Nachdem sich durch die FCNM und die Rechtsprechung des EGMR ein beständiges System des regionalen Minderheitenschutzes etabliert hat, stellt sich die Frage nach dessen Effektivität, inwieweit der Standard des EGMR dem Niveau des in den 90er Jahren geplanten minderheitenspezifischen Zusatzprotokolls zur EMRK entspricht und ob es heute noch eines solchen Zusatzprotokolls bedarf. Dazu wird ein artikelzentrierter Ansatz gewählt, der sich auf die Entwicklungen konzentriert und kritisch mit einzelnen Urteilen auseinandersetzt. Eine Gegenüberstellung des Entwurfs des Zusatzprotokolls sowie der EMRK bzw. der FCNM dient der Herausarbeitung von Schutzlücken. Die Arbeit schließt mit einer Stellungnahme zur Realisierbarkeit eines Zusatzprotokolls.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Nachdem sich durch die FCNM und die Rechtsprechung des EGMR ein beständiges System des regionalen Minderheitenschutzes etabliert hat, stellt sich die Frage nach dessen Effektivität, inwieweit der Standard des EGMR dem Niveau des in den 90er Jahren geplanten minderheitenspezifischen Zusatzprotokolls zur EMRK entspricht und ob es heute noch eines solchen Zusatzprotokolls bedarf. Dazu wird ein artikelzentrierter Ansatz gewählt, der sich auf die Entwicklungen konzentriert und kritisch mit einzelnen Urteilen auseinandersetzt. Eine Gegenüberstellung des Entwurfs des Zusatzprotokolls sowie der EMRK bzw. der FCNM dient der Herausarbeitung von Schutzlücken. Die Arbeit schließt mit einer Stellungnahme zur Realisierbarkeit eines Zusatzprotokolls.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten ist das mit Abstand wichtigste völkerrechtliche Instrument im Bereich des Minderheitenschutzes, nicht zuletzt dank eines erfolgreichen Überwachungssystems, bei dem das Ministerkomitee und ein beratender Ausschuss eng zusammenarbeiten. Unterschiedliche Situationen von Minderheiten in den verschiedenen Mitgliedstaaten und die Problematik, dass oft politisch sensible Bereiche betroffen sind, führen dazu, dass seine Bestimmungen verschiedene Interpretationen und Anwendungsmethoden zulassen.
Der neue Handkommentar bietet als erste umfassende deutschsprachige Darstellung eine verlässliche Interpretationsquelle, die den Inhalt der einzelnen Artikel des Rahmenübereinkommens vollständig erfasst und gemeineuropäische Standards entwickelt. Zusätzlich wird die einschlägige Lage in den deutschsprachigen Mitgliedstaaten (Deutschland, Österreich und Schweiz) sowie in Italien (mit Schwerpunkt Südtirol) erörtert.
Zugrunde gelegt sind dem die Interpretationen der Staaten, die aus den Staatenberichten ersichtlich sind: zum einen bezüglich ihrer Verpflichtungen aus dem Rahmenübereinkommen, zum anderen die Stellungnahmen (opinion) des beratenden Ausschusses und die Resolutionen (resolutions) des Ministerkomitees.
Besonders hilfreich: Zu jeder Bestimmung ist ein Abschnitt zur aktuellen Lage (etwa Reformbedarf oder Feststellung eines rahmenübereinkommensgemäßen Zustandes) in den deutschsprachigen Mitgliedstaaten vorangestellt.
Aktualisiert: 2022-12-14
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Aktualisiert: 2020-12-29
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