diesem Archiv Quellen für die historische wie auch die disziplingeschichtliche Forschung zur Verfügung, die jeweils im historischen Kontext betrachtet werden müssen. Dieser Titel erschien in der Zeit vor 1945 und wird daher in seiner zeittypischen politisch-ideologischen Ausrichtung vom Verlag nicht beworben.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Sicherheit in der unsicheren Gesellschaft

Sicherheit in der unsicheren Gesellschaft von Lippert,  Ekkehard, Prüfert,  Andreas, Wachtler,  Günther
Auseinandersetzungen über die gesellschaftliche und politische Sicherheit haben in der öffentlichen Diskussion einen Stellenwert wie nie zuvor. Auch an dem neu eingeführten Begriff der "erweiterten Sicherheit" wird deutlich, daß die verschiedenen Bereiche von innerer und äußerer Sicherheit in einem bisher nicht gekannten Maße miteinander verschränkt sind und Sicherheit als gesellschaftlicher Zustand nicht mehr isoliert - z. B. rein militärisch - erlangt werden kann.Der Versuch, die Fragen nach den Bedingungen und Möglichkeiten, aber auch den Grenzen von umfassender "Sicherheit in einer unsicheren Gesellschaft" zu beantworten, erfordert eine die akademischen Fächer und Disziplinen übergreifende und integrierende Perspektive.Die Beiträge dieses Bandes untersuchen die unterschiedlichen Aspekte von Sicherheit und deren wechselseitige Abhängigkeiten. Dabei werden auch die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen für die Einschätzung der derzeitigen Möglichkeiten der gesellschaftlichen Konstruktion von Sicherheit erkennbar.
Aktualisiert: 2023-01-23
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Endometrium

Endometrium von Dallenbach-Hellweg,  Gisela
Soweit Lebensabläufe mit einem Formwandel einhergehen, läßt sich von der Form her die Funktion interpretieren. Es konnte sich daher eine funktionelle Morphologie entwickeln, unter der wir die Deutung des morphologischen Befundes hinsichtlich seiner funktionellen Aussagekraft im Augenblick der Gewebsentnahme verstehen. Erfaßt werden soll dabei das Funktionsverhalten an Ort und Stelle als Reaktion auf einen übergeordneten Reiz. Eine befriedigende Lösung dieser Auf gabe ist nur durch die enge Zusammenarbeit zwischen Kliniker und Morphologen erreichbar, wobei u.a. der Wahl des Entnahmezeitpunkts entscheidende Bedeu tung zukommt: Das Erfolgsorgan muß den Funktionsreiz durch Formwandel bereits morphologisch beantwortet haben; die dadurch bedingte zeitliche Ver zögerung in der gestaltlichen Reaktion muß berücksichtigt werden. Auf diese Weise lassen sich die Art des Funktionswandels, sein Ablauf in der Zeit (durch wiederholte Entnahmen), seine Stärke und vor allem die biologische Wirksamkeit des funktionellen Reizes auf die Peripherie mit größerer Sicherheit beurteilen, als es durch eine Bestimmung der wirksamen Substanzen auf bio chemischem Wege möglich wäre. Mag sich diese Tatsache mit dem Fortschreiten unserer Erkenntnisse zugunsten der Biochemie verschieben, in der Praxis wird der nachzuweisende morphologische Effekt am Erfolgsorgan die Grundlage bleiben, die das Krankheitsgeschehen bestimmen läßt und das ärztliche Handeln festlegt. Neben die funktionelle Morphologie tritt im gleichen Präparat auch immer die Beurteilung lokaler Veränderungen, die nach dem heutigen Stand unserer Kennt nisse nicht oder nicht sicher durch funktionelle Steuerung hervorgerufen werden.
Aktualisiert: 2022-10-21
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Die außenpolitischen Debatten in Deutschland um die Raketenabwehrpläne der USA und der NATO während der Amtszeiten der Regierungen Merkel (2005-2017)

Die außenpolitischen Debatten in Deutschland um die Raketenabwehrpläne der USA und der NATO während der Amtszeiten der Regierungen Merkel (2005-2017) von Böing,  André
Die Kontroverse um die Raketenabwehraktivitäten der USA ist seit etwa Mitte der 1990er Jahre ein prägendes Thema der internationalen sicherheitspolitischen Debatte. Damit verwoben ist seit einigen Jahren die Diskussion um die Raketenabwehr, die die NATO zur Verteidigung ihres Bündnisgebiets aufbaut. Stellungnahmen aus Frankreich, Russland, Polen und der Tschechischen Republik verdeutlichen, dass Maximen deutscher Staatsräson tangiert worden sind, die teilweise auch in einem Spannungsverhältnis zueinander stehen. André Böing geht der Frage nach, welche Bedeutung dem Spannungsverhältnis zwischen "atlantischen" und "europäischen" Orientierungen und dem Spannungsverhältnis zwischen "russophilen" sowie "mittel- und osteuropäischen" Ausrichtungen in der deutschen Raketenabwehrkontroverse zukommt. Der Autor analysiert, inwieweit es den bundespolitischen Entscheidungsträgern seit Amtsantritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel 2005 gelungen ist, ein Auseinanderdriften der außenpolitischen Ausrichtungen zu vermeiden.
Aktualisiert: 2022-10-04
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US-Außenpolitik und nukleare Aspiranten

US-Außenpolitik und nukleare Aspiranten von Röder,  Florian
Die Zeit der Atomwaffen ist nicht zu Ende – im Gegenteil. Man muss nicht erst von der „Achse des Bösen“ (George W. Bush) sprechen, um trotz der Abrüstungsbemühungen der vergangenen Jahrzehnte ein Bedrohungsszenario zu entwerfen. Wie aktuell die Gefährdung durch alte und neue atomare Arsenale ist, zeigt gerade der langjährige Atomkonflikt mit Nordkorea. Aber was tun, wenn sich nukleare Aspiranten durch die Anwendung von diplomatischem Druck in Form immer neuer Sanktionen – und angesichts militärischer Präventivkriege wie im Irak – nur weiter darin bestätigt fühlen, dass der einzig wirksame Schutz vor Fremdeinmischung ausschließlich durch nukleare Abschreckung erlangt werden kann? Florian Röder untersucht am Verlauf des Atomkonflikts zwischen den USA und Nordkorea, unter welchen Bedingungen das Anbieten von Anreizen auch in einem sicherheitsrelevanten Konflikt Erfolg versprechend sein kann.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Waffenhandel, Proliferation und die Rolle des Bundesnachrichtendienstes

Waffenhandel, Proliferation und die Rolle des Bundesnachrichtendienstes von Ricke,  Klaus-Peter
Darstellungen der Arbeit des BND gibt es seit seinem Bestehen viele, und dieses Buch greift an passender Stelle auch darauf zurück. Es handelt sich aber um die erste Gesamtdarstellung, die die Tätigkeit des BND in den Bereichen "Waffenhandel und Proliferation" betrifft und die zahlreiche Medienberichte und strafrechtlichen Urteile in einer Gesamtschau zusammenfasst und wertet. In seiner frühen Phase war der BND über die MEREX AG selbst am Waffenhandel beteiligt. Deswegen sind auch die Anfänge des BND (Organisation Gehlen) mit seinen engen Verbindungen zum militärischen Geheimdienst der USA und später zur CIA dargestellt, die Einbindung früherer Militärs der Wehrmacht, angefangen bei Gehlen selbst, sowie von Nazis wie dem zeitweiligen Mitarbeiter von Gerhard Mertins, Klaus Barbie. Die Darstellung zeigt, wie der BND in einer späteren Phase durch den Einsatz von ihm geführter V-Leuten selbst an der Proliferation von Massenvernichtungswaffen beteilt war bzw. wie er durch Gewährenlassen die Proliferation nicht verhindert hat.Die hier ausführlich dargestellten Urteile zu illegalen Exporten nach Libyen, Irak, Pakistan und dem Iran, an denen V-Leute des BND teilweise maßgeblich beteiligt waren, sind größtenteils unveröffentlicht und werden umfassend und in einer Gesamtschau dargestellt, Die Darstellung zeigt, wie der BND durch die illegale Einfuhr von Plutonium in die BRD das Vertrauen in die Rechtmäßigkeit seiner Tätigkeit gefährdet hat, und gibt die Erkennnisse des sog. Plutonium-Ausschusses sowie des Urteils des Landgerichts München wieder. Vom BND wird behauptet, dass er im Jahre 2003 über seinen Informanten Curveball den Golfkrieg von 2003 ausgelöst habe, als Curveball vom damaligen Außenminister Powell als Zeuge für Massenvenichtungsprogramme des Irak verwendet wurde, und widerlegt diese Behauptung. Es wird dargestellt, in welchem Umfang der BND die Telekommunikationsüberwachung zur Bekämpfung der Proliferation eingesetzt hat und einsetzt und welche Probleme damit verbunden sind sowie durch welche parlamentarische Instrumente der BND kontrolliert wind bzw. werden soll. Abschließend geht die Darstellung darauf ein, wie die Arbeit des BND sich künftig durch den Einsatz neuer Techniken (Drohnen, Spionagesatelliten, Cyber-Aktivitäten) verändern könnte und welche Probleme auch damit verbunden sein könnten.
Aktualisiert: 2020-02-17
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Recht der Exportkontrolle

Recht der Exportkontrolle von Ehlers,  Dirk, Wolffgang,  Hans-Michael
Für eine seit langen Jahren an führender Stelle exportorientierte Nation wie Deutschland ist es unerlässlich, die Exportaktivitäten der Unternehmen mit außen- und sicherheitspolitischen Erfordernissen, nationalen wie internationalen Regelungen in Einklang zu bringen. Dies drückt sich in zahlreichen Verboten und Genehmigungsvorbehalten aus. Trotz dieser Bedeutung des Exportkontrollrechts gibt es jedoch wenig Literatur hierzu. Dieser aus ca. 40 Beiträgen bestehende Sammelband versucht erstmals eine Bestandsaufnahme aktueller Rechtsfragen des Exportkontrollrechts und damit zusammenhängender Organisationsprobleme. Er berücksichtigt neben allgemeinen und internationalen Aspekten auch die Themen Verfahren, Verbote, Sanktionen, Rechtsschutz, Compliance, Technologie, Innovation und Zahlungsverkehr. An dem Buch, mit dem zugleich der Präsident des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle, Dr. Wallraff, geehrt werden soll, wirken Experten der Behörden, der Wissenschaft, der Unternehmen und der Rechtsanwaltschaft mit.
Aktualisiert: 2019-09-18
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