Aktualisiert: 2023-07-01
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Rechtliches Gehör und (persönlich-) mündliche Anhörung in familienrechtlichen Angelegenheiten und im Freiheitsentziehungsverfahren der Freiwilligen Gerichtsbarkeit
Schlüsselwort: Rechtliches Gehör
Rechtliches Gehör und (persönlich-) mündliche Anhörung in familienrechtlichen Angelegenheiten und im Freiheitsentziehungsverfahren der Freiwilligen Gerichtsbarkeit
Rechtliches Gehör und (persönlich-) mündliche Anhörung in familienrechtlichen Angelegenheiten und im Freiheitsentziehungsverfahren der Freiwilligen Gerichtsbarkeit
Subalternität, Rassismus, Recht.
Die Arbeit verknüpft eine kritische Diskurs- mit einer Macht- und Rechtsanalyse. Ausgehend von dem gesellschaftlichen Problem des Sprechens, das sich kein Gehör verschaffen kann, analysiert das Vorhaben strukturellen Rassismus in der deutschen Rechtsprechung und legt die Wirkweise hegemonialer Diskurse im Recht offen. Die breit angelegte empirische Untersuchung zeigt, dass die deutsche Rechtsprechung mit einem verkürzten Rasse- und Rassismusverständnis operiert.
Aktualisiert: 2023-06-29
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Subalternität, Rassismus, Recht.
Die Arbeit verknüpft eine kritische Diskurs- mit einer Macht- und Rechtsanalyse. Ausgehend von dem gesellschaftlichen Problem des Sprechens, das sich kein Gehör verschaffen kann, analysiert das Vorhaben strukturellen Rassismus in der deutschen Rechtsprechung und legt die Wirkweise hegemonialer Diskurse im Recht offen. Die breit angelegte empirische Untersuchung zeigt, dass die deutsche Rechtsprechung mit einem verkürzten Rasse- und Rassismusverständnis operiert.
Aktualisiert: 2023-06-29
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Subalternität, Rassismus, Recht.
Die Arbeit verknüpft eine kritische Diskurs- mit einer Macht- und Rechtsanalyse. Ausgehend von dem gesellschaftlichen Problem des Sprechens, das sich kein Gehör verschaffen kann, analysiert das Vorhaben strukturellen Rassismus in der deutschen Rechtsprechung und legt die Wirkweise hegemonialer Diskurse im Recht offen. Die breit angelegte empirische Untersuchung zeigt, dass die deutsche Rechtsprechung mit einem verkürzten Rasse- und Rassismusverständnis operiert.
Aktualisiert: 2023-06-29
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Subalternität, Rassismus, Recht.
Die Arbeit verknüpft eine kritische Diskurs- mit einer Macht- und Rechtsanalyse. Ausgehend von dem gesellschaftlichen Problem des Sprechens, das sich kein Gehör verschaffen kann, analysiert das Vorhaben strukturellen Rassismus in der deutschen Rechtsprechung und legt die Wirkweise hegemonialer Diskurse im Recht offen. Die breit angelegte empirische Untersuchung zeigt, dass die deutsche Rechtsprechung mit einem verkürzten Rasse- und Rassismusverständnis operiert.
Aktualisiert: 2023-06-29
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Subalternität, Rassismus, Recht.
Die Arbeit verknüpft eine kritische Diskurs- mit einer Macht- und Rechtsanalyse. Ausgehend von dem gesellschaftlichen Problem des Sprechens, das sich kein Gehör verschaffen kann, analysiert das Vorhaben strukturellen Rassismus in der deutschen Rechtsprechung und legt die Wirkweise hegemonialer Diskurse im Recht offen. Die breit angelegte empirische Untersuchung zeigt, dass die deutsche Rechtsprechung mit einem verkürzten Rasse- und Rassismusverständnis operiert.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Subalternität, Rassismus, Recht.
Die Arbeit verknüpft eine kritische Diskurs- mit einer Macht- und Rechtsanalyse. Ausgehend von dem gesellschaftlichen Problem des Sprechens, das sich kein Gehör verschaffen kann, analysiert das Vorhaben strukturellen Rassismus in der deutschen Rechtsprechung und legt die Wirkweise hegemonialer Diskurse im Recht offen. Die breit angelegte empirische Untersuchung zeigt, dass die deutsche Rechtsprechung mit einem verkürzten Rasse- und Rassismusverständnis operiert.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Ehr- und Persönlichkeitsschutz bei Äußerungen im Zivilprozess.
Die Arbeit geht der seit Jahrzehnten kontrovers diskutierten Frage eines etwaigen »Privilegs« von ehren- bzw. persönlichkeitsrührigen Äußerungen im Zivilprozess gegenüber entsprechenden Verteidigungsansprüchen des Betroffenen nach und differenziert dabei nach den verschiedenen Rollen, etwa als Partei, Anwalt, Zeuge, Sachverständiger oder außenstehender Dritter. Sie macht Vorschläge zur Lösung der widerstreitenden Interessen und Grundrechtspositionen und zu ihrer prozessualen Bewältigung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Ehr- und Persönlichkeitsschutz bei Äußerungen im Zivilprozess.
Die Arbeit geht der seit Jahrzehnten kontrovers diskutierten Frage eines etwaigen »Privilegs« von ehren- bzw. persönlichkeitsrührigen Äußerungen im Zivilprozess gegenüber entsprechenden Verteidigungsansprüchen des Betroffenen nach und differenziert dabei nach den verschiedenen Rollen, etwa als Partei, Anwalt, Zeuge, Sachverständiger oder außenstehender Dritter. Sie macht Vorschläge zur Lösung der widerstreitenden Interessen und Grundrechtspositionen und zu ihrer prozessualen Bewältigung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Ehr- und Persönlichkeitsschutz bei Äußerungen im Zivilprozess.
Die Arbeit geht der seit Jahrzehnten kontrovers diskutierten Frage eines etwaigen »Privilegs« von ehren- bzw. persönlichkeitsrührigen Äußerungen im Zivilprozess gegenüber entsprechenden Verteidigungsansprüchen des Betroffenen nach und differenziert dabei nach den verschiedenen Rollen, etwa als Partei, Anwalt, Zeuge, Sachverständiger oder außenstehender Dritter. Sie macht Vorschläge zur Lösung der widerstreitenden Interessen und Grundrechtspositionen und zu ihrer prozessualen Bewältigung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Urkundenprozeß unter besonderer Berücksichtigung von Verfassung (rechtliches Gehör) und Vollstreckungsschutz.
Der Beklagtenschutz nach Art. 27 Nr. 2 EuGVÜ.
Zum außerordentlichen Rechtsschutz gegen Urteile und Beschlüsse bei Verletzung des Rechts auf Gehör nach Art. 103 Abs. 1 GG durch die Zivilgerichtsbarkeit.
Die derzeitige Überlastung des Bundesverfassungsgerichts hat ihre Ursache in der hohen Anzahl von Verfassungsbeschwerden, die das Gericht in jedem Jahr zu bewältigen hat. Meistens handelt es sich hierbei um sogenannte Urteilsverfassungsbeschwerden, bei denen die Verletzung des Art. 103 Abs. 1 GG, also des Rechts auf richterliches Gehör, durch eine fachgerichtliche Entscheidung gerügt wird. In vielen Fällen kann man bei derartigen Verfassungsbeschwerden anhand der bereits vorliegenden Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sofort feststellen, daß die angegriffene gerichtliche Entscheidung Art. 103 Abs. 1 GG verletzt. Man spricht daher in diesem Zusammenhang von der Panneniudikatur des Bundesverfassungsgerichts.
Die Autorin widmet sich zunächst der Frage, ob ein Rechtsbehelf gegen eine Entscheidung allein deshalb zulässig ist, weil diese auf einem Verfahren beruht, in dem die den Rechtsbehelf einlegende Partei in ihrem Recht aus Art. 103 Abs. 1 GG verletzt worden ist. Nach einer kritischen Prüfung der diesbezüglichen Rechtsprechung und Literatur entwickelt sie eine Reihe von sachlichen Kriterien, mit deren Hilfe eindeutig festgestellt werden kann, ob die Verletzung des Rechts auf richterliches Gehör die Instanz eröffnet. Das dabei gewonnene Ergebnis wird durch die Untersuchung der verfassungsprozessualen Regelung der Zuständigkeit des Bundesverfassungsgerichts für die Beseitigung von subjektiven Grundrechtsverletzungen im Verhältnis zur Fachgerichtsbarkeit kontrolliert.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Legitimation durch Begründung.
Rechtliches Gehör bei grenzüberschreitenden Gerichtsverfahren im digitalen Zeitalter
Die Studie untersucht, wie der Anspruch ausländischer Prozessbeteiligter auf rechtliches Gehör angesichts der Digitalisierung der nationalen Justizsysteme gewahrt werden kann. Während der klassische Ansatz des Internationalen Zivilprozessrechts vor allem auf die Schriftform setzt, ist die Digitalisierung der innerstaatlichen Kommunikation schon weit vorangeschritten. Um das Gebot rechtlichen Gehörs auch bei grenzüberschreitenden Verfahren zu gewährleisten, müssen die Standards der digitalen Kommunikation auch für die Zusammenarbeit zwischen den Staaten und ihren zentralen Behörden und Gerichten verwirklicht werden. Grundlegende Verfahrensgarantien dürfen bei einem pragmatischen Technikzugang nicht verletzt werden. Die vom Autor gewählte Perspektive ist nicht auf den Europäischen Justizraum beschränkt.
Aktualisiert: 2023-06-08
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Das Überraschungsverbot
Die Verkürzung von Äußerungsrechten im Zivil- und Schiedsverfahren
Das Werk behandelt den gebotenen Umgang mit Überraschungsentscheidungen im österreichischen Zivilprozess und im Schiedsverfahren. Besonderer Fokus liegt dabei auf der verfassungsrechtlichen Dimension bei einer überraschenden Zugrundelegung eines rechtlichen Gesichtspunktes durch ein (Schieds-)Gericht. Es wird umfassend aufgezeigt, dass aus Art 6 Abs 1 EMRK ein Anspruch auf rechtliches Gehör nicht nur zu Tatsachen-, sondern ebenso zu Rechtsfragen erwächst, dessen Implikationen in der Folge sowohl für das Zivil- als auch das Schiedsverfahrensrecht im Detail beleuchtet werden. Behandelt werden dabei etwa Bestand und Umfang rechtlicher Erörterungspflichten, das Verhältnis zum Grundsatz iura novit curia/iura novit arbiter sowie die Möglichkeiten der Bekämpfung überraschender Urteile bzw Schiedssprüche. Neben einer Analyse der einschlägigen österreichischen Quellen verarbeitet das Werk auch internationale Judikatur und Literatur (va aus Deutschland und der Schweiz).
Das Buch richtet sich an Wissenschaft und Praxis. Es soll auch dazu beitragen, die Sensibilität in der Handhabe prozessualer Grundrechte in der Verfahrenspraxis zu fördern, insbesondere was den Umgang mit Rechtsfragen betrifft.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Die Gehörsrüge (§ 321a ZPO)
Gegenstand des Handbuchs ist Gehörsrüge (§ 321a ZPO), die im Zuge der ZPO-Reform mit Wirkung zum 1. Januar 2002 eingeführt wurde. Die Autoren bieten eine von den Grundlagen bis zu Details reichende umfassende Darstellung, die - beispielsweise - von der Fortgeltung der außerordentlichen Beschwerde bis zu den gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten des Anhörungsverfahrens reicht. Sowohl die Bedürfnisse der anwaltlichen und richterlichen Praxis wie die Vorstellungen des Gesetzgebers und die verfassungsrechtlichen Vorgaben werden berücksichtigt. Die Praxistauglichkeit des Handbuchs erweist sich u.a. durch ein im Anhang abgedrucktes, mit Rechtsprechungs- und Literaturhinweisen versehenes Prüfungsschema sowie verschiedene Muster. Mit diesem Handbuch wird sowohl den forensisch tätigen Rechtsanwälten als auch den Zivilrichtern mehr als nur ein kurzer Leitfaden an die Hand gegeben. In wissenschaftlicher Hinsicht handelt es sich um eine Streitschrift für ein restriktives Verständnis sowohl der Gehörsrüge (§ 321a ZPO) als auch des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG). Das Handbuch ist auf dem Stand Juli 2004. Über die für Praxis und Wissenschaft besonders wichtigen umfangreichen Nachweise aktueller Rechtsprechung und Literatur hinaus wurden das seit dem 1. Juli 2004 geltende Kostenrechtsmodernisierungsgesetz, das am 1. bzw. 9. Juli 2004 beschlossene Justizmodernisierungsgesetz sowie der Entwurf eines Anhörungsrügengesetzes vom 28. April 2004 berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Die Gehörsrüge (§ 321a ZPO)
Gegenstand des Handbuchs ist Gehörsrüge (§ 321a ZPO), die im Zuge der ZPO-Reform mit Wirkung zum 1. Januar 2002 eingeführt wurde. Die Autoren bieten eine von den Grundlagen bis zu Details reichende umfassende Darstellung, die - beispielsweise - von der Fortgeltung der außerordentlichen Beschwerde bis zu den gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten des Anhörungsverfahrens reicht. Sowohl die Bedürfnisse der anwaltlichen und richterlichen Praxis wie die Vorstellungen des Gesetzgebers und die verfassungsrechtlichen Vorgaben werden berücksichtigt. Die Praxistauglichkeit des Handbuchs erweist sich u.a. durch ein im Anhang abgedrucktes, mit Rechtsprechungs- und Literaturhinweisen versehenes Prüfungsschema sowie verschiedene Muster. Mit diesem Handbuch wird sowohl den forensisch tätigen Rechtsanwälten als auch den Zivilrichtern mehr als nur ein kurzer Leitfaden an die Hand gegeben. In wissenschaftlicher Hinsicht handelt es sich um eine Streitschrift für ein restriktives Verständnis sowohl der Gehörsrüge (§ 321a ZPO) als auch des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG). Das Handbuch ist auf dem Stand Juli 2004. Über die für Praxis und Wissenschaft besonders wichtigen umfangreichen Nachweise aktueller Rechtsprechung und Literatur hinaus wurden das seit dem 1. Juli 2004 geltende Kostenrechtsmodernisierungsgesetz, das am 1. bzw. 9. Juli 2004 beschlossene Justizmodernisierungsgesetz sowie der Entwurf eines Anhörungsrügengesetzes vom 28. April 2004 berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-05-29
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