In einem digitalisierten Besteuerungsverfahren entscheidet ein Algorithmus über den Vertrauensschutz hinsichtlich verfassungswidriger Gesetze, höchstrichterlicher Rechtsprechung und rechtswidriger Verwaltungsvorschriften. Dies ergibt sich aus § 176 AO, der an den Erlass eines Steuerbescheids anknüpft. Dennis Fuchs entwickelt einen Reformvorschlag, der durch einen einheitlichen Bezugspunkt des Vertrauens zur Gleichbehandlung von veranlagten und nicht veranlagten Personen führt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Mit Urteil vom 7.7.2010 hat der 4. Senat des Bundesarbeitsgerichts seine bisherige Rechtsprechung zur Auflösung von Tarifpluralitäten nach dem Grundsatz der Tarifeinheit aufgegeben. Die Arbeit ist den Folgefragen dieser Rechtsprechungsänderung gewidmet. Sie zeigt die wichtigsten Problemstellungen im Arbeitsvertrags-, Tarif-, Betriebsverfassungs- und Arbeitskampfrecht auf und untersucht, welche Anpassungen und Neubewertungen möglich, praktikabel und rechtlich begründbar sind, um die Tarifpluralität in das System der Arbeitsrechtsordnung zu integrieren.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Mit Urteil vom 7.7.2010 hat der 4. Senat des Bundesarbeitsgerichts seine bisherige Rechtsprechung zur Auflösung von Tarifpluralitäten nach dem Grundsatz der Tarifeinheit aufgegeben. Die Arbeit ist den Folgefragen dieser Rechtsprechungsänderung gewidmet. Sie zeigt die wichtigsten Problemstellungen im Arbeitsvertrags-, Tarif-, Betriebsverfassungs- und Arbeitskampfrecht auf und untersucht, welche Anpassungen und Neubewertungen möglich, praktikabel und rechtlich begründbar sind, um die Tarifpluralität in das System der Arbeitsrechtsordnung zu integrieren.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Mit Urteil vom 7.7.2010 hat der 4. Senat des Bundesarbeitsgerichts seine bisherige Rechtsprechung zur Auflösung von Tarifpluralitäten nach dem Grundsatz der Tarifeinheit aufgegeben. Die Arbeit ist den Folgefragen dieser Rechtsprechungsänderung gewidmet. Sie zeigt die wichtigsten Problemstellungen im Arbeitsvertrags-, Tarif-, Betriebsverfassungs- und Arbeitskampfrecht auf und untersucht, welche Anpassungen und Neubewertungen möglich, praktikabel und rechtlich begründbar sind, um die Tarifpluralität in das System der Arbeitsrechtsordnung zu integrieren.
Aktualisiert: 2023-05-15
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In einem digitalisierten Besteuerungsverfahren entscheidet ein Algorithmus über den Vertrauensschutz hinsichtlich verfassungswidriger Gesetze, höchstrichterlicher Rechtsprechung und rechtswidriger Verwaltungsvorschriften. Dies ergibt sich aus § 176 AO, der an den Erlass eines Steuerbescheids anknüpft. Dennis Fuchs entwickelt einen Reformvorschlag, der durch einen einheitlichen Bezugspunkt des Vertrauens zur Gleichbehandlung von veranlagten und nicht veranlagten Personen führt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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In einem digitalisierten Besteuerungsverfahren entscheidet ein Algorithmus über den Vertrauensschutz hinsichtlich verfassungswidriger Gesetze, höchstrichterlicher Rechtsprechung und rechtswidriger Verwaltungsvorschriften. Dies ergibt sich aus § 176 AO, der an den Erlass eines Steuerbescheids anknüpft. Dennis Fuchs entwickelt einen Reformvorschlag, der durch einen einheitlichen Bezugspunkt des Vertrauens zur Gleichbehandlung von veranlagten und nicht veranlagten Personen führt.
Aktualisiert: 2023-05-11
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In einem digitalisierten Besteuerungsverfahren entscheidet ein Algorithmus über den Vertrauensschutz hinsichtlich verfassungswidriger Gesetze, höchstrichterlicher Rechtsprechung und rechtswidriger Verwaltungsvorschriften. Dies ergibt sich aus § 176 AO, der an den Erlass eines Steuerbescheids anknüpft. Dennis Fuchs entwickelt einen Reformvorschlag, der durch einen einheitlichen Bezugspunkt des Vertrauens zur Gleichbehandlung von veranlagten und nicht veranlagten Personen führt.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Bei dem Problem der Rückwirkung einer geänderten höchstrichterlichen Rechtsprechung auf dem Gebiet des Arbeitsrechts handelt es sich vornehmlich um die Frage, inwieweit der Bürger zu schützen ist, wenn das BAG von seiner bislang geübten Rechtsprechung zuungunsten des Einzelnen abweicht. In der vorliegenden Arbeit ist der Versuch unternommen worden, die zahlreichen, teilweise widerstreitenden Aspekte eines schützenswerten Vertrauens des Bürgers in eine bestehende höchstrichterliche Rechtsprechung aufzuzeigen und die Problematik zu lösen, indem diese Kriterien zueinander in Beziehung gesetzt wurden.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Mit Urteil vom 7.7.2010 hat der 4. Senat des Bundesarbeitsgerichts seine bisherige Rechtsprechung zur Auflösung von Tarifpluralitäten nach dem Grundsatz der Tarifeinheit aufgegeben. Die Arbeit ist den Folgefragen dieser Rechtsprechungsänderung gewidmet. Sie zeigt die wichtigsten Problemstellungen im Arbeitsvertrags-, Tarif-, Betriebsverfassungs- und Arbeitskampfrecht auf und untersucht, welche Anpassungen und Neubewertungen möglich, praktikabel und rechtlich begründbar sind, um die Tarifpluralität in das System der Arbeitsrechtsordnung zu integrieren.
Aktualisiert: 2023-04-15
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erichtliche Praxisänderungen des materiellen Strafrechts führen insbesondere dann zu unhaltbaren Situationen, wenn die geänderte Rechtsprechung bereits im behandelten Fall oder in künftig zu beurteilenden, aber noch vor der Rechtsprechungsänderung eingetretenen Konstellationen zur Anwendung gelangt. Schlimmstenfalls bedeutet dies nichts Geringeres, als dass eine zuvor ausdrücklich als nicht strafbar taxierte Handlung tatbestandsmässig wird.
Diese Untersuchung setzt beim zeitlichen Wirkungsbereich solcher Praxisänderungen an und behandelt die Problematik ihrer Rückwirkung – eine Thematik, die in der schweizerischen Lehre und Rechtsprechung bislang nicht angemessen gewürdigt wurde. Sie beleuchtet rückwirkende Praxisänderungen aus verschiedenen Rechtspositionen und führt durch konstitutions-, konventions- und strafrechtliche Gewässer.
Aktualisiert: 2019-01-04
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