Aktualisiert: 2023-06-29
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Urheberrecht im Prozess
Schlüsselwort: Rechtsdurchsetzung
Urheberrecht im Prozess
Urheberrecht im Prozess
Rechtsschutz zugunsten älterer Verbraucher am Beispiel unerlaubter Telefonwerbung
Unerlaubte Telefonwerbung ist ein „Verbraucherrechtsproblem“, das ältere Menschen in besonderem Maße betrifft. Hieran anknüpfend untersucht die vorliegende Arbeit praxisbezogen, inwieweit das Recht altersspezifische Schutzbedarfe de lege lata und de lege ferenda abzubilden vermag. Neben grundlegenden Fragen, wie der, ob die äußerst heterogene Gruppe älterer Verbraucher als rechtliche Kategorie operabel ist, steht die Analyse konkreter rechtlicher Mechanismen im Vordergrund. Dabei identifizierten Schutzdefiziten werden Optimierungsmöglichkeiten entgegengesetzt. Insbesondere zeigt die Arbeit Wege zur Stärkung kollektivrechtlicher und behördlicher Instrumente sowie zur Förderung individueller Rechtsmobilisierung und -durchsetzung auf.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Rechtsschutz zugunsten älterer Verbraucher am Beispiel unerlaubter Telefonwerbung
Unerlaubte Telefonwerbung ist ein „Verbraucherrechtsproblem“, das ältere Menschen in besonderem Maße betrifft. Hieran anknüpfend untersucht die vorliegende Arbeit praxisbezogen, inwieweit das Recht altersspezifische Schutzbedarfe de lege lata und de lege ferenda abzubilden vermag. Neben grundlegenden Fragen, wie der, ob die äußerst heterogene Gruppe älterer Verbraucher als rechtliche Kategorie operabel ist, steht die Analyse konkreter rechtlicher Mechanismen im Vordergrund. Dabei identifizierten Schutzdefiziten werden Optimierungsmöglichkeiten entgegengesetzt. Insbesondere zeigt die Arbeit Wege zur Stärkung kollektivrechtlicher und behördlicher Instrumente sowie zur Förderung individueller Rechtsmobilisierung und -durchsetzung auf.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Rechtsschutz zugunsten älterer Verbraucher am Beispiel unerlaubter Telefonwerbung
Unerlaubte Telefonwerbung ist ein „Verbraucherrechtsproblem“, das ältere Menschen in besonderem Maße betrifft. Hieran anknüpfend untersucht die vorliegende Arbeit praxisbezogen, inwieweit das Recht altersspezifische Schutzbedarfe de lege lata und de lege ferenda abzubilden vermag. Neben grundlegenden Fragen, wie der, ob die äußerst heterogene Gruppe älterer Verbraucher als rechtliche Kategorie operabel ist, steht die Analyse konkreter rechtlicher Mechanismen im Vordergrund. Dabei identifizierten Schutzdefiziten werden Optimierungsmöglichkeiten entgegengesetzt. Insbesondere zeigt die Arbeit Wege zur Stärkung kollektivrechtlicher und behördlicher Instrumente sowie zur Förderung individueller Rechtsmobilisierung und -durchsetzung auf.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die Rolle des Ministerkomitees bei der Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.
Das Ministerkomitee des Europarates überwacht die Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Gegenstand der Untersuchung sind die Pflichten und Befugnisse des Ministerkomitees zur Gewährleistung der vollständigen Umsetzung der Urteile und die zur Verfügung stehenden Möglichkeiten, um auf unwillige Staaten einzuwirken. Eine Praxisanalyse der Arbeit des Komitees anhand von Fallstudien rundet die Untersuchung ab.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Verbraucherrechtsdurchsetzung bei Massenschäden.
Der Abgasskandal hat erhebliche Defizite in der Verbraucherrechtsdurchsetzung bei Massenschäden aufgedeckt und letztlich dazu geführt, dass im November 2018 mit der Musterfeststellungsklage das erste kollektive Rechtsschutzinstrument in die individualistisch geprägte ZPO eingeführt wurde. Nach über dreijähriger Bewährungsprobe ist nun – gerade im Lichte der neuen EU-Verbandsklagenrichtlinie – die Frage zu beantworten, ob das Modell zukunftsträchtig ist und inwieweit es Veränderungen bedarf.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Verbraucherrechtsdurchsetzung bei Massenschäden.
Der Abgasskandal hat erhebliche Defizite in der Verbraucherrechtsdurchsetzung bei Massenschäden aufgedeckt und letztlich dazu geführt, dass im November 2018 mit der Musterfeststellungsklage das erste kollektive Rechtsschutzinstrument in die individualistisch geprägte ZPO eingeführt wurde. Nach über dreijähriger Bewährungsprobe ist nun – gerade im Lichte der neuen EU-Verbandsklagenrichtlinie – die Frage zu beantworten, ob das Modell zukunftsträchtig ist und inwieweit es Veränderungen bedarf.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Durchsetzung humanitären Völkerrechts durch und gegenüber nicht-staatlichen Akteuren.
Die Einhaltung des humanitären Völkerrechts ist elementar für den Schutz der Zivilbevölkerung in einem bewaffneten Konflikt. Die Durchsetzung des Rechts muss in nicht-internationalen bewaffneten Konflikten auch gegenüber nicht-staatlichen Gruppen erfolgen. Dies kann, wie die Analyse aufzeigt, durchaus erfolgreich durch NGOs erfolgen. Diese begegnen jedoch bei dieser Tätigkeit vermehrt Hindernissen aufgrund nationaler Sicherheitsinteressen und der Gesetzgebung zur Terrorismusbekämpfung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Recht für die Soziale Arbeit
Die nun dritte, aktualisierte und erweiterte Neuauflage des Einführungswerks soll Studierenden der Sozialen Arbeit als Kompendium dienen und gleichzeitig ihre ersten Schritte in den Beruf begleiten. Es erschließt wichtige Grundbegriffe, verdeutlicht Strukturen und macht praxisnah Zusammenhänge verständlich. Dazu gehören prägnante Merkmale des Systems der Sozialen Sicherung und der bestimmenden Akteure und Institutionen der Sozialen Arbeit in Deutschland. Genauso wichtig ist die Erörterung der verfassungsrechtlichen Grundlagen des Sozialstaats und der Organisationen der sozialwirtschaftlichen Leistungserbringung, ihrer rechtlichen Erscheinungs- und Handlungsformen und ihrer Finanzierung. Aufbauend auf einem Grundlagenteil werden die rechtlichen Rahmenbedingungen der zentralen Handlungsfelder sowie wesentliche Rechtsfragen der Verfahrenspraxis der Sozialen Arbeit dargestellt. In der Neuauflage deutlich erweitert ist der Bereich der Kinder- und Jugendhilfe und der existenzsichernden Leistungen.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Rechtsdurchsetzung im Datenschutz nach der DSGVO und dem DSG 2018
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist seit ihrem Inkrafttreten in aller Munde. Insb die Rechtsdurchsetzung wirft strittige Fragen auf. Diesem Thema widmete sich die vom Institut für Zivilverfahrensrecht und Insolvenzrecht der Universität Graz am 6. 11. 2018 veranstaltete Tagung. Der vorliegende Tagungsband enthält die Vorträge der hochkarätigen Expertenrunde zu folgenden Themen:• Rechtsschutz bei der Datenschutzbehörde und beim Verwaltungsgericht• Datenschutzorganisationen• Individuelle und kollektive Rechtsdurchsetzung • Rechtsdurchsetzung aus zivilprozessualer und verbraucherrechtlicher Sicht • Zivilprozessuale Fragen • TOP-aktuell mit OGH-Entscheidung „Maximilian Schrems gegen Facebook“ (OGH 23. 5. 2019, 6 Ob 91/19d)Mit Beiträgen von: Georg Eisenberger, Dietmar Jahnel, Alexander Klauser, Ji-Yeon Lee, Matthias Schmidl, Maximilian Schrems, Eva Souhrada-Kirchmayer.
Aktualisiert: 2023-06-07
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#steuernkompakt Abgabenordnung
Urheberrecht im Prozess
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Recht für die Soziale Arbeit
Die nun dritte, aktualisierte und erweiterte Neuauflage des Einführungswerks soll Studierenden der Sozialen Arbeit als Kompendium dienen und gleichzeitig ihre ersten Schritte in den Beruf begleiten. Es erschließt wichtige Grundbegriffe, verdeutlicht Strukturen und macht praxisnah Zusammenhänge verständlich. Dazu gehören prägnante Merkmale des Systems der Sozialen Sicherung und der bestimmenden Akteure und Institutionen der Sozialen Arbeit in Deutschland. Genauso wichtig ist die Erörterung der verfassungsrechtlichen Grundlagen des Sozialstaats und der Organisationen der sozialwirtschaftlichen Leistungserbringung, ihrer rechtlichen Erscheinungs- und Handlungsformen und ihrer Finanzierung. Aufbauend auf einem Grundlagenteil werden die rechtlichen Rahmenbedingungen der zentralen Handlungsfelder sowie wesentliche Rechtsfragen der Verfahrenspraxis der Sozialen Arbeit dargestellt. In der Neuauflage deutlich erweitert ist der Bereich der Kinder- und Jugendhilfe und der existenzsichernden Leistungen.
Aktualisiert: 2023-06-05
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Urheberrecht im Prozess
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