Das Buch prüft die Rechtsangleichungskompetenz des Art. 114 AEU für die Errichtung der EBA und anderer . Analysiert werden die Vereinbarkeit mit den im Unionsrecht geltenden allgemeinen Rechtsgrundsätzen, wie demokratischen und rechtsstaatlichen Erwägungen sowie die Übertragung von Aufgaben in Verbindung mit Art. 127 Abs. 6 AEU.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Das Buch prüft die Rechtsangleichungskompetenz des Art. 114 AEU für die Errichtung der EBA und anderer . Analysiert werden die Vereinbarkeit mit den im Unionsrecht geltenden allgemeinen Rechtsgrundsätzen, wie demokratischen und rechtsstaatlichen Erwägungen sowie die Übertragung von Aufgaben in Verbindung mit Art. 127 Abs. 6 AEU.
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Das Buch prüft die Rechtsangleichungskompetenz des Art. 114 AEU für die Errichtung der EBA und anderer . Analysiert werden die Vereinbarkeit mit den im Unionsrecht geltenden allgemeinen Rechtsgrundsätzen, wie demokratischen und rechtsstaatlichen Erwägungen sowie die Übertragung von Aufgaben in Verbindung mit Art. 127 Abs. 6 AEU.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Das Institut der Rechtsangleichung ist stets Bestandteil der gemeinschaftsrechtlichen Kompetenzordnung gewesen und hat den Prozess der Integration elementar getragen. Dieser wurde von dem Konflikt zwischen mitgliedstaatlichen und gemeinschaftlichen Kompetenzen begleitet. Der Wortlaut der zentralen Rechtsangleichungskompetenz des Art. 95 EG ermächtigt den Gemeinschaftsgesetzgeber zu einem Tätigwerden, sobald der geplante Rechtsakt Binnenmarktbezug aufweist. Nach allgemeiner Ansicht ist Art. 95 EG daher zu unscharf formuliert. Aus sich heraus vermag er die Gemeinschaftskompetenz nicht zu begrenzen. Der EuGH hat der aus Art. 95 EG resultierenden Kompetenz in jüngster Zeit erste Grenzen gesetzt. Diese Studie knüpft hieran an und zeigt weitere normative Grenzen auf.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Arbeit beschäftigt sich mit der unionsrechtlichen Vereinbarkeit des gegründeten Europäischen Systems der Finanzaufsicht (ESFS) mit Schwerpunkt auf der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA). Mittels einer eingehenden Analyse der einschlägigen Literatur und Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass die Gründungsverordnung der EBA grundsätzlich auf die Rechtsangleichungskompetenz des Art. 114 AEU gestützt werden kann und im Übrigen auch mit den im Unionsrecht geltenden allgemeinen Rechtsgrundsätzen vereinbar ist. Die Beteiligung der Europäischen Zentralbank im Aufseherrat der EBA und die auf die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde ESMA übertragenen Befugnisse im Bereich der Ratingagenturaufsicht verlassen hingegen den zulässigen Rahmen dieser Vorschrift. Auch der bei der EZB angesiedelte Einheitliche Bankenaufsichtsmechanismus SSM kann nicht von der Vorschrift des Art. 127 Abs. 6 AEU getragen werden.
Aktualisiert: 2023-04-07
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