Schlüsselwort: rassistische Diskriminierung

Rassistische und rechtsextreme Positionierungen im Dienste des Staates?

Rassistische und rechtsextreme Positionierungen im Dienste des Staates? von Cremer, Hendrik
Die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes, die Menschenrechte und die ihnen zugrundeliegenden Werte bilden die Grundlagen unseres Rechtsstaats. Die Menschenrechte beruhen auf der Menschenwürde. Da die Menschenwürde jedem Menschen kraft seines Menschseins zukommt, ist sie nur als gleiche Würde aller Menschen denkbar und damit untrennbar mit dem Diskriminierungsverbot verbunden. Daraus ergibt sich die Notwendigkeit eines umfassenden und entschlossenen Ansatzes, um Rassismus und Rechtsextremismus entgegenzutreten. Hierzu zählt auch, dass die zuständigen staatlichen Stellen im Interesse des Rechtsstaats und der Integrität staatlicher Institutionen in der Lage sein müssen, Beamt*innen, die rassistische Positionen vertreten, aus dem Dienst zu entlassen. Das Anliegen der Publikation besteht darin, zur Klärung aktuell im Raum stehender rechtlicher Fragen beizutragen. Sie verdeutlicht, warum es in einem Rechtsstaat geboten ist, Personen aus dem Staatsdienst zu entlassen, die sich gegen die unabdingbaren Grundlagen der Menschenrechte wenden: den Grundsatz der allen Menschen gleichermaßen zustehenden Menschenwürde und den damit einhergehenden Grundsatz der Rechtsgleichheit aller Menschen. Hierbei handelt es sich um nicht verhandelbare Grundsätze des Grundgesetzes. Der Beitrag zeigt auf, warum Personen, die für die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) und damit für rassistische und rechtsextreme Positionen eintreten, – vorbehaltlich einer Prüfung im Einzelfall – aus dem Staatsdienst zu entlassen sind.
Aktualisiert: 2023-01-05
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Nicht auf dem Boden des Grundgesetzes

Nicht auf dem Boden des Grundgesetzes von Cremer, Hendrik
Rassistische und rechtsextreme Positionen haben im öffentlichen und politischen Raum deutlich zugenommen. Dies stellt staatliche, politische und gesellschaftliche Akteure vor erhebliche Herausforderungen. Zugleich steht dabei immer wieder die Frage im Raum, woran rassistische und rechtsextreme Positionen als solche zu erkennen sind. Vor diesem Hintergrund erörtert der Beitrag, welche Bedeutung den in Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz verankerten unabdingbaren Grundlagen der Menschenrechte als Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung bei der Einordnung von Positionen als rassistisch und rechtsextrem zukommen. Er erläutert, was unter rassistischen und rechtsextremen Positionen zu verstehen ist und inwiefern die AfD entsprechende Positionen vertritt.
Aktualisiert: 2022-01-17
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Nein zu Rassismus

Nein zu Rassismus von Giannella, Valentina, Schimming, Ulrike
Gestern, heute, morgen: Der Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung Wie können wir die Welt gerechter und sicherer machen? Dieses Sachbuch bietet nicht nur einen historischen Überblick über die Geschichte des Rassismus, sondern auch Denkanstöße und Lösungsvorschläge, mit denen wir die Zukunft gestalten können. Das Leben der People of Color zählt – »matters«. Das zu betonen, ist leider immer noch notwendig. Valentina Giannella lüftet den Schleier der Ignoranz und zeigt: Auch heute sind Menschen mit dunkler Hautfarbe mit rassistischen Vorurteilen und Diskriminierung konfrontiert – selbst in einem fortschrittlichen Land. Die brutale Ermordung von George Floyd und die darauf folgenden »Black Lives Matter«-Proteste vermitteln den Eindruck, dass etwas in Bewegung kommt. Integration findet heute vielerorts statt, wo vor wenigen Jahrzehnten noch Apartheid herrschte. Doch es ist noch ein weiter Weg bis zur echten Gleichberechtigung! - Ein Buch, das aufklärt: Hintergründe und Fakten zur Geschichte des Rassismus - Ein Buch, das wachrüttelt: Aufklärung und politische Bildung schaffen Bewusstsein - Ein Buch, das Veränderung anstößt: Verständnis ist der erste Schritt zur Lösung des Problems - PoC, White Supremacy, Black Lives Matter: Zentrale Begriffe fundiert und verständlich erklärt - Mit Illustrationen von Veronica Carratello Wie hängen Rassismus und Klimawandel zusammen? Wenn die Ressourcen knapp werden, kommen Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung wieder zum Vorschein. Der Klimawandel und seine Folgen werden dieses Phänomen verstärken: Immer mehr Gebiete der Welt werden unbewohnbar, immer mehr Menschen fliehen vor Krieg, Armut und klimatischen Veränderungen. Rassismus ist für ein friedliches Zusammenleben in der Zukunft die denkbar schlechteste Voraussetzung. Doch dieses fundierte Sachbuch zeigt: Wir können jetzt gegensteuern und aktiv werden!
Aktualisiert: 2022-03-24
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Rassistische Diskriminierung und rechte Gewalt

Rassistische Diskriminierung und rechte Gewalt
Fünfzehn Jahre sind vergangen, seit die Opferperspektive e.V. in Brandenburg das Konzept der aufsuchenden Beratung für Betroffene rechter Gewalt entwickelt hat. Fünfzehn Jahre, in denen nicht nur Betroffene rechter Gewalt und rassistischer Diskriminierung unterstützt worden sind, sondern in denen auch politisch gegen Rassismus und rechte Hegemonien vor Ort interveniert wurde. Aus diesem Grund blicken MitarbeiterInnen der Opferperspektive, Betroffene, KooperationspartnerInnen, ExpertInnen und Aktivistinnen auf die Entwicklung der eigenen Arbeit zurück, mit dem Ziel Erfolge und Misserfolge zu reflektieren und die im Laufe dieser Zeit gewonnenen Erfahrungen und Erkenntnisse für die interessierte Öffentlichkeit aufzubereiten.
Aktualisiert: 2020-01-16
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