Jedes Jahr erreichen zahlreiche Verfassungsbeschwerden Strafgefangener das BVerfG, dessen veröffentlichte Rechtsprechung zu dieser Thematik in dem Werk erstmals vollständig analysiert wird. Der Autor arbeitet die verfassungsgerichtlichen Kernaussagen heraus und unterzieht diese einer materiellen sowie prozessualen Entscheidungskritik. Zudem erfolgt eine Einordnung der zentralen Positionen in den zeitgeschichtlichen Kontext. Ergebnis ist ein Wegweiser für alle, die einen verfassungskonformen Strafvollzug zu gewährleisten haben oder aus anderen Gründen mit dieser Materie befasst sind.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-06
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Im Auftrag des Unabhängigen Expertenkreises „Muslimfeindlichkeit“ beim Bundesministerium des Innern befasst sich die vorliegende, überwiegend explorative Studie mit der Frage, inwieweit die Religion des Islam oder die muslimische Religionszugehörigkeit in familiengerichtlichen Verfahren in der Bundesrepublik Deutschland eine Rolle spielt. Den Hauptteil der Studie bildet eine Rechtsprechungsanalyse, die durch Interviews mit ausgewählten Familienrechtsanwälten ergänzt wird. Dabei wird nicht nur analysiert, auf welchen Ebenen der Entscheidungsfindung die Zugehörigkeit zur Religion des Islam eine Rolle spielt. Auch wird ein Augenmerk darauf gelegt, inwieweit sich Anhaltspunkte für eine skeptische oder gar ablehnende Haltung finden lassen, sodass eine Benachteiligung aufgrund der Religionszugehörigkeit vermutet werden könnte.
Die vorliegende Studie hat eine wissenschaftlich wie methodisch herausfordernde Fragestellung zum Gegenstand. Einschlägige Untersuchungen zu dieser Thematik existieren bislang, soweit ersichtlich, noch nicht. Daher ist der Band unbedingt jedem zu empfehlen, der sich in Wissenschaft oder Praxis mit dieser Materie auseinandersetzen muss.
Aktualisiert: 2023-06-08
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Aktualisiert: 2023-06-06
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Im Auftrag des Unabhängigen Expertenkreises „Muslimfeindlichkeit“ beim Bundesministerium des Innern befasst sich die vorliegende, überwiegend explorative Studie mit der Frage, inwieweit die Religion des Islam oder die muslimische Religionszugehörigkeit in familiengerichtlichen Verfahren in der Bundesrepublik Deutschland eine Rolle spielt. Den Hauptteil der Studie bildet eine Rechtsprechungsanalyse, die durch Interviews mit ausgewählten Familienrechtsanwälten ergänzt wird. Dabei wird nicht nur analysiert, auf welchen Ebenen der Entscheidungsfindung die Zugehörigkeit zur Religion des Islam eine Rolle spielt. Auch wird ein Augenmerk darauf gelegt, inwieweit sich Anhaltspunkte für eine skeptische oder gar ablehnende Haltung finden lassen, sodass eine Benachteiligung aufgrund der Religionszugehörigkeit vermutet werden könnte.
Die vorliegende Studie hat eine wissenschaftlich wie methodisch herausfordernde Fragestellung zum Gegenstand. Einschlägige Untersuchungen zu dieser Thematik existieren bislang, soweit ersichtlich, noch nicht. Daher ist der Band unbedingt jedem zu empfehlen, der sich in Wissenschaft oder Praxis mit dieser Materie auseinandersetzen muss.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Im Auftrag des Unabhängigen Expertenkreises „Muslimfeindlichkeit“ beim Bundesministerium des Innern befasst sich die vorliegende, überwiegend explorative Studie mit der Frage, inwieweit die Religion des Islam oder die muslimische Religionszugehörigkeit in familiengerichtlichen Verfahren in der Bundesrepublik Deutschland eine Rolle spielt. Den Hauptteil der Studie bildet eine Rechtsprechungsanalyse, die durch Interviews mit ausgewählten Familienrechtsanwälten ergänzt wird. Dabei wird nicht nur analysiert, auf welchen Ebenen der Entscheidungsfindung die Zugehörigkeit zur Religion des Islam eine Rolle spielt. Auch wird ein Augenmerk darauf gelegt, inwieweit sich Anhaltspunkte für eine skeptische oder gar ablehnende Haltung finden lassen, sodass eine Benachteiligung aufgrund der Religionszugehörigkeit vermutet werden könnte.
Die vorliegende Studie hat eine wissenschaftlich wie methodisch herausfordernde Fragestellung zum Gegenstand. Einschlägige Untersuchungen zu dieser Thematik existieren bislang, soweit ersichtlich, noch nicht. Daher ist der Band unbedingt jedem zu empfehlen, der sich in Wissenschaft oder Praxis mit dieser Materie auseinandersetzen muss.
Aktualisiert: 2023-05-23
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Im Auftrag des Unabhängigen Expertenkreises „Muslimfeindlichkeit“ beim Bundesministerium des Innern befasst sich die vorliegende, überwiegend explorative Studie mit der Frage, inwieweit die Religion des Islam oder die muslimische Religionszugehörigkeit in familiengerichtlichen Verfahren in der Bundesrepublik Deutschland eine Rolle spielt. Den Hauptteil der Studie bildet eine Rechtsprechungsanalyse, die durch Interviews mit ausgewählten Familienrechtsanwälten ergänzt wird. Dabei wird nicht nur analysiert, auf welchen Ebenen der Entscheidungsfindung die Zugehörigkeit zur Religion des Islam eine Rolle spielt. Auch wird ein Augenmerk darauf gelegt, inwieweit sich Anhaltspunkte für eine skeptische oder gar ablehnende Haltung finden lassen, sodass eine Benachteiligung aufgrund der Religionszugehörigkeit vermutet werden könnte.
Die vorliegende Studie hat eine wissenschaftlich wie methodisch herausfordernde Fragestellung zum Gegenstand. Einschlägige Untersuchungen zu dieser Thematik existieren bislang, soweit ersichtlich, noch nicht. Daher ist der Band unbedingt jedem zu empfehlen, der sich in Wissenschaft oder Praxis mit dieser Materie auseinandersetzen muss.
Aktualisiert: 2023-05-23
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Das nationale Urlaubsrecht war jahrzehntelang ein Rechtsgebiet, das nicht durch eine dynamische Entwicklung geprägt war. Erst die Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Schultz-Hoff aus dem Jahr 2009 wird als Ausgangspunkt weitreichender Veränderungen gesehen. Tatsächlich war dies die erste Entscheidung, die deutlich machte, dass der EuGH aus dem vom Wortlaut her überschaubaren Art. 7 RL 2003/88/EG ein europäisches Urlaubsrecht mit detaillierten Konturen entwickeln kann und wird.
Getrieben durch zahlreiche weitere Judikate des EuGH ist das nationale Urlaubsrecht nunmehr einem ständigen Wandel unterworfen. Grundfragen des Urlaubsrechts, die seit Jahrzehnten geklärt waren, werden nunmehr maßgeblich durch unionsrechtliche Vorgaben beeinflusst. Während das BAG seine ständige Rechtsprechung zu einigen urlaubsrechtlichen Grundpositionen aufgrund der Rechtsprechung des EuGH grundlegend geändert hat, ist der nationale Gesetzgeber bisher untätig geblieben.
Die Autorin untersucht die unionsrechtlichen Vorgaben des Urlaubsanspruchs und analysiert deren Umsetzung in nationales Recht.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Jedes Jahr erreichen zahlreiche Verfassungsbeschwerden Strafgefangener das BVerfG, dessen veröffentlichte Rechtsprechung zu dieser Thematik in dem Werk erstmals vollständig analysiert wird. Der Autor arbeitet die verfassungsgerichtlichen Kernaussagen heraus und unterzieht diese einer materiellen sowie prozessualen Entscheidungskritik. Zudem erfolgt eine Einordnung der zentralen Positionen in den zeitgeschichtlichen Kontext. Ergebnis ist ein Wegweiser für alle, die einen verfassungskonformen Strafvollzug zu gewährleisten haben oder aus anderen Gründen mit dieser Materie befasst sind.
Aktualisiert: 2023-05-15
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In Anlehnung an die Kücük-Entscheidung des EuGH hat das BAG am 18.7.2012 mit Einführung einer institutionellen Rechtmissbrauchskontrolle ein neues Rechtsinstitut geschaffen, das das nationale Befristungsrecht in den letzten Jahren vor neue Herausforderungen gestellt hat. Sowohl das offen formulierte Prüfkonzept an sich, welches klare Leitlinien vermissen lässt, als auch die daraus erwachsene ungleiche Rechtsprechung verunsichern Arbeitgeber sowie Arbeitnehmer gleichermaßen und machen die rechtssichere Nutzung der wiederholten Sachgrundbefristung bislang nur in engen Grenzen möglich.
Der Autor befasst sich mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen der wiederholte Rückgriff auf befristete Arbeitsverträge als rechtsmissbräuchlich einzustufen ist. Im Mittelpunkt steht dabei die im Jahr 2012 vom BAG eingeführte institutionelle Rechtsmissbrauchskontrolle. Diese wird auf Grundlage einer umfangreichen Auswertung der bisher vorhandenen Rechtsprechung schematisiert. Nur durch eine klare und einheitliche inhaltliche Ausgestaltung der Rechtsmissbrauchskontrolle kann ein Gestaltungsmissbrauch durch den Arbeitgeber wirksam verhindert werden.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Anhand der Methodenlehre untersucht Tanja Rudnik die Rechtsprechung des BAG zur Gesetzesumgehung von 1960 bis heute. Aufgezeigt werden methodische Abweichungen zum allgemeinen Zivilrecht, die sich nicht durch arbeitsrechtliche Besonderheiten rechtfertigen lassen. Wenn das BAG die Gesetzesumgehung in neueren Entscheidungen als Unterfall des Rechtsmissbrauchs betrachtet, entfernt es sich unnötig weit vom Gesetz. Methodisch vorzugswürdige Lösungen werden für verschiedene Fallgruppen aufgezeigt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Jedes Jahr erreichen zahlreiche Verfassungsbeschwerden Strafgefangener das BVerfG, dessen veröffentlichte Rechtsprechung zu dieser Thematik in dem Werk erstmals vollständig analysiert wird. Der Autor arbeitet die verfassungsgerichtlichen Kernaussagen heraus und unterzieht diese einer materiellen sowie prozessualen Entscheidungskritik. Zudem erfolgt eine Einordnung der zentralen Positionen in den zeitgeschichtlichen Kontext. Ergebnis ist ein Wegweiser für alle, die einen verfassungskonformen Strafvollzug zu gewährleisten haben oder aus anderen Gründen mit dieser Materie befasst sind.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Anhand der Methodenlehre untersucht Tanja Rudnik die Rechtsprechung des BAG zur Gesetzesumgehung von 1960 bis heute. Aufgezeigt werden methodische Abweichungen zum allgemeinen Zivilrecht, die sich nicht durch arbeitsrechtliche Besonderheiten rechtfertigen lassen. Wenn das BAG die Gesetzesumgehung in neueren Entscheidungen als Unterfall des Rechtsmissbrauchs betrachtet, entfernt es sich unnötig weit vom Gesetz. Methodisch vorzugswürdige Lösungen werden für verschiedene Fallgruppen aufgezeigt.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Anhand der Methodenlehre untersucht Tanja Rudnik die Rechtsprechung des BAG zur Gesetzesumgehung von 1960 bis heute. Aufgezeigt werden methodische Abweichungen zum allgemeinen Zivilrecht, die sich nicht durch arbeitsrechtliche Besonderheiten rechtfertigen lassen. Wenn das BAG die Gesetzesumgehung in neueren Entscheidungen als Unterfall des Rechtsmissbrauchs betrachtet, entfernt es sich unnötig weit vom Gesetz. Methodisch vorzugswürdige Lösungen werden für verschiedene Fallgruppen aufgezeigt.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Der Begriff 'geltungserhaltende Reduktion' steht im kontinentaleuropäischen Diskurs für eine komplexe Rechtsfigur im Graubereich von Auslegung, richterlicher Rechtsfortbildung und Vertragsanpassung. Im Kern bezeichnet der Ausdruck nämlich die Rückführung einer rechtswidrigen und deswegen an sich unwirksamen vertraglichen Vereinbarung auf eine noch zulässige Gestaltung. Tief in der schweizerischen Rechtskultur verwurzelt, wird die geltungserhaltende Reduktion in Deutschland seit langem mehrheitlich verworfen. Bislang war diese Diskussion vor allem geprägt von Überlegungen zur Reichweite der gerichtlichen Vertragsinhaltskontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen und der normativen Verbindlichkeit des Parteiwillens. Alessia Dedual fragt aus einer regulierungstheoretischen Perspektive nach den Möglichkeiten und Grenzen der geltungserhaltenden Reduktion vor allem im Zusammenhang der schweizerischen Rechtsordnung. Dabei verbindet sie ökonomische Theorieansätze mit dogmatischer Rekonstruktion und kann auf diese Weise Lösungsvorschläge entwickeln, die über das schweizerische Privatrecht hinausreichen. Die Arbeit wurde 2018 sowohl von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich mit dem Issekutz Preis für hervorragende Leistungen im Bereich des Wirtschaftsrechts als auch mit dem Prof. Walter Hug Preis ausgezeichnet. Zursätzlich wurde die herausragende Arbeit mit dem Mercator Award 2019 der Universität Zürich ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Bei den Rechtsfiguren des verständigen Arbeitgebers und des verständigen Arbeitnehmers handelt es sich um richterliche Redeweisen, die die Formulierungs- und Argumentationsarbeit der Gerichte für Arbeitssachen, insbesondere des Bundesarbeitsgerichts (BAG), seit Jahrzehnten prägen. Anhand einer Analyse von über 170 Entscheidungen des BAG in 49 verschiedenen Fallkonstellationen ergründet der Autor den Wesensgehalt und die Funktion der Rechtsfiguren und beleuchtet strukturelle methodische Defizite ihres Einsatzes sowie ihrer Verwendungsweise durch das Gericht. Auf dieser Grundlage empfiehlt er den vollständigen Verzicht auf beide Rechtsfiguren in zukünftigen arbeitsgerichtlichen Entscheidungen.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Bei den Rechtsfiguren des verständigen Arbeitgebers und des verständigen Arbeitnehmers handelt es sich um richterliche Redeweisen, die die Formulierungs- und Argumentationsarbeit der Gerichte für Arbeitssachen, insbesondere des Bundesarbeitsgerichts (BAG), seit Jahrzehnten prägen. Anhand einer Analyse von über 170 Entscheidungen des BAG in 49 verschiedenen Fallkonstellationen ergründet der Autor den Wesensgehalt und die Funktion der Rechtsfiguren und beleuchtet strukturelle methodische Defizite ihres Einsatzes sowie ihrer Verwendungsweise durch das Gericht. Auf dieser Grundlage empfiehlt er den vollständigen Verzicht auf beide Rechtsfiguren in zukünftigen arbeitsgerichtlichen Entscheidungen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2023-04-09
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Mit seinem Urteil in der Rechtssache Nikiforidis hat der EuGH im Jahre 2016 bestätigt, dass im internationalen Vertragsrecht über Art. 9 Rom-I-Verordnung nur Eingriffsnormen des Forumstaates und des Erfüllungsstaates Beachtung finden. Eingriffsnormen anderer Herkunft können jedoch innerhalb des auf den Vertrag anwendbaren Rechts als "tatsächliche Umstände" berücksichtigt werden. Alexander Kronenberg stellt das Konzept dieser sachrechtlichen Berücksichtigung auf ein breiteres Fundament, das neben einer Analyse des Art. 9 Rom-I-Verordnung auch die grundrechtliche Dimension in den Blick nimmt. Zudem prüft er, inwieweit die Lösungen der deutschen Rechtsprechung zur Rechtslage vor der Rom-I-Verordnung auf das heute geltende Recht übertragbar sind, und entwickelt ein Gesamtkonzept der sachrechtlichen Berücksichtigung von Eingriffsnormen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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